Protokoll 6. Sitzung 22.12.2020

Protokoll

Protokoll der 6. Sitzung 2020/21
des Studierendenparlaments
der Verfassten Studierendenschaft des KIT
Die Sitzung hat am Dienstag, den 22.12.2020 um 19:30 Uhr via Zoom stattgefunden, da die aktuelle Corona-Lage keine Präsenzsitzungen ermöglicht.
Sitzungsleitung: Noah Lettner
Protokoll: Noah Lettner, Linus Brauer, Robin Otto-Tuti
Wahlen werden, sofern möglich, in der Form Ja/Enthaltung/ungültig (j/e/u) protokolliert.
Abstimmungen werden in der Form Ja/Enthaltung/Nein (j/e/n) protokolliert.
Anwesenheitsliste
Abgeordnete:
Grün-Alternative Liste / Campusgrün
Linus Brauer
Jana Fanck
Maya Neyhousser
Alexandra Barsuhn
Henry Boos
	Johannes Herrmann
FiPS – Fachschaftserfahrung im Parlament der Studierenden
Robin Otto-Tuti
Julius Korch
Matthieu Bidaut
Ralph Roßrucker
jusos – studentisch. solidarisch. nachhaltig.
Noah Lettner
Adrian Nicolas Keller
An Tang
RCDS – Die Campus-Union
Lisa Muskalla
Tobias Hoppermann
Janik Königshofer
LHG Karlsruhe
	Ari Dernedde
	Philipp Sekol
	Felix Effler
HuRa - Humanistisch-Rational
[e]	Alena Börs
	Jost von den Driesch
SDS Karlsruhe – links.öko.progressiv
	Sophie Klemm
	Ronja Zimmermann
Die Liste für basisdemokratische Initiative, Studium, Tierzucht und Elitenbeförderung (Die LISTE)
	Johannes Rückert
Jolanda Rößner



 
Gäste:
Erik Wohlfeil (AStA)
Tobias Deeg (FSGS)
Jonas Schichta (FSGS)
Johann Sebastian Wermter (GAL)
Jonas Saupe
Frederik Heberle
Pascal Baumer (GAL)

Protokoll
1. Begrüßung
Noah eröffnet die Sitzung um 19:33.

2. Fragestunde der Öffentlichkeit
- keine Fragen -

3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
Es sind 23 von 25 Abgeordneten anwesend. Somit ist das Studierendenparlament beschlussfähig.

4. Genehmigung der Tagesordnung
Jana: Die GAL möchte unter „Sonstiges“ gerne über die letzte Senatswahl sprechen. 
Johannes R.: Füge unter Berichten "6e. Ethikkommission" hinzu.
Zur Genehmigung vorliegende Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung der Protokolle
  5a. Protokoll der 5. Sitzung des Studierendenparlaments am 08.12.2020
6. Berichte
  6a. AStA
  6b. FSK
  6c. AG Studienbetrieb
  6d. Rat der Studierenden von Eucor
  6e. Ethikkommission
  6f. Sonstige Berichte
7. Anträge
  7a. Stellungnahme zum Entwurf des 2. KITG-WG
  7b. Neufassung der Ordnung der Fachschaft Wirtschaftswissenschaften
  7c. Freigabe von Haushaltsmitteln für ein Seminar gegen Rassismus
  7d. Diskussionsveranstaltung zur nächsten StuPa-Wahl
  7e. Fachschaftshaushalt GeistSoz - Tageslichtbeamer
  7f. Teilhaushalt 11 - Fachschaft Architektur für das Haushaltsjahr 2019/2020
  7g. Blacklist: Nestlé
8. Wahlen
  8a. Ältestenrat
  8b. Finanzausschuss
  8c. Senatskommission für Studium und Lehre
  8d. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
  8e. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
  8f. Senatskommission zur Verteilung der Qualipaktmittel
  8g. Haushaltskommission
  8h. Gemeinsame Kommission Lehrerausbildung
  8i. Beirat des House of Competence
  8j. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
  8k. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur
  8l. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre
  8m. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation
  8n. Rat der Studierenden von Eucor
  8o. Forum "Rekrutierung von Studentinnen"
  8p. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden
  8q. Beirat für internationale Studierende
  8r. Rechnungsprüfer für den Förderverein der Studierendenschaft des KIT e. V.
9. Sonstiges
  9a. Ergebnis der Senatswahlen
Noah fragt, ob es noch Anmerkungen oder Änderungswünsche gibt. Dem ist nicht der Fall somit ist die Tagesordnung genehmigt.

5. Genehmigung der Protokolle
5a. Protokoll der 5. Sitzung des Studierendenparlaments am 08.12.2020
Noah: Das Protokoll wurde mit der Einladung herumgeschickt - bislang sind dazu keine Änderungswünsche eingegangen.
Das Protokoll wird mit (19/1/0) Stimmen genehmigt.
Alexandra, An und Felix haben nicht abgestimmt.

6. Berichte
6a. AStA
Adrian berichtet (siehe AStA-Berichte auf der Website des AStA)

6b. FSK
Ralph berichtet. Es wurde über das KIT-WG gesprochen. Mehr dazu gibt es im TOP 7a.

6c. AG Studienbetrieb
Robin berichtet. Es wurde über das unerlaubte Aufzeichnen von Veranstaltungen gesprochen, da kürzlich ein diesbezüglicher Streitfall aufgetreten ist. Es wird dazu in Kürze eine präventive Aufklärungsfolie vom ZML geben, welche in allen Vorlesungen gezeigt werden kann/soll.
Das KIT hat sich dem Lockdown der Regierung angeschlossen - das ist zwar im Detail nicht vorgeschrieben, wurde aber für sinnvoll befunden. Es finden daher vorerst keine Präsenzveranstaltungen mehr statt und ein Großteil der Mitarbeitenden ist im Homeoffice. Ab dem 11.1. sollen zwingend notwendige Präsenzveranstaltungen wieder stattfinden, ein Präsenzbetrieb in größerem Umfang soll aber dieses Semester nicht mehr stattfinden. 
Für die Prüfungen wird voraussichtlich eine Obergrenze von 100 Teilnehmenden pro Raum gelten, was die Planung deutlich erschwert. Es ist daher damit zu rechnen, dass man stellenweise auf online-Prüfungsformate zurückgreifen muss - das Land BW hat hierzu kürzlich eine rechtliche Grundlage geschaffen. Es kann dennoch passieren, dass vereinzelt auch Teilnehmerbegrenzungen für Prüfungen nötig sein werden. 
Matthieu: Hat man sich Gedanken gemacht, was passiert, wenn bei einer online-Prüfung die Internetverbindung unterbricht?
Robin: Das nehme ich in die nächste Sitzung mit.
Adrian: Wenn es durch Internetausfälle gravierende Bedenken gibt, da keine ausreichende Beobachtung der Prüfungsteilnehmenden möglich ist, muss meines Wissens nach die Prüfung wiederholt werden.

6d. Rat der Studierenden von Eucor
Adrian berichtet.
Der Rat der Studierenden von Eucor hat sich erstmals digital getroffen. Da das aufgrund der weiten geografischen Abstände zwischen den Vertreter:innen der Studierendenschaften gar nicht so unsinnvoll ist, wird das Format vielleicht in Zukunft häufiger so durchgeführt werden.
Es wurde ein neuer Vorstand gewählt - die einzige Änderung gegenüber dem bisherigen Vorstand ist aber, dass der bisherige Generalsekretär jetzt zusätzlich Vorsitzender ist.
Außerdem wurde über einen Hackathon gesprochen der von Strasbourg aus organisiert wird.

6e. Ethikkommission
Johannes R. berichtet. Es gab diesmal nur drei Forschungsvorhaben, welche alle unkritisch waren.

Sophie kommt um 19:59 Uhr.

6f. Sonstige Berichte
Adrian berichtet aus dem Senat. 
Die Wiederwahl von Herrn Hirth wurde bestätigt - die studentischen Senatoren haben in der Befragung noch einmal die MLP-Thematik angesprochen - Herr Hirth ist diesbezüglich zu einem Gesprächstermin mit uns im Januar bereit. Die Senatsdelegierten sind da ganz auf unserer Seite und wünschen sich auch eine Klärung der Thematik.
Außerdem hat die Finanzschau stattgefunden und einige Berufungs-/Bleibeangelegenheiten wurden behandelt.

7. Anträge
7a. Stellungnahme zum Entwurf des 2. KITG-WG
Adrian stellt die Stellungnahme zum 2. KITG_WG vor.
Eines unserer Kernanliegen ist es, dass der KIT-Senat und seine Mitglieder Anfragen stellen können wie an allen anderen Hochschulen auch. Den Fachschaften ist es zudem besonders wichtig, dass in Berufungskommissionen auch mehrere Studierende sitzen.
Außerdem fordern wir, dass zukünftig 15% der Stimmberechtigten Mitglieder im KIT-Senat studentisch sein sollen - aktuell stellen wir 3 von etwa 60 stimmberechtigten Mitgliedern, sowie 3 stetige Gäste.
Jost: Sollten wir nicht mehr als 15% ansetzen, da wir im Endeffekt wahrscheinlich ohnehin runtergehandelt werden?
Adrian: 15% sind schon etwas mehr als es an anderen Unis üblich ist. Durch das zusätzliche Stimmengewicht des Großforschungsbereichs werden wir wahrscheinlich niemals einen höheren prozentualen Anteil bekommen, als es an anderen Unis üblich ist. Es wäre schon ein großer Sieg, wenn die momentanen stetigen Gäste Stimmrecht bekommen würden und wir eventuell noch einen bekommen würden.

Noah erstellt ein Stimmungsbild:
Welchen Anteil an studentischen, stimmberechtigten Mitgliedern im Senat sollen wir fordern?
A: Mindestens 15%, gewünscht sind aber 25%
B: 15%
C: 25%
Abstimmungsergebnis: 		A: 7 Stimmen, B: 9 Stimmen, C: 4 Stimmen
Stichwahl zwischen A und B: 		A: 11 Stimmen, B: 10 Stimmen
Adrian: das ist zwar reichlich knapp, aber dann werden wir Option A verwenden.

Erik: Wir sollten beim Abschnitt "Verfasste Studierendenschaft" als Begründung für eine Wahl der studentischen Senatsmitglieder durch das Studierendenparlament noch ergänzen, dass die Wahlbeteiligung für die Wahlen der Verfassten Studierendenschaft (26,6%) um ein Vielfaches höher ist als bei den Direktwahlen der Gremien, bspw. für den Senat 1,02%. Die Studis haben an der Direktwahl kein Interesse und die demokratische Legitimierung ist über die VS-Gremien größer.
Da niemand eine andere Meinung äußert, der Vorschlag wird ergänzt.
Adrian: Die Forderung nach einem studentischen KIT-Präsidiumsmitglied mag eventuell weit hergeholt wirken, jedoch ist dies bspw. in Frankreich bereits gängige Praxis und findet sich hierzulande auch an einigen Stellen, z.B. im Landtagswahlprogramm der SPD wieder. Darüber hinaus ist auch der Wunsch nach der Benennung eines studentischen Mitglieds im Aufsichtsrat durch die VS gar nicht so extrem wie es scheinen mag, da der Personalrat Stand jetzt ja auch ein Mitglied benennen darf. Zudem fordern wir ohnehin, dass der Aufsichtsrat zur Hälfte aus KIT-Angehörigen besteht - dann ist es auch durchaus legitim ein studentisches Mitglied zu benennen.
Ein Problem der Promovierenden ist es, dass sie bisher zwischen Mitarbeitern und Studierenden aufgeteilt sind und somit per se ersteinmal keine eigene Interessensgruppe darstellen, was sehr zu deren Nachteil ist. Daher sollten wir sie in der Forderung unterstützen, eine eigene Interessensgruppe zu werden, auch wenn das für uns ggf. ein Nachteil hinsichtlich bspw. der Plätze im Senat ist.
Jana und Johannes sprechen sich ebenfalls für die Einrichtung einer eigenen Statusgruppe im Sinne der Promovierenden aus.
Johannes: Stellen die Promovierenden eigene Senatsmitglieder?

Jost geht um 20:44 Uhr.

Adrian: Momentan haben die Promovierenden meines Wissens nach nur einen stetigen Gastplatz im Senat - als eigenständige Gruppe hätten sie vermutlich ein stimmberechtigtes Mitglied.
Weiteres Vorgehen: Adrian schickt den Antrag morgen nochmal in verbesserter Form herum. Dann besteht noch einige Zeit, um Änderungswünsche einzubringen - der AStA beschließt das dann Anfang Januar für die VS und hofft, dass das StuPa dank der Einbeziehung damit dann auch vollständig einverstanden ist.

7b. Neufassung der Ordnung der Fachschaft Wirtschaftswissenschaften
Robin bringt den Antrag ein.
Robin: Wir haben unsere Neufassung bereits in der vergangenen Amtszeit im Stupa vorgestellt. Damals gab es an zwei Stellen Anmerkungen, welche zwischenzeitlich gemeinsam mit Adrian nachgebessert wurden. Zudem wurde die Nummerierung der Satzungsnorm angepasst. Ziel der Änderungen ist es, die Arbeit der Fachschaft zu vereinfachen und Regelungen zu präzisieren.
Adrian: Eine salvatorische Klausel wäre auch allgemein für die Satzungen der VS sinnvoll. Bei der letzten Diskussion über die Fachschaftsordnung hätten die von mir im Rahmen der Diskussion vorgebrachten Punkte wahrscheinlich dazu geführt, dass der Antrag abgelehnt wird - der antrag wurde damals daher vorläufig zurückgezogen. Ich möchte daher nun Robins Darstellung bekräftigen - die Probleme konnten alle behoben werden, weshalb ich diese Neufassung der Fachschaftsordnung in vollem Umfang unterstütze.

2. Lesung:
- keine Änderungsanträge -

3. Lesung:
Zur Abstimmung stehender Antragstext:
Das Studierendenparlament beschließt die vorgelegte Neufassung der Ordnung der Fachschaft Wirtschaftswissenschaften. (siehe Anlage zum Protokoll)
Der Antrag wird mit (21/0/0) Stimmen angenommen.
Alexandra und Ralph haben nicht abgestimmt.

7c. Freigabe von Haushaltsmitteln für ein Seminar gegen Rassismus
Adrian bringt den Antrag ein. 
Der AStA möchte ein Seminar im Bereich Antirassismus veranstalten - insbesondere soll es dabei um Empowerment asiatisch gelesener Menschen gehen.
Robin: Gehören die Referenten zu den People of Colour?
Adrian kann das zuerst nicht beantworten, erfragt das aber noch während der Sitzung --> ja, es sind People of Color.
Phillip: Mit welcher Größenordnung an Teilnehmenden ist bei dem Seminar zu rechnen?
Adrian: der Workshop ist auf 30 Leute begrenzt - es wird mit mindestens 20 Teilnehmenden gerechnet.

2. Lesung:
- keine Änderungsanträge -

3. Lesung:
Zur Abstimmung stehender Antragstext: 
Das Studierendenparlament gibt 2000 € für Honorar für 2 Referent*innen, sowie Reisekosten für einen Workshop zu Empowerment für asiatisch gelesene Menschen am 19. März 2021 im Rahmen der Wochen gegen Rassismus frei.
Der Antrag wird mit (18/1/2) Stimmen angenommen.
Alexandra und Ralph haben nicht abgestimmt.

7d. Diskussionsveranstaltung zur nächsten StuPa-Wahl
Adrian bringt den Antrag ein.
Die Juso-Hsg macht sich schon länger Gedanken über ein Diskussionsformat zur Wahl, hat das aber bislang immer erst zu kurzfristig vor der Wahl bedacht, weshalb das nie zustande gekommen ist. Man würde daher heute gerne schon lange vor der Wahl Meinungen einholen, wie die anderen Listen dazu stehen und wie diese sich ein solches Format vorstellen könnten.
Robin: Ich finde das eine gute Idee und kann auch gerne bei der Organisation mithelfen.
Noah: Finde die Idee auch gut. Ich rufe einfach mal nacheinander alle Listen auf, damit alle ihre Meinung kurz darstellen können.
Jana: Wir von der GAL finden das eine gute Idee.
Tobias: Uns vom RCDS ist es wichtig, dass wir für eine solche Veranstaltung klare Diskussionsregeln festlegen. Sofern das gut gelingt wird das sicher eine gute Sache, bei der wir gerne dabei sind.
Philipp: Die LHG findet die Idee auch gut.
Sophie: Wir haben das zwar intern noch nicht diskutiert, aber ich glaube wir vom SDS finden das auch gut.
Johannes: Wir von der LISTE finden das auch gut und sehen darin auch eine gute Möglichkeit unsere Inhalte zu vermitteln.
Adrian: ich höre raus, dass wir das eine gute Idee finden und wir mal schauen wollen, wie wir das umsetzen können. Ich mache zu dem Thema mal eine Telegram-Gruppe und versuche, einen konkreten Vorschlag auszuarbeiten.

7e. Fachschaftshaushalt GeistSoz - Tageslichtbeamer
Tobias Deeg stellt den Antrag vor. 
Die Fachschaft GeistSoz hat schon länger die Idee, für Veranstaltungen und Treffen im Außenbereich einen Tageslichtbeamer anzuschaffen. Leider verfügt die Fachschaft selbst aber derzeit nicht über ausreichende finanzielle Mittel, deshalb wäre es schön, wenn die VS im Rahmen des nächsten Haushaltes Mittel bereitstellen könnte.
Robin: In der FSK wurde diese Idee auch schon in angesprochen und ist dort nicht auf Zustimmung gestoßen, da die FSK einen Beamer hat, der auch im Außenbereich sehr gut nutzbar ist.
Tobias Deeg: In der FSK hat sich auch gezeigt, dass sich zwei Fachschaften schon solche Beamer über ihre Vereine angeschafft haben.
Robin: Eine dieser Fachschaften ist die Fachschaft WiWi, die diesen Beamer auch verleiht - hierzu einfach eine Mail an innen@fachschaft.org schicken mit einer Anfrage auf Ausleihe - das funktioniert einwandfrei.
Tobias: Das war uns nicht bewusst, das macht unseren Antrag dann überflüssig.
Tobias zieht den Antrag zurück.

7f. Teilhaushalt 11 - Fachschaft Architektur für das Haushaltsjahr 2020/2021
Adrian bringt den Antrag ein. Eigentlich sollten Haushalte im April bereits fertig sein - üblicherweise sind dann meistens im Mai/Juni alle Teilhaushalte durch. Wegen Corona konnte u.a. die FS Architektur keine Fachschaftsversammlung durchführen. Die Ersatzvornahme durch das KIT kam dann nicht zustande, da zu diesem Zeitpunkt schon die Änderung der OSVS beschlossen war und Fachschaftsversammlungen wieder möglich gewesen wären. Das hat dann bei der FS Architektur noch recht lange gedauert, jetzt haben sie es geschafft und der Haushalt könnte - so wie er damals schon vorlag - beschlossen werden.
Der AStA unterstützt den Teilhaushalt.

-- es gibt keine 2. Lesung, da Änderungen nicht möglich sind --

3. Lesung
Zur Abstimmung stehender Antragstext: 
Das Studierendenparlament beschließt den vorliegenden Teilhaushalt der Fachschaft Architektur.
(siehe Anlage zum Protokoll)
Der Antrag wird mit (17/2/1) Stimmen beschlossen.
Alexandra, Ralph und Robin haben nicht abgestimmt. 

7g. Blacklist: Nestlé
Alexandra bringt den Antrag ein. 
Die GAL und die Jusos haben letzte Woche über dieses Thema diskutiert und man ist der gemeinsamen Meinung, dass Nestlé auf die Blacklist aufgenommen werden sollte.
Begründung (aus dem Antrag - hier nur eingefügt)
Nestlé ist ein Unternehmen der Lebensmittelbranche, das wegen unmoralischen Geschäftspraktiken schon öfter in Kritik geraten ist - insbesondere im Umgang mit der Ressource Wasser (u.A. Nestlés Vorgehen, in den ärmsten Regionen dieser Welt Grundwasser abzupumpen, abzufüllen und es dann für verhältnismäßig viel Geld an reichere Menschen in anderen Ländern weiterzuverkaufen, welches den Grundwasserspiegel in den Herkunftsländern senkt und an vielen Orten zu Wasserknappheit führt(e)).
https://www.bottledlifefilm.com/hauptseitehttps://www.sueddeutsche.de/politik/nestle-gigant-der-skandale-1.4477635https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-06/lobbyismus-julia-kloeckner-nestle-vorwurf-pr
Nicht nur durch den Muttermilch-Skandal in den 1970er Jahren ist Nestlé konkret negativ aufgefallen, auch steht nicht unbegründet der Vorwurf im Raum, dass sich der Konzern an Kinderarbeit auf Kakao-Farmen, an Tierversuchen und der Zerstörung von Regenwald beteiligt. Außerdem traf Nestlé illegale Preisabsprachen (es wurde deshalb auch ein Bußgeld verhängt). https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/nach-kloeckner-video-der-schlechte-ruf-von-nestle-hat-seine-gruende-16228267.html
Tobias: Die Blacklist ist in ihrer aktuellen Form von keiner Relevanz für die Studierendenschaft, sondern mehr eine ideologische Positionierung des StuPas. Man kann bei jedem Unternehmen Verstöße gegen Ethik und Moral finden - daher ist das ein bisschen Charypicking, jetzt so ein einzelnes Unternehmen da draufzusetzen.
Philipp: Ich schließe mich Tobias an. Unsere Studierenden sind mündig und können sich selbst eine Meinung über Unternehmen bilden. Zu Nestlé gehören auch viele Marken, wo man normalerweise nicht weiß, dass diese dazu gehören.
Sophie: Ich glaube wir müssen nicht über den Sinn der Blacklist diskutieren. Es stimmt, dass sehr viele Unternehmen unethisch sind. Deswegen könnten wir auch durchaus noch viele auf die Blacklist draufsetzen.
Tobias H.: Wir sollten keine Unternehmen auf die Blacklist setzen, die nicht in unser persönliches Weltbild passen, sondern diese vor allem auf Unternehmen wie MLP zu beziehen, welche Studierenden gezielt schaden.
Jana: Ich finde es durchaus wichtig, dass wir uns klar positionieren und sagen, dass ein Unternehmen nicht unseren Werten entspricht - das ist auf jeden Fall ein wichtiges Zeichen.
Tobias: Was ist nötig, um Unternehmen von der Liste zu nehmen?
Adrian: Mit einer absoluten Mehrheit kann man Unternehmen auf die Blacklist setzen und auch genauso runternehmen.
Robin: Ich stimme Tobias teilweise zu. Ich sehe es kritisch, die Blacklist aufzublähen. Zudem finde ich, dass wir vorher einen Lebensmittelchemiker befragen solten, bevor wir einem solchen Antrag zustimmen, da diese als potentielle Arbeitnehmer bei Nestlé besonders betroffen wären.
Adrian: Ich sehe nicht, dass ein solcher Beschluss Studierende eines bestimmten Studienganges mehr Betrifft als andere, da Nestlé auf dem Campus nicht wirklich Studierende anwirbt, sondern vorrangig Produkte bewirbt.
Philipp: Wie ist das mit der Werbung denn zu handhaben? Zählt auch indirekte Werbung wie bspw. mit Nestlé-Produkten in Campustüten dazu?
Sophie: Generell ist ein Eintrag in die Blacklist eine Positionierung und kein ein Verbot - da haben wir ja auch keine Entscheidungshoheit. Wir wünschen uns natürlich trotzdem, dass unsere Beschlüsse auf dem Campus Beachtung finden.
Robin: Noah und ich waren die einzigen, die die Blacklist mal wirklich vertreten zu müssen (in Bezug auf MLP) - das ist generell recht schwierig. Er würde gerne mit den Lebensmittelchemikern noch darüber sprechen und schlägt daher vor, das erstmal zumindest zu vertagen.
Ralph: Nestle ist ein uncooles Unternehmen, aber andere große Unternehmen machen auch uncoole Sachen. Wir müssten dann auch viele andere Unternehmen draufsetzen.
Sophie: Relevante Fachschaften sollten da auf jeden Fall einbezogen werden - bei Hensoldt hatte sich die FS Elektrotechnik für den Antrag ausgesprochen, das StuPa war trotzdem dagegen.
Johannes: Es stimmt, dass auch andere Unternehmen Blacklistwürdig sind. Aber Nestle sticht wirklich heraus, besonders in Hinblick auf Wasser. Coca-Cola ist genauso ein Fall. Eine Aufnahme auf die Blacklist würde auf jeden Fall ein wichtiges Signal senden.

Adrian stellt einen GO-Antrag auf Schließung der Debatte.
Jana stellt eine Gegenrede.
Der GO-Antrag wird mit (9/2/10) Stimmen abgelehnt.

Jana: Das StuPa hat sich bei der Einführung der Blacklist in der vergangenen Amtszeit auf sieben mögliche Gründe für eine Aufnahme auf die Blacklist geeinigt. Zwei dieser Punkte sind bei Nestle auf jeden Fall erfüllt.
Robin: Die Blacklist wurde bereits in der vorletzten Amtszeit eingeführt - die Gründe waren dabei als kann-Kriterien gestaltet und man war sich einig, dass stets eine Einzelfallbeurteilung erfolgen muss.

Adrian stellt GO-Antrag auf Schließung der Redeliste. 
Keine Gegenrede.
Dem GO-Antrag wird somit ordnungsgemäß stattgegeben.

Sophie: Bei den Kriterien für die Blacklist handelt es sich um eine nicht abschließende Liste mit Vorschlägen für Gründe, welche eine Aufnahme auf die Blacklist begründen können. Es ist demnach auch nicht zwingend notwendig, dass einer dieser Gründe zutrifft, aber es ist schon ein deutliches Zeichen wenn mehrere Gründe zu treffen.

2. Lesung:
Robin schlägt vor, das nicht über die Blacklist zu regeln, sondern einen Antrag zu stellen, dass man sich gegen Produktwerbung von Nestlé im Generellen ausspricht.
Philipp: Ich finde, wir sollten das einheitlich halten und jetzt nicht jeden Antrag extra beschließen.
Sophie: Also ich sehe da keinen Konsens dafür, das nur auf Produktwerbung zu beziehen. Es wäre meine Meinung nach auch sinnvoll, Werbung für eine Karriere bei Nestle zu verbieten.
Phillip: Ich tue mir mit der Blacklist generell sehr schwer und stehe demnach auch anderen Blacklistähnlichen Anträgen skeptisch gegenüber.
-keine Änderungsträge-

Robin stellt einen GO-Antrag auf Vertagung.
Der GO-Antrag wird mit (8/2/11) Stimmen abgelehnt.

3. Lesung:
Zur Abstimmung stehender Antragstext:
Nestlé wird auf die Blacklist der Unternehmen aufgenommen, deren Werbung in jeglicher Form auf dem Campus unerwünscht ist.
Der Gesamt-Antrag wird mit (12/2/8) abgelehnt.
Alexandra hat nicht abgestimmt.

8. Wahlen
8a. Ältestenrat
8b. Finanzausschuss
8c. Senatskommission für Studium und Lehre
8d. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
8e. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
8f. Senatskommission zur Verteilung der Qualipaktmittel
8g. Haushaltskommission
8h. Gemeinsame Kommission Lehrerausbildung
8i. Beirat des House of Competence
8j. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
8k. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur
8l. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre
8m. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation
8n. Rat der Studierenden von Eucor
8o. Forum "Rekrutierung von Studentinnen"
8p. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden
8q. Beirat für internationale Studierende
8r. Rechnungsprüfer für den Förderverein der Studierendenschaft des KIT e. V.

9. Sonstiges
9a. Ergebnis der Senatswahlen
Hintergrund:
Beschluss des StuPa: Die FSK und das StuPa treten gemeinsam für die Senatswahl an. Die Plätze werden wie folgt vergeben:
[Senatmitglied] 1. Judith Susanne Klemm
[Senatmitglied] 2. Pascal Baumer
[Senatmitglied] 3. Adrian Keller
[Gast] 4. Noah Lettner
[Gast] 5. Jakob Schöckel
6. Henry Boos
7. Jana Fanck
8. An Tang
9. Erik Wohlfeil

Wahlergebnis:
[Senatmitglied] 1. Judith Susanne Klemm, 199
[Senatmitglied] 4. Noah Lettner, 110
[Senatmitglied] 3. Adrian Nicolas Keller, 80
[Gast] 5. Jakob Schöckel, 68
[Gast] 8. Huynh Trong An Tang, 59
9. Erik Wohlfeil, 54
7. Jana Fanck, 42
2. Pascal Claus Baumer, 41
6. Henry Jacob Boos, 13

Jana: An hat im Vorfeld zur Sitzung hierzu schon eine Stellungnahme über den Mailverteiler geschickt - Erik wird gleich noch die Hintergründe dazu erklären.
Erik: Zuerst einmal ein paar Hintergründe zur Senatswahl im Allgemeinen: StuPa und FSK treten schon lange mit einer gemeinsamen Einheitsliste zur Senatswahl an, um diese de facto zu boykottieren. Der ursprüngliche Grund hierfür war, dass man zeigen wollte, dass die unabhängige Studierendenschaft besser legitimiert war als die Senatswahl. Es sollten daher Strohmänner zur Wahl geschickt werden, die dann die Einheitsliste genau nach der Reihenfolge wählen.
Das ist aber anfällig gegen wenige Menschen, die wählen gehen und die Reihenfolge ändern können - was dieses Mal offenbar passiert ist. Wenn auf der Liste immer noch nur fünf Leute stehen, wie es früher der Fall war, wäre das nicht weiter schlimm, da die studentischen Senatoren meistens einheitlich abstimmen und es daher nicht wirklich relevant ist, ob jemand Gast oder Mitglied ist. Beim Aufstellen der Liste wollten An, Jana, Henry und ich nur als Nachrücker auf die Liste, was jetzt aber zum Problem geworden ist.
Wir als GAL haben uns zur Einheitsliste verpflichtet gesehen und haben deswegen auch keine Werbung für die Wahl gemacht.
Laut Listenaufstellung sollte Pascal auf Platz 2 eigentlich stimmberechtiges Mitglied sein - durch die Wahl ist er nun auf einen Nachrückerplatz gerutscht. Deshalb wäre es meiner Meinung nach das beste, wenn An, ich und Jana zurücktreten und dann Pascal den Platz von An bekommt.
An: Ich finde es durchaus legitim über solche Themen zu diskutieren, aber man sollte das dann insbesondere auch mit der betroffenen Person zuerst direkt besprechen sollte. Das ist hier nicht passiert und die Art, wie das gelaufen ist hat mich schon getroffen. Es ist anzumerken, dass in einer Demokratie das Ergebnis vom Wunsch abweichen kann - dennoch biete ich an, mich an dieser Stelle nach der Empfehlung des StuPas zu richten, obwohl er das Amt gerne ausüben würde.
Robin: Ich habe über Noah mitbekommen, wie die Diskussion über An’s Rücktritt gelaufen ist und auf Basis dieser Schilderung finde ich das Vorgehen der GAL in dieser Situation mehr als ungerecht. 
Zudem ist anzumerken, dass bei der Listenaufstellung ohne große Diskussion akzeptiert wurde, dass die GAL den zweiten Listenplatz auf jeden Fall zugestanden bekommt, während die FiPS sich mit dem 5 Platz begnügt haben. Es wurden unterm Strich 5 sehr kompetente Leute gewählt, die die Meinung der VS gut vertreten können.
An: Ich habe darüber mit Adrian und Erik nochmal geredet und finde, dass es blöd gelaufen ist. Aber es ist jetzt auch kein großer Skandal.

Janik geht um 22:49 Uhr.
Matthieu geht um 22:50 Uhr.

Erik: Mir tut das leid, dass das so als Absprache zwischen Adrian und ihm rüberkam - er wollte dabei einfach nur mal im generellen über das Ergebnis und dessen Konsequenzen zu besprechen. Es gibt bei dieser Wahl Faktoren, die von uns mit der Einheitsliste so nicht gewünscht sind.
Sophie: Ich kenne das Prinzip, dass man eine Liste aufstellt, und dann abstimmt, dass die Personen darauf dann auch in dieser Reihenfolge gewählt werden. Nur hatte ich die Senatsliste nie als solche Liste wahrgenommen - und ich stand da selbst auch schon drauf.

Tobias geht um 22:53 Uhr.
Ari geht um 22:53 Uhr.

Noah: Ich möchte gerne noch die Situation so darstellen, wie ich sie mitbekommen habe. Wenn sich eine gewählte Person an mich in meiner Funktion als Präsident wendet, weil Sie ihr Mandat unter Druck gesetzt sieht, ist das nicht unglücklich gelaufen, sondern inakzeptabel. Wir alle sollten uns den demokratischen Strukturen ausreichend verpflichtet fühlen, um Abgeordnete und deren Mandate nicht in einer solchen Form unter Druck zu setzen. 
Mir ist wichtig, dass allen Beteiligten klar ist, dass ein solches Verhalten niemals wieder an den Tag gelegt werden sollte. An ist gewählt und sollte für sich selbst entscheiden können, was er mit seinem Mandat macht - und wenn die GAL eine Rücktrittsforderung stellen möchte, dann kann sie sich gerne an An wenden - dass Erik mit Adrian irgendwas auskungelt und An dann über Umwege mitbekommen muss, dass er angeblich zu einem Rücktritt bereit sein soll, widerspricht jeglichem Verständnis von Anstand und Moral.
Ich habe das Gefühl, dass Ans Angebot, sich nach der Entscheidung des StuPa‘s zu richten, letztendlich aufgrund von Druck zwecks der Vermeidung von Spannungen entstanden ist, jedoch möchte ich ihn hinsichtlich dieser Aussage nicht bevormunden. Außerdem erinnere ich mich daran, dass Erik und andere Vertreter der GAL kürzlich noch besonders für die Wichtigkeit der Personenstimmen in der VS argumentiert haben (im Bezug auf die Änderung des StuPa-Wahlverfahrens). Mit dieser Personenstimme hat der Wähler sich bei der Senatswahl nun 5 kompetente Vertreter ausgesucht und das ist zu akzeptieren - ohne dabei jegliche Aussage über die Kompetenz der Nachrücker treffen zu wollen
Adrian: Der Chat zwischen mir und Erik war sicher etwas ungünstig - ich habe da etwas zu schnell nach möglichen Lösungen gesucht und möchte mich für die daraus entstanden Probleme entschuldigen, gerade bei An persönlich. Mein Verhalten wurde nicht der Wertschätzung gerecht, die ich ihm uns einer Arbeit gegenüber habe. Ich habe etwas übereifrig versucht eine Lösung zu suchen. Wir sollten uns auf jeden Fall für die Zukunft darüber unterhalten, wie mit der gemeinsamen Liste verfahren werden soll. Eine Berichtigung noch: An hatte zwar um einen unteren Listenplatz gebeten, aber nicht gesagt, dass er nur Listenfüller sein möchte - was viele, darunter auch ich, aber fälschlicherweise so interpretiert hatten.
Jana: Sollte An zurücktreten, so wäre ich auch bereit, dies ebenfalls zu tun, um den Willen der Stupas zu ermöglichen. Es wird jedoch keine Spannungen geben, wenn wir als GAL keinen Vertreter im Senat haben. Ich tue mir auch schwer damit, das Wahlergebnis anzuzweifeln, jedoch finde ich, dass die Demokratie vorher bei der Aufstellung der Liste stattgefunden hat.
Robin: So wie ich das verstanden habe, hat keine Liste die Senatswahl beworben. Bei mir ist unterm Strich angekommen, dass An diese Debatte recht traurig gestimmt hat - das sollte nicht der Fall sein, wir machen das alle freiwillig und wir haben 5 kompetente Leute gefunden, die das gerne machen wollen, daher sollten wir das Ergebnis auch akzeptieren und nicht noch darüber streiten, wer sich hier ehrenamtlich einbringen darf.
Sophie: Wenn wir eine Einheitsliste hätten, dann fände ich es durchaus legitim, dass die ‘fälschlicherweise‘ gewählten Leute zurücktreten, um die Reihenfolge zu bewahren. Ich habe die Senatsliste aber nie als eine solche Einheitsliste wahrgenommen und sehe es daher sehr kritisch, das jetzt mit einigen Rücktritten hinzudrehen.
Noah: Ich stand nach dem alten Wahlverfahren (jede Liste des StuPa’s durfte eine Person auf die Senatsliste setzen) schon auf den Plätzen verschiedener Listen - unter anderem auch schon auf dem Platz von der Liste "die LISTE". Von diesem Platz aus habe ich damals den Juso-Kandidaten überholt und es stand zu jedem Zeitpunkt außer Frage, dass wir das Ergebnis so akzeptieren. Als ich auf dem Juso-Platz stand, wurde ich von der Kandidatin des SDS überholt und war infolgedessen Gast statt Mitglied- auch das habe ich nicht eine Sekunde angezweifelt. Insgesamt ist es so, dass über die Änderungen an der Reihenfolge bislang noch nie diskutiert wurde und auch bei meiner inzwischen vierten Kandidatur war mir nicht bewusst, dass sich keine Änderungen an der Liste ergeben dürfen.
An: Wenn jetzt Erik, Jana und ich jetzt schon direkt zurücktreten hätten wir nur noch einen Nachrücker. Das war auch nicht so von Anfang an gedacht. Mein Kompromissvorschlag ist, dass die Nachrücker mit in die Gruppe der Senatsvertreter aufgenommen werden und bei der Entscheidungsfindung der studentischen Senatsmitglieder mitreden können.
Erik: Die Wortwahl „Einheitsliste“ ist meines Erachtens gleichbedeutend mit „gemeinsame Liste“. So steht das auch im Beschluss. Ich finde, dass die Verfasste Studierendenschaft im Senat ähnlich wie im StuPa vertreten sein sollten um die Pluralität unserer Listenvielfalt auch in den Senat zu tragen.
Robin: Eriks Argument ist hinfällig, weil keine Liste Werbung gemacht hat.
Sophie: Ich finde es lächerlich, dass bei einer Wahl mit 1% Wahlbeteiligung von „Wählerwille“ gesprochen werden kann.
Jana: Es reicht schon aus, wenn aus einer Liste für die eigenen Kandidaten gestimmt wird, um die Wahl zu verzerren.
Noah: Wahlverfahren und Repräsentativität der Wahl hin oder her - ich finde es undemokratisch, bestehende Ergebnisse einer korrekt erfolgten Wahl mit einem eventuell unglücklichen Wahlsystem jetzt im Nachhinein noch so rumzudrehen. Richtiger wäre es, sich für die nächste Wahl ein verbessertes System zu überlegen - ich bin da offen für Vorschläge. 
Sophie: Mit dieser Wahlbeteiligung kann nicht von Demokratie und richtiger Wahl reden.
Johann: Wir sollten das Verfahren auf jeden Fall ändern. So wie es jetzt gelaufen ist, kann es sich andernfalls auch wiederholen. Wir sollten die Studis auch darüber informieren und lieber eine richtige Wahl machen.
Erik: Die Wahl ist nicht legitimiert und die Jusos haben für Jusos gestimmt - das sieht man doch.
Noah: Ich für mich persönlich kann sagen, für die Personen gestimmt zu haben, die ich in der gemeinsamen Zeit in StuPa, Senat und VS als kompetente Mitstreiter erlebt habe - dass da vielleicht Jusos dabei waren tut nur nachrangig was zur Sache.
An: Ich finde es schade, dass mein Kompromissvorschlag nicht aufgenommen wurde. Ich denke wir haben jetzt genug diskutiert und sollten ein Meinungsbild machen. 

Meinungsbild zur Frage: Das Studierendenparlament empfiehlt An Tang das Amt als Gast für den Senat nicht anzunehmen.
Alles wie gehabt: 9
Rücktrittsempfehlung: 7
Ralph, Alexandra und Sophie haben nicht abgestimmt.

An: Das ist zwar knapp, aber ich sehe dennoch eine Mehrheit die sich wünscht, dass ich mein Mandat annehme - dieser Entscheidung werde ich auch folgen.

Phillip kündigt an, dass er demnächst vom StuPa zurücktreten wird und dann gerne für den ÄRa kandidieren würde.




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Noah beendet die Sitzung um 23:23 Uhr. 

Protokoll 6. StuPa-Sitzung.txt