Einladung zur 17. Sitzung des Studierendenparlaments

Liebe Mitglieder des Studierendenparlaments,

liebe Fachschaftssprecherinnen und Fachschaftssprecher,
liebe Mitglieder des ausscheidenden Vorstands der Studierendenschaft,
liebe Mitglieder des Ältestenrats,
liebe Interessierte,

hiermit lade ich euch zur 17. Sitzung des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT der Amtsperiode 2019/2020 am Dienstag, den 16.06.2020 um 19:30 ein. Die Sitzung wird digital via Discord stattfinden - mit folgendem Link könnt ihr dem Server beitreten: https://discord.gg/5UYtnum

Mit herzlichen Grüßen
Noah Lettner

P.s. Falls sich jemand fragt, wer gerade alles im StuPa ist, kann das unter folgendem Link nachsehen:
https://www.asta-kit.de/de/studierendenschaft/stupa

===== Vorgeschlagene Tagesordnung =====

1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung der Protokolle
5a. Protokoll der 9. Sitzung des Studierendenparlaments am 25.02.2020
5b. Protokoll der 10. Sitzung des Studierendenparlaments am 05.03.2020
5c. Protokoll der 11. Besprechung des Studierendenparlaments am 17.03.2020
5d. Protokoll der 12. Besprechung des Studierendenparlaments am 24.03.2020
5e. Protokoll der 13. Besprechung des Studierendenparlaments am 14.04.2020
5f. Protokoll der 14. Besprechung des Studierendenparlaments am 21.04.2020
5g. Protokoll der 15. Besprechung des Studierendenparlaments am 12.05.2020
5h. Protokoll der 16. Besprechung des Studierendenparlaments am 26.05.2020
6. Berichte
6a. AStA
6b. FSK
6c. Senat
6c. Sonstige Berichte
7. Anträge
7a. Freigabe von Haushaltsmitteln für Online-Wahlen
7b. Freigabe von Haushaltsmitteln für die Rechtsberatung
7c. Urabstimmung zum Landesweiten Semesterticket und zum regionalen Verbundsticket des KVV
7d. Arbeitsauftrag an den Ausschuss für Finanzen zu Überschüssen
7e. Festlegung der Verhandlungsziele der Verhandlungsgruppe "NextBike"
7f. Attraktive Platzierung von nachhaltigen Mensagerichten
7g. Lastenrad-Verleihsystem für die KIT-Studis
7h. Vergleich von Aufwandsentschädigungen und Personalausgaben mit den Verfassten Studierendenschaften anderer Universitäten
7i. Antrag auf nachträgliche Freigabe von Haushaltsmitteln grün-alternative-Liste (GAL)/Campusgrün
8. Wahlen AStA
8a. Beschluss Referatsstruktur
8b. Wahl Referenten
9. Wahlen
9a. Ältestenrat
9b. Wahlausschuss
9c. Finanzausschuss
9d. Vergabekommission der Notlagenhilfe
9e. Senatskommission für Studium und Lehre
9f. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
9g. Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln
9h. Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität
9i. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung
9j. Beirat des House of Competence
9k. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
9l. MINT-Kolleg Planungsausschuss
9m. MyHealth-Steuerungsgremium
9n. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
9o. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur
9p. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre
9q. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation
9r. Rat der Studierenden von Eucor
9s. Verwaltungsrat Karlsruher Studentendienst e.V.
9t. Kassenprüfungsausschuss AKK
9u. Forum "Rekrutierung von Studentinnen"
9v. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden
9w. KIT2025 Sounding Board
10. Sonstiges

==== TOP 5: Genehmigung der Protokolle ===

== 5a. Protokoll der 9. Sitzung des Studierendenparlaments am 25.02.2020 ==
siehe Anhang.

== 5b. Protokoll der 10. Sitzung des Studierendenparlaments am 05.03.2019 ==
siehe Anhang

== 5c. Protokoll der 11. Besprechung des Studierendenparlaments am 17.03.2020 ==
wird nachgereicht (nicht alle Mitglieder des Präsidiums haben ihre Aufgaben erledigt - weshalb ich das jetzt wahscheinlich noch machen muss... das kann einen Moment dauern.)

== 5d. Protokoll der 12. Besprechung des Studierendenparlaments am 24.03.2020 ==
wird nachgereicht

== 5e. Protokoll der 13. Besprechung des Studierendenparlaments am 14.04.2020 ==
wird nachgereicht

== 5f. Protokoll der 14. Besprechung des Studierendenparlaments am 21.04.2020 ==
wird nachgereicht

== 5g. Protokoll der 15. Besprechung des Studierendenparlaments am 12.05.2020 ==
siehe Anhang

== 5h. Protokoll der 16. Besprechung des Studierendenparlaments am 26.05.2020 ==
siehe Anhang

==== TOP 6: Berichte ===

== 6a. AStA ==
-> Bericht: Siehe AStA-Bericht (auf AStA-Website)

== 6b. FSK ==
-> Bericht: erfolgt mündlich

== 6c. Senat ==
-> Bericht: erfolgt mündlich

==== TOP 7: Anträge ===

== 7a. Freigabe von Haushaltsmitteln für Online-Wahlen ==
-> Antragsteller: Adrian Keller
-> Antragstext: Das Studierendenparlament gibt 12.000,00 € für die Durchführung der nächsten Wahl als Online-Wahl frei.
-> Begründung: Hierbei geht es um die Durchführung der Online-Wahl. Der Haushalt ist zwar noch nicht durch, aber wir wären gerne bereit sobald er da ist die Mittel auszugeben.

== 7b. Freigabe von Haushaltsmitteln für die Rechtsberatung ==
-> Antragsteller: Adrian Keller
-> Antragstext: Das Studierendenparlament gibt 8.000,00 € für Rechtsberatung für den Zeitraum von Juni 2018 bis Februar 2020 frei.
-> Begründung: Es ist lange Praxis, dass die VS die Rechtsberatung bezahlt. (Die Genehmigung ist aufgrund der Höhe des Betrags erforderlich.)

== 7c. Urabstimmung zum Landesweiten Semesterticket und zum regionalen Verbundsticket des KVV ==
-> Antragsteller: An Tang
-> Antragstext: siehe ANhang
-> Begründung: erfolgt mündlich

== 7d. Arbeitsauftrag an den Ausschuss für Finanzen zu Überschüssen ==
-> Antragsteller: Adrian Keller
-> Antragstext: siehe Anhang
-> Begründung: erfolgt mündlich

== 7e. Festlegung der Verhandlungsziele der Verhandlungsgruppe "NextBike" ==
-> Antragsteller: Adrian Keller
-> Antragstext: Wird auf der Sitzung vorgelegt.
-> Anmerkung: Soll unter Ausschluss der Öffentlichkeit beraten werden.

== 7f. Attraktive Platzierung von nachhaltigen Mensagerichten ==
-> Antragsteller: Linus Brauer
-> Antragstext: Die Studierendenschaft setzt sich beim Studierendenwerk Karlsruhe (StuWe) dafür ein, dass nachhaltigere Speisen in der Mensa attraktiver platziert werden (bei der Ausgabetheke, bei Anzeige auf Bildschirmen, beim Speiseplan auf Homepage und per E-Mail, …). Konkret sollen folgende Kriterien bei der Anordnung der Gerichte berücksichtigt werden:
• CO2-Fußabdruck;
• Vegan, vegetarisch, nicht-vegetarisch;
• Verpackungsmüll.
Die Vertreter*innen der Studierendenschaft im Verwaltungsrat des StuWes und in der Vertreterversammlung des StuWes werden beauftragt, sich dafür einzusetzen.
-> Begründung: erfolgt mündlich

== 7g. Lastenrad-Verleihsystem für die KIT-Studis ==
-> Antragsteller: Erik Wohlfeil
-> Antragstext: Die KIT-Studierendenschaft führt ein Lastenrad-Verleihsystem ein oder beteiligt sich am bestehenden Lastenrad-Verleihsystem Lastenkarle.
-> Begründung: erfolgt mündlich

== 7h. Vergleich von Aufwandsentschädigungen und Personalausgaben mit den Verfassten Studierendenschaften anderer Universitäten ==
-> Antragsteller: Erik Wohlfeil
-> Antragstext: Die KIT-Studierendenschaft holt bei den den Verfassten Studierendenschaften anderer Universitäten Vergleichswerte zu den Aufwandsentschädigungen und Personalausgaben ein.
-> Begründung: erfolgt mündlich

== 7i. Antrag auf nachträgliche Freigabe von Haushaltsmitteln grün-alternative-Liste (GAL)/Campusgrün ==
-> Antragsteller: Erik Wohlfeil
-> Antragstext: Das KIT-Studierendenparlament beschließt eine nachträgliche Mittelfreigabe von 100€ für die grün-alternative-Liste (GAL)/Campusgrün zur Wahl des Studierendenparlaments.
-> Begründung: erfolgt mündlich

==== TOP 9: Wahlen ====
Hinweis: Es können derzeit noch keine Wahlen durchgeführt werden - wir nehmen aber gerne Kandidaturen auf.

== 9a. Ältestenrat (ÄRa) ==
Zusammensetzung: 5 Mitglieder

Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Mitglieder: Frederik Heberle
Zu wählen: 3 Mitglieder

Amtszeit: 01.04.2020 - 31.03.2021
Mitglieder: Luis Wengenmayer
Zu wählen: 3 Mitglieder

== 9b. Wahlausschuss (WA) ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder

Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Mitglieder: keine
Zu wählen: 4 Mitglieder

== 9c. Finanzausschuss (FA) ==
Zusammensetzung: 5 Mitglieder

Amtszeit: 01.05.2020 - 30.04.2021
Mitglieder: keine
Zu wählen: 3 Mitglieder

== 9d. Vergabekommission der Notlagenhilfe (Vk Notlagenhilfe) ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen

Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Mitglieder: David Braun, Jana Fanck
Sellvertreter*in: Adrian Keller, Sascha Gruber
Zu wählen: 2 Mitglieder

== 9e. Senatskommission für Studium und Lehre (SK SL) ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen

Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Mitglieder: Friederike Boehm, Aylin Cukadaroglu, Kevin Postler, Martin Bamesberger
Sellvertreter*in: keine
Zu wählen: 2 Stellvertreter*innen

== 9f. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung (SK POAZ) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in

Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Mitglieder: Daniel Hunyar, Yannik Blei
Sellvertreter*in: keine
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 9g. Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln (SK QSM) ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in

Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Mitglieder: Linus Brauer, Anika Halder
Sellvertreter*in: keine
Zu wählen: 2 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in

== 9h. Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität (SK CHG) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen

Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Mitglieder: Sarah Schmitz, Xenia Hartmann
Sellvertreter*in: keine
Zu wählen: 2 Stellvertreter*innen

== 9i. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung (GK LB) ==
Zusammensetzung: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter*in

Amtszeit: 01.04.2020 - 31.03.2021
Mitglieder: Maximilian Muth
Sellvertreter*in: keine
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 9j. Beirat des House of Competence (HoC-Beirat) ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder

Amtszeit: 01.04.2020 - 31.03.2021
Mitglieder: Paula Wesemann, Adrian Keller
Zu wählen: 2 Mitglieder

== 9k. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK (ZAK-QSM-Kommission) ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in

Amtszeit: 01.04.2020 - 31.03.2021
Mitglieder: Johannes Herrmann, Simon Riedel, Johannes Rückert, Paula Wesemann
Sellvertreter*in: keine
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 9l. MINT-Kolleg Planungsausschuss (MINT-K PA) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder

Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Mitglieder: keine
Zu wählen: 2 Mitglieder

== 9m. MyHealth-Steuerungsgremium (MyHealth) ==
Zusammensetzung: 3 Mitglieder

Amtszeit: 01.04.2020 - 31.03.2021
Mitglieder: keine
Zu wählen: 2 Mitglieder

== 9n. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe (StuWe-VertrV) ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 4 Stellvertreter*innen

Amtszeit: 15.10.2019 - 14.10.2020
Mitglieder: David Braun, Benjamin Kistenmacher, Adrian Keller, Erik Wohlfeil
Sellvertreter*in: Jana Fanck, Paula Wesemann
Zu wählen: 2 Stellvertreter*innen

== 9o. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur (A-IVI) ==
Zusammensetzung: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter*in

Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Mitglieder: Adrian Nöthlich
Sellvertreter*in: keine
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 9p. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre (LK&AK-IV S&L) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder

Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Mitglieder: Sara Hermeler
Zu wählen: 1 Mitglied

== 9q. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation (LK&AK-IV F&I) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder

Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Mitglieder: keine
Zu wählen: 2 Mitglieder

== 9r. Rat der Studierenden von Eucor (Eucor-Studirat) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen

Amtszeit: 01.01.2020 - 31.12.2020
Mitglieder: Adrian Keller, An Tang
Sellvertreter*in: Jolanda Rößner
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 9s. Verwaltungsrat Karlsruher Studentendienst e.V. (SDV-VR) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder

Amtszeit: 01.01.2020 - 31.12.2020
Mitglieder: keine
Zu wählen: 1 Mitglied

== 9t. Kassenprüfungsausschuss AKK (AKK-KPA) ==
Zusammensetzung: 1 Mitglied

Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Mitglieder: keine
Zu wählen: 1 Mitglied

== 9u. Forum "Rekrutierung von Studentinnen" (Forum Rekr. Studentinnen) ==
Zusammensetzung: 3 Mitglieder

Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Mitglieder: Karschina Dawood
Zu wählen: 2 Mitglieder

== 9v. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden (BK Schadstoffe) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen

Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Mitglieder: Angelina Kemmerling
Sellvertreter*in: keine
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 9w. KIT2025 Sounding Board (KIT2025 SB) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder

Amtszeit: 01.10.2019 - 30.09.2020
Mitglieder: keine
Zu wählen: 2 Mitglieder

==== TOP 10: Sonstiges ===