Protokoll 9. Sitzung 15.02.22

Protokoll

Protokoll der 09. Sitzung 2021/22 
des Studierendenparlaments 
der Verfassten Studierendenschaft des KIT 



Die Sitzung hat am Dienstag, den 15.02.2022 um 19:30 Uhr über Discord stattgefunden.
Sitzungsleitung: Beatrice Iacopi
Protokoll: Linus Brauer
Wahlen werden, sofern möglich, in der Form Ja/Enthaltung/ungültig (j/e/u) protokolliert. 
Abstimmungen werden in der Form Ja/Enthaltung/Nein (j/e/n) protokolliert. 


Anwesenheitsliste 
Abgeordnete: 
Volt
	Beatrice Iacopi
	Valentin Quapil
	Oliver Barz 
jusos – studentisch. solidarisch. nachhaltig. 
	Adrian Keller
	Noah Lettner
	Davis Riedel
	Daniel Wurche
Grün-Alternative Liste / Campusgrün 
	Linus Brauer 
[e]	Kai Oswald
[e]	Johann Sebastian Wermter
FiPS – Fachschaftserfahrung im Parlament der Studierenden 
[u]	Santana Kyra Horn
	Jan Breitbart
[e]	Fridolin Kollmar
RCDS – Die Campus-Union 
	Lisa Muskalla
	Tobias Hoppermann
LHG Karlsruhe 
[e]	Felix Effler 
	Simon Walter
	Alexander Hallitschke
	HuRa - Humanistisch-Rational 
	Tilia Gädeke
[e]	Lucas Florin
[u]	Philipp Seidel
SDS Karlsruhe – links.öko.progressiv 
	Sophie Klemm 
	Sascha Thomas Gruber
Die Liste für basisdemokratische Initiative, Studium, Tierzucht und Elitenbeförderung (Die LISTE) 
[u]	Tobias Erthal

Gäste: 

Daniel Hunyar
Patrick Zauner





Protokoll 

1. Begrüßung 
Beatrice eröffnet die Sitzung um 19:31 Uhr. 

2. Fragestunde der Öffentlichkeit 
Keine Fragen

3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Es sind 15 von 24 Abgeordneten anwesend, somit ist das StuPa beschlussfähig.

4. Genehmigung der Tagesordnung

Adrian beantragt einen Punkt „10a. Absage der Sitzung am 05.04.2022“
Tilia meldet einen Bericht an.

Vorläufige Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung der Protokolle
5a. Protokoll der 6. Sitzung des Studierendenparlaments am 11.01.2022
5b. Protokoll der 7. Sitzung des Studierendenparlaments am 03.02.2022
5c. Protokoll der 8. Sitzung des Studierendenparlaments am 08.02.2022
6. Berichte
6a. AStA
6b. FSK
6c. AG Studienbetrieb
6d. sonstige Berichte
7. Anträge
7a. Beratung des Teilhaushalts 01 "Allgemeiner Haushalt" für das Haushaltsjahr 2022/2023
7b. Beratung des Teilhaushalts 11 "Fachschaft Architektur" für das Haushaltsjahr 2022/20231.
7c. Beratung des Teilhaushalts 12 "Fachschaft Bauingenieur-, Geo- und Umweltwissenschaften" für das Haushaltsjahr 2022/2023
7d. Beratung des Teilhaushalts 13 "Fachschaft Chemie und Biowissenschaften" für das Haushaltsjahr 2022/2023
7e. Beratung des Teilhaushalts 14 "Fachschaften Maschinenbau und Chemieingenieurwesen und Verfahrenstechnik" für das Haushaltsjahr 2022/2023
7f. Beratung des Teilhaushalts 15 "Fachschaft Elektro- und Informationstechnik" für das Haushaltsjahr 2022/2023
7g. Beratung des Teilhaushalts 16 "Fachschaft Geistes- und Sozialwissenschaften" für das Haushaltsjahr 2022/2023
7h. Beratung des Teilhaushalts 17 "Fachschaften Mathematik und Informatik" für das Haushaltsjahr 2022/2023
7i. Beratung des Teilhaushalts 20 "Fachschaft Physik" für das Haushaltsjahr 2022/2023
7j. Beratung des Teilhaushalts 21 "Fachschaft Wirtschaftswissenschaften" für das Haushaltsjahr 2022/2023
8. Wahl des Wahlausschusses
9. Wahlen
9aa. Präsidium des Studierendenparlaments
9a. Vorstand
9b. Ältestenrat
9c. Finanzausschuss
9d. Vergabekommission der Notlagenhilfe
9e. Kontrollkommission der Notlagenhilfe
9f. Ehrenkommission
9g. Senatskommission für Studium und Lehre
9h. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
9i. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
9j. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
9k. Prüfungsausschuss Lehramt
9l. Kommission Lehrerbildung Karlsruhe
9m. Beirat des House of Competence
9n. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
9o. zentrale Kommission zur Verteilung der Qualipaktmittel
9p. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
9q. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre
9r. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation
9s. Rat der Studierenden von Eucor
9t. KIT2025 Sounding Board
10. Sonstiges
10a. Absage der Sitzung am 05.04

Beatrice fragt, ob es Widerspruch oder Änderungswünsche gibt. Das ist nicht der Fall, somit ist die Tagesordnung genehmigt.

5. Genehmigung der Protokolle
5a. Protokoll der 6. Sitzung des Studierendenparlaments am 11.01.2022
Liegt noch nicht vor.
5b. Protokoll der 7. Sitzung des Studierendenparlaments am 03.02.2022
Das Protokoll wird mit (14/1/0) Stimmen genehmigt.
5c. Protokoll der 8. Sitzung des Studierendenparlaments am 08.02.2022
Liegt noch nicht vor.

6. Berichte
6a. AStA
Noah berichtet. 
Kurzinfos
•        Der Stufenplan zum Pandemieplan wurde geringfügig angepasst
Termine
•        AStA-Sitzungen finden in der Vorlesungsfreien Zeit jede 2. Woche statt - das sind i.d.R. die geraden Kalenderwochen
Geplante oder getätigte Ausgaben
•        500 € an Zuschüssen für Reisekosten inklusive einer CO2-Kompensation für IACES
•        500 € an Zuschüssen an den Studentenzentrum Zähringerstraße 10 e.V. (Z10) für einen Beamer zum Verleih an studentische Gruppen
•        230 € für Material für die neue Gartensaison für den AK Campusgarten

6b. FSK
Die FSK hat diese Woche nicht stattgefunden.

6c. AG Studienbetrieb
Noah berichtet. 
- Aufgrund der neuen Corona-VO entfällt die Pflicht zur Datenerhebung zwecks Kontaktverfolgung (in der Praxis haben die Gesundheitsämter diese Daten sowieso schon seit einiger Zeit nicht mehr verwendet) -> KonKIT wird umgestellt und wird keine Kontaktdaten mehr erfassen
- Die Stichprobenüberprüfung von G-nachweisen ist nun grundsätzlich erlaubt, für das WiSe ändert sich nichts mehr, aber für das Sommersemester könnte das relevant werden, sofern bis dahin überhaupt noch eine Nachweispflicht besteht
- Weiterhin keine FFP2 Maskenpflicht bei Prüfungen (an Sitzplätzen nicht, sehr wohl aber auf den Verkehrswegen), nur Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske, Empfehlung zur FFP2 Maske
-SoSe 2022: 
    Plan A: 
    - Rückkehr zum Vor-Corona-Zeitraster
    - Corona-Satzung läuft aus, die normalen SPOen gelten wieder uneingeschränkt
    - Weiterhin Möglichkeit von Online-Prüfungen durch eigene neue Satzung (wird gerade von der SK POAZ vorbereitet)
    Plan B (bei absehbaren Verschärfungen für das SoSe)
    - Verlängerung der Corona-Satzung und des Corona-Zeitrasters, Verschiebung der Satzung zu online-Prüfungen
--> Notwendigkeit des Corona-Zeitrasters ist absehbar nicht mehr gegeben
- Keine Vollkontrollen der 2G / 3G Regelung mehr, nur eventuell noch Stichprobenkontrollen
- Die AG spricht sich für das alte Zeitraster aus und sieht den Spielball bei der technischen Umsetzung der hybriden Lehre, da das Starten der Technik oftmals zu lange dauert, um in den 15-Minuten-Pausen machbar zu sein

6d. sonstige Berichte
MINT-Planungsausschuss:
Tilia berichtet. Das MINT-Kolleg bietet Online-Brückenkurse, Aufbaukurse, Vorkurse, Semesterkurse und Prüfungsvorbereitungskurse an. Die Evaluationen der Kurse sind allesamt sehr zufriedenstellend.
- Planungsausschuss trifft sich einmal im Semester, letzte Sitzung 25.01.2022
- Projekt von Uni Stuttgart und KIT in Kooperation. Finanziert aus Mitteln des Landes BW. 
- Ziel des Projekts ist die Angleichung des Wissensstandes angehender Studierender nach der Schule, um einen möglichst leichten Studieneinstieg zu gewährleisten.
- Verstehe meine Position eher als Zuhörerin, da das Mint Kolleg Kursevaluationen sehr gründlich durchgeht und daher von Studiseite gut beraten ist.
Rückblick: 
 - Am KIT gab es zwei hybride Vorkurse wobei die live Veranstaltungen besonders gut bewertet wurden, ansonsten waren es Online-Veranstaltungen.
 - Semesterkurse haben am KIT etwas weniger Teilnehmer als sonst, da Fördermittel aus Bund-Länder-Topf ausgelaufen und daher weniger Kurse angeboten werden konnten. Außerdem insgesamt weniger Studierende.
 - Stuttgart hat einen offenen Lernraum, wo man einfach bei Fragen hin gehen kann. Das kostet zwar viel Personal, hat sich aber wohl gelohnt. 69 Teilnehmer und 4-5 Dozierende pro Tag. Hier haben die Karlsruher nachgefragt um das hier auch zu implementieren. Das gleiche im Onlineformat, fand nicht so viel Andrang, dafür teilweise intensivere Betreuung.
- Vom Online-Brückenkurs wurde von technischer Seite berichtet. Neue Tools wie interaktive Oberflächen und Gamification der Kurse.
- cosh-Initiative (Kooperation Schule/Hochschule): gibts schon lange in Mathe, jetzt auch für Physik. Hauptprojekt ist der Mindestanforderungskatalog in dem zusammengefasst ist, was angehende Studierende nach der Schule können müssen. MINT-Kolleg ist Partner der Initiative und der Katalog dient als Orientierung für die Vorkurse.
- Grundsätzlich waren alle Sitzungsteilnehmenden sehr zufrieden mit der Arbeit des MINT-Kollegs, da alle Kurse durchgehend gut bis sehr gut bewertet wurden. Zudem zeigt wohl der Eingangs- und Ausgangstest bei den Vorkursen einen Lernfortschritt, der dem eines ganzen Schuljahres vergleichbar ist. 

7. Anträge
7a. Beratung des Teilhaushalts 01 "Allgemeiner Haushalt" für das Haushaltsjahr 2022/2023
Adrian: Wir können die Haushalte noch nicht beschließen, die Finanzordnung muss zuerst beschlossen werden und beides ist noch nicht durch die Rechtsabteilung des KIT geprüft worden.
Adrian: Technik/Materialverleih: Der Betrag wurde auf von 1500€ auf 3700€ erhöht.

7b. Beratung des Teilhaushalts 11 "Fachschaft Architektur" für das Haushaltsjahr 2022/2023. 
Adrian: Wurde geklärt, dass ein Teil der Mittel aus dem Haushalt der Fachschaft Kunstgeschichte zugute kommt? Sie fällt ja mit unter diesen Teilhaushalt.
Gino: Es noch unklar, ob die Fachschaft Kunstgeschichte weiterhin existiert oder sie wieder mit Architektur zusammengelegt wird.
Noah: In der letzten Amtszeit wurde nur sehr wenig Geld aus dem Haushalt ausgegeben. Habt ihr vor im nächsten Jahr das besser auszunutzen.
Gino: Ich bin erst seit kurzem im Amt, ich frage aber nach.

7c. Beratung des Teilhaushalts 12 "Fachschaft Bauingenieur-, Geo- und Umweltwissenschaften" für das Haushaltsjahr 2022/2023

7d. Beratung des Teilhaushalts 13 "Fachschaft Chemie und Biowissenschaften" für das Haushaltsjahr 2022/2023
Arinya stellt den Haushalt vor.

7e. Beratung des Teilhaushalts 14 "Fachschaften Maschinenbau und Chemieingenieurwesen und Verfahrenstechnik" für das Haushaltsjahr 2022/2023
Matthieu stellt den Haushalt vor.

7f. Beratung des Teilhaushalts 15 "Fachschaft Elektro- und Informationstechnik" für das Haushaltsjahr 2022/2023
Niklas Stoyke stellt den Haushalt vor.

7g. Beratung des Teilhaushalts 16 "Fachschaft Geistes- und Sozialwissenschaften" für das Haushaltsjahr 2022/2023

7h. Beratung des Teilhaushalts 17 "Fachschaften Mathematik und Informatik" für das Haushaltsjahr 2022/2023
Nikolai stellt den Haushalt vor.

7i. Beratung des Teilhaushalts 20 "Fachschaft Physik" für das Haushaltsjahr 2022/2023

7j. Beratung des Teilhaushalts 21 "Fachschaft Wirtschaftswissenschaften" für das Haushaltsjahr 2022/2023
Philipp stellt den Haushalt vor.

8. Wahl des Wahlausschusses
Tilia will kandidieren.
Patrick Zauner stände auch zur Verfügung.
Oliver: Was war der Grund für die Aufhebung der Wahl damals als du im Wahlausschuss warst, Patrick?
Patrick: Stimmenanzahlen in Wahlurnen haben nicht gepasst.
Noah: Ich stehe grundsätzlich dafür zur Verfügung. Da ich einerseits aber auch genug andere Dinge zu tun habe und andererseits als Innenreferent ohnehin an der Wahlorganisation beteiligt bin, würde ich anderen Kandidierenden gerne den Vortritt lassen.
Valentin schlägt Johann und Oliver vor.
Sophie: Letztes Mal gab es Bedenken, wegen Patrick im Wahlausschuss. Welche waren das?
Adrian: Er war im Wahlausschuss, als die Wahl aufgehoben wurde. Das hat er ja auch selbst nochmal gesagt. Es ist nun Sache des StuPa darüber durch Wahl zu entscheiden.
Sophie schlägt Noah vor.
Noah schlägt Patrick vor.
Noah: Ich nehme den Vorschlag der Auswahl halber mal an. Ich habe aber wie gesagt auch genug anderes zu tun (AStA, Senat, Notlagenhilfe, SKSL, ...) und möchte dementsprechend nicht unbedingt gewählt werden.
Valentin: Frage an Tilia und Oliver: Würdet ihr lieber Noah oder Patrick im Wahlausschuss haben?
Oliver: Ich würde gerne Noah haben.

Sophie geht um 20:35 Uhr.
Sophie kommt um 20:50 Uhr.

1. Wahlgang:
15 Abstimmende
Tilia: 15
Oliver: 18
Johann: 11
Noah: 3
Patrick: 12
Enthaltung: 1
Oliver und Tilia sind gewählt.

2. Wahlgang (1):
Der Wahlgang wird wiederholt, da nicht aufgrund technischer Probleme nicht alle Abgeordneten an der Wahl teilnehmen konnten.

Sascha kommt um 20:56 Uhr.

2. Wahlgang (2):
Johann: 12
Noah: 10
Patrick: 8
Enthaltung: 2
Niemand ist gewählt.

3. Wahlgang:
Johann: 14 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen
Noah: 12 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen
Patrick: 9 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen

Noah und Johann sind gewählt.
Noah, Oliver und Tilia nehmen die Wahl an. Johann wird gefragt, ob er die Wahl annimmt.
        
9. Wahlen
Noah: Es werden dringend Mitglieder für die Vergabekommission der Notlagenhilfe gesucht, da die aktuellen Mitglieder alle demnächst mit dem Studium aufhören.
9aa. Präsidium des Studierendenparlaments
9a. Vorstand
9b. Ältestenrat
9c. Finanzausschuss
9d. Vergabekommission der Notlagenhilfe 
9e. Kontrollkommission der Notlagenhilfe
9f. Ehrenkommission
9g. Senatskommission für Studium und Lehre
9h. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
9i. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
9j. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
9k. Prüfungsausschuss Lehramt
9l. Kommission Lehrerbildung Karlsruhe
9m. Beirat des House of Competence
9n. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
9o. zentrale Kommission zur Verteilung der Qualipaktmittel
9p. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
9q. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre
9r. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation
9s. Rat der Studierenden von Eucor
9t. KIT2025 Sounding Board

10. Sonstiges
10a. Absage der Sitzung am 05.04.2022
Adrian: Ich würde vorschlagen die Sitzung am 05.04.2022 ausfallen lassen, es stehen keine wichtigen Sachen Anfang April an und es ist noch Prüfungsphase. Die Sitzung ist nicht notwendig.
Keine gegensätzlichen Meinungen, daher wird am 05.04.2022 keine Sitzung durchgeführt.

Beatrice beendet die Sitzung um 21:10 Uhr.

stupa-protokoll9.pdf

stupa-protokoll9.txt