Protokoll 14. Sitzung 04.05.2021

Protokoll

Protokoll der 14. Sitzung 2020/21
des Studierendenparlaments
der Verfassten Studierendenschaft des KIT
Die Sitzung hat am Dienstag, den 04.05.2021 um 19:30 Uhr via Discord stattgefunden, da die aktuelle Corona-Lage keine Präsenzsitzungen ermöglicht.
Sitzungsleitung: Linus Brauer
Protokoll: Noah Lettner
Wahlen werden, sofern möglich, in der Form Ja/Enthaltung/ungültig (j/e/u) protokolliert.
Abstimmungen werden in der Form Ja/Enthaltung/Nein (j/e/n) protokolliert.
Anwesenheitsliste
Abgeordnete:
Grün-Alternative Liste / Campusgrün
Linus Brauer
Jana Fanck
Maya Neyhousser
Alexandra Barsuhn
Henry Boos
	Erik Wohlfeil
FiPS – Fachschaftserfahrung im Parlament der Studierenden
Robin Otto-Tuti
Julius Korch
	Matthieu Bidaut
Ralph Roßrucker
jusos – studentisch. solidarisch. nachhaltig.
Noah Lettner
Adrian Nicolas Keller
An Tang
RCDS – Die Campus-Union
Lisa Muskalla
Tobias Hoppermann
[e]	Janik Königshofer
LHG Karlsruhe
	Ari Dernedde
	Felix Effler
	Jonas Saupe
HuRa - Humanistisch-Rational
	Alena Börs
	Jost von den Driesch
SDS Karlsruhe – links.öko.progressiv
	Sophie Klemm
	Ronja Zimmermann
Die Liste für basisdemokratische Initiative, Studium, Tierzucht und Elitenbeförderung (Die LISTE)
[e]	Johannes Rückert
Jolanda Rößner



 
Gäste:
  Johann Sebastian Wermter, GAL
  Francesca Ritt 
  Michael Khal

Protokoll
1. Begrüßung
Linus eröffnet die Sitzung um 19:30 Uhr.

2. Fragestunde der Öffentlichkeit 
- keine Fragen -

3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 

4. Genehmigung der Tagesordnung 
Noah: füge hinzu: „6e. Senatskommission für Studium und Lehre“
Jolanda: füge hinzu: „6f. Eucor Student Council“

5. Genehmigung der Protokolle 
5a. Protokoll der 13. Sitzung des Studierendenparlaments am 27.04.2021
- liegt noch nicht vor -

6. Berichte
6a. AStA
Adrian berichtet. Er entschuldigt sich dafür, dass der AStA-Bericht noch nicht herumgeschickt wurde - er wird diesen noch zeitnah nachreichen. Der AStA hat seit seit letztem Freitag einen offiziellen Instagram-Account - darauf läuft momentan eine Informationskampagne über die VS. Er bittet die Abgeordneten darum, die Beiträge zu teilen, um so weitere Aufmerksamkeit zu generieren. Es wird aktuell noch an einem Plan für zukünftigen Content auf diesem Account gearbeitet - aber es ist auf jeden Fall vorgesehen, dort regelmäßig etwas zu posten.
Alena: Ich fände es gut, wenn dort über aktuelle Themen aus dem StuPa informiert werden könnte, um so die Studis besser einzubeziehen.

6b. FSK
Ralph berichtet. Es wird eine online-Tour-de-FSK geben, diese wird zurzeit organisiert.

6c. AG Studienbetrieb
Robin erklärt noch einmal die Auswirkungen der Bundesnotbremse auf den Studienbetrieb - die Informationen hierzu hat Herr Hanselka aber auch schon per Mail über den students@ - Verteiler geschickt.
Planung des Wintersemesters:
Im Wintersemester stehen alle Hörsäle mit Ausnahme des Gerthsen HS wieder zur normalen Verfügung - die dortigen Umbauarbeiten dauern noch etwa bis November.
Die Zeiten der Vorlesungsblöcke bleiben beim aktuellen Schema - es ist noch in der Diskussion, ob und wann man wieder zu den Vorpandemieblockzeiten zurückkehrt.
Es bleibt zu diskutieren, ob die Coronasatzung für das WS verlängert werden soll - bevor man darüber entscheidet, wird noch geprüft, inwiefern dies den Krisenmodus künstlich verlängern würde. Der Wunsch ist, dass die Möglichkeit für Onlineprüfungen auf jeden Fall offen gehalten wird.
Es wurde bezüglich der bestehenden Probleme mit langen Ladezeiten und Ausfällen im Ilias-System diskutiert - wir haben von studentischer Seite diesbezüglich um eine Erhöhung der Kapazitäten gebeten. Es wird in Kürze Gespräche mit dem SCC geben, bei denen Mögliche Lösungen diskutiert werden sollen.
Linus: Bei mir wurde eine Klausureinsicht kurzfristig abgesagt? Hat das was mit der Bundesnotbremse zu tun?
Robin: Da wäre mir nichts bekannt - andere Einsichten haben auch stattgefunden.

6d. Fachschaftspat:innen
Noah: Ich habe diesen Tagesordnungspunkt vorgesehen, um ein bisschen Feedback aus den Fachschaften zu bekommen - es wäre prima, wenn alle Fachschaftspatinnen kurz sagen können, wie alles geklappt hat und ob der Bericht in dieser Form okay war.
Jolanda: Es wäre gut, wenn das StuPa eine Stellungnahme zum Senatswahlverfahren verfassen und ggf. beschließen könnte, damit die Fachschaften bei Rückfragen darauf verweisen könnten. Zur Notlagenhilfe: die FS-Info würde das gerne in den sozialen Medien über ihre Kanäle teilen - es wäre daher gut, wenn es Sharepics oder digitale Flyer hierzu gäbe.
Alena: Der Bericht war ganz gut - man konnte damit das wesentliche in aller Kürze berichten. Die FS Kunstgeschichte hat ein paar generelle Rückfragen: Fürs Bafög muss man auch bei Kunstgeschichte nach dem 4. Semester 120 LP nachweisen - was da aber nicht ganz zum Studienverlaufsplan passt, an wen kann man sich da wenden? Und wie kann die Fachschaft Gelder beim AStA beantragen?
Adrian: Die FSen haben alle einen Haushalt, auf den können sie jederzeit zugreifen - bei Fragen kann man sich gerne an den Beauftragten für den Haushalt oder an das Finanzreferat wenden.
Noah: einen Flyer o.ä. gibt es für die Notlagenhilfe noch nicht, wir können aber gerne was erstellen und rumschicken.
Maya: Noah und ich haben festgestellt, dass der Sitzungstermin in der Architektur doch nicht an dem Termin ist, der auf der Website angegeben wurde, sondern Donnerstag 19:30 Uhr. Das kollidiert mit meinen sonstigen Verpflichtungen, weshalb ich fragen wollte, ob ich diese Fachschaftspatenschaft abgeben könnte - ich habe ja ohnehin aktuell zwei Fachschaften.
Linus: Du hast ja aktuell 2 Fachschaften, während andere noch nirgends eingeteilt sind - daher sollte das kein Problem sein, wir sprechen nach den Berichten nochmal drüber.
Erik: Die FS Geowissenschaften hat das ganze recht positiv aufgenommen.
Robin: Ich bin morgen bei der FS WiWi - Julius und ich haben Kontakt zu WI aufgenommen, jedoch noch keinen Termin vereinbaren können, da bei denen noch kein neuer Sitzungstermin feststeht. Bezüglich der Probleme der FS Kunstgeschichte mit deren Masterstudiengang kann die Fachschaft gerne auf mich oder die anderen KIT-PLUS Mitglieder zukommen, da die Kunstgeschichte am 08.07. reakkreditiert werden soll.

6e. Senatskommission für Studium und Lehre
Noah berichtet aus der heutigen Sitzung der SKSL. Die Änderungen des "4. Hochschulrechtsänderungsgesetzes in Studium und Lehre" wurden vorgestellt - diese müssen bis spätestens 31.12.2021 umgesetzt werden. Die Änderungen betreffen u.a.: Regelungen zu Online-Prüfungen, Nachteilsausgleiche, Fristverlängerungen für im SoSe20 und WiSe20/21 immatrikulierte Studierende (Verlängerung der individuellen Regelstudienzeit, Verlängerung von Prüfungsfristen), Verzicht auf Tierversuche in der Lehre. Außerdem beinhaltet das Gesetz eine Ermächtigungsgrungdlage, um für bestimmte Situationen Verhüllungsverbote einzuführen (z.B. Identifikation bei Prüfungen und Gefahrenabwehr bei Labornutzung) - die individuelle Umsetzung bleibt dem KIT überlassen. Weiterhin wurden einige Kleinigkeiten am Zulassungsrecht nachgebessert/klarifiziert und das Ordnungsrechtliche Verfahren wurde angepasst (Ordnungsverstöße wurden neu definiert und das Ordnungsverfahren wurde angepasst - es muss dazu ein Ordnungsausschuss eingerichtet werden).
Das Studienverlaufsmonitoring im Campus Management (Projekt: "Studienstart") wurde vorgestellt - das CAS bietet dank dieses Projekts nun umfassende Möglichkeiten zur statistischen Auswertung von Studienverlaufsdaten.
Das Projekt zur Erarbeitung von Standards und Leitlinien für die Gesamtheit der Doppelabschlussprogramme des KIT wurde vorgestellt.
Die Vorschläge für den Landeslehrpreis und den Sonderpreis für studentisches Engagement wurden besprochen - es gab jeweils nur 2 Vorschläge. Die SKSL schlägt das Seminar „Lehren und Lernen unter den Bedingungen von Digitalisierung und Digitalität“ (L2D2) von David Lohner für den Landeslehrpreis und die Videoplattform BrainGain für den Sonderpreis vor.

6f. Eucor Student Council
Jolanda berichtet. Das Eucor Student Council tagt fortan monatlich mit 3-monatiger Vorankündigung des Termins. Wir wurden darum gebeten, einen Fragebogen an am Austausch interessierte Studierende zu verteilen. Außerdem wird es bald einen Hackathon geben. Wir sollten versuchen Eucor besser mit Erasmus zu verknüpfen und generell die Popularität von Eucor zu erhöhen. Hat jemand Kontakt zum AK Erasmus oder mit einer ähnlichen Gruppe?
Adrian: An hat glaube ich Kontakte bzgl. Erasmus.
An: Ja ich habe Kontakt zum ESN - ich kann diesen gerne vermitteln. 
Johann: Was genau ist denn das Eucor-Programm?
Jolanda: Das Eucor-Programm gibt es schon seit einigen Jahren - die Studierenden der beteiligten Universitäten können Kurse an den Partneruniversitäten hören und sich diese ohne Probleme für ihr Studium anrechnen lassen.
An: Ich kann auf einer der kommenden StuPa-Sitzung gerne mal alle Netzwerke dieser Art vorstellen, damit wir das alle besser einordnen können.

6g. Sonstige Berichte
- keine weiteren Berichte -

7. Anträge
7a. Wahlen der VS
Adrian bringt den Antrag ein. Der beantragte Wahlzeitraum hätte im Beschlussfall die Auswirkung, dass wir spätestens nächsten Dienstag den Wahlausschuss vollständig besetzt haben müssten.
Noah: Es hatten sich ja noch einige Leute gemeldet, von denen ich noch keine finalen Informationen bekommen habe - ich bin aber inzwischen ganz zuversichtlich, dass wir nächsten Dienstag 4 Leute für den Wahlausschuss haben werden. Bitte hört euch trotzdem alle nochmal um und meldet euch bei mir, wie der Stand der Dinge ist, dass ich ein wenig den Überblick behalten kann.

2. Lesung:
- keine Änderungsanträge -
3. Lesung:
Zur Abstimmung stehender Antragstext:
„Das Studierendenparlament legt den Wahlzeitraum für die Wahl des Studierendenparlaments und der Fachschaftsvorstände auf den 28.06.2021 bis 04.07.2021 fest. Die Wahl findet gemäß § 26 Abs. 1 der Wahl- und Abstimmungsordnung aufgrund der außergewöhnlichen Lage durch die andauernde Covid19-Pandemie als Online-Wahl anstelle einer Urnenwahl statt.“
Der Antrag wird mit (23/0/0) Stimmen angenommen.

Adrian geht um 20:30 Uhr.
Jana geht um 20:31 Uhr.

8. Wahlen
8a. Ältestenrat
8b. Finanzausschuss
8c. Senatskommission für Studium und Lehre
8d. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
8e. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
8f. Senatskommission zur Verteilung der Qualipaktmittel
8g. Haushaltskommission
8h. Gemeinsame Kommission Lehrerausbildung
Erik Wohlfeil kandidiert als Stellvertreter und stellt sich kurz vor.
Erik wird mit (21/0/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.
8i. Beirat des House of Competence
8j. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
8k. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
8l. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur
8m. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre
8n. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation
8o. Forum "Rekrutierung von Studentinnen"
8p. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden
8q. Beirat für internationale Studierende
8r. Wahlausschuss
Sophie schlägt Michael Khal vor. 
Michael stellt sich vor. Er hat letztes Jahr schonmal kandidiert und hat daher auch schon ein paar Erfahrungen mit der Wahlordnung - aufgrund der Fülle an Kandidierenden wurde er letztes Jahr dann aber nicht gewählt.
Tobias Hoppermann schlägt Francesca Ritt vor. 
Francesca stellt sich vor. Sie studiert Mechatronik und hat relativ viele Erfahrungen mit IT-Systemen - was ja für die Online-Wahl sehr hilfreich sein könnte. Sie hat sich auch schon mit Valentin Haas über den Wahlausschuss gesprochen und hat so einen ganz guten Überblick darüber, was sie dabei so erwarten wird.
Erik: Auf welchem Weg hast du denn vom Wahlausschuss erfahren - nur so um zu erkennen, welcher Informationspfad funktioniert hat?
Francesca: Ich wurde von einem Abgeordneten angesprochen und habe die Mail von einem HSG-Verteiler bekommen.

Robin stellt einen GO-Antrag auf en-bloc-Wahl.
- keine Gegenrede -
Dem GO-Antrag wird somit ordnungsgemäß stattgegeben.

Adrian kommt um 20:41 Uhr.

Michael und Francesca werden mit (22/0/0) Stimmen gewählt und werden gefragt, ob sie die Wahl annehmen.

Adrian geht um 20:43 Uhr.

9. Sonstiges
An: Ich werde demnächst mein Mandat als StuPa-Abgeordneter niederlegen, da ich mit meiner Bachelorarbeit gerade sehr beschäftigt bin. Beim nächsten Mal bin ich aber auf jeden Fall noch dabei. Bzgl. Fachschaftspatenschaften kläre ich dann alles mit meinem Nachrücker.



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Linus beendet die Sitzung um 20:48.

Protokoll 14. StuPa-Sitzung.txt