Protokoll 21. Sitzung 17.08.2021
StuPa-Protokoll (VS) – 20. September 2021 - 21:43
Datum:
17. August 2021
Protokoll
Protokoll der 21. Sitzung 2020/21 des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT Die Sitzung hat am Dienstag, den 17.08.2021 um 19:30 Uhr via Discord stattgefunden, da die aktuelle Corona-Lage keine Präsenzsitzungen ermöglicht. Sitzungsleitung: Linus Brauer Protokoll: Linus Brauer Wahlen werden, sofern möglich, in der Form Ja/Enthaltung/ungültig (j/e/u) protokolliert. Abstimmungen werden in der Form Ja/Enthaltung/Nein (j/e/n) protokolliert. Anwesenheitsliste Abgeordnete: Grün-Alternative Liste / Campusgrün Linus Brauer Jana Fanck [e] Maya Neyhousser Alexandra Barsuhn Henry Boos Erik Wohlfeil FiPS – Fachschaftserfahrung im Parlament der Studierenden [e] Robin Otto-Tuti Julius Korch Matthieu Bidaut Ralph Roßrucker jusos – studentisch. solidarisch. nachhaltig. [e] Noah Lettner Adrian Nicolas Keller David Braun RCDS – Die Campus-Union [u] Lisa Muskalla Tobias Hoppermann [u] Justus Wolff LHG Karlsruhe Ari Dernedde [u] Felix Effler Jonas Saupe HuRa - Humanistisch-Rational Alena Börs Jost von den Driesch SDS Karlsruhe – links.öko.progressiv Isa Sophie Klemm [u] Ronja Zimmermann Die Liste für basisdemokratische Initiative, Studium, Tierzucht und Elitenbeförderung (Die LISTE) [u] Johannes Rückert Jolanda Rößner Gäste: Johann Sebastian Wermter, GAL Valentin Quapil, Volt Philip Seidel, HuRa Evelyn Kaiser Aileen Schwarz Protokoll 1. Begrüßung Linus eröffnet die Sitzung um 19:35 Uhr. 2. Fragestunde der Öffentlichkeit - keine Fragen - 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit Es sind 17 von 25 Abgeordneten anwesend, somit ist das StuPa beschlussfähig. 4. Genehmigung der Tagesordnung Adrian: Füge hinzu "6d. StuPa-Ausschuss für Finanzen", "7a. Finanzantrag AK Fahrradcampus", "7b. Kosten Rechtsberatung" Vorliegende Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Fragestunde der Öffentlichkeit 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Genehmigung der Tagesordnung 5. Genehmigung der Protokolle 5a. Protokoll der 19. Sitzung des Studierendenparlaments am 06.07.2021 5b. Protokoll der 20. Sitzung des Studierendenparlaments am 20.07.2021 6. Berichte 6a. AStA 6b. FSK 6c. AG Studienbetrieb 6d. StuPa-Ausschuss für Finanzen 6e. Sonstige Berichte 7. Anträge 7a. Finanzantrag AK Fahrradcampus 7b. Kosten Rechtsberatung 8. Wahlen 8a. Ältestenrat 8b. Finanzausschuss 8c. Senatskommission für Studium und Lehre 8d. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung 8e. Senatskommission für Strategie- und Strukturangelegenheiten 8f. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS) 8g. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung 8h. Senatskommission zur Verteilung der Qualipaktmittel 8i. Haushaltskommission 8j. Prüfungsausschuss Lehramt 8k. Kommission Lehrerbildung Karlsruhe 8l. Beirat des House of Competence 8m. MINT-Kolleg Planungsausschuss 8n. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe 8o. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur 8p. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre 8q. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation 8r. Kassenprüfungsausschuss AKK 8s. Forum "Rekrutierung von Studentinnen" 8t. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden 8u. KIT2025 Sounding Board 8v. Beirat für internationale Studierende 9. Sonstiges 9a. StuPa-Sitzung in Präsenz Linus fragt, ob es noch weitere Anmerkungen oder Widerspruch zur Tagesordnung gibt - dem ist nicht der Fall, somit ist die Tagesordnung genehmigt. 5. Genehmigung der Protokolle 5a. Protokoll der 19. Sitzung des Studierendenparlaments am 06.07.2021 Liegt zum Zeitpunkt der Sitzung noch nicht vor. 5b. Protokoll der 20. Sitzung des Studierendenparlaments am 20.07.2021 Liegt zum Zeitpunkt der Sitzung noch nicht vor. 6. Berichte 6a. AStA Adrian hält den Bericht. Nachtragshaushalt & Satzungen: Das Präsidium hat am 26. Juli den Nachtragshaushalt und die Beitragserhöhung genehmigt. Der Nachtragshaushalt ist damit seitdem in Kraft, die Beitragserhöhung tritt ab dem kommenden Sommersemester in Kraft. Außerdem hat es am 9. August die Satzungen zur Reform der Notlagenhilfe und die Satzung zur Reform der AStA-Struktur genehmigt. Diese treten im Oktober in Kraft. Stellenausschreibungen: Heute wurden 3 Stellenausschreibungen beschlossen: Layoutbeauftragte:r, Vorsitzassistenz und Projektassistenz wiseUP. Die Stellen werden Mitte Oktober oder Anfang November besetzt. Bewerbungszeitraum ist jeweils bis Ende September. Kurzinfos: Der Vorstand stellt im Zusammenschluss mit dem HoC einen Qualipakt-Antrag zur Verlängerung des wiseUP-Projekts. Dem Ältestenrat liegt eine Anfechtung zur VS-Wahl vor. Es hat bisher keine Sitzung zu dem Thema stattgefunden. Gemeinsam mit dem Studierendenwerk werden derzeit Impfaktionen für Studierende organisiert. Diese finden am 18.08., 22.09., 20.10. und 17.11. statt. Geplante oder getätigte Ausgaben: 2000 € für das Mieten von Transportern für die O-Phasen 4000 € für 6000 Campuspläne und 4000 Engagier Dich-Hefte 20 € für eine Befestigung für die Luftpumpe am AKK und Ersatzwerkzeug für die mobile Fahrradwerkstatt aus den Mitteln des AK Fahrradcampus 900 € für einen Transporter für den AK Fahrradcampus als Zuschuss (StuPa-Genehmigung ausstehend) 20 € für Werbematerial für die HSG Humanistisch-Rational David erkundigt sich, wie bisher das Impfangebot des StuWe angenommen wurde. Adrian: Ich weiß es nicht, versuche es aber (während der Sitzung noch) in Erfahrung zu bringen. Bei der letzten Aktion haben gut 80 Studis teilgenommen, bei der nächsten Sitzung gibts Zahlen für die Aktion morgen. 6b. FSK Adrian hält den Bericht. Außer dem Bericht der gemeinsamen Satzung von Jost gab es nichts Relevantes. Jost informiert über die gemeinsame Satzung. Jost: Es gibt einen Studierendenanteil von 20-25% in den Fakultätsräten. 6c. AG Studienbetrieb Der Bericht fällt aus, da niemand zum Berichten da ist. 6d. StuPa-Ausschuss für Finanzen Adrian hält den Bericht. Anfang des Wintersemesters soll eine neue Finanzordnung erarbeitet werden, sie soll aber noch vor Beginn des nächsten Haushaltsjahrs fertig werden. Deswegen soll es demnächst schon eine Änderungssatzung geben. 6d. Sonstige Berichte - keine sonstigen Berichte - 7. Anträge 7a. Finanzantrag AK Fahrradcampus Antragstext: Das Studierendenparlament gibt 900 € für einen Transporter für den AK Fahrradcampus als Zuschuss frei. Der AK Fahrradcampus nimmt an der Fahrraddemo "Ohne Kerosin nach Berlin" in Berlin teil und braucht dafür einen Transporter. Der AStA unterstützt dieses Vorhaben. Der AK Fahrradcampus ist auch an der Organisation beteiligt, zusammen mit FridaysForFuture. David erkundigt sich, wofür demonstriert wird und ob man das noch mit weiteren StuPa-Beschlüssen unterstützen sollte. Alena: Es geht um nachhaltige Mobilität und Klimagerechtigkeit. David: Gibt es da eine Positionierung der VS oder sollten wir dazu noch einen Antrag stellen? Alena: Das wäre positiv, aber kriegen wir das auf die Schnelle hin? Ari: Ich sehe nicht was das mit Hochschulpolitik zu tun hat und fände es nicht gut studentische Gelder für den Wahlkampf zu nutzen, weil da ja eine Positionierung mitschwingt. Adrian: Ich halte es auch für sinnvoll, sich als VS dazu zu positionieren, entweder heute noch oder auch bei der nächsten Sitzung. Der AStA hat rechtlich geprüft, dass es kein Problem ist, die Demo zu unterstützen, weil die Demo ja nicht parteipolitisch ist. Jost: Meiner Meinung nach stellen wir keine Partei in den Vordergrund, sondern eine grundsätzliche Bewegung. Da muss man sich die Frage stellen, ob man dann andere Gruppierungen mit zweifelhaften Forderungen in der Zukunft auch unterstützen muss. Einen Transporter für Studis vom AK Fahrradcampus zu finanzieren hat für mich auch nichts Parteipolitisches. Adrian: Wir sind zu parteipolitischer Neutralität verpflichtet, das heißt, wenn wir eine Partei in einer Weise unterstützen, muss diese Unterstützung auch anderen Parteien zur Verfügung gestellt werden. Da es hier aber nicht um Parteien, sondern unabhängigen Organisationen geht, sieht Adrian eine solche Implikation nicht. Henri: FFF und Students for Future sind parteiunabhängig und schlagen sich nicht auf eine Seite. Sie sind auch der Meinung, dass keine Partei die notwendigen Klimaziele erfüllt sind. Erik: Der AK FC ist dazu da, sich für eine Verbesserung der Fahrradinfrastruktur auf und außerhalb des Campus einzusetzen. Insofern fällt das voll in ihren Aufgabenbereich. Wir sollten das respektieren, dass der AK FC sich daran beteiligen will. Da der Transporter beim Studierenden Service Verein Karlsruhe e. V. gemietet wird, kommt ein beträchtlicher Teil der Miete indirekt wieder der Studierendenschaft (in Form des Vereins) zugute. Es geht also darum, ob wir dem AK FC den Transporter dafür zur Verfügung stellen wollen. Jost erkundigt sich, ob der Finanzausschuss auch zustimmen muss. Adrian: Die Mittel werden als Zuschuss verausgabt. Daher greift § 17 der Finanzordnung statt § 15. Der Antrag wird mit (11/1/2) Stimmen in die zweite Lesung zugelassen. Jolanda, Ralph und Matthieu haben nicht an der Abstimmung teilgenommen. 2. Lesung: - keine Änderungsanträge - 3. Lesung: Keine weiteren Anmerkungen, es wird abgestimmt. Der Antrag wird mit (12/1/3) Stimmen angenommen. Linus hat nicht an der Abstimmung teilgenommen. 7b. Kosten Rechtsberatung Antragstext: Das Studierendenparlament stimmt der Erhöhung ab September 2021 des Stundensatzes des Anwalts für die Rechtsberatung von 20 auf 30 € zu. Adrian bringt den Antrag ein. Der Anwalt, der die Rechtsberatung schon seit Jahren durchführt, verlangt das absolute Minimum, das ihm möglich ist. Er ist auf den AStA zugekommen, dass eine Erhöhung notwendig ist. Für den Stundensatz eines Rechtsanwalts ist das immer noch sehr wenig. Im AStA stieß es auch auf Überraschung, dass es bisher nur 20€ waren. Jost: Ist das pro Stunde? Und wie oft wird der in Anspruch genommen? Adrian: Ja, das ist pro Stunde. Er wird eigentlich schon jede Woche in Anspruch genommen. Also pro Jahr eine Größenordnung von ein paar Hundert Euro bis Tausend Euro. Der Antrag wird mit (14/0/0) Stimmen in die zweite Lesung zugelassen. Ralph, Alexandra und Alena haben nicht an der Abstimmung teilgenommen. 2. Lesung: - keine Änderungsanträge - 3. Lesung: Keine weiteren Äußerungen, es wird abgestimmt. Der Antrag wird mit (17/0/0) Stimmen angenommen. 8. Wahlen 8a. Ältestenrat Jolanda schlägt Manuel Schönheinz vor. Erik und Adrian haben ihn in der Vergangenheit als aktives Mitglied der VS erlebt. Er war für die LISTE mehrere Amtszeiten im StuPa, StuPa-Präsident, ist aktiv im AKK und war schon Wahlausschuss. 1. Wahlgang: (11/2/0) Stimmen Jana und Adrian haben nicht an der Abstimmung teilgenommen. Damit ist keine absolute Mehrheit erreicht. Es gibt einen zweiten Wahlgang: (12/0/0) Stimmen Alexandra, Linus und Ralph haben nicht an der Abstimmung teilgenommen. David stellt GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit. Linus zählt 15 Abgeordnete. Laut GO ist anwesend, wer online zugeschaltet ist, erläutert Adrian. Linus schlägt vor, es so auszulegen, dass alle als anwesend gelten, die bei Discord als online angezeigt werden. 3. Wahlgang: Manuel wird mit (13/2/0) Stimmen gewählt und wird gefragt, ob er die Wahl annimmt. 8b. Finanzausschuss 8c. Senatskommission für Studium und Lehre 8d. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung Alexandra schlägt Oliver Barz vor. Alexandra und Valentin stellen ihn kurz vor. Er ist bei Volt aktiv und wird nächste Amtszeit im StuPa sein. Oliver wird mit (13/2/0) Stimmen gewählt. Adrian und Alena haben nicht an der Abstimmung teilgenommen. 8e. Senatskommission für Strategie- und Strukturangelegenheiten 8f. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS) Alexandra schlägt Oliver Barz vor. Oliver wird mit (13/2/0) Stimmen gewählt. Ralph und Alena haben nicht an der Abstimmung teilgenommen. 8g. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung Adrian schlägt Evelyn Kaiser und Aileen Schwarz vor. Erik erkundigt sich, ob die beiden von Lehramt@KIT kommen. Sie sind nicht von Lehramt@KIT, aber es ist mit Maxi Muth von Lehramt@KIT abgesprochen und sie sind HiWis am ZLB. Die HSG hat bisher nicht auf Kontaktversuche reagiert. Erik und Adrian legen auch großes Vertrauen in Maxi. Linus stellt einen GO-Antrag auf en bloc Wahl. Kein Widerspruch. Evelyn und Aileen werden mit (15/0/0) Stimmen gewählt und nehmen die Wahl an. Adrian und Alena haben nicht an der Abstimmung teilgenommen. 8h. Senatskommission zur Verteilung der Qualipaktmittel 8i. Haushaltskommission 8j. Prüfungsausschuss Lehramt Adrian schlägt Evelyn Kaiser vor. Evelyn wird mit (15/0/0) Stimmen gewählt. Sie nimmt die Wahl an. Alena und Ralph haben nicht an der Abstimmung teilgenommen. 8k. Kommission Lehrerbildung Karlsruhe Adrian schlägt Julia Eberwein und Aileen Schwarz vor. Adrian stellt Julia vor und legt seine Hand für sie ins Feuer. Auch mit Erik hatte sie schon Kontakt und sich nach dem Gremium (Aufgabe und Arbeitsaufwand) erkundigt. Erik traut ihr zu, dass sie das sehr gut kann. Linus stellt einen GO-Antrag auf en bloc Wahl. Kein Widerspruch. Es wird abgestimmt: (12/1/0) Stimmen, damit ist nicht die nötige Mehrheit erreicht und es gibt einen zweiten Wahlgang. Linus, Alexandra, Julius und Alena haben nicht an der Abstimmung teilgenommen. Ari verlässt die Sitzung um 20:48 Uhr. Julia und Aileen werden mit (15/0/0) Stimmen gewählt. Aileen nimmt die Wahl an. Alena hat nicht an der Abstimmung teilgenommen. 8l. Beirat des House of Competence 8m. MINT-Kolleg Planungsausschuss 8n. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe Alexandra schlägt Oliver Barz vor. Oliver wird mit (13/3/0) Stimmen gewählt. Alena hat nicht an der Abstimmung teilgenommen. 8o. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur 8p. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre 8q. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation 8r. Kassenprüfungsausschuss AKK 8s. Forum "Rekrutierung von Studentinnen" 8t. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden 8u. KIT2025 Sounding Board 8v. Beirat für internationale Studierende Adrian weist darauf hin, dass es insbesondere für Ältestenrat und Finanzausschuss noch Mitglieder gesucht werden. Außerdem werden Mitglieder für die Senatskommissionen für Studium und Lehre (SK SL), für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung (SK POAZ), für Strategie- und Strukturangelegenheiten (SK SS), für Programmevalutaion Lehre und Studium (SK KIT PLUS), für die IV-Gremien und für den IStO-Beirat gesucht. Alena verlässt die Sitzung um 20:58 Uhr. Linus stellt GO Antrag auf Wiederaufnahme des TOP 8a. Keine Gegenrede. 9. Sonstiges 9a. StuPa-Sitzung in Präsenz Keine Wortmeldungen, da Noah nicht da ist. -- Linus bedankt sich bei den Protokollierenden und beendet die Sitzung um 21:27 Uhr.
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