Genehmigung Freigabe FS-Mittel

Datum: 
07.03.2017
Beschluss: 

Nachträgliche Freigabe von FS-Mitteln.
Uns geht es darum die Teilnehmergebühr für die BuFak Hamburg als Sonstiges abzurechen und nicht als Reisekosten.

Begründung: 

Danke für eure Ausführungen zum Nachtragshaushalt. Den hatten wir schon bei einer anderen Thematik auf dem Schirm, sind dann aber davon abgekommen.
Ich muss mich entschuldigen, dass ich unser Anliegen nicht wirklich klar kommuniziert habe. Ich versuche es einfach noch einmal:
Uns geht es darum die Teilnehmergebühr für die BuFak Hamburg als Sonstiges abzurechen und nicht als Reisekosten.
In den Reisekosten haben wir beispielsweise unsere Seminarfahrt mit Busfahrt, Verpflegung und Hausmiete eingereicht. Da wir, wie gesagt, beim Aufstellen des unseres Teilhaushalts die nicht verteilten Zuweisungen in Sonstiges ziehen, haben wir jedes Jahr einen bestimmten Betrag aufgebaut, der in den letzten Jahren (seit 14/15) nie angefasst wurde, da uns nicht klar war was darunter fällt.
Für die BuFak in Hamburg wollen wir keine Reisekosten wie Stadtmobil, Zug/Fernbusfahrt einreichen. Auch laut euren Ausführungen sind im Haushaltsposten Sonstiges Ausgaben zu finden, die sonst durch keinen anderen Posten im Haushaltsplan abgedeckt sind. Das ist unserer Meinung nach der Fall bei den Teilnehmerbeiträgen: Es Handelt sich um eine eine Gebühr die womöglich die Kosten der dortigen externen Veranstaltung deckt und dazu noch pro Person einen „Ratsbeitrag" i.H.v. 20€ beinhaltet. Dies bringt uns zu der Ansicht, dass es möglich sein sollte die Teilnehmerbeiträge in Sonstiges abrechnen zu können.
Der Asta rechnet im Posten Sonstiges beispielsweise auch den Jahresbeitrag für den Deutschen Jugendherbergsverbund (glaube der heisst so) ab.

Mit der „Genehmigung“ des StuPa meinte ich lediglich die Freigabe der Mittel, da die Veranstaltung schon länger als 3 Monate zurückliegt.
Auch vor dem Hintergrund, dass eine Genehmigung eines Nachtragshaushalts nicht wirklich wahrscheinlich ist und in der nächsten Haushaltsperiode alle Posten deckungsgleich sein werden, hoffen wir, die Teilnehmerbeiträge wie geplant in Sonstiges abrechnen zu können.

Abstimmungsergebnis
Ja: 
15
Nein: 
0
Enthaltung: 
0
Beschluss-Themen: