Protokoll 19. Sitzung 23.07.2024

Protokoll

19. Sitzung des Studierendenparlamentes 2023/24

Protokoll der 19. Sitzung 2023/24
des Studierendenparlaments
der Verfassten Studierendenschaft des KIT
Die Sitzung hat am Dienstag, den 23.07.2024 um 19:30 Uhr im Lernzentrum am
Fasanenschlösschen stattgefunden.
Sitzungsleitung: Thilo Hoffmann
Protokoll: Thilo Hoffmann, Celine Lauff

Wahlen werden, sofern möglich, in der Form Ja/Enthaltung/ungültig (j/e/u) protokolliert.
Abstimmungen werden in der Form Ja/Nein/Enthaltung (j/n/e) protokolliert.
Wahlen ohne Kandidierende sowie vollständig vertagte TOPs werden (abgesehen von der Auflistung in der vorgeschlagenen Tagesordnung) nicht protokolliert.
Sind bei Redebeiträgen nur Vornamen protokolliert, handelt es sich um Abgeordnete

Anwesenheitsliste
Abgeordnete:
a: anwesend
e: entschuldigt fehlend
u: unentschuldigt fehlend
a Franka Fockel
a Thilo Hoffmann
a Sascha Gruber
a Felix Richter
e Niklas Hemken (vertreten durch Thilo Hoffmann)
a Tina Schindelhauer
u Lukas Scherne
a Celine Lauff
a Markus Magarin
a Tobias Deeg
a Jan Breitbart
a Sophia Liang
u Sven Alznauer
u Henny Eith
e Jonathan Hoene
a Max Rüdinger
a Niklas Niemeyer
u Sarah Raab
a Falk Goerke
a Alexander Halitschke
a Max Christoph Kley

Gäste:
Ruben Eisele   AStA
Adrian Keller  AStA
Daniel Hunyar  Alte Herren VS :D

1. Begrüßung
Thilo Hoffmann eröffnet die Sitzung um 19:35 Uhr.

2. Fragestunde der Öffentlichkeit
Sophia Liang: Was ist bei der Physik-Wahlurne passiert?
Felix Richter: Fehler bei der Instruktion der Wahlleiter.

Max Rüdinger: Wann ist mit den Ergebnissen zu rechnen?
Falk Goerke: Das sollte in den nächsten Tagen folgen.

3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
Es sind 15 von 21 Abgeordneten anwesend und 1 weiterer durch Anwesende vertreten, somit ist das
StuPa beschlussfähig.

4. Genehmigung der Tagesordnung
-- keine Änderungen zur Einladung -Zur Genehmigung vorliegende Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Anträge
5a. Fahrradverleih-Abo
6. Berichte
6a. AStA
6b. FSK
6c. Senat
6d. Sonstige Berichte
7. Wahlen
7a. Vorstand
7b. Ältestenrat
7c. Wahlausschuss
7d. Finanzausschuss
7e. Kontrollkommission der Notlagenhilfe
7f. Ehrenkommission
7g. Präsidium des Studierendenparlaments
7h. KIT-Senat
7i. Senatskommission für Studium und Lehre
7j. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
7k. Senatskommission für Strategie- und Strukturangelegenheiten
7l. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
7m. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
7n. Senatskommission "Ethikkommission"
7o. Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität
7p. Haushaltskommission
7q. Kommission zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis
7r. Ordnungsausschuss
7s. Prüfungsausschuss Lehramt
7t. Kommission Lehrerbildung Karlsruhe
7u. Beirat des House of Competence
7v. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
7w. MINT-Kolleg Planungsausschuss
7x. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
7y. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur
7z. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre
7aa. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und
Innovation
7ab. Rat der Studierenden von Eucor
7ac. EPICUR SHAPE IT Student Board
7ad. Kassenprüfungsausschuss AKK
7ae. Rechnungsprüfung des Fördervereins der Studierendenschaft des KIT
7af. Forum "Rekrutierung von Studentinnen"
7ag. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden
7ah. KIT2025 Sounding Board
7ai. Beirat für internationale Studierende
7aj. Runder Tisch der Nachhaltigkeit
7ak. Runder Tisch der Nachhaltigkeit (Dopplung, Löschen!)
7al. EXU Sounding Board
7am. Delegierte der KIT-Studierendenschaft im Karlsruher Bündnis für Demokratie und
Menschenrechte
8. Sonstiges
Die Tagesordnung wird per Akklamation genehmigt.

5. Anträge
5a. Fahrradverleih-Abo
Antragssteller*in: Adrian Keller
Antragstext: Das StuPa möge beschließen:
1. Der Vorstand wird beauftragt mit der Firma nextbike GmbH einen Vertrag über ein
Fahrradverleih-Abo zu schließen für den Zeitraum 01.10.2024 bis 31.03.2027 mit
einer Verlängerungsoption bis 30.09.2027.
2. Für den Zeitraum ab April 2027 soll der Vorstand darauf hinwirken, dass die
Sonderkonditionen für KIT-Studierende über den KVV ausgeschrieben werden.
3. Perspektivisches Ziel ist die Integration eines Fahrradverleih-Abos in das
StudiTicket.

Begründung: Ergebnis des Vergabeverfahrens ist, dass der Zuschlag der Firma nextbike GmbH
zu erteilen wäre. Der pauschale Betrag pro Semester, den alle Studis zahlen, steigt ab
Wintersemester 2024/25 auf 2,50 € und ab Wintersemester 2025/26 auf 2,70 €. Im Übrigen
sind die Konditionen im Vergleich zum aktuellen Vertrag im Wesentlichen unverändert.
1. Lesung:
Adrian Keller bringt den Antrag ein.
Jan Breitbart: Wo liegt die Pauschale momentan?
Adrian Keller: Der Beitrag wird erhöht. Momentan sind wir bei 2,25€.
Jan Breitbart: Ich finde diesen Antrag auf jeden Fall gut. Ich möchte nur schon mal jetzt anmerken,
dass ich es gut fände, wenn wir die Erhöhung kompensieren würden, ohne den Studierendenbeitrag
zu erhöhen.
2. Lesung: keine Wortmeldungen
3. Lesung: keine Wortmeldungen
Abstimmung: (16/0/0) (j/n/e) -> Antrag angenommen.

6. Berichte
6a. AStA
- nichts zu berichten -

6b. FSK
Es wurde noch einmal Feedback zum Campustag eingeholt.

6c. Senat
Adrian Keller berichtet.
Hesthaven hat seine Idee der Umstrukturierung des Präsidiums weiter vorgestellt. Unter dem
VP für akademische Angelegenheiten (Zusammenführung von VP Forschung und VP Lehre)
soll es zur Unterstützung 3-5 Academic Officers geben, nebenamtlich besetzt aus
Universitätsprofessuren, die nicht Teil des Präsidiums sind. In den nächsten Monaten soll das
noch weiter ausgearbeitet und im Dezember dann entschieden werden.
Die Berufungssatzung und Berufungsleitlinien wurden beschlossen. In den Leitlinien steht
jetzt, dass ein zweiter Studi als Gast in jeder Berufungskommission dabei sein soll. Außerdem
ist in der Satzung festgehalten, dass die Studis im Bereichsrat die Studis vorschlagen (und
nicht Profs z.B. ihre HiWis da reinsetzen).
Es wurden Leitlinien für ethische Grundsätze beschlossen.
Handreichung zu den Berufskommisionen:
Sophia Liang: Ihr habt jetzt nur vorgeschrieben, dass es vielleicht ein studentisches Mitglied in der
Berufungskommission ist?

Adrian Keller: Nein, wir haben fest ein Mitglied. Zusätzlich steht in der Handreichung, dass auch
empfohlen wird, ein studentisches Gastmitglied zu haben.
Umstrukturierung des Präsidiums:
Celine Lauff: Was sind denn eurer Meinung nach die Gründe dagegen?
Adrian Keller: Ich habe mit seiner ehemaligen Uni gesprochen und jetzt verstanden, warum er es dort
eingeführt hat, z.B. um einen besseren Zugang zum Präsidium zu bekommen. Jedoch haben wir hier
am KIT einfach eine ganz andere Ausgangssituation. Z.B. haben wir eigentlich kein Problem damit,
mit dem Präsidium in Kontakt zu kommen. Außerdem möchte Hesthaven gern Lehre und Forschung
zu kombinieren. Jedoch hat seine Umstrukturierung in Lausanne nicht dazu geführt, dass sich das
verbessert hat, weil in den Unterstrukturen diese beide Themen doch getrennt sind. Eine große
Sorge, die v.a. auch die Großforschung hat, ist die Vertretung in z.B. in den Helmholtz-Gremien. Wir
schicken jetzt schon Vertreter und dann würden wir sogar nur noch Bereichsleiter*innen schicken,
was noch weniger wäre. D.h. Außenvertretung wäre dann auch ein Problem.
Falk Goerke: Ist das Problem da nicht auch, dass Lehre z.B. im Bachelor sowieso nicht mit Forschung
verknüpft ist?
Adrian Keller: Ja das kein sein. Das ist v.a. auch sehr fachabhängig.
Jan Breitbart: Ich frage mich, warum wir dann überhaupt noch einen Präsidenten haben, wenn wir
alles zusammenlegen.
Adrian Keller: Hesthaven hat da tatsächlich auch die Einstellung, dass der Leiter für Forschung und
Lehre der "interne" Präsident ist und der Präsident für die Außenwahrnehmung zuständig ist. Ich
denke, dass bzgl. dieser Umstrukturierung auch noch sehr viele grundsätzliche Fragen zu
beantworten wären.
Promovierenden/Professorenbefragung:
Celine Lauff: Welche Promovierenden wurden da befragt, weil mich hat das nicht erreicht.
Sascha Gruber: Eigentlich sollten das alle angenommen Doktorand*Innen bekommen haben.
Celine Lauff: Ich denke, dass es auch wirklich ein intrinsisches Problem, dass Promovierende
akzeptieren und es als selbstverständlich anerkennen, dass sie Überstunden machen und unter
Machtmissbrauch leiden.
Adrian Keller: Das steht natürlich auch unter dem Problem, dass wir einfach in der Forschung viel zu
wenig Geld haben.
Celine Lauff: Ich denke, man muss da auch bedenken, dass es momentan wirklich ein Problem gibt,
genug Nachwuchs bei Forschenden gibt. D.h. auch Professoren versuchen da mit guten
Arbeitsbedingungen zu werben.

6d. Sonstige Berichte
Senatskommission für Chancengleichheit
Franka Fockel trägt den Bericht vor.
Es wurden zunächst die Maßnahmen im Bereich 4 zu Diversity vorgestellt.

Der Bereich konnte seinen Frauenanteil unter den Professorinnen erhöhen und ist mächtig
stolz. Ein wenig planlos scheint man noch beim Thema
Diversität: Was man genau möchte und wie man das erreicht. Von der Kommission wurde
auf das Diversity-Statement des KIT verwiesen.
Danach wurden vom KHYS noch die Genderaspekte der Promovierendenbefragung
vorgestellt. Die Angaben zum Machtmissbrauch sind erschreckend, eine Aufschlüsselung
nach Fakultäten ist im Intranet.
Die Vereinbarkeit von Promotion und Familie wird von Frauen schlechter bewertet, als von
Männern. Generell sind die Angaben der weiblichen Befragten schlechter.
Zuletzt gab es einen Überblick zu Projekten von CHG/Diversität. Das
Profesorrinnenprogramm liegt auf Eis, weil man keine passenden Professorinnen findet. Die
geplanten Maßnahmen werden zum Teil anders finanziert.
Bündnis für Demokratie und Menschenrechte
Tobias Deeg berichtet:
Das Bündnis ist noch weitergewachsen und jetzt sind wirklich viele und wichtige
Bündnispartner dabei.
Die Aktion mit der Menschenkette um das Bündnisverfassungsgericht hat auch wirklich
überregional zu Aufmerksamkeit geführt und war eine sehr gute Aktion.

7. Wahlen
7i. Senatskommission für Studium und Lehre
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen
Amtszeit: 01.10.2024 - 30.09.2025
Mitglieder: keine
Stellvertreter*innen: keine
Zu wählen: 4 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen

Falk Goerke kandidiert als Mitglied: Ich bin da jetzt auch schon drin und würde das gern weiter
machen.
Antrag von Thilo Hoffmann: Wahl von 7i - 7k auf einem Wahlzettel
1. Wahlgang:
(16/0/0) (j/e/u) -> Falk ist gewählt und nimmt die Wahl an.

7j. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen
Amtszeit: 01.10.2024 - 30.09.2025
Mitglieder: keine

Stellvertreter*innen: keine
Zu wählen: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen

Falk Goerke kandidiert als Stellvertreter: Ich bin da jetzt auch schon drin und würde das gern weiter
machen.
1. Wahlgang:
(16/0/0) (j/e/u) -> Falk ist gewählt und nimmt die Wahl an.

7k. Senatskommission für Strategie- und Strukturangelegenheiten
Zusammensetzung: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter*in
Amtszeit: 01.10.2024 - 30.09.2025
Mitglieder: keine
Stellvertreter*in: keine
Zu wählen: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter*in

Adrian Keller schlägt sich vor: Hier wird auch sehr viel zum Senat besprochen und daher wäre es
wichtig, dass ich da als Senatsmitglied auch mit drin bin.
1. Wahlgang:
(16/0/0) (j/e/u) -> Adrian Keller ist gewählt und nimmt die Wahl an.

7l. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
Amtszeit: 01.10.2024 - 30.09.2025
Mitglieder: keine
Stellvertreter*innen: keine
Zu wählen: 3 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen

Anna Zanke schlägt sich als Mitglied vor. Hat davor per Mail geschrieben, weil sie in der Sitzung nicht
anwesend sein kann: "Ich kenne mich mit Akkreditierung aus, bin Mitglied im studentischen
Akkreditierungspool und als Gutachterin tätig. Ich habe keine Parteizugehörigkeit."
Antrag von Thilo Hoffmann: Wahl von 7l, 7n, 7o auf einem Wahlzettel
1. Wahlgang:
(16/0/0) (j/u/e) -> Anna Zanke ist gewählt.

7n. Senatskommission "Ethikkommission"

Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Amtszeit: 01.10.2024 - 30.09.2025
Mitglieder: keine
Zu wählen: 2 Mitglieder

Sascha Gruber schlägt sich und Franka Fockel als Mitglieder vor.
GO-Antrag Sascha Gruber: en-bloc Wahl (keine Gegenrede)
1. Wahlgang:
(14/0/2) (j/u/e) -> Sascha Gruber und Franka Fockel sind gewählt und nehmen die Wahl an.

7o. Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen
Amtszeit: 01.10.2024 - 30.09.2025
Mitglieder: keine
Stellvertreter*innen: keine
Zu wählen: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen

Sascha Gruber schlägt sich und Franka Fockel als Mitglieder vor.
Außerdem schlägt er Jakob Ostermann (Oschdi) als Stellvertretung vor.
Franka Fockel stellt Oschdi vor: Er ist auch Referent für Chancengleichheit und daher wäre es
sinnvoll, wenn er als Stellvertretung gewählt wird.
GO-Antrag Sascha Gruber: en-bloc Wahl für die Mitglieder (keine Gegenrede)
Wahl Mitglieder:
1. Wahlgang:
(15/1/0) (j/u/e) -> Sascha Gruber und Franka Fockel sind gewählt und nehmen die Wahl an.
Wahl Stellvertretung:
1. Wahlgang:
(16/0/0) (j/u/e) -> Jakob Ostermann ist gewählt.

7p. Haushaltskommission
Zusammensetzung: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter*in
Amtszeit: 01.10.2024 - 30.09.2025
Mitglieder: keine

Stellvertreter*in: keine
Zu wählen: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter*in

Adrian Keller kandidiert.
Antrag von Thilo Hoffmann: Wahl von 7p, 7r, 7u auf einem Wahlzettel
1. Wahlgang:
(16/0/0) (j/n/e) -> Adrian Keller ist gewählt und nimmt die Wahl an.

7r. Ordnungsausschuss
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen
Amtszeit: 01.10.2024 - 30.09.2025
Mitglieder: keine
Stellvertreter*innen: keine
Zu wählen: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen

Adrian kandidiert als Mitglied und schlägt Clara Lickert als weiteres Mitglied vor. Adrian Keller schlägt
Sascha Gruber als Stellvertretung für sich und Franka Fockel als Stellvertretung für Clara Lickert vor.
GO-Antrag Thilo Hoffmann: en-bloc Wahl für die Mitglieder sowie die Stellvertretenden (keine
Gegenrede)
GO-Antrag von Thilo Hoffmann: en-bloc Wahl Mitglieder sowie Stellvertretende
Wahl Mitglieder:
1. Wahlgang:
(16/0/0) (j/u/e) -> Adrian Keller und Clara Lickert sind gewählt und nehmen die Wahl an.
Wahl Stellvertretende:
1. Wahlgang:
(15/1/0) (j/u/e) -> Sascha Gruber und Franka Fockel sind gewählt und nehmen die Wahl an.

7u. Beirat des House of Competence
Zusammensetzung: 4 Mitglieder
Amtszeit: 01.05.2024 - 31.03.2025
Mitglieder: keine
Zu wählen: 4 Mitglieder

Felix Häusler kandidiert.
1. Wahlgang:
(16/0/0) (j/u/e) -> Felix Häusler ist gewählt und nimmt die Wahl an.

7v. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
Amtszeit: 01.10.2023 - 30.09.2024
Mitglieder: Sascha Gruber, Linus Brauer
Stellvertreter*in: keine
Zu wählen: 2 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in

Sascha Gruber schlägt Franka Fockel als Mitglied vor.
21:17 Uhr: Alexander Halitschke verlässt die Sitzung.
GO-Antrag Celine Lauff: en-bloc Wahl (keine Gegenrede)
Antrag von Celine Lauff: Wahl von 7v, 7af auf einem Wahlzettel
1. Wahlgang:
(15/0/0) (j/u/e) -> Franka Fockel ist gewählt und nimmt die Wahl an.

Amtszeit: 01.10.2024 - 30.09.2025
Mitglieder: keine
Stellvertreter*in: keine
Zu wählen: 4 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in

Sascha Gruber schlägt Franka Fockel, Linus Brauer und sich selbst als Mitglieder vor.
GO-Antrag Celine Lauff: en-bloc Wahl (keine Gegenrede)
1. Wahlgang:
(15/0/0) (j/u/e) -> Franka Fockel, Sascha Gruber und Linus Gruber sind gewählt und nehmen die
Wahl an.

7af. Forum "Rekrutierung von Studentinnen"
Zusammensetzung: 3 Mitglieder
Amtszeit: 01.10.2024 - 30.09.2025
Mitglieder: keine
Zu wählen: 3 Mitglieder

Sascha Gruber schlägt sich, Franka Fockel und Alena Börs als Mitglieder vor.
GO-Antrag Celine Lauff: en-bloc Wahl (keine Gegenrede)
1. Wahlgang:
(15/0/0) (j/u/e) -> Sascha Gruber, Franka Fockel und Alena Boers sind gewählt und nehmen die Wahl
an.

7x. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
Zusammensetzung: 5 Mitglieder, 5 Stellvertreter*innen
Amtszeit: 15.10.2024 - 14.10.2025
Mitglieder: keine
Stellvertreter*innen: keine
Zu wählen: 5 Mitglieder, 5 Stellvertreter*innen

Adrian Keller schlägt vor als Mitglieder: Sascha Gruber, Sofía Carbone Sarmiento, Adrian Keller,
Franka Fockel, Tobias Deeg
Stellvertretung von Adrian Keller: Luis Reisenweber
Stellvertretung von Sascha Gruber: Thilo Hoffmann
Stellvertretung von Tobias Deeg: Celine Lauff
Stellvertretung von Franka Fockel: Tina Schindelhauer

Antrag von Celine Lauff: Wahl von 7x, 7ad, 7ah, 7al und 7am auf einem Wahlzettel
GO-Antrag Thilo Hoffmann: en-bloc Wahl für die Mitglieder zusammen mit den Stellvertretenden
(keine Gegenrede)
1. Wahlgang:
(15/0/0) (j/u/e) -> Mitglieder und Stellvertretende sind gewählt und nehmen die Wahl an.

7ad. Kassenprüfungsausschuss AKK
Zusammensetzung: 1 Mitglied
Amtszeit: 01.10.2024 - 30.09.2025
Mitglieder: keine
Zu wählen: 1 Mitglied

Sascha Gruber schlägt Tom Hans Wilfried Schindelhauer vor

1. Wahlgang:
(15/0/0) (j/u/e) -> Tom Schindelhauer ist gewählt und nimmt die Wahl an.

7ah. KIT2025 Sounding Board
Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Amtszeit: 01.10.2024 - 30.09.2025
Mitglieder: keine
Zu wählen: 2 Mitglieder

Falk Goerke schlägt sich selbst vor.
1. Wahlgang:
(14/1/0) (j/u/e) -> Falk Goerke ist gewählt und nimmt die Wahl an.

7al. EXU Sounding Board
Zusammensetzung: 3 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen
Amtszeit: 01.10.2024 - 30.09.2025
Mitglieder: keine
Stellvertreter*in: keine
Zu wählen: 2 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in

Sascha Gruber schlägt Niklas Hemken, und sich selbst als Mitglieder vor.
Sascha Gruber schlägt Markus Magarin als Stellvertreter vor.
GO-Antrag Thilo Hoffmann: en-bloc Wahl (keine Gegenrede)
1. Wahlgang:
(14/0/1) (j/u/e) -> Mitglieder und Stellvertretende sind gewählt und nehmen die Wahl an.

7al. Delegierte der KIT-Studierendenschaft im Karlsruher Bündnis für Demokratie und
Menschenrechte
Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Amtszeit: 01.10.2024 - 30.09.2025
Mitglieder: keine
Zu wählen: 2 Mitglieder

Sascha Gruber schlägt Moritz Pfafferott und Tobias Deeg vor.
GO-Antrag Thilo Hoffmann: en-bloc Wahl (keine Gegenrede)
1. Wahlgang:
(11/1/3) (j/u/e) -> Mitglieder sind gewählt und nehmen die Wahl an.

8. Sonstiges
8a.
Falk Goerke: Wie finden wir es, wenn der AStA sich bei uns wegen dem Campus Auto frei-Beschluss
beschwert und einen Antrag einreichen.
Sophia Liang: Ich denke, dass wir dafür da sind und v.a. uns zu unseren Entscheidungen rechtfertigen.
Tobias Deeg: Wir waren uns da eben wirklich unschlüssig, v.a., weil es in dem Bündnis nicht gut lief.
Daher müssen wir uns da mit unserer Legislative kurzschließen. Ich denke, dass gerade das ist
demokratisch.
Sophia Liang: Ich denke, es war, wenn überhaupt ein Kommunikationsfehler, weil es wirklich kein
dringender Grund war für eine Sondersitzung.
Tobias Deeg: Hätte ich es mir aussuchen können, hätte ich auch gesagt, dass eine Sondersitzung nicht
notwendig war. Aber da wurde ich schlichtweg als Innenreferent beauftragt und bin dem
nachgekommen.
Adrian Keller: Ich verstehe den Grundsatz, dass der AStA nicht blöd kommentieren soll, wenn das
StuPa einen Beschluss fasst. Aber in diesem Fall, waren wir der Meinung, dass sich die Lage geändert
hat und wir das neu diskutieren sollten.
Falk Goerke: Ich denke, dass es da einfach unverschämt ist, dass da eine Sondersitzung extra
einberufen wurde.
Celine Lauff: Ich denke auch, dass es da wichtig ist, dass eine Sondersitzung nicht einfach so
einberufen wird. Aber an sich hat der AStA recht, Anträge einzureichen und auch Beschlüsse in Frage
zu stellen.
Tobias Deeg: Für mich ist es da auch wichtig zu betonen, dass der AStA da wirklich auch einen
Antragsrecht hat.
Thilo Hoffmann: Ich sehe es auch, dass die Sondersitzung nicht wirklich notwendig war. Aber hier
muss man auch sagen, dass in der Woche davor die Sitzung wegen der Tour de FSK ausgefallen ist
und wir da auch schon angeboten haben bei dringlichen Dingen eine Sondersitzung einzuberufen:

8b.
Max Rüdinger und Max Kley: Wir sind in den beiden folgenden Sitzungen nicht da und verabschieden
uns daher auch jetzt schon von euch. Danke für die gute Zusammenarbeit.

Nächste Sitzung: 20.08.2024 um 19:30 Uhr; Antragsfrist ist Montag, der 12.08.2024
Thilo schließt die Sitzung um 22:07 Uhr.

2024_07_23_Protokoll_Sitzung_19.pdf

2024_07_23_Protokoll_Sitzung_19.txt