Protokoll 8. Sitzung 26.01.2021

Protokoll

Protokoll der 8. Sitzung 2020/21
des Studierendenparlaments
der Verfassten Studierendenschaft des KIT
Die Sitzung hat am Dienstag, den 26.01.2021 um 19:30 Uhr via Discord stattgefunden, da die aktuelle Corona-Lage keine Präsenzsitzungen ermöglicht.
Sitzungsleitung: Linus Brauer
Protokoll: Noah Lettner
Wahlen werden, sofern möglich, in der Form Ja/Enthaltung/ungültig (j/e/u) protokolliert.
Abstimmungen werden in der Form Ja/Enthaltung/Nein (j/e/n) protokolliert.
Anwesenheitsliste
Abgeordnete:
Grün-Alternative Liste / Campusgrün
Linus Brauer
Jana Fanck
Maya Neyhousser
Alexandra Barsuhn
Henry Boos
	Johannes Herrmann
FiPS – Fachschaftserfahrung im Parlament der Studierenden
Robin Otto-Tuti
Julius Korch
Matthieu Bidaut
Ralph Roßrucker
jusos – studentisch. solidarisch. nachhaltig.
Noah Lettner
Adrian Nicolas Keller
An Tang
RCDS – Die Campus-Union
Lisa Muskalla
Tobias Hoppermann
Janik Königshofer
LHG Karlsruhe
	Ari Dernedde
	Felix Effler
	Jonas Saupe
HuRa - Humanistisch-Rational
	Alena Börs
	Jost von den Driesch
SDS Karlsruhe – links.öko.progressiv
	Sophie Klemm
	Ronja Zimmermann
Die Liste für basisdemokratische Initiative, Studium, Tierzucht und Elitenbeförderung (Die LISTE)
	Johannes Rückert
Jolanda Rößner



 
Gäste:
    Johann Sebastian Wermter, GAL
    Daniel Hunyar, AStA
    Ruben Grewal, AStA
    Lukas Christ, AStA
    Frederik Heberle, FSMC

Protokoll
1. Begrüßung
Linus eröffnet die Sitzung um 19:33.

2. Fragestunde der Öffentlichkeit
- keine Fragen -

3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
Es sind 20 von 25 Abgeordneten anwesend, damit ist das StuPa beschlussfähig.

4. Genehmigung der Tagesordnung
Linus fragt nach, ob die Antragssteller der Anträge zu Zero-Covid und No-Covid damit einverstanden wären, wenn wir diese unter einem gemeinsamen TOP behandeln würden. Jost bejaht dies.
Zur Genehmigung vorliegende Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung der Protokolle
  5a. Protokoll der 6. Sitzung des Studierendenparlaments am 22.12.2020
  5b. Protokoll der 7. Sitzung des Studierendenparlaments am 12.01.2021
6. Berichte
  6a. AStA
  6b. FSK
  6c. AG Studienbetrieb
  6d. Senat
  6e. SKSL
  6f. Prüfung der VS durch den Landesrechnungshof
  6g. Sonstige Berichte
7. Anträge
  7a. Umfrage zur digitalen Aufzeichnung und Bereitstellung von Vorlesungen
  7b. Erste Beratung des Einzelplans "Allgemeiner Haushalt"
  7c. Darstellung der CO2-Bilanzierung
  7d. Bestätigung des Stellvertreters des Finanzreferenten
  7e. Kampagnen zur COVID-Pandemie
8. Wahlen
  8a. Ältestenrat
  8b. Finanzausschuss
  8c. Senatskommission für Studium und Lehre
  8d. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
  8e. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
  8f. Senatskommission zur Verteilung der Qualipaktmittel
  8g. Haushaltskommission
  8h. Gemeinsame Kommission Lehrerausbildung
  8i. Beirat des House of Competence
  8j. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
  8k. MyHealth-Steuerungsgremium
  8l. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
  8m. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur
  8n. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre
  8o. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation
  8p. Forum "Rekrutierung von Studentinnen"
  8q. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden
  8r. Beirat für internationale Studierende
9. Sonstiges
Linus erkundigt sich, ob es noch Anmerkungen oder Einwände gibt - dem ist nicht der Fall, somit ist der Tagesordnung stattgegeben.

Janik kommt um 19:35.
Sophie kommt um 19:36 Uhr.
Ralph kommt um 19:36 Uhr.

5. Genehmigung der Protokolle
5a. Protokoll der 6. Sitzung des Studierendenparlaments am 22.12.2020
Noah hat noch zwei kleinere redaktionelle Änderungen vorgenommen
Das Protokoll wird mit (16/2/0) Stimmen genehmigt.
Linus, Jana, Felix, Jonas und Sophie haben nicht abgestimmt.

5b. Protokoll der 7. Sitzung des Studierendenparlaments am 12.01.2021
Das Protokoll wird mit (21/2/0) Stimmen genehmigt.

6. Berichte
6a. AStA
Adrian stellt die AStA-Berichte vor (siehe AStA-Website).
Der AStA hat den Entwurf für den neuen Haushalt schon beschlossen - das StuPa darf sich heute noch damit beschäftigen. 
Freundliche Erinnerung (ein Service des AStA): Der Rückmeldezeitraum endet am 15.2.2021.

6b. FSK
Ralph berichtet.
Die FSK hat letzte Woche den Haushalt besprochen. Heute wurde der Stand der Fertigstellung der Teilhaushalte erfragt. Die wenigsten Teilhaushalte sind fertig.
Außerdem wurde das Seminar „Aufsichtsführende Personen in Veranstaltungsstätten“ besprochen.
Robin: Liegen dann überhaupt schon irgendwelche Fachschaftshaushalte vor? Normalerweise werden diese gemeinsam mit dem allgemeinen Haushalt besprochen.
Adrian: Es liegen heute noch keine vor und in 2 Wochen wird es vermutlich auch erst wenige geben. Wir sollten daher eine außerordentliche Sitzung vorsehen, Vorschlag: 2.3. - dann könnten wir alle bis Ende Februar vorliegenden Teilhaushalte bei den Sitzungen am 02.03. und 09.03. behandeln und beschließen.
Robin: ich finde das sehr ärgerlich, dass die Fachschaften das nie rechtzeitig hinbekommen und wir dann immer Sondersitzungen des StuPa’s mitten in der Klausurenphase nötig sind - wir sollten uns als StuPa da schon mal ordentlich darüber beschweren.
Adrian: Oft liegt der allgemeine Haushalt nicht so früh vor, normalerweise konnte er erst Mitte April in Kraft treten. Vermutlich ist das der Grund dafür, dass noch keine Teilhaushalte der Fachschaften vorliegen. Allerdings gebe ich dir Recht, dass die Fachschaften Zeit gehabt hätten schon einen Haushalt zu organisieren.
Robin: Ich bin sehr unzufrieden mit den Fachschaften - es gab Zeiten, da haben das alle (außer den Archis) pünktlich hinbekommen.

Johannes Herrmann verlässt die Sitzung um 19:50 Uhr.

6c. AG Studienbetrieb
Robin berichtet.
Bericht von der Sitzung vorletzte Woche:
Seit dem 11.01. findet die Lehre wieder in Teilpräsenz statt (wie vor dem verschärften Lockdown). ASERV ist mit verschiedenen Locations im Gespräch, um diese für die Klausurenphase anzumieten. Der Brief von der FSK ist bei Wanner und der AG Studienbetrieb gar nicht gut angekommen - die FSK hat offenbar überhaupt nichts von der Arbeit der AG mitbekommen, obwohl in mindestens 2 Fachschaften regelmäßig berichtet wird. Als Lösung ist jetzt ein Mitglied des FSK-Präsidiums in die AG Studienbetrieb aufgenommen worden - eine Entschuldigung für den Brief hat er sich aber nicht abringen können.
Die Bibliothek hat seit dem 11.01. wieder zum Ausleihen/Literaturbeschaffungsservice offen - der Verantwortliche (Herr Upmaier) ist gegenüber unseren Wünschen und Vorschlägen stets sehr offen.
Noah hat in Absprache mit der AG eine Mail über den students@ - Verteiler geschickt, um den Studierenden gegenüber Transparenz bezüglich der Entscheidungsprozesse zu schaffen.
Auch über das Thema mit den Altklausuren wurde diskutiert - eine Lösung konnte bislang noch nicht gefunden werden.

Bericht von der Sitzung in der letzten Woche:
Es wurde aus der SKSL berichtet (siehe Bericht aus der SKSL) und dann erneut über den Studienbetrieb diskutiert. Es zeigt sich auch hier wieder eine Bevorzugung einer Festlegung auf den Online-Betrieb mit einigen leisen Gegenstimmen. Wir haben mit denselben Gründen wie in der SKSL noch einmal für die Ankündigung eines Online-Semesters plädiert, das auch bei allen Lockerungen online studierbar bleibt (Ausnahme: Klausuren, Praktika - wie auch aktuell), um Planbarkeit für die Studierenden zu schaffen. Eventuell mögliche Präsenz soll daher stets hybrid als soziale Komponente in Erweiterung zur online-Variante stattfinden - bevorzugt für niedrige Semester, deren O-Phasen etc. auch entfallen sind.
Abschlussarbeiten: Bei nicht selbst verantworteten Verzögerungen (wie bspw. mangelndem Zugang zur Bibliothek) gewähren die Prüfungsausschüsse in der Praxis natürlich Verlängerungen - eine pauschale Verlängerung der Abgabefristen von Abschlussarbeiten ist aus rechtlichen Gründen nicht erneut möglich. Die anwesenden Prüfungsausschussmitglieder haben auch angemerkt, dass sie alle diesbezüglichen Fälle mit sehr viel Verständnis angehen - man kann gut nachvollziehen, dass viele den nötigen Antrag beim Prüfungsausschuss vielleicht als hohe Hürde ansehen, aber man sollte das auf jeden Fall kommunikativ lösen und den Studierenden vermitteln, dass sie sich bei Problemen jederzeit gerne an den Prüfungsausschuss wenden können.
Eine Klausur vom Dezember im Zelt, bei der es sehr kalt war, wurde angesprochen. Der Lehrstuhl hat darauf nicht ausreichend reagiert, das KIT ist insofern darauf eingegangen, dass das neue Zelt eine höhere Heizleistung haben wird.
Die Altklausurensituation wurde auch noch einmal angesprochen. Wir sind der Meinung, dass dazu ermutigt werden sollte, Altklausuren oder mögliche Prüfungsfragen online zu stellen - das muss aber auf Fakultätsebene geklärt werden und nicht zentral. Grundsätzlich ist die Verbreitung von Prüfungsprotokollen und Altklausuren an manchen Stellen schon eine rechtliche Grauzone, wird aber geduldet - beim online-stellen wäre dann aber diese Duldungsgrenze überschritten. An manchen Fachschaften kann man auch schon wieder über klick&collect Altklausuren bekommen.
Es wurde angesprochen, wie mit Klausuren verfahren werden soll, für welche die Kapazitäten nicht ausreichen. Bislang stehen da ein Wechsel des Prüfungsmodus oder eine Aufspaltung in mehrere Termine mit unterschiedlich gestellten Klausuren im Raum, im Detail soll das aber bei der nächsten Sitzung dann erst nochmal besprochen werden, wenn dann auch eine neue Corona-Richtlinie für Hochschulen vorliegt.

6d. Senat
Adrian berichtet. Aufsichtsrat: unser Punkt wurde eingebracht, Stefan Quandt wurde dennoch gewählt - man kann aber anhand der Stimmenverteilung durchaus von einem Achtungserfolg sprechen.
Es gibt durch die Wahlen einige personelle Veränderungen bei den studentischen Vertreter:innen.
Der KIT-Krisenstab wurde aufgelöst, stattdessen wurde eine KIT-Koordinierungsstelle Corona eingerichtet. Diese tagt wöchentlich.

An kommt um 20:10 Uhr.

6e. SKSL
Noah berichtet. Der schriftlich vorliegende Bericht ist nachfolgend eingefügt.
=== Umsetzung des DFG-Kodex und Vermittlung der Grundlagen guter wissenschaftlicher Praxis in der Lehre ===

Fakultäten sollen die Vermittlung der gwP in die Pflichtcurricula der Studiengänge aufnehmen (beginnend im Bachelor). Zudem werden eine neue Satzung zur gwP und ein Gesamtkonzept zur Vermittlung der gwP in allen Karriereabschnitten erarbeitet - die Vermittlung der gwP soll dabei kontinuierlich erfolgen, um regelmäßige Aktualisierungen zu ermöglichen. Zur Entwicklung und Koordination der Aktivitäten wird ein zentrales Büro zur gwP eingerichtet, die Kompetenz und Verantwortung der Vermittlung liegt aber bei den Fakultäten, welchen auch kein Umfang oder Mindestinhalt vorgeschrieben werden. Der grundlegende Prozess soll noch diesen Sommer abgeschlossen werden, damit ab Ende des Jahres die Umsetzungsphase beginnen kann - diese kann sich dann über 2-3 Jahre erstrecken.

=== Erfolgskontrollen unter Vermeidung von Zusammenkünften (insbes. Klausuren unter Videoaufsicht). ===
Eine Taskforce aus Lenkungskreis Studium und Lehre und Präsidium ist an dem Thema schon länger dran und arbeitet diesbezüglich auch mit der AG Studienbetrieb und mit den Landesweiten Taskforces (Taskforce Studienbetrieb, AG Prüfungen, Hochschulnetzwerk Digitalisierung) zusammen - an der Anzahl der beschäftigten Gremien sieht man schon die Brisanz des Themas.  3 Möglichkeiten: Upload-Klausur, Online-Klausur, Klausur unter Videoaufsicht - die ersten beiden Möglichkeiten sind bereits möglich, ab dem 22.02.2021 wird auch die dritte Möglichkeit zur Verfügung stehen (hierfür wird noch an der gesetzlichen Grundlage gefeilt). Proctoring (sowohl live, als auch Softwarebasiert) wird nicht möglich sein - das Gesetz erlaubt keine Aufzeichnung. Daher hat man sich für die Durchführung mit Konferenzsoftware entschieden. MS Teams, Big Blue Button und Jitsi sind leider aus verschiedenen Gründen nicht Möglich, daher ausschließlich über Zoom. Es muss eine Vor-Ort-Alternative eingerichtet werden, damit Studis, die nicht online schreiben wollen oder können das in Anspruch nehmen können, die Online-Variante wird aber als Plan A kommuniziert - aus Erfahrungen der TU München nehmen ca. 5% die Vor-Ort-Variante in Anspruch - hierauf wird bei den betroffenen Klausuren auch die Raumplanung ausgelegt, im Notfall muss man einzelne Studierende nachprüfen (das ist besser als die DM-Arena zu buchen und dann schreiben da nur 20 Leute). Das langfristige Ziel ist es aber, das nicht mehr mit Zoom, sondern mit spezifischer Software durchzuführen - derzeit liegt der Fokus auf der Software DigiExam, diese ist noch nicht zu 100% einsatzbereit, es wird aber dazu wahrscheinlich schon in dieser Prüfungsphase ein Pilotprojekt bei 3-4 Klausuren geben. Es muss ausgeschlossen werden, dass Daten auf Servern im Ausland landen und es dürfen keine biometrischen Daten übertragen werden.
Gemeinsam mit der Hochschule Aalen kooperiert man zurzeit mit DigiExam und versucht, die Software an die deutschen gesetzlichen Rahmenbedingungen anzupassen (wird bislang in Schweden an Schulen eingesetzt).
Die Wertung von Betrugsversuchen liegt bei den Zoom-Klausuren wie auch bei den Hörsaalklausuren im Ermessen der Prüfungsaufsicht.
Einen "Freischuss" wird es nur bei einer (kurzfristigen) Änderung der Prüfungsform geben, d.h. kein Freischuss bei Ankündigung einer "schriftlichen Klausur" und Durchführung einer "schriftlichen (online-) Klausur", wenn aber eine "schriftlichen Klausur" angemeldet wurde und eine "Open-Book-Klausur" durchgeführt wird, gibt es einen zusätzlichen Versuch. Zur Kurzfristigkeit: es gilt die Abweichung von der Klausurankündigung/dem Campus Management, nicht die Abweichung von z.B. dem Modulhandbuch. Eine Ankündigung eines Wechsels muss dennoch immer min. 14 Tage vor der Prüfung erfolgen.
Zur Ausweichmöglichkeit Online/Vor-Ort: Die Satzung schreibt "zeitgleich" vor - was rechtlich "im selben Prüfungszeitraum" (also dieses Semester) bedeutet. Gleichzeitigkeit (also tatsächlich am selben Tag zur selben Zeit) ist nur erforderlich, wenn dieselben Klausuraufgaben gestellt werden.

=== Studienbetrieb im SoSe 2021 unter Corona-Bedingungen ===
Zur Lage im aktuellen Semester:
Die Hochschulbezogenen gesetzlichen Corona-Vorgaben sind seit dem 2. November relativ konstant, alle Änderungen waren im wesentlichen KIT-Intern. Es ist noch unklar, ob die kommende Corona-Verordnung spezifische Änderungen für die Hochschulen beinhalten wird, das MWK strebt aber keine Änderungen der Verordnungslage an. Es wird daher vonseiten des KIT für dieses Semester keine Erweiterung des Präsenzbetriebes mehr angestrebt. Es werden sowohl Präsenz-, als auch Online-Klausuren durchgeführt werden, die Mischung/Aufteilung ist noch unklar.
Planung des Sommersemesters:
2 Möglichkeiten:
1. Erweiterung des Präsenzbetriebes, Anstreben von Hybriden Konzepten
2. Fortführung der Lehre wie in diesem Semester - Vorteil: Planungssicherheit
Die Studierendenverterter der SKSL plädieren dafür, Option 2 zu planen und zu kommunizieren, die Möglichkeit 1 aber im Hintergrund bereitzuhalten, sodass an jeder Fakultät das beste aus der Situation herausgeholt werden kann - bei einem Mehrangebot an Präsenz soll Studierenden die Entscheidung dann freigestellt werden, dass auf jeden Fall auch komplett online studiert werden kann. Eine pessimistische Ankündigung mit anschließenden Verbesserungen führt zu weniger Unmut als eine optimistische Ankündigung und zahlreiche Revidierungen.
Wir empfehlen daher einheitlich eine online-Variante kommunizieren, dennoch sollte man die Möglichkeiten vorbereiten und offenhalten und bei möglichen Verbesserungen den Studierenden die Entscheidung freizustellen.
Zu dieser Meinung gibt es aktuell mehrheitlich Zustimmung, die Diskussion und die letzte Überzeugungsarbeit sind noch zu leisten. Das ist auch aus planungstechnischer Sicht besser, da man ansonsten unter Umständen auch viel Aufwand für umsonst investiert, wenn man vieles wieder absagen muss.

=== Landeslehrpreisvergabe 2021 - Verfahren und Fristen ===
Die Frist für die Einreichung von Vorschlägen durch die Studienkommissionen ist der 26.04.2021 - danach wählt die SKSL je ein Projekt für den Vorschlag zum Landeslehrpreis und den Preis für herausragendes studentisches Engagement aus, welcher durch den Senat bestätigt und beim MWK eingereicht werden. Die letzte Nominierung für den Preis für herausragendes studentisches Engagement war im Jahr 2015 "Engineers without borders", seitdem haben wir nichtmal Vorschläge eingereicht. Wäre schön, wenn wir wenigstens einen Vorschlag finden könnten, grundsätzlich könnte die Studierendenschaft so viele Vorschläge ins Rennen bringen, wie es Fakultäten gibt (da die Nominierung ausschließlich über die Fakultäten erfolgt).

Jost: Müssen die Vorschläge für den Preis gesellschaftliche Themen abdecken, oder können es auch technische Themen sein?
Noah: In der Ausschreibung steht nicht exiplizit, dass es sich um soziale Projekte handeln muss. Engineers without Borders (unsere letzte Nominierung von 2015) ist mMn ein Mix aus sozialem und Ingenieusmäßigem.
Robin: Waren es nicht Aalen und Tübingen, welche Proctoring-Software bereits eingesetzt haben, ohne dass eine Genehmigung dazu vorliegt? Wurde dazu was gesagt?
Noah: Das wurde nicht gesagt, es ging v.a. darum was das KIT stand jetzt verwenden darf und wie die diesbezüglichen Zukunftsaussichten sind. Es wird voraussichtlich noch in dieser Klausurenphase ein Pilotprojekt zu DigiExam geben.

6f. Prüfung der VS durch den Landesrechnungshof
Adrian beantragt den TOP zu vertagen, da die Genehmigung von Frau von Vangerow noch nicht vorliegt, um die Stellungnahme des KIT zu präsentieren.

6g. SK POAZ
Daniel berichtet. Der schriftlich vorliegende Bericht ist nachfolgend eingefügt.

## SPO MIT Studienpläne
Genehmigung der individuellen Studienpläne als Voraussetzung zur Masterarbeit darf rechtlich nicht geregelt werden. Vorgabe ist nur, dass sich Studierende im Modulhandbuch und Prüfungsordung vorgesehenen Rahmen bewegen.
Modulberatung wird aber weiterhin angeboten.

## SPO Master Architektur
Prüfungsleistungen, die im Urlaubssemester abgelegt werden können sind wegen ihrem Aufwand eingeschränkt.
Änderung zur Abmeldefrist 48h vor Prüfung wurde seitens ARCH gewollt aber von der SK zurückgestellt. Wird evtl. nochmal KIT-weit diskutiert.

## SPO neuer Studiengang Master Technologie und Management im Baubetrieb
Im Grunde wie bei "Funktionaler Ingenieurbau" und MobI.
Durchlässiger wie Bauing Master.

## Auswahlsatzung Wirtschaftsinformatik
Neues Auswahlkriterium: Note in Mathe, Deutsch und 1. Naturwiss. Fach.

## Auswahlsatzung MEI
Verzicht auf SAT in der Auswahl da Tests derzeit nicht durchführbar sind.

## Coronasatzung
Die Punkte aus der AG Studienbetrieb und SK SL wurden angemessen umgesetzt.
Gut: Infopflicht gegenüber den Studierenden über Prüfungsformen und Fristen, Freiwilligkeit von Online-Prüfungen (realisiert durch Präsenzalternative), Erprobung der technischen Möglichkeiten im Voraus soll ermöglicht werden.
Komisch, aber so im LHG: Technische Schwierigkeiten und erneuter Prüfungsversuch. Prüfung gilt nur dann als nicht unternommen wenn die Probleme nachweislich technischer Natur sind. Was bedeutet hier "nachweislich technisch nicht durchführbar"? Die Regelung soll sicherstellen dass sich Studis keinen zusätzlichen Prüfungsversuch "erschleichen".
LHG zur Referenz:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/portal/t/v6f/page/bsbawueprod.psml/action/portlets.jw.MainAction?p1=1l&eventSubmit_doNavigate=searchInSubtreeTOC&showdoccase=1&doc.hl=0&doc.id=jlr-HSchulGBWV28P32b&doc.part=S&toc.poskey=#focuspoint

Freiversuch bei kurzfristiger Änderung der Prüfungsform gilt weiterhin.

Frist zur Ummeldung von Online- zu Präsenzalternative beträgt spätestens eine Woche vor dem Prüfungstermin.
Die Regelung zum Prüfungsücktritt bleibt unangetastet.

Satzung geht noch durch die Fakultäten. Soll im Senat am 15.02. entschieden werden.

Es gibt Bedenken zur praktischen Umsetzung der neuen Prüfungsformen. Hauptsächlich aber nicht auf die Satzung bezogen. Darüber wurde auch diskutiert. Die Anstöße werden auch in die Taskforce mitgenommen.
Handreichung zur konkreten Umsetzung wird dann von der Taskforce erarbeitet.

Adrian: Waren das bei der Rücktrittsfrist in der SPO Architektur mindestens oder maximal 48 Stunden, die besprochen wurden?
Daniel: Mindestens - also 48 Stunden oder mehr vor der Prüfung.
Adrian: Zur Coronasatzung: Mich stört die vorgesehene Regelung bei technischen Problemen. Wie soll festgestellt werden, ob technische Probleme vorlagen, oder es sich um Vorsatz handelt?
Daniel: Es wurde leider nichts dazu gesagt, wie das umgesetzt und kontrolliert werden soll.
Sophie: Eine 48h-Regelung fände sehr schlecht - das sollten wir verhindern.
Daniel: Das wird auch in SKSL und den Fakultäten noch besprochen werden und war ohnehin nur ein Vorschlag. 
Robin: Zu Adrian: Das kann man schon testen, indem man bspw. einen Screenshot mit einem Speedtest nachweist, welcher zeigt, dass man zum Zeitpunkt der Prüfung keinen Internetzugriff hatte.

6h. Sonstige Berichte
- keine weiteren Berichte -

7. Anträge
7a. Umfrage zur digitalen Aufzeichnung und Bereitstellung von Vorlesungen
Ari stellt den Antrag vor. Man möchte eine Argumentationsgrundlage schaffen, um für mehr Aufzeichnungen von Vorlesungen zu plädieren.
Der Antrag ist nachfolgend eingefügt:
Das Studierendenparlament möge beschließen:
Der Vorstand wird beauftragt, sich für die Aufzeichnung und Bereitstellung von Vorlesungen einzusetzen. Um hierfür eine Argumentationsgrundlage zu schaffen, soll der Vorstand in Zusammenarbeit mit der Fachschaftenkonferenz zeitnah zur Bedarfsklärung eine Umfrage unter allen Studierenden durchführen und dem Studierendenparlament über die Ergebnisse berichten.
Der Umfragetext soll im Kern folgende Fragen umfassen:
1. Wie sehr trifft diese Aussage auf dich zu?
“Mithilfe von digital aufgezeichneten Vorlesungen könnte ich Inhalte besser lernen und mich effektiver auf die Klausur vorbereiten, als wenn die Vorlesung nicht aufgezeichnet wäre.”
( ) trifft in allen Veranstaltungen zu
( ) trifft in den meisten Veranstaltungen zu
( ) trifft in wenigen Veranstaltungen zu
( ) trifft in keiner Veranstaltung zu
2. Welcher Anteil deiner Vorlesungen wird aufgezeichnet und ist das restliche Semester online Verfügbar?
( ) ≥ 75%
( ) ≥ 50%
( ) ≥ 25%
( ) < 25%
3. Was sind - falls bekannt - die Gründe, warum keine Vorlesungsaufzeichnungen bereitgestellt werden? (Mehrfachauswahl möglich)
( ) Datenschutz (z.B. bei Fragen von Studierenden)
( ) Rechtliche Gründe in Bezug auf die Inhalte (urheberrechtlich geschützt oder in sonstiger Weise sensible Inhalte)
( ) Interaktionswunsch von Seiten der Dozenten
( ) Pädagogische Gründe (Anreize zum kontinuierlichen Lernen schaffen)
( ) Angst vor Fehlern in den Aufzeichnungen
( ) Sonstige Gründe / Keine Angaben

Robin: Ich betreue gerade mit Herrn Gideon ein Seminar, im Rahmen dessen auch eine Umfrage zur Corona-Situation erstellt wird, welche KIT-weit durchgeführt werden soll.
Adrian: Ich habe den Antrag im Voraus strukturell mitbearbeitet, gerade was die passenden Ansprechpersonen betrifft. Falls dieser Antrag beschlossen wird, werden wir ihn natürlich umsetzen, allerdings glaube ich nicht, dass es den Aufwand wert wäre. Die studentischen Mitglieder der AG Studienbetrieb machen in die Richtung schon einiges und Umfrageergebnisse wären wahrscheinlich eine geringe Unterstützung.
Noah: Ich hatte meine Gedanken dazu bereits beim Antragsteller per Mail geäußert. Es deckt sich im Wesentlichen mit Robins Meinung. Robin hat dazu in der Vergangenheit auch bereits Umfragen durchgeführt.
Sophie: Mich überraschen die Gegenstimmen aktuell - wenn wir die Daten haben, wieso kam das dann hier nicht unbedingt an? Und was könnte repräsentativer sein, als eine Umfrage durch die VS - ich meine wir sind ja schließlich zum Repräsentieren da.
Robin: Die ersten beiden Umfragen, die wir haben waren WiWi-intern - die geplante Umfrage im Seminar von Herrn Gideon ist KIT-weit und wird auch durch das KIT unterstützt - das wird also durchaus sehr repräsentativ.
Alena: das wichtigste ist nicht die Umfrage, sondern das, was man daraus für Schlüsse ziehen kann.
Jost: Ich schlage vor, dass wir das mit den jetzt neuen Informationen ersteinmal vertagen und schauen, wie man sich an bestehendes anschließen kann - bis wann ist denn mit diesen Umfragen zu rechnen?
Robin: Das wird auf jeden Fall noch in diesem Semester geschehen.
Adrian: Ich finde es trotzdem gut, dass der Antrag eingereicht wurde - und auch gut, dass wir da jetzt mal wieder drüber gesprochen haben.

Ari stellt einen GO-Antrag auf Vertagung.
Keine Gegenrede.
Dem GO-Antrag wird somit ordnungsgemäß stattgegeben.

7b. Erste Beratung des Einzelplans "Allgemeiner Haushalt"
Ruben stellt den Haushalt vor (siehe Anlage zum Protokoll).
Adrian: Formelle Hinweise: Das Verfahren ist so, dass der Vorstand den Entwurf des Allgemeinen Haushalts beschließt und diesen dann an StuPa und FSK schickt - die FSK könnte dazu eine Stellungnahme abgeben, was diese eigentlich nie macht - es scheint also auch dieses Jahr von Seiten der FSK mal wieder alles okay zu sein. Das StuPa kann in beiden Beratungen Änderungen vornehmen und über den Haushalt diskutieren, erst in der 2. Beratung findet auch eine Schlussabstimmung statt. Die gelb markierten Felder wurden seit dem Beschluss des Entwurfs nochmal angepasst - der Grund dafür war eine zu hohe Schätzung der Studierendenzahlen. Formal sind diese Änderungen Änderungsanträge, die vom StuPa beschlossen werden müssen.
Noah: Das maximal mögliche Budget für die Notlagenhilfe hängt laut Satzung von den „aktuellsten vorliegenden Studierendenzahlen“ ab - wissen wir, wie das auszulegen ist? Für mich heißt das, dass wir diese nicht für das kommende Semester schätzen, sondern die neuste offizielle Statistik verwenden, um das festzumachen. Zum Haushaltstopf „Finanzsoftware“: Ist darunter diese komische Software zu verstehen, die ein ehemaliger Finanzreferent mal angeschafft hat, die aber gefühlt nie von irgendwem verwendet wurde?
Adrian: Erstmal ist es nicht klar, wie genau die Satzung dies vorsieht, ob man das WS verwendet, in welchem höhere Zahlen vorliegen, oder den Schnitt aus dem WS und SS nehmen sollte. Hier ist der Schnitt zugrunde gelegt.
Ich schätze du meinst die Software Orangescrum. Bei dem Haushaltstitel geht es aber um Lexware. Ob Organgescrum überhaupt noch verwendet wird, ist unklar.
Robin: Zum Wahlbudget: Nach den Grundregeln der Betriebswirtschaft, sollte ein Haushalt bezüglich des "Prudence-Priciple" aufgestellt werden. Ich plädiere dafür, dass wir daher zur Sicherheit Geld für eine Online-Wahl vorsehen.
Ruben: Das haben wir nicht eingeplant, weil kein StuPa-Beschluss vorliegt, dass eine Online-Wahl abgehalten werden soll.
Adrian: Wir unterliegen nicht der Betriebswirtschaft, sondern dem öffentlichen Haushaltsrecht. Aufgrund des Haushaltsgrundsatzes der Haushaltswahrheit und -klarheit, brauchen wir eine Grundlage, um deutlich mehr Mittel vorzusehen als üblich. Das StuPa könnte den Haushaltsplan ändern und beschließen, dass eine Online-Wahl stattfinden soll. Dann wäre das Durchaus in Ordnung.
Ruben: Ich glaube auch, dass es nicht wirklich sinnvoll wäre, hierfür schon ein Budget festzulegen, da in einem solchen Fall ja noch mal ein Vergabeverfahren gemacht werden müsste und wir damit unser maximales Budget preisgeben - das raubt uns unter Umständen einiges an Verhandlungsspielraum.
Robin: Zum Haushaltstitel für Gesundheitsförderung: Ich habe große Lust, sobald möglich einen VS-Spaß-Tag zu organisieren und ein fettes Fest mit allen Studis zu machen - das bräuchte natürlich dann auch Budget (oder kann man gegebenenfalls dann einen Nachtragshaushalt machen?)
Ruben: Je nach Kosten wäre wohl kein Nachtragshaushalt nötig - Kulturförderung und Gesundheitsförderung sind gegenseitig mit einem Deckungsvermerk versehen und deshalb könnte dann auch das Budget dieses Titels dafür verwendet werden. 
Adrian: Für Fahrradverleih und eventuell die Online-Wahl wird es sowieso Nachtragshaushalte geben, aber es werden vermutlich ausreichend Mittel zur Verfügung stehen.
Robin: Warum entnehmen wir etwas aus der Betriebsmittelrücklage und führen dieser aber gleichzeitig wieder etwas zu?
Ruben: Aufgrund von § 7 Abs. 1 der Finanzordnung müssen wir mindestens 5 % der studentischen Beiträge der Betriebsmittelrücklage zuführen. Gleichzeitig entnehmen wir Mittel aus der Betriebsmittelrücklage um den Haushalt auszugleichen.
Robin: Habe gerade zum ersten Mal gemerkt, dass ihr Lexware verwendet - die FS WiWi nutzt die Software auch. Könnten wir da nicht eine Lizenz gemeinsam nutzen?
Ruben: Das müssten wir genauer abklären, müsste aber möglich sein.
Robin: Okay - ich stelle die Verbindung zu unserem Finanzreferat her.
Sophie: Was ist unter „Zuschüsse“ zu verstehen?
Ruben: Hochschulgruppenzuschüsse und generell Zuschüsse für Veranstaltungen, die wir unterstützen wollen, aber in erster Linie für Hochschulgruppen.
Sophie: So wie ich das sehe habt ihr unterm Strich 10.000€ von Zuschüssen zu Kulturförderung geschoben - Deswegen hatte ich mich etwas gewundert, vielleicht gehen ja im Herbst (oder wannimmer die Krise mal endet) die HSGs steil....
Adrian: Im Bereich "Kulturförderung" hatten wir relativ geringe Ausgaben, da sehr viel über die Zuschüsse gelaufen ist. Wir haben aber auch ausreichend Überträge, um einen Wiederanstieg der HSG-Zuschüsse abfedern zu können.
Sophie: Ist der VS Spaß Tag wirklich Gesundheitsförderung?
Ruben: Unser Haushaltsbeauftragter entscheidet (wenn nötig in Absprache mit dem Finanzreferat) aus welchem Titel etwas bezahlt wird. Wenn es dafür keinen extra Titel gibt wird es unter Zuschüsse fallen.
Sophie: Vielleicht sollten wir bevor wir den Spaßtag durchführen noch darüber reden?
Adrian: Ja, das muss ohnehin noch beschlossen werden, weil die Höhe der Freigabe vermutlich dazu führt, dass die Genehmigung des StuPa eingeholt werden muss.
Jana: Was ist unter dem Titel "Fahrradverleih zu verstehen?
Ruben: Das bezieht sich auf Nextbike oder einen ähnlichen Anbieter - aus verhandlungstaktischen Gründen steht da aber noch keine Summe drin.
Jana: Habt ihr mal mit Erik darüber gesprochen, wie es mit dem Budget für den Lastenradverleih ausschaut?
Ruben: Erik wollte sich diesbezüglich um die Förderung vom Land BW kümmern. 
Jana: Ist für den Wahlausschuss wieder dieselbe Vergütung vorgesehen wie letztes Jahr?
Adrian: Ja, das StuPa hat ja die Aufwandsentschädigung festgelegt und dementsprechend ist sie im Haushaltsplan vorgesehen.
Jana: „Broschüren und Lehrmittel“ (525.01) hat sich stark geändert. Wofür sind die Mittel vorgesehen?
Ruben: Wir wollen insbesondere noch Materialien zum Thema Datenschutz für unsere Mitarbeitenden beschaffen.

2. Lesung:
Adrian: Der AStA hat 4 Änderungen eingearbeitet und würde diese in Form eines Änderungsantrags stellen.
Sophie: Wie ist das mit der Auslegung bei der Notlagenhilfe? Könnten wir das nicht aufs Wintersemester beziehen?
Adrian: Wird bei der DE RECHT (Wittek) angefragt wie die Satzung auszulegen ist und dann evtl. angepasst.

Johannes Herrmann kommt um 21:19 Uhr.

Der Änderungsantrag wird mit (18/3/0) Stimmen angenommen.
- keine weiteren Änderungsanträge -
-- heute keine 3. Lesung, da das erst die 1. Beratung ist --

Sophie stellt einen GO-Antrag auf 10 Minuten Pause. Dem GO-Antrag wird ordnungsgemäß stattgegeben.
Die Pause beginnt um 21:29.
Linus setzt die Sitzung um 21:39 fort.

Ronja kommt um 21:41.

7c. Darstellung der CO2-Bilanzierung
Adrian erläutert, dass das StuPa beschlossen hat, dass eine CO2-Bilanzierung für Gerichte in der Mensa stattfinden soll. Das wurde vom Studierendenwerk bearbeitet und Ziel ist es jetzt eine sinnvolle Darstellung der CO2-Bilanz vorzuschlagen.
Linus: Weißt du wie genau die Zahlen bestimmt werden? Nimmt man bspw. bei 100g Schweinefleisch die Durchschnittszahl für Schweinefleisch, oder berechnet man auch Faktoren wie die Lieferdistanz, oder ggf. sogar die Düngung des Bauern mit ein?
Adrian: Bei der Bilanzierung bin mir nicht sicher, ob Daten zu den spezifischen Erzeugern vorliegen.
Johannes: Du hattest erwähnt, dass die Werte über eaternity berechnet werden. Ich fände es schön, wenn du das nochmal ausführlicher recherchieren könntest. Außerdem fände ich es wichtig, wenn neben den Keyfacts auf den Bildschirmen auch weitere Infos über App oder ähnliches zugänglich wären. Bei der App würde ich für das Maximum an Informationen plädieren, auf den Bildschirmen für einfache Ersichtlichkeit, aber auch mit Zahlenwerten.
Adrian: Ich frage nach, ob eaternity auch der Anbieter für die Bilanzierung ist. Auf den Bildschirmen wird es wahrscheinlich nicht genug Platz für die Zahlen geben.
Johannes: Ist die Darstellung für die Beilagen auch erhältlich?
Adrian: Das frage ich noch nach.
Sophie: Ich finde es sinnvoll neben den CO2-Werten auch "die anderen Werte" darzustellen. Ich fände es dann schön, wenn wir neben dem Ampelsystem für CO2 auch die anderen Werte auch anzeigen lassen könnten. Gibt es in der Mensa die Möglichkeit, die Zahlen zu sehen, wenn man die App nicht hat?
Adrian: Eventuell ginge das an den größeren Bildschirmen bei den Linien.
Henry: Wird in die Bilanz neben den Zutaten auch die Zubereitung eingerechnet?
Adrian: Eine Anzeige der Zahl wird es auf jeden Fall geben. Man muss nur schauen, wo und in welcher Form man die darstellen kann. Eine dahingestellte Zahl ist für die Allgemeinheit schwierig nachvollziehbar, deshalb braucht es dazu definitiv noch die Visualisierung. Bezüglich der Zubereitung frage ich nach.
Noah: Wenn auf den Bildschirmen schon kein Platz für die Zahlen ist, könnte man das dann nicht wenigstens auf die Schildchen an den Linien draufschreiben?
Adrian: Ich nehme das als Vorschlag auf.
Johannes: Das finde ich auch eine gute Idee. Ich bin mir zwar nicht sicher, ob das an den unterschiedlichen Bildschirmen unterschiedlich darstellbar ist, jedoch könnte man sich schon noch damit auseinandersetzen die Zahl auf den Bildschirmen darzustellen, auch wenn diese nur auf manchen erkennbar ist.
Ich kann nicht sagen, ob ich für eine Farbskala oder eine größere Wolke bin - das müsste man halt mal live sehen. Es muss gut ablesbar und vergleichbar sein, bei gleichzeitig guter Erkennbarkeit, dass es sich auf CO2 bezieht.
Sophie: Ich fände es auf den Bildschirmen besser, weil man die Schilder eher nicht mehr liest, wenn man das Gericht live vor sich hat.
Jost: Ich würde die Ampel präferieren, da man Flächen, welche nicht unmittelbar nebeneinander dargestellt werden nur schwierig miteinander vergleichen kann. Ich bin mir zudem unsicher, ob ich eine genaue Zahl oder einen mehr Informationen beinhaltenden Index besser finde - Zahlen sind aber besser vergleichbar. Wird das dann eigentlich auch am Campus Nord so angezeigt werden?
Adrian: Der Campus Nord zählt da nicht dazu, da diese Mensa nicht vom StuWe betrieben wird, jedoch wird die CO2-Anzeige auch die anderen vom StuWe betriebenen Mensen betreffen.
Noah: Zu Sophie: ich finde natürlich, dass die Zahl nicht nur auf dem Schildchen sehen sollte - ich wollte lediglich sagen, dass überall wo der Name eines Gerichts steht, auch eine Information über die Umweltverträglichkeit gegeben sein sollte - daher auch auf den Schildern. Das muss dann ja auch nicht überall gleich dargestellt werden.
Jana: Ich wollte an Johannes anknüpfen. Ich fände Mockups vom StuWe hier sehr sinnvoll als weitere Diskussionsgrundlage. Zudem würde ich mich für eine 5-stufige Skala aussprechen. Außerdem hatten die Jusos ja im letzten Jahr die Angabe des Nutriscores durch das StuPa gebracht. All diese Werte in Zukunft zu berücksichtigen wird schwierig. Gibt es da schon Pläne, wann und in welcher Form dies umgesetzt werden soll?
Adrian: Das dauert natürlich noch etwas länger, da der Antrag auch später gestellt wurde - das StuWe ist da aber auch dran und kommt da zu gegebener Zeit auch noch auf uns zu. Bezüglich der Abstufungen haben wir das Problem, dass wir die drei Stufen von eaternity übernehmen könnten, falls wir eine 5-stufige Skala verwenden wollen würden, müssten wir selbst die Stufen festlegen.
Jost: Kann man die verschiedenen Scores irgendwie zu einem verrechnen?
Adrian: Dadurch wird das wahrscheinlich zu unübersichtlich und intransparent.
Linus: Der eaternity-score zieht in die Bewertung auch die Masse und den Nährwert eines Gerichts in die Berechnung mit ein und urteilt nicht ausschließlich nach der der CO2-Menge, was ja z.B. kleinere Gerichte gegenüber Größeren bevorzugen würde.
Adrian: Ich nehme aus der Diskussion einiges an Input mit und bespreche das jetzt nochmal mit dem StuWe. Wenn es was Neues dazu gibt komme ich damit dann auf jeden Fall wieder damit ins StuPa.

7d. Bestätigung des Stellvertreters des Finanzreferenten
Adrian bringt den Antrag ein und erklärt die Hintergründe - es geht hier nur um die formale Bestätigung.
Der AStA hat Lukas Christ hierfür gewählt - er ist schon in das Referat Finanzen 2 gewählt worden - für manche Befugnisse ist aber diese Wahl noch notwendig.
Lukas hat technische Probleme, weshalb Adrian ihn kurz vorstellt.

2. Lesung:
- keine Änderungsanträge -

3. Lesung:
Zur Abstimmung stehender Antragstext:
„Das Studierendenparlament bestätigt die Wahl von Lukas Christ zum stellvertretenden Finanzreferenten.“
Der Antrag wird mit (22/2/0) Stimmen angenommen.

7e. Kampagnen zur COVID-Pandemie
Es liegen 2 Anträge hierzu vor - diese werden als konkurrierende Anträge behandelt und vor der 2. Lesung wird abgestimmt. Die Anträge gingen alle nach der Einladungsfrist ein, daher muss vor der 2. Lesung über die Weiterbehandlung entschieden werden.
Linus schlägt vor, dass wir zuerst beide Anträge besprechen und im Anschluss darüber abstimmen, welchen Antrag wir weiter behandeln wollen.

Sophie bringt den Antrag des SDS ein. Man hat sich über verschiedene Kampagnen zu dieser Thematik informiert und sich aus Sozialen- und Reichweiten-Aspekten für Zero-Covid entschieden. 

Der Antrag des SDS ist nachfolgend eingefügt:
Die Verfasste Studierendenschaft unterstützt öffentlich die Kampagne "ZeroCovid" [1] zur Eindämmung der Coronapandemie europaweit und macht auf sie beispielsweise durch Soziale Medien aufmerksam. Außerdem sollen sich VS-Vertreter*innen dafür einsetzen, dass das KIT die Kampagne ebenfalls unterstützt.
[1] https://zero-covid.org/

Jost stellt den Antrag von HuRa vor. No-Covid steht ebenso im Diskussionsfokus wie Zero-Covid, mehrere Länder haben No-Covid auch erfolgreich angewandt. Wir bevorzugen No-Covid, da diese gesellschaftspolitisch neutraler ist, den Fokus mehr auf den Kern der Strategie legt und wissenschaftliches von politischem trennt.

Der Antrag von HuRa ist nachfolgend eingefügt.
Die Verfasste Studierendenschaft unterstützt öffentlich die “No-Covid-Strategie” [1,2] zurneuropaweiten, raschen und nachhaltigen Reduktion der COVID-19-Fallzahlen und informiert beispielsweise über soziale Medien darüber. VS-Vertretende setzen sich aktiv dafür ein, dass das KIT als Wissenschaftseinrichtung diese Strategie ebenfalls öffentlichkeitswirksam unterstützt.
[1] Priesemann, Viola, et al. "Calling for pan-European commitment for rapid and sustained reduction in SARS-CoV-2 infections." The Lancet 397.10269 (2021): 92-93. Online verfügbar:
https://www.thelancet.com/journals/lancet/article/PIIS0140-6736(20)32625-8/fulltext
[2] https://www.containcovid-pan.eu

Robin: Ich bevorzuge ebenfalls die No-Covid-Strategie. Vor allem weil ich Jost darin zustimmen muss, dass die Zero-Covid-Bewegung zu politisiert ist.
Sophie: Ich habe von No-Covid schon Interviews gelesen, in denen gesagt wurde, dass keine Betriebe geschlossen werden sollen. Neuseeland und die anderen Länder, die deiner Aussage nach die No-Covid-Strategie angewandt haben, haben das jeweils aber gemacht.
Jost: Die systemkritischen Betriebe sollen natürlich aufrecht erhalten werden.
Sophie: Ich habe bei No-Covid nicht das Gefühl, dass sich dahinter eine kohärente Kampange verbirgt. Zero-Covid hingegen verfügt über eine Website und ist in den sozialen Medien bereits sehr präsent.
Jost: No-Covid ist keine Kampagne, sondern eine vorgeschlagene Strategie, welche von führenden Wissenschaftlern empfohlen wird.
Sophie: Ich bin mir immer noch nicht sicher, ob bei No-Covid jetzt Betriebe geschlossen werden sollen - davon hängt ab, ob ich diese Kampagne ernst nehmen kann. Ich sehe auch nicht, warum wir „politisches“ von „wissenschaftlichem“ trennen sollten - wir sind alle Teil des Staates und dürfen uns durchaus beteiligen - zumal das auch keine parteipolitischen Forderungen sind. Wenn wir eine No-Covid-Strategie unterstützen, dann sollten auf jeden Fall Betriebsschließungen beinhaltet sein.
Adrian: Ich muss Jost zustimmen, dass es bei der Zero-Covid Strategie schwieriger wird vom KIT Unterstützung zu bekommen, das ist sicher bei No-Covid einfacher. Aber ich finde, dass die weitergehenden Forderungen der Zero-Covid-Strategie extrem wichtig und notwendig sind. Besonders wichtig ist mir die Situation in Entwicklungsländern in unsere Positionierung einzubeziehen, da diese aufgrund ihrer schlechteren finanziellen Situation Gefahr laufen, erst sehr spät an Impfstoff zu kommen.
Jost: Ich lege den Wert nicht auf die Kritik an den zusätzlichen politischen Aspekten - auch wenn ich diese gerne kritisieren würde - der Fokus muss auf den konkreten Maßnahmen liegen
Jana: Ich finde es falsch, immer davon zu sprechen, dass eine der Strategien wissenschaftlich ist und die andere politisch - beide Strategien beruhen auf der selben Empfehlung von Experten, die Infektionszahlen bis auf 0 zu senken. Auch No Covid ist nicht rein wissenschaftlich: Die Fragestellung, was erreicht werden soll (möglichst wenige Tote, auch wenn das evtl. zu Lasten der Wirtschaft und der persönlichen Freiheit geht) ist immer eine politische, lediglich die Methoden sie zu beantworten, können rein wissenschaftlich sein.
Ari: Dass die Grundlage von Zero Covid auf wissenschaftlichen Fakten beruht möchte ich nicht bestreiten - die Schlüsse, welche durch die Zero-Covid-Kampagne daraus gezogen werden, sehe ich jedoch sehr kritisch.
Noah: Der Zero-Covid Antrag entspricht zu 100% meiner politischen Vorstellung. Ich würde jedoch begrüßen mit der Initiative einen Schulterschluss mit dem KIT anzustreben. Daher würde ich persönlich gerne beide Anträge einzeln abstimmen lassen, damit mindestens für No-Covid gemeinsam mit dem KIT auftreten können. Zero-Covid würde ich dann gegebenenfalls als erweiterte Positionierung unserer VS verwenden. Dann müssen wir hier auch keine große Systemdiskussion aufmachen, da die Fronten dazu ohnehin verhärtet sind und niemand auf Basis einer eventuellen Diskussion hier seine Meinung ändert. Ich sehe die Anträge inzwischen auch nicht mehr wirklich als konkurrierend an und schlage vor, dass wir beide Anträge getrennt behandeln und ohne große Systemdebatte schauen, was dabei rauskommt. Es spricht ja grundsätzlich auch wenig dagegen, sich hinter zwei Initiativen zu stellen.
Jana: Sieht No-Covid Unternehmensschließungen vor? Das ist mir eurem Antrag nicht ersichtlich.
Ari: Wir finden, dass eine solche Debatte nicht unbedingt ins StuPa gehört. Wir würden uns jedoch dem Antrag von Jost anschließen, da wir die Ideologie des Zero-Covid Antrags nicht unterstützen.
An: Ich fände es auch schade beide Anträge konkurrierend zu beantragen. Ich befürworte den No-Covid Antrag und befürchte, dass der Zero-Covid Antrag unser Mandat der politischen Vertretung unserer VS übersteigt und ich habe die begründete Sorge, dass dieser Antrag beim ÄRa angefochten werden würde, falls wir diesen so beschließen. Daher würde ich mich dagegen positionieren, die beiden Anträge konkurrierend abzustimmen, um kein Risiko einzugehen.
Adrian: Ein rechtswidriger Beschluss kann beim Ältenstenrat angefochten werden. Die Verwaltungsgerichte sind dann die nächsten Instanzen. Eine Aufhebung einer Positionierung hätte allerdings keine so weitreichenden Folgen.

Noah stellt einen GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste.
Sophie Gegenrede: Ich finde das ein wichtiges Thema bei welchem mehr Diskussionsbedarf besteht.
Der GO-Antrag wird mit (15/3/4) Stimmen angenommen.

Robin: man muss bei den Einschränkungen immer auch Rücksicht auf Einzelne nehmen - um z.B. Häuslicher Gewalt vorzubeugen, die ohnehin schon heftig angestiegen ist. Auch für z.B. das Handwerk wäre die Schließung von Betrieben eine starke Belastung.
Ronja: Die Entscheidung zu No-Covid ist auch eine politische und nicht rein wissenschaftlich. Zu Robin: Der private Bereich ist ja bereits maximal eingeschränkt, daher sehe ich das mit der Häuslichen Gewalt nicht wirklich als valides Argument an. Bezüglich des Handwerks, ja das ist ein Faktor, lässt jedoch die aktuell vorliegende, einseitige Belastung der Veranstaltungs- und Kulturbranche außer Acht.
Sophie: Wir können natürlich immer unser eigenes Süppchen kochen - aber das ist dann schon wesentlich weniger effektiv, als eine große Kampagne zu unterstützen. Ich habe einen dritten konkurrierenden Antrag eingebracht der beider Vorschläge kombiniert, welchen ich hiermit auch gerne offiziell erklären wollte.
Jost: Wir sollten erstmal über alle Anträge abstimmen. Über den neuesten Antrag konnte ich mich nicht genug informieren und würde diesen daher gerne erst nächste Woche behandeln. Dazu noch zur Rolle der Politik: Natürlich muss die Politik abwägen, jedoch kann eine durch die Wissenschaft gestützte Politik leichter parteiübergreifend durchgesetzt werden, wohingegen eine ideologische Politik schwieriger umzusetzen ist. Es ist wissenschaftlich aktuell akzeptiert, dass ein kurzer, harter Lockdown geringere wirtschaftliche Schäden nach sich zieht als ein langer leichter. 
Noah: Verfahrensvorschlag: Ich finde wir sollten über alle Anträge einzeln abstimmen. Die Reihenfolge würde ich bezüglich des zeitlichen Eingangs der Anträge regeln.

Das Präsidium legt die GO so aus, dass die Anträge sich nicht widersprechen, da man auch durchaus beide Strategien unterstützen kann.
Adrian: GO-Antrag: Abweichende Auslegung der GO durch das StuPa: die Kampagnen sind durchaus widersprüchlich, daher sehe ich das als konkurrierende Anträge. Mir ist unklar welche Position wir bei widersprüchlichen Forderungen vertreten, wenn wir beide beschließen. Daher sollten wir diese Anträge als konkurrierend behandeln.
Abstimmung: Der Auslegung entsprechend Adrians Antrag wird mit (10/3/8) Stimmen zugestimmt.

Die GO sieht vor, dass die Anträge zur 2. Lesung zugelassen werden müssen, da diese nicht mit der Einladung verschickt wurden. Das muss für jeden Antrag einzeln erfolgen.
Der Antrag vom SDS zu "Zero-Covid" wird mit (12/4/7) Stimmen nicht zugelassen.
Der Antrag vom HuRa zu "No-Covid" wird mit (13/5/6) Stimmen nicht zugelassen.
Der 2. Antrag vom SDS zu "containcovid" wird mit (10/2/12) Stimmen nicht zugelassen.

8. Wahlen
8a. Ältestenrat
8b. Finanzausschuss
8c. Senatskommission für Studium und Lehre
8d. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
8e. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
8f. Senatskommission zur Verteilung der Qualipaktmittel
8g. Haushaltskommission
8h. Gemeinsame Kommission Lehrerausbildung
8i. Beirat des House of Competence
8j. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
8k. MyHealth-Steuerungsgremium
8l. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
8m. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur
8n. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre
8o. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation
8p. Forum "Rekrutierung von Studentinnen"
8q. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden
8r. Beirat für internationale Studierende

9. Sonstiges
Adrian weist darauf hin, dass das KIT die letzten 3 vom StuPa beschlossenen Satzungen bekannt gemacht hat. Er hat die Änderungen während der Sitzung in die AStA-Website eingearbeitet. Somit sind die Satzungen auf der Website aktuell in der neuen Fassung, die ab dem 27.01. gilt.
Adrian stellt noch den Vertrag zum Qualipakt zur Diskussion. Jana stellt die diesbezüglichen Forderungen vor.



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Linus beendet die Sitzung um 23:49

Protokoll 8. StuPa-Sitzung.txt