Einladung zur vierten Sitzung des Studierendenparlaments 2016/2017 am 06.12.2016

Liebe Interessierte,

hiermit laden wir euch zur 4ten Sitzung des
Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT

am Dienstag, den 06.12.2016 um 19:30
im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen

ein.

==== Vorgeschlagene Tagesordnung ====

- TOP 1 Begrüßung
- TOP 2 Fragestunde der Öffentlichkeit
- TOP 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- TOP 4 Genehmigung der Tagesordnung
- TOP 5 Genehmigung Protokolle
- TOP 6 Berichte
- AStA
- TOP 7 Anträge
- 1. Nachtragshaushalt 16/17
- AStA-Referatsstruktur
- Vertretungsregelung StuPa-Präsidium und Ära Antrag
- TOP 8 Wahlen
- Ältestenrat (ÄRa)
- Forum Rekrutierung von Studentinnen
- Kassenprüfungsauschschuss für den AKK
- TOP 10 Wahlen AStA
- Beschluss Referatsstruktur
- Wahl Referenten
- Sonstige
- Student*in des Jahres

==== TOP 5 - Genehmigung Protokolle ====

* Protokoll der Sitzung vom 25.10.2016
* Protokoll der Sitzung vom 15.11.2016

==== TOP 7 - Anträge ====
=== TOP 7a - 1. Nachtragshaushalt 16/17 ===

Hallo liebe Abgeordnete,

wegen der aktuellen Entwicklungen beantragen wir anhängenden Nachtragshaushalt.

Größte Budget Aufstockungen:
* BGA & EDV: Um für den kommenden Umzug gut aufgestellt zu sein.
* Ersti-Info: Hier kam unerwartet noch eine Rechnung durch das KIT für die O-Phase 2014.
* Veranstaltungen: Unsere Aktivitäten haben sich verschoben, hin zu mehr Veranstaltungen.
* AK Freie Bildung: Bekommt ein Budget für Aktionen.

Größte Budget Kürzungen:
* Wahlen: Bedarf war nicht so hoch wie erwartet und es werden in diesem HHJ keine Wahlen mehr durchgeführt.
* Klausurtagungen: Durch die stark verspätete Wahl des AStA ergibt eine große Klausurtagung immer weniger Sinn.
* Ventil: Wir werden dieses HHJ nur noch 1 Ventil drucken.
* AK Fahrradcampus: Die selbsthilfe Werkstatt wird dieses HHJ nicht mehr realisiert.

Wir bringen den Nachtragshaushalt für die Sitzung am 6.12. ein, zu der das StuPa-Präsidium noch einladen wird.

Liebe Grüße
Joe

=== TOP 7b - AStA-Referatsstruktur ===
vertagt aus der letzten Sitzung

Antrag von AStA:
**§20 Satz 1 OSVS : Streiche „in der Regel“ bei „Der Vorstand der Studierendenschaft besteht in der Regel aus folgenden Referaten“, streiche zusätzlich ebendort „Veränderungen dieser Struktur können vom Studierendenparlament mit absoluter Mehrheit beschlossen werden“
**

Begründung: In nahezu jeder Amtsperiode wird von der vorgeschlagenen Struktur abgewichen. „In der Regel“ ist damit nicht zutreffend. Durch das Streichen (und gegebenenfalls die Änderung der Referatsstruktur) könnte erreicht werden, das mehr Kontinuität in der Struktur des Vorstandes geschaffen wird.

=== TOP 7c - Vertretungsregelung StuPa-Präsidium und Ära Antrag ===
vertagt aus der letzten Sitzung

**§23 Satz 6 ersetze durch: “Ist der Ältestenrat mit zwei Mitgliederinnen besetzt, so übernehmen 2 Personen aus dem Präsidium der FSK und eine Person aus dem Präsidium des Studierendenparlaments im Einvernehmen mit den amtierenden Mitgliederinnen des Ältestenrats dessen Aufgaben nach § 23 Absatz 1 Nummer 2 und 3. Ist der der Ältestenrat mit einem Mitglied besetzt übernehmen je 2 Mitgliederinnen aus StuPa-Präsidium und FSK-Präsdium im Einvernehmen mit dem amtierenden Mitglied die Aufgaben des Ältestenrates. Ist der Ältestenrat komplett unbesetzt, übernimmt das FSK-Präsidium und 2 Mitgliederinnen des StuPa-Präsidium die Aufgaben des Ältestenrates.”**

Begründung: Aktuell muss der ÄRa das StuPa-Präsidium vertreten und umgekehrt. Wenn beide einmal stark unterbesetzt sein sollten, würde das die VS ziemlich lahm legen. So wird der ÄRa durch Mitgliederinnen des FSK-Präsidium und des StuPa-Präsidium vertreten - beides Gremien, die von der gesamten Studierendenschaft legitimiert sind. So könnte diese Problematik entschärft werden.

====TOP 8 - Wahlen ====

=== TOP 8a - Ältestenrat (ÄRa) ===

Zusammensetzung: 5 Mitglieder
Mitglieder: Vera Schumacher (bis 31.03.2017), Sebastian Schlund (bis 31.03.2017), Benjamin Lipp (bis 31.03.2017), Moritz Kühner
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 1 Mitglied

=== TOP 8b - Forum Rekrutierung von Studentinnen ===

Zusammensetzung: 3 Mitglieder
Mitglieder:
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

=== TOP 8c - Kassenprüfungsausschuss AKK ===

Zusammensetzung: 1 Mitglied (vom StuPa), 2 Mitglieder vom AKK
Mitglieder:
Amtszeit: 01.01.2017 - Abgabe des Kassenberichts auf der SoSe MV des AKK

=== TOP 10 - Sonstige ===

- Student*in des Jahres (siehe Anhang)

==== Anhänge ====
* 1. Nachtragshaushalt 2016-17.pdf
* Protokoll der Sitzung vom 25.10.2016
* Protokoll der Sitzung vom 15.11.2016
* Student*in des Jahres

Viele Grüße,
Präsidium des StuPa am KIT