Protokoll der 3. Sitzung des Vorstands vom 18. November 2024

Anwesend:

Tobias Deeg, Gregor Ulbricht, Adrian Mulas, Annika Perchner, Markus Magarin, Nicoletta Pütz, Tobias Wiese, Nina Schüßler, Sascha Gruber, Linus Brauer, Elisé Wamen, Mary Shopitan, Franka Fockel, Felix Häusler, Antonius Idvorean, Yannik Enss, Madleen Richter

Der Vorstand der Verfassten Studierendenschaft am KIT besteht derzeit aus den folgenden Personen. Personen, die nicht als „anwesend“ geführt werden, waren in der protokollierten Sitzung abwesend:

Tobias Deeg, Gregor Ulbricht, Adrian Mulas, Amelie Grull, Annika Perchner, Niklas Hornberg, Markus Magarin, Nicoletta Pütz, Tobias Wiese, Nina Schüßler, Sascha Gruber, Linus Brauer, Elisé Wamen, Mary Shopitan, Jakob Ostermann, Franka Fockel, Felix Häusler, Sofiá Carbone Samiento, Antonius Idvorean, Yannik Enss, Tom Hans Wilfred Schindelhauer, Damian Spinola, Madleen Richter

Gäste (ggf. anonymisiert): Sarah

Protokoll von: Annika

Beginn: 19:00 Uhr Ende: 21:41 Uhr

Veröffentlicht am: 10.12.2024

• TOP 1 – Wahlen
  • 1.1 Ombudsperson
  • 1.2 Stellvertretender VS-Finanzer
• TOP 2 – Gäste
• TOP 3 – Protokolle
• TOP 4 – Allgemeine Sprechzeit und Referatsberichte
• TOP 5 – Berichte
• TOP 6 – Finanzanträge
• TOP 7 – Social Media
• TOP 8 - Allgemeine ToDos
• TOP 9 – Protokolle Veröffentlichen
• TOP 10 – Vernetzung Beratungsstelle StuWe
• TOP 11 – Beschlüsse StuPa Gaza
• TOP 12 – Studentische Reparatur Café (ANT & AKK)
• TOP 13 – Pfeiler Seebrücke
• TOP 14 – Jour Fix Wanner
• TOP 15 – Notunterkünfte
• TOP 16 - Spende von Spielzeug im Gertsen-Lager
• TOP 17 – Post
• TOP 18 – Varia

Wird verschoben auf nach der Hütte.

Antonius Idvorean stellt sich zur Wahl.

Wahl: Der Vorstand wählt Antonius Idvorean als stellvertretenden VS-Finanzer.
Ergebnis: 9/1/2 (ja/Enthaltung/ungültig)
Antonius Idvorean nimmt die Wahl an.

Gäste bei Finanzanträgen.

Folgende Protokolle wurden von allen gelesen und können in dieser Form veröffentlicht werden:
12.Januar 2024 
5. April 2024 
11. April 2024 Umlaufverfahren
19. April 2024
03. Mai 2024 
17.Mai 2024 
24.Mai 2024

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Die Allgemeinen Sprechzeiten werden in der vorlaufenden Allgemeinen Sprechzeitenliste eingetragen.

Die Liste der Referatsberichte wird aktualisiert und die Berichte für die nächsten StuPa-Sitzungen werden mit Referaten besetzt.

Franka
Die Kampange „Abtreibung legalisieren“ hat bis zum 9. November Erstunterzeichnerinnen für ihren Aufruf für die Demo am 7. Dezember gesucht. Ich hab das vercheckt auf Sitzung zu tragen - my bad. Wollen wir uns dem Aufruf im Nachhinein noch anschließen / mdst. Werbung machen? Ist das eher was fürs Stupa?

Annika
Es gab ein Treffen, wir kommen der Lösung eines O-Kodex näher, eine Version kann hoffentlich Anfang 2025 in der FSK vorgestellt werden.

Annika
Es wurden die Satzungsänderungen durchgegangen. Adrian und der Ära nehmen die Satzung und die Satzungsänderungen ins StuPa mit.

Felix

Es ging wieder um die Umstrukturierung des Präsidiums. Die Mehrheit für die Zusammenlegung von Lehre und Forschung, Kraft soll das übernehmen. Wanner geht im Mai 2025. Wir hätten ein Veto, falls wir irgendwann einen neuen VP bekommen. Außerdem kommt eine Satzungsänderung. Zeugnisausstellung wird schneller, da alle die Unterschreiben müssen, parallel unterschreiben können.

Tobi

Eine wilde Kombination aus VS-Menschen, ein paar Menschen die tatsächlich nicht viel mit der VS zu tun haben und Alexander Wanner waren in Stuttgart. Alles in allem so ca. 30 Leute vom KIT. Die Gesamtdemo war richtig groß, der SWR schätzt „rund 1000 Menschen“. Es wurde für mehr Geld für Hochschulen demonstriert, und zwar so laut dass die Bildungsministerin sich genötigt sah, vor ne buhende Menge zu treten und sich zu rechtfertigen.
Ergebnisse bleiben abzuwarten, aber die Studis in BW haben gezeigt, dass sie immer noch mobilisieren können.

Es gab zwei Onboardings, damit sind fast alle geonboarded (es fehlen noch der neue Kulturreferent und die Social-Media-Beauftragte, die das auch kriegen soll.)

Akk regt sich wegen Feuerwehrzufahrten auf, es wird immer noch schlimmer. Bei Problemen mit Festen auf dem roten Platz an Gregor verweisen.

Frederik Heberle / Tobias Wiese

Frederik Heberle hat Antrag für Anschaffung Secu Jacken gestellt über 800 Euro mit entsprechenden Vergleichsangeboten. Auf der Letzten Sitzung wurde er, wegen der Höhe des Betrags auf das StuPa verwiesen und dem StuPa nur empfohlen dies zu Beschließen. Gemäß § 22 Abs. 2 Nr. 2 der Finanzordnung ist durch den Vorstand aber eine Genehmigung bis 1500 € möglich. Wir sollten uns hiermit also nochmal befassen.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 1000 € für Secu-Jacken und Kisten frei.
Ergebnis: 14/0/2 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Beauftragten für den Haushalt freigegeben werden.

Sarah/Nico

20€ für Werbemittel und Goodies für HSG Messe

Abstimmung: Der Vorstand gibt 20 € für Zuschüsse für Werbemittel für die HSG AIAS frei.
Ergebnis: 16/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Beauftragten für den Haushalt freigegeben werden.

Sarah

Flyerständer für den Beratungsraum, da viele Flyer ausgegeben werden. Soll spezifisch für Notlagenhilfe und Sozialberatung sein.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 60 € aus Öffentlichkeitsarbeit für Flyerständer frei.
Ergebnis: 17/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Beauftragten für den Haushalt freigegeben werden.

Nico

Es gab eine neue Email zu diesem Thema, siehe Mail. Die Leute müssen einzeln kommen, und werden dann einzeln bezuschusst.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 500 Euro an Zuschüssen für einen Wettkampf für die HSG Judo am Campus frei..
Ergebnis: 1/14/1 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Beauftragten für den Haushalt freigegeben werden.

Franka

Wir wollen Tagesdecken für das WEIßE Sofa. Ich hätte diese vorgeschlagen: https://www.ikea.com/de/de/p/indira-tagesdecke-graugruen-70582622/#content –> 2 * 20 = 40 Euro Zusätzlich fände ich dann so 2-3 neue Kissenbezüge hübsch und wichtig. → Preise variieren sehr stark. Würde ich gerne vor Ort aussuchen. → 30 Euro Menschen im Ära haben angemerkt, dass die Ecke so hässlich sei, weil da kein Licht ist und daher würde ich auch noch gerne eine Lichterkette besorgen. Auf letzteres bestehe ich aber nicht. → 25 Euro

Abstimmung: Der Vorstand gibt 100 € für Tagesdecken, Kissenbezügen und Lichterketten frei.
Ergebnis: 16/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Beauftragten für den Haushalt freigegeben werden.

Yannik

Der AStA hatte im Rahmen der Haushaltsberatung besprochen, dass aktuelle und ehemalige Referent:innen des Vorstands sowie Mitglieder der Vergabekommission der Notlagehilfe, Mitglieder des Nachhaltigkeitsrates und AStA-Admins beim Kauf von AStA-Kleidung in einem Wert eines T-Shirts pro Person unterstützt werden. Weil das jetzt passiert soll hier das Geld dafür freigegeben werden. Yannik hat die Bestellungen organisiert und deshalb ausgerechnet, wie viel Geld für den Vorgang konkret benötigt wird.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 220 € für Textilien frei.
Ergebnis: 16/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Beauftragten für den Haushalt freigegeben werden.

Annika
Schokolade und kleine 3D-gedruckte Eichhörnchen.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 20 € für 100 Eichhörnchen frei.
Ergebnis: 4/6/6 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Beauftragten für den Haushalt freigegeben werden.

Hier werden Themen festgehalten, die vom Pressereferat beworben werden sollen.

Es kommt noch ein Leitfaden, wie man sich Sachen für SocialMedia wünscht

02.12. Repair Cafe

Siehe auch Social-Media-Redaktionsplan 2023

Die allgemeinen ToDos werden durchgegangen und verteilt

Annika

Protokolle sollten veröffentlicht werden. Damit das geht müssen FIXMEs bearbeitet werden. Wir versuchen wenige in die Protokolle rein zuschreiben, es wird aber vorkommen. Wie gehen wir damit um?

• Es sollte alles direkt zusammengefasst werden.
• Bitte fasst euer Berichte und Tops im Vorhinein zusammen.
• Zukünftig rechtzeitig erinnern.
• Alle Fixmes aus alten Amtszeiten werden wenn es niemanden stört irgendwann gelöscht und die Protokolle veröffentlicht.

Gregor

Die Beratungsstelle des StuWe möchte sich mit uns vernetzen. Es besteht Interesse bei uns. Die Referate CHG, Internationales, Soziales befassen sich damit, wird entsprechend weitergeleitet.

— Die drei Referate befassen sich mit dem Thema. —

Gregor, Tobi

weitere Unterlagen zur Vorbereitung kommen an Sitzung@

Sascha hat eine Mail an das Präsidium geschrieben, mit dem Inhalt, dass die Studierendenschaft Solidarisierung und Unterstützung mit Menschen in Palästina fordert. Kooperationen mit Israel auflöst, und Student*innen aus Gaza und Palästina zu unterstützen. Außerdem sollen Räume für Diskurs geschaffen werden. Hesthaven möchte sich dazu treffen und in den Diskurs treten.

https://www.asta-kit.de/de/studierendenschaft/stupa/beschlusssammlung/beschluss-zur-solidarit-t-mit-pal-stinensischen
https://www.asta-kit.de/de/studierendenschaft/stupa/beschlusssammlung/forderungen-das-kit-bzgl-dessen-rolle-im-krieg-gaza
https://www.asta-kit.de/de/studierendenschaft/stupa/beschlusssammlung/spezifizierung-des-wortes-waffenstillstandes

Abstimmung: Der Vorstand beschließt Gregor Ulbricht, Linus Brauer und Franka Fockel zum Treffen mit Hesthaven zu entsenden.
Ergebnis: 11/0/5 (ja/nein/Enthaltung)

Felix und Sofia

Eckdaten

* jeden 1. Montag im Monat um 18 Uhr im AKK Cafe
* Verantwortlich: AK Nachhaltige Transformation, mainly Franca und Martin
* dieses Semester (bis incl. März) ist es im AKK angemeldet, danach wird geschaut ob es genug Interesse gibt um es weiter zu führen
* Idee: Menschen können zu uns kommen und haben Sachen dabei die reparaturbedürftig sind. Es geht aber explizit um Hilfe zur Selbsthilfe, also sollen die Menschen die Reparaturen unter Anleitung selber machen. Das RepairCafe Konzept ist weit verbreitet, siehe RepairCafe Karlsruhe e.V. im LeihLokal, Anstiftung
* noch nicht ganz sicher was angeboten werden kann, da abhänig von Fähigkeiten der Leute die da sind

• Plan aktuell: Textil(nähen usw.), mechanischer Reparatur kram (sachen kleben, schauben etc.), leichte Elektrosachen (Akku/Ram im Laptop tauschen, Handyreparatur) komplexe Elektroreparatur sachen insb. wo sicherheitsrelevant werden erstmal richtung Repaircafe in der Oststadt geschickt (die haben VDE Prüfgerat und leute die das benutzen dürfen)
• generell stehen wir im Austausch mit den MEnschen des RepairCafe Karlsruhe e.V. im Leihlokal

Was brauchen wir?

• Lagerfläche: erstamal reicht ein Regalfach im Westflügel in das wir Verbrauchsmaterial, Werbematerial und ggf. Werkzeug lagern können
• Werkzeug: Der AStA hat ja Werkzeug bestand diesen würden wir dann auch gerne nutzen
• Idee aktuell: nur einen kleinen Bestand Werkzeug und Material holen (u.A. Handyreparatureset, Verbrauchsmaterialien (Tape, Garn, Kleber, Widerstände, Kondensatoren )) und dann schauen was so gebraucht wir und das adaptiv holen, ansonsten auf Privatwerkzeug, AStA und AKK Sachen zurückgreifen
• für den Kram den wir dieses Semester vorraussichtlich anschaffen wollen planen wir mit ca. 200€ vom AStA

davon 50 € für Werbemittel 50 € für Verbrauchsmaterialien 100 € für Werkzeug

• Beim RepairCafe selbst wird ne Spendenbox aufgestellt, ähnlich wie AK FC

Vertagt, wir brauchen ne konkrete Liste, was gebraucht wird. Wir haben Lagerplatz für ein paar Kisten.

Franka

Das Stupa hat die Unterstützung des aktuellen Aufrufs der Seebrücke beschlossen. Die Seebrücke hat angefragt, ob wir uns vorstellen könnten, auf dem Campus (in der Nähe des Container) einen Pfeiler aufzustellen (der ist orange und hat die Entfernungen zu verschiedenen Orten auf den einzlenen Schildern). Nur halt nicht wie bei diesen Tour-Dingern „Barcelona“, „Nordpol“, „Amazonas“ - sonderen Grenzen, große Flüchtlingslager, Mittelmeer. Das Ding steht schon im Introcafe. Man kann das einbetonieren oder in einem Kübel aufstellen.

Grundsätzlich kann auf dem Campus ein Pfeiler aufgestellt werden.

eig nicht Franka, aber mir hat der TOP gefehlt
Ansage war bis zum 18. kann man noch Sachen einbringen

Wir vom CHG-Referat hätten noch folgende Punkte fürs Jour-Fix

1. Auslastung PBS !!!!!
2. Online / Hybride Formate stärken und Profs dafür sensiblisieren (als Konsequenz aus der 3P Umfrage)
3. Ruheraum (vllt. gehört das aber nicht zu „Studium und Lehre“
4. Antidiskrimminierungsstrukturen für Studis

Was ist passiert?

Im Rahmen der Notunterkünfte wurden an die Studis, die da waren, Schlüssel und/oder Zugangschips ausgegeben. Dafür wurde von allen je 30€ Kaution eingezogen.

Damit wurde ohne Wissen von Personen, die Einblick in unsere Finanzabläufe haben, eine Barkasse angelegt, ohne dass dabei die vorgeschriebenen Sorgfaltspflichten beim Führen von Barkassen eingehalten wurden. Das geschah insbesondere, weil alle an der Organisation der Notunterkünfte maßgeblich beteiligten Personen im Umgang mit Finanzen der Studierendenschaft nicht tiefergehend geschult sind.

Die Kaution wurde in einer Liste erfasst. Die Liste wurde nicht zuverlässig gepflegt.

Die Kaution wurde in einem nicht abgeschlossenen Schrank im Beratungsraum gelagert. Das war auch der Fall, während z.B. bei den wöchentlichen anwaltlichen Informationsgesprächen nicht mit dem AStA assoziierte Studierende unüberwachten Zugang zum Raum und damit der Lagerstätte der Kasse hatten.

Am 7. November wurde der Vorsitz von unserem Sozialberater darüber informiert, dass bei der Kautionsrückerstattung aufgefallen war, dass ein noch nicht genau eingrenzbarer Betrag nicht auffindbar war.

Ergriffene Maßnahmen:

Nach dem Erhalt der Information wurde vom Vorsitz angeordnet, dass alle weitere Bearbeitung der Kautionsausgabe nur noch durch den Sozialberater oder die Innenreferentin des Vorstands Annika Perchner zu erfolgen hat, die beide vom Vorsitz als kompetent in der Pflege der fraglichen Tabelle und vertrauenswürdig im Umgang mit Geldern und Formalia eingeschätzt wurden. Weiterhin wurde so der Kreis der Zuständigen verkleinert, um bessere Nachvollziehbarkeit zu gewährleisten. Das wurde auch umgehend mit Nachdruck an alle an der Organisation der Notunterkünfte beteiligten Personen kommuniziert.
Es wurde umgehend angeordnet, dass in den offen zugänglichen Schubladen im Beratungsraum in keinem Fall mehr Gelder oder sensible Informationen gelagert werden dürfen.
Annika Perchner und der Sozialberater wurden beauftragt, umgehend Nachforschungen zum Verbleib der Kaution anzustellen. Insbesondere wurden zu diesem Zweck die Angaben in der Kautionsliste geprüft, wobei einige Fehler auffielen.
Zur Überbrückung der fehlenden Kaution wurde aus den Kassen des Studierenden Service Verein Karlsruhe e.V. eine Notfallkasse eingerichtet, um die noch fehlenden Kautionen ausbezahlen zu können.

Entstandener Schaden:

Der entstandene Schaden ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abschließend zu beziffern, überschreitet aber mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht den Wert von 240€ und ist vermutlich noch etwas niedriger anzusetzen.

Diskussion in der Sitzung und Ergebnis:

In der Sitzung wird vom Vorstand eine umfangreiche Aufklärung des Vorfalls und die Überprüfung unserer Prozesse mit dem Ziel, solche Vorfälle in Zukunft nach Möglichkeit auszuschließen, gefordert. Zwei Referenten haben sich bereit erklärt, bei der Aufarbeitung des Vorfalls die Referate Vorsitz und Finanzen zu unterstützen. Weiterhin soll die Aufklärung unter vollständiger Einbeziehung des Beauftragten für den Haushalt geschehen.

Beschluss: Der Vorstand beauftragt Tobias Wiese und Yannik Enss zur Unterstützung des Finanzreferenten mit der Aufarbeitung des Verlustes der Kaution bei den Notunterkünften.
Ergebnis: 15/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

Das Material ist abgeschrieben und für uns wertlos.

Beschluss: Der Vorstand beschließt, das Material aus der ehemaligen Kinderkiste zu spenden und beauftragt das Referat Chancengleichheit mit der Verteilung des Ganzen.

Ergebnis: 14/0/0 (Ja/Nein/Enthaltung)

Mails wurden verteilt, Post wurde bearbeitet.

Verleih an LG
Ich hätte gerne einen Beschluss ob wir das wirklich tun wollen… (Nico)

Ergebnis: Wir handhaben das wie mit anderen privaten Gruppen (wir machen es nicht)

Studienberatung für Neurodiverse
Ich würde Linda gerne für eine der nächsten Sitzungen einladen, die für den AStA Studienberat Gibt es einen Termin der ungünstig ist?

Soll einfach vorbeikommen

Erreichbarkeit SC/Presse
An wen geht socialmedia@asta-kit.de? (Franka)

Ergebnis: Ans Pressereferat und die Social-Media-Beauftragte, das sollte soweit stimmen.

Gerthsen Lager

Da wurde mal angefangen mit aufräumen. Danke dafür an Franka und Oschdi!

Franka
Jo, unsere Mail wurde nicht weiter geleitet. Ich hab da auch nicht hinterher telefoniert. Weiß jemand für die Zukunft wo man da hintelefonieren müsste?

Das ist bei SLE, in Zweifel an die SLE-Leitung schreiben, die verteilen das dann schon weiter - Tobi