Einladung zur sechten Sitzung des Studierendenparlaments 2016/2017 am 10.01.2017

Liebe Mitglieder des Studierendenparlaments,
liebe Fachschaftssprecherinnen und Fachschaftssprecher,
liebe Mitglieder des Vorstands der Studierendenschaft,
liebe Mitglieder des Ältestenrats,
liebe Interessierte,

hiermit lade ich euch zur sechsten Sitzung des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT

am Dienstag, den 10.01.2017 um 19:30
im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen

ein.

===== Vorgeschlagene Tagesordnung =====

- Begrüßung
- Fragestunde der Öffentlichkeit
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Genehmigung der Tagesordnung
- Genehmigung der Protokolle
- Berichte
- AStA
- Senat
- Wahlbestätigung - hinzugezogene AStA-Referent*innen
- Anträge
- 1. Nachtragshaushalt 16/17 - AStA
- Nachtragshaushalt - Fachschaft ETEC
- AStA - Referatstruktur
- Vertretungsregelung StuPa-Präsidium und ÄRa
- Wahlen
- ÄRa
- Forum Rekrutierung von Studentinnen
- Sonstiges

==== TOP 5 - Genehmigung der Protokolle ====
Genehmigung der Protokolle aus der Sitzungen:
- Sitzung am 29.11.2016

==== TOP 6 - Berichte ====
folgen noch per Email oder werden mündlich an dem Tag vorgetragen.

==== TOP 7 - Wahlbestätigung - hinzugezogene AStA-Referent*innen ====
Email von Joe:
Liebes StuPa,
der AStA hat in der Sitzung eben folgende Referent*innen hinzugezogen:
Finanz - Ezra Sebastian Setio - 4 dafür
Inneres - FS - David Kuhmann - 4 dafür
Inneres - HSG - Julia Eberwein - 4 dafür
Äußeres - Smon Abraha - 4 dafür
Sozial - Tomas Kublickas - 4 dafür
Ökologie - Stefanie Möck - 4 dafür
Wir bitten das StuPa um Bestätigung.
Liebe Grüße
Joe

==== TOP 8 - Anträge ====

=== TOP 8a - 1. Nachtragshaushalt 16/17 - AStA ===
vertagt

Hallo liebe Abgeordnete,

wegen der aktuellen Entwicklungen beantragen wir anhängenden Nachtragshaushalt.

Größte Budget Aufstockungen:
* BGA & EDV: Um für den kommenden Umzug gut aufgestellt zu sein.
* Ersti-Info: Hier kam unerwartet noch eine Rechnung durch das KIT für die O-Phase 2014.
* Veranstaltungen: Unsere Aktivitäten haben sich verschoben, hin zu mehr Veranstaltungen.
* AK Freie Bildung: Bekommt ein Budget für Aktionen.

Größte Budget Kürzungen:
* Wahlen: Bedarf war nicht so hoch wie erwartet und es werden in diesem HHJ keine Wahlen mehr durchgeführt.
* Klausurtagungen: Durch die stark verspätete Wahl des AStA ergibt eine große Klausurtagung immer weniger Sinn.
* Ventil: Wir werden dieses HHJ nur noch 1 Ventil drucken.
* AK Fahrradcampus: Die selbsthilfe Werkstatt wird dieses HHJ nicht mehr realisiert.

Wir bringen den Nachtragshaushalt für die Sitzung am 6.12. ein, zu der das StuPa-Präsidium noch einladen wird.

Liebe Grüße
Joe

von Johannes Dippert

=== TOP 8b - Nachtragshaushalt - Fachschaft ETEC ===
vertagt

Hallo Liebes StuPa-Präsidium,

wir haben auf unserer Vollversammlung am Donnerstag einen
Nachtragshaushalt beschlossen. Ich würde ihn gerne in der Sitzung am
13.12. vom StuPa genehmigen lassen. Den Nachtragshaushalt findet ihr im
Anhang.

Vielen Dank und viele Grüße,
Dominik

vom Dominik Rimpf

=== TOP 8c - AStA-Referatstruktur ===
vertagt

Antrag von AStA:
**§20 Satz 1 OSVS : Streiche „in der Regel“ bei „Der Vorstand der Studierendenschaft besteht in der Regel aus folgenden Referaten“, streiche zusätzlich ebendort „Veränderungen dieser Struktur können vom Studierendenparlament mit absoluter Mehrheit beschlossen werden“
**

Begründung: In nahezu jeder Amtsperiode wird von der vorgeschlagenen Struktur abgewichen. „In der Regel“ ist damit nicht zutreffend. Durch das Streichen (und gegebenenfalls die Änderung der Referatsstruktur) könnte erreicht werden, das mehr Kontinuität in der Struktur des Vorstandes geschaffen wird.

=== TOP 8d - Vertretungsregelung StuPa-Präsidium und ÄRa ===
vertagt

**§23 Satz 6 ersetze durch: “Ist der Ältestenrat mit zwei Mitgliederinnen besetzt, so übernehmen 2 Personen aus dem Präsidium der FSK und eine Person aus dem Präsidium des Studierendenparlaments im Einvernehmen mit den amtierenden Mitgliederinnen des Ältestenrats dessen Aufgaben nach § 23 Absatz 1 Nummer 2 und 3. Ist der der Ältestenrat mit einem Mitglied besetzt übernehmen je 2 Mitgliederinnen aus StuPa-Präsidium und FSK-Präsdium im Einvernehmen mit dem amtierenden Mitglied die Aufgaben des Ältestenrates. Ist der Ältestenrat komplett unbesetzt, übernimmt das FSK-Präsidium und 2 Mitgliederinnen des StuPa-Präsidium die Aufgaben des Ältestenrates.”**

Begründung: Aktuell muss der ÄRa das StuPa-Präsidium vertreten und umgekehrt. Wenn beide einmal stark unterbesetzt sein sollten, würde das die VS ziemlich lahm legen. So wird der ÄRa durch Mitgliederinnen des FSK-Präsidium und des StuPa-Präsidium vertreten - beides Gremien, die von der gesamten Studierendenschaft legitimiert sind. So könnte diese Problematik entschärft werden.

==== TOP 9 - Wahlen ====

=== TOP 9a - ÄRa ===
Zusammensetzung: 5 Mitglieder
Mitglieder: Vera Schumacher (bis 31.03.2017), Sebastian Schlund (bis 31.03.2017), Benjamin Lipp (bis 31.03.2017), Moritz Kühner
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 1 Mitglied

=== TOP 9b - Forum Rekrutierung von Studentinnen ===

Zusammensetzung: 3 Mitglieder
Mitglieder: Cathy Tianhui Hu, Nadja Brachmann
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 1 Mitglied

Liebe Grüße und frohes neues Jahr euch allen :)
Euer StuPa-Präsidium