Protokoll 17. Sitzung 25.06.2024

Datum:

25. June 2024

Protokoll

Protokoll der 17. Sitzung 2023/24 des Studierendenparlaments der
Verfassten Studierendenschaft des KIT

Die Sitzung hat am Dienstag, den 25.06.2024 um 19:30 Uhr im Lernzentrum
am Fasanenschlösschen stattgefunden.

Sitzungsleitung: Thilo Hoffmann

Protokoll: Niklas Hemken, Thilo Hoffmann

- Wahlen werden, sofern möglich, in der Form Ja/Enthaltung/ungültig
(j/e/u) protokolliert.
- Abstimmungen werden in der Form Ja/Nein/Enthaltung (j/n/e)
protokolliert.
- Wahlen ohne Kandidierende sowie vollständig vertagte TOPs werden
(abgesehen von der Auflistung in der vorgeschlagenen Tagesordnung)
nicht protokolliert.
- Sind bei Redebeiträgen nur Vornamen protokolliert, handelt es sich
um Abgeordnete

Anwesenheitsliste

Abgeordnete:

+---------------------------+----------------------+----------------+
| a: anwesend | ggf. vertreten durch | |
| | | |
| e: entschuldigt fehlend | | |
| | | |
| u: unentschuldigt fehlend | | |
+---------------------------+----------------------+----------------+
| a | Thilo Hoffmann | |
| | | |
| a | Sascha Gruber | |
| | | |
| a | Felix Richter | |
| | | |
| a | Niklas Hemken | |
| | | |
| a | Tina Schindelhauer | |
| | | |
| a | Lukas Scherne | |
| | | |
| e | Luca Matschinski | Thilo Hoffmann |
+---------------------------+----------------------+----------------+
| e | Celine Lauff | Tobias Deeg |
| | | |
| a | Markus Magarin | |
| | | |
| a | Tobias Deeg | |
+---------------------------+----------------------+----------------+
| a | Jan Breitbart | |
| | | |
| a | Sophia Liang | |
+---------------------------+----------------------+----------------+
| u | Joana Wiethoff | |
| | | |
| e | Sven Alznauer | |
| | | |
| e | Henny Eith | |
+---------------------------+----------------------+----------------+
| a | Markus Schulz | |
| | | |
| a | Jonathan Hoene | |
+---------------------------+----------------------+----------------+
| a | Felix Heusel | |
| | | |
| ve | Max Rüdinger | Felix Heusel |
+---------------------------+----------------------+----------------+
| e | Sarah Raab | Falk Goerke |
| | | |
| a | Falk Goerke | |
+---------------------------+----------------------+----------------+
| a | Max Christoph Kley | |
| a | Alexander Halitschke | |
+---------------------------+----------------------+----------------+

Gäste:

----------- -------------------
Name ggf. Organisation
Jan Fritz Besser@KIT
----------- -------------------

Protokoll

1. Begrüßung

Thilo eröffnet die Sitzung um 19:34 Uhr.

2. Fragestunde der Öffentlichkeit

Max Rüdinger: Am Sonntag konstituiert sich die Landes
Studierendenvertretung (LaStuVe). Was passiert da und wer geht da hin?

Markus Magarin: Ich bin als Außenreferent beauftragt.

Max Rüdinger: Was ist eure Sicht darauf?

Markus Magarin: Das ist ein technischer Vorgang. Die werden ihre Arbeit
wahrscheinlich wie gewohnt fortsetzen, nur eben mit der entsprechenden
Legitimation

3. Feststellung der Beschlussfähigkeit

Celine wird durch Tobias vertreten, sie fehlt zum fünften mal und
scheidet entsprechend nach der Sitzung aus.

Sarah Raab wird durch Falk Goerke vertreten, sie fehlt zum fünften mal
und scheidet entsprechend nach der Sitzung aus.

Niklas Niemeyer wird durch Max Rüdinger vertreten.

Luca Matschinski wird durch Thilo Hoffmann vertreten.

16 anwesend, 4 Vertretungen → Es sind 20 / 23 Abgeordnetenstimmen
anwesend und das StuPa beschlussfähig.

4. Genehmigung der Tagesordnung

Tobias Deeg: Ich habe noch einen Antrag per Mail rumgeschickt den ich
gerne auf die Tagesordnung setzen würde, als neuen TOP 8a.

Zur Genehmigung vorliegende Tagesordnung:

1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Vorstellung Besser@KIT
6. Wahlen
6a. Vorstand
6b. Ältestenrat
6c. Finanzausschuss
6d. Kontrollkommission der Notlagenhilfe
6e. Ehrenkommission
6f. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
6g. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
6h. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
6i. Haushaltskommission
6j. Prüfungsausschuss Lehramt
6k. Kommission Lehrerbildung Karlsruhe
6l. Beirat des House of Competence
6m. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
6n. MINT-Kolleg Planungsausschuss
6o. zentrale Kommission zur Verteilung der Qualipaktmittel
6p. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
6q. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung:
Infrastruktur
6r. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und
-verarbeitung in Studium und Lehre
6s. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und
-verarbeitung in Forschung und Innovation
6t. Rat der Studierenden von Eucor
6u. EPICUR SHAPE IT Student Board
6v. Rechnungsprüfung des Fördervereins der Studierendenschaft des KIT
6w. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden
6x. KIT2025 Sounding Board
6y. Beirat für internationale Studierende
6z. Runder Tisch der Nachhaltigkeit
7. Berichte
7a. AstA
7b. FSK
7c. Senat
7d. Sonstige Berichte
8. Anträge
8a. Stellungnahme zur Änderung des KITG
9. Sonstiges

Die Tagesordnung wird per Akklamation genehmigt.

5. Vorstellung Besser@KIT

Jan stellt sich und seine Arbeit vor.

Die Präsentation befindet sich im Anhang.

6. Wahlen

6g. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)

Zusammensetzung: 3 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen
Amtszeit: 01.10.2023 – 30.09.2024
Mitglieder: Anna Zanke, Tilia Gädeke, Julia Eberwein
Stellvertreter*innen: Falk Goerke
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

Alex liest die Mail von Frederik Heberle vor, er kandidiert als
Stellvertreter und hat schon Gremien- und VS-Erfahrung.

1. Wahlgang:

20/0/0 (j/e/u) → Frederik ist einstimmig gewählt.

6n. MINT-Kolleg Planungsausschuss

Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Amtszeit: 01.10.2023 – 30.09.2024
Mitglieder: keine
Zu wählen: 2 Mitglieder

Thilo liest die Mail von Annika Perchner vor. Sie studiert Chemie im 4.
Semster, und ist aktuell Innen-Referentin im AStA. Sie hätte Interesse
in den Planungsausschuss zu gehen, weil sie es wichtig findet
Studentische Vertreter*innen in möglichst vielen Gremien des KITs zu
haben, außerdem hat sie als Chemiestudentin relativ viel mit dem
MINT-Kolleg zu tun.

Max: Was macht der Planungsausschuss?

Tobi: Die planen was das MINT-Kolleg macht.

Max: Weiß jemand ob sie in einer politischen Organisation, Partei oder
Verbindung sind? (es weiß niemand mit Sicherheit, bei einer Wahl von vor
ein paar Wochen wurde aber wohl nichts angegeben)

1. Wahlgang

Abstimmung: 20/0/0 (j/e/u) → Annika ist gewählt.

7. Berichte

7a. Vorstand (AStA)

Tobias Deeg berichtet.

7ab. FSK

Jan berichtet. Die Positionen zu Wasserspendern am KIT, die auch auf der
letzten Sitzung des Studierendenparlaments behandelt wurden, wurden in
der FSK zusammengetragen.

Die ARRTI soll jetzt auch Input von Studierenden bekommen.

MACH/CIW veranstaltet in zwei Wochen eine Sommerhütte auf dem Campus,
angesetzte Themen die besprochen werden sind winzige Master-Studiengänge
und Prävention zu KO-Tropfen bei Veranstaltungen auf dem Campus.

Jan: Es stehen in nächster Zeit so alle Fachschaftsfeste an, schaut
gerne in den AStA Kalender.

7c. Senat

Niklas berichtet.

Bericht der Chancengleichheitsbeauftragten

Beim Bericht der Chancengleichheitsbeauftragten kam unter Anderem die
Problematik zur Sprache, dass die Chancengleichheitsbeauftragten zu
wenig Ressourcen haben, um sich aktiv an Berufungsverfahren zu
beteiligen, geschweige denn an den übrigen
Personaleinstellungsverfahren.

Bauherreneigenschaft des KIT & Wiwibauten

VP Ganß hat zum aktuellen Stand der Übertragung der Bauherreneigenschaft
vom Land auf das KIT für den Campus Süd berichtet.

Dabei gab es auch größere Diskussionen zu den Wiwibauten, die nach
aktuellem Plan für die Physik renoviert werden sollen.

Die Wiwi-Fakultät hat diesen Plan nur zufällig erfahren und hat daher
die Kommunikation des Präsidiums stark kritisiert.

Ethische Leitlinien

Eine Änderung der ethischen Leitlinien wurde beraten und soll nächste
Sitzung beschlossen werden.

Zukünftig soll Rüstungsforschung in Pflichtveranstaltungen verboten
sein. Außerdem werden die Berichtspflichten über sicherheitsrelevante
Forschung deutlich verstärkt.

7d. Sonstige Berichte

- keine sonstigen Berichte -

8. Anträge

8a. Antrag: Stellungnahme zur Änderung des KITG

Antragssteller*in: Tobias Deeg

Antragstext: Das Studierendenparlament möge beschließen:

Die Verfasste Studierendenschaft des KIT lehnt die vorgeschlagenen
Änderungen im LHG und insbesondere im KITG im Bezug auf
Spitzenberufungen ab. Der Vorschlag ist ein Versuch, strukturelle
Schwächen bei Berufungsprozessen durch ein nicht mit dem Konzept der
kollegialen Mitbestimmung vereinbares Konstrukt zu umgehen. Weiterhin
werden die ohnehin schwachen Mitbestimmungsrechte nichtprofessoraler
Statusgruppen bei Berufungen vollständig aufgehoben.

m Speziellen spricht sich die Studierendenschaft gegen das fehlende
Mitbestimmungsrecht der Fakultäten und nichtprofessoraler Mitglieder in
Gremien aus und warnt vor drohendem Machtmissbrauch durch weitestgehend
kontrollfreie Eingriffsrechte des KIT-Präsidenten und der Möglichkeit,
bei unerwünschten Verläufen von Berufungsverfahren stets mit einer
Spitzenberufung drohen zu können.

Das Studierendenparlament beauftragt den Vorstand der
Studierendenschaft, sich auf allen Ebenen gegen die geplanten Änderungen
einzusetzen und fordert die Organe des KIT auf, sich entsprechend zu
positionieren.

1. Lesung:

Tobias bringt den Antrag ein.

Jan zeigt den entsprechenden Entwurf:
https://beteiligungsportal.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/beteiligungsportal/Dokumente/240523_Gesetzentwurf_Landeshochschulgesetz.pdf

s. insb. S. 49 14. b) (5)

Tobias und Jan erläutern den Sachverhalt, die geplante Änderung sieht
unter anderem eine Möglichkeit zur Umgehung der üblichen Prozesse bei
Berufungen vor.

Sascha: Ich würde begrüßen, wenn die studentischen Senatsvertreter*innen
das auch zusammen mit den Fakultätsraten mal ansprechen könnten.

Jan: Hinweis auch darauf, dass es für das LHG einen Änderungsvorschlag
gibt, der eine Möglichkeit zur Verlängerung der Maximalstudienzeit auch
bei politischem Ehrenamt (Gemeinderat, Ortschaftsrat, Bezirksbeirat,
Kreistag…) vorsieht, bislang besteht das ja nur bei studentischem
Ehrenamt.

Antrag ging nicht vor der Einladungsfrist ein → Abstimmung über
Weiterbehandlung: (20/0/0)

→ Antrag wird weiterbehandelt.

2. Lesung:

- keine Änderungen -

3. Lesung:

- keine Wortmeldungen -

Abstimmung über Gesamtantrag: (20/0/0)

→ Der Antrag ist angenommen.

9. Sonstiges

Wahlausschuss:

Fragen für den Stupa-O-Mat werden gesammelt, können jetzt eingereicht
werden.

Tour de FSK Planung:

indet statt am 09.07, Unifest-Referat kümmert sich um alles weitere, es
wird wahrscheinlich Rattatouille, Mail zur Anmeldung kommt, die ersten
10 Personen die sich anmelden dürfen teilnehmen, helfende Personen
werden bevorzugt

StuPa am 09.07: Wird wahrscheinlich nicht stattfinden, solange es keine
zeitkritischen Anträge gibt.

Thilo schließt die Sitzung um 21:04 Uhr.

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