Protokoll 1. Sitzung 18.08.2020 (nach Wahlwiederholung)

Protokoll

Protokoll der 1. Sitzung 2019/20
des Studierendenparlaments
der Verfassten Studierendenschaft des KIT
Die Sitzung hat am Dienstag, den 18.08.2020 um 19:30 Uhr via Zoom stattgefunden, da die aktuelle Corona-Lage keine Präsenzsitzungen ermöglicht.
Sitzungsleitung: Noah Lettner, Linus Brauer
Protokoll: Noah Lettner, Linus Brauer, Jolanda Rößner
Wahlen werden, sofern möglich, in der Form Ja/Enthaltung/ungültig (j/e/u) protokolliert.
Abstimmungen werden in der Form Ja/Enthaltung/Nein (j/e/n) protokolliert.
Anwesenheitsliste
Abgeordnete:
Grün-Alternative Liste / Campusgrün
	Linus Brauer
	Jana Fanck
Maya Neyhousser
	Alexandra Barsuhn
	Henry Boos
	Johannes Herrmann
FiPS – Fachschaftserfahrung im Parlament der Studierenden
[e]	Robin Otto-Tuti
[u]	Carissima Pietsch
	Simon Riedel
	Michéle Scholl
jusos – studentisch. solidarisch. nachhaltig.
Noah Lettner
	Paula Wesemann
Adrian Nicolas Keller
	An Tang
RCDS – Die Campus-Union
[u]	Lisa Muskalla
[e]	Maximilian Iberl
[u]	Tobias Hoppermann
LHG Karlsruhe
	Ari Dernedde
[e]	Philipp Sekol
	Felix Effler
SDS Karlsruhe – links.öko.progressiv
	Isa Sophie Klemm
	Ronja Zimmermann
	Sascha Thomas Gruber
Die Liste für basisdemokratische Initiative, Studium, Tierzucht und Elitenbeförderung (Die LISTE)
	Johannes Rückert
Jolanda Rößner









Gäste
    Alena Börs
    Calvin Urankar, AStA
    Daniel Hunyar, AStA
    David Braun, Juso HSG
    Elisé Wamen, AStA
    Erik Wohlfeil, AStA/GAL
    Fabian Götzmann, AStA
    Frederik Heberle
    Jan Koppenhagen, AStA
    Ralph Roßrucker, FiPS
    Ruben Grewal, AStA
    Sarah Schmitz, AStA
    Valentin Haas, Wahlausschuss

Protokoll
1. Begrüßung
Linus eröffnet die Sitzung um 19:36 Uhr.

2. Fragestunde der Öffentlichkeit
-keine Fragen-

3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
Es sind 18 von 25 Abgeordneten anwesend, somit ist das StuPa beschlussfähig.

4. Genehmigung der Tagesordnung
Noah: Laut Satzung müssen wir noch über das Fortbestehen der Ausschüsse entscheiden - dies wurde in der Einladung vergessen. Daher sollen "10g. Fortbestehen des Ausschusses für Finanzen" und "10h. Fortbestehen des Ausschusses für Nachhaltigkeit" hinzugefügt werden.
Noah: Die Fachschaft Mach/CIW hat uns einen Tag nach der Einladungsfrist noch einen Antrag zukommen lassen - der Form halber wurde dieser daher bereits auf die Einladung zur 2. Sitzung gesetzt. Der Antrag ist aber halbwegs eilig und sehr wichtig, daher soll "10i. Finanzantrag Mach/CIW" hinzugefügt werden. Es geht dabei um eine Freigabe von Haushaltsmitteln für den Kauf von Schutzmasken für die Master-O-Phase.
Noah: Von der Fachschaft WiWi liegen zwei TOPs vor. Diese stehen auch auf der Einladung zur nächsten Sitzung. Wenn jemand von der Fachschaft WiWi da ist, der die Anträge vorstellen kann, können diese auch heute behandelt werden. 
Es ist aber niemand von der Fachschaft WiWi da, daher machen wir das dann besser bei der nächsten Sitzung.
Adrian: Der TOP 11a soll bitte nach TOP 10c behandelt werden.

Zur Genehmigung vorliegende Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Wahl des Studierendenparlamentspräsidiums für die Amtszeit 2019/2020
   5a. Wahl der Präsident*in des Studierendenparlaments
   5b. Wahl der beiden stellvertretenden Präsident*innen des 
Studierendenparlaments
6. Geschäftsordnung des Studierendenparlaments
7. Sitzungstermine des StuPas für die Amtszeit 2019/20
8. Genehmigung der Protokolle
   8a. Protokoll der 21. Sitzung des ausgeschiedenen 
Studierendenparlaments 2019/2020 vom 28.07.2019
9. Berichte
   9a. AStA
   9b. FSK
   9c. Senat
   9d. sonstige Gremien
10. Anträge
   10a. Entgegennahme des Legislaturberichts der Wahlperiode 2018/2019 
der Verfassten Studierendenschaft
   10b. Verabschiedung der ausscheidenden Mitglieder des Vorstands und 
des erweiterten Vorstands
   10c. Änderung der Referatsstruktur nach § 20 Abs. 1 Satz 2 OSVS
   10d. zweite Beratung des Teilhaushalts der Fachschaft Geistes- und 
Sozialwissenschaften
   10e. erste Beratung des Nachtragshaushalts zum Allgemeinen Haushalt
   10f. Nachträgliche Freigabe von Haushaltsmitteln für den AK Campusgarten
   10g. Fortbestehen des Ausschusses für Finanzen
   10h. Fortbestehen des Ausschusses für Nachhaltigkeit
   10i. Finanzantrag Mach/Ciw
11. Wahlen
   11a. Vorstand der Studierendenschaft
   11b. Ältestenrat
   11c. Finanzausschuss
   11d. Vergabekommission der Notlagenhilfe
   11e. Senatskommission für Studium und Lehre
   11f. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
   11g. Senatskommission für Strategie- und Strukturangelegenheiten
   11h. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
   11i. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
   11j. Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln
   11k. Senatskommission "Ethikkommission"
   11l. Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität
   11m. Haushaltskommission
   11n. Kommission zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis
   11o. Prüfungsausschuss Lehramt
   11p. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung
   11q. Beirat des House of Competence
   11r. MINT-Kolleg Planungsausschuss
   11s. MyHealth-Steuerungsgremium
   11t. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
   11u. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur
   11v. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre
   11w. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation
   11x. Rat der Studierenden von Eucor
   11y. Forum "Rekrutierung von Studentinnen"
   11z. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden
   11aa. KIT2025 Sounding Board
12. Sonstiges

Noah fragt, ob es weitere Änderungswünsche oder Widerspruch zur Tagesordnung gibt. Dem ist nicht der Fall, somit ist die Tagesordnung genehmigt.


5. Wahl des Studierendenparlamentspräsidiums für die Amtszeit 2019/2020
5a. Wahl der Präsident*in des Studierendenparlaments
Adrian schlägt Noah Lettner vor. Noah stellt sich vor.
Noah wird mit (15/3/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.

5b. Wahl der beiden stellvertretenden Präsident*innen des 
Studierendenparlaments
Jana schlägt Linus Brauer vor.
Noah schlägt Robin Otto-Tuti vor.

Johannes R. beantragt en-bloc-Wahl.
Adrian: Gegenrede, da die Umfrage in Zoom anders erstellt ist.
Johannes R. zieht den GO-Antrag zurück.

1.Wahlgang:
Linus: 14
Robin: 17
Enthaltungen: 5
Robin und Linus sind somit gewählt.
Linus nimmt die Wahl an. Robin wird gefragt, ob er die Wahl annimmt.

6. Geschäftsordnung des Studierendenparlaments
Noah: Die Geschäftsordnung des letzten StuPas hat sich bewährt und soll erstmal übernommen werden. Man kann diese später auch noch ändern. 
Noah fragt nach Anmerkungen.
Die Geschäftsordnung wird mit (17/0/1) Stimmen beschlossen. 

7. Sitzungstermine des StuPas für die Amtszeit 2019/20
Noah: Diese und die nächste Sitzung wurden vom AStA beantragt. Danach soll im 2-Wochen-Rythmus weiter getagt werden.
Sitzungstermine: 18.08.2020, 25.08.2020, 08.09.2020, 22.09.2020
Die Sitzungstermine werden mit (15/1/2) Stimmen angenommen.


9. Berichte
9a. AStA
Adrian berichtet. Siehe AStA-Bericht (auf der Website des AStA)

9b. FSK
- kein Bericht -

9c. Senat
- kein Bericht -

9d. sonstige Gremien
- keine Berichte -

10. Anträge
10a. Entgegennahme des Legislaturberichts der Wahlperiode 2018/2019 der Verfassten Studierendenparlaments
Adrian stellt den Legislaturbericht vor.
Er enthält die Arbeit des AStA von November 2018 bis März 2020 und die Arbeit der StuPa Amtszeit 18/19.
Genauere Informationen hierzu sind im Legislaturbericht zu finden.
2. Lesung
- keine Änderungsanträge -
3. Lesung 
Zur Abstimmung stehender Antragstext: 
Das Studierendenparlament nimmt den Legislaturbericht der Wahlperiode 2018/2019 der Verfassten Studierendenschaft entgegen.
Der Antrag wird mit (17/1/0) Stimmen angenommen.

10b. Verabschiedung der ausscheidenden Mitglieder des Vorstands und des erweiterten Vorstands
Adrian und Sarah verabschieden die ausscheidenden Mitglieder des Vorstands und des erweiterten Vorstands.
Es war die längste Amtszeit seit Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft (fast 21 Monate/91 Wochen).
Ausscheiden werden: 
Xenia (erst Chancengleichheit, dann Vorsitz), Zacharias (seit 4.11.14 im AStA, Kultur, Vorsitz, Äußeres), Theresa (Inneres II, HSG), Corona (Chancengleichheit), Amr (Internationales), Benjamin (Nachhaltigkeit), Johannes Zimmer (Kultur, Unifest), Henrik (Inneres I, Vorsitz). 
Wir danken allen für ihr Engagement. 

10c. Änderung der Referatsstruktur nach § 20 Abs. 1 Satz 2 OSVS
Adrian stellt den Antrag vor.
Die OSVS sieht eine bestimmte Referatsstruktur für den AStA vor. An diese hat sich allerdings bislang kein AStA gehalten und auch der nächste AStA hätte gerne ein paar Abweichungen.
Es darf höchstens halb so viele Referate wie StuPa-Sitze geben, also maximal zwölf. Diese Höchstzahl soll ausgereizt werden.
Gegenüber der in der OSVS vorgesehenen Referatsstruktur sind folgende Änderungen vorgesehen:
In der neuen Amtszeit soll es 2 Finanzreferate geben, da so die viele Arbeit, welche bislang auf eine Person entfallen ist, aufgeteilt werden kann. Dafür wird das Referat für Soziales II gestrichen, da dieses Referat die komplette letzte Amtszeit über unbesetzt war. Außerdem könnte noch jemand beim Sozialreferat hinzugezogen werden, beim Finanzreferat ist das rechtlich schwieriger. Zudem wurden Referate umbenannt.

2. Lesung:
Jana stellt einen Änderungsantrag zur Umbenennung des Nachhaltigkeitsreferats: 
Ersetze unter Nummer 11 "Nachhaltigkeit" durch "Umwelt, Klimaschutz und Nachhaltigkeit"
Der Änderungsantrag wird von Adrian (Antragsteller) übernommen.

3. Lesung:
Zur Abstimmung stehender Antragstext:
Das Studierendenparlament legt gemäß § 20 Abs. 1 S. 2 der Organisationssatzung fest, dass der Vorstand aus den Referaten
  1. Vorsitz,
  2. Finanzen,
  3. Finanzen II,
  4. Äußeres und Hochschulpolitik,
  5. Inneres I: Gremien, Fachschaften und politische Bildung,
  6. Inneres II: Hochschulgruppen,
  7. Presse und Öffentlichkeitsarbeit, 
  8. Soziales, 
  9. Internationales, 
  10. Chancengleichheit, 
  11. Umwelt, Klimaschutz und Nachhaltigkeit und 
  12. Kultur und Unifest besteht.
Als Finanzreferat und Innenreferat im Sinne von Satzungen und Ordnungen gelten respektive das Referat Finanzen und das Referat Inneres I: Gremien, Fachschaften und politische Bildung.
Der Antrag wird mit (17/2/0) Stimmen angenommen.

10d. Zweite Beratung der Teilhaushalts der Fachschaft Geistes- und Sozialwissenschaften

Felix Effler stellt einen GO-Antrag auf Unterbrechung der Sitzung um 10 Minuten. 
Dem GO-Antrag wird ordnungsgemäß stattgegeben.
Die Pause beginnt um 22:27 Uhr.
Johannes Herrmann und Sascha Gruber verlassen die Sitzung während der Pause.
Noah setzt die Sitzung um 22:37 Uhr fort.

Adrian stellt den Teilhaushalt vor und erklärt kurz wie Teilhaushalte der Fachschaften in der VS aufgestellt werden. Die erste Beratung des Teilhaushaltes ist bereits erfolgt, daher ist heute der Beschluss möglich.
Noah: Sind mit den „Zuschüssen“ jene an die Fachschaft Sport gemeint?
Adrian: Ja. 
Adrian: Die Fachschaft hat sich da viele Gedanken gemacht, die Anmerkungen ausführlich beschrieben und von neuem überlegt, wie der Haushalt aufgestellt werden soll, statt einfach nur den Haushaltsplan aus dem vorherigen Haushaltsjahr zu übernehmen – daher plädiert es sehr dafür, dem Haushaltsplan zuzustimmen.
Noah: In den Anmerkungen steht was von Wirtschaftsinformatik – das gehört doch nicht zur Fachschaft GeistSoz?
Adrian: Nein. Es handelt sich dabei um allgemeine Anmerkungen, die sich auf alle Fachschaften übertragen lassen – in diesem Fall ist dann die Sport-Fachschaft gemeint.
Paula: Was genau ist als Erstsemester-Information geplant?
Adrian: Alles rund um die O-Phasen wird aus diesem Haushaltstitel bezahlt.
2. Lesung
Keine Änderungsanträge.
3. Lesung
Zur Abstimmung stehender Antragstext:
Das Studierendenparlament beschließt den vorliegenden Teilhaushalt der Fachschaft Geistes- und Sozialwissenschaften.
Der Antrag wird mit (14/1/0) Stimmen angenommen.

Ronja Zimmermann verlässt die Sitzung um 22:48 Uhr.

10e. Erste Beratung des Nachtragshaushalts zum Allgemeinen Haushalt
Sarah stellt den Nachtragshaushalt vor.
Es wurde ja angedeutet, dass die VS ein Angebot mit einem Fahrradverleiher abschließen möchte. Es liegt bereits ein Angebot über 45.000€ vor, zusätzlich ist an dieser Stelle ein kleiner Puffer eingeplant.

10f. Nachträgliche Freigabe von Haushaltsmitteln für den AK Campusgarten
Adrian bringt den Antrag ein. Der AK Campusgarten kam im April schon auf den AStA bezüglich des Kaufs von Samen und Setzlingen zu. Wegen vorläufiger Haushaltsführung muss dies jetzt nachträglich freigegeben werden. Der AStA hat die Genehmigung bereits beschlossen. Der Beschluss durch das StuPa fehlt noch.
2. Lesung:
keine Änderungsanträge
3. Lesung
Zur Abstimmung stehender Antragstext: 
Das Studierendenparlament gibt 100€ für Samen und Pflanzen für den AK Campusgarten frei.
Der Antrag wird mit (13/1/0) Stimmen angenommen.

10g. Fortbestehen des Ausschusses für Finanzen
Noah stellt den Antrag vor. Satzungsgemäß wird bei der konstituierenden Sitzung über das Fortbestehen von Ausschüssen entschieden. Dieser Ausschuss überarbeitet die Finanzordnung. Es macht Sinn diesen Ausschuss weiter eingesetzt zu lassen, da sie noch an der Änderung arbeiten.
2. Lesung
Keine Änderungsanträge
3. Lesung
Zur Abstimmung stehender Antragstext: 
Das Studierendenparlament beschließt, dass der Ausschuss für Finanzen weiterhin besteht.
Der Antrag wird mit (12/2/0) Stimmen angenommen.

10h. Fortbestehen des Ausschusses für Nachhaltigkeit
Noah bringt den Antrag ein. Er schlägt vor den Ausschuss weiterarbeiten zu lassen.
2. Lesung
Keine Änderungsanträge
3. Lesung
Zur Abstimmung stehender Antragstext:
Das Studierendenparlament beschließt, dass der Ausschuss für Nachhaltigkeit weiterhin besteht.
Der Antrag wird mit (11/2/1) Stimmen angenommen.

10i. Finanzantrag Mach/CIW
Michéle stellt den Antrag vor. Man möchte für die O-Phase bedruckte Masken anschaffen (mit einem speziellen Corona Logo der Fachschaft).
Es sind 1000 Stück, die dann insgesamt über 1500€ kosten. AStA und Finanzausschuss fanden die Idee gut. Da der Finanzausschuss aber noch nicht zugestimmt hat, können wir den Antrag nur unter Vorbehalt der Zustimmung des Finanzausschusses beschließen.
Sarah: Wer vom AStA hat denn seine Zustimmung dazu gegeben?
Michéle: Matteo hat diesbezüglich wohl schon viel mit Martin geredet.
Sarah: Auf der AStA-Sitzung wurde nicht darüber gesprochen – das verwundert daher ein wenig.
Adrian: Ich fände es nicht gut, wenn wir jetzt erst beschließen und dann der Finanzausschuss darüber entscheidet. Das ist nicht finanzordnungskonform und ich würde das so nicht unterschreiben.
Sarah: Ich würde das so definitiv auch nicht unterschreiben.
Adrian: Auch unser Beauftragter für den Haushalt wird das so nicht unterschreiben.
Noah: Das wurde aber in der Vergangenheit häufig so gemacht.
Ruben: Ich stimme Adrian zu. Es sollte die korrekte Reihenfolge haben, sonst würde ich als neuer Finanzer das ebenfalls nicht unterschreiben.
2. Lesung
- keine Änderungsanträge -
3. Lesung
Zur Abstimmung stehender Antragstext:
Das StuPa gibt unter Vorbehalt der Zustimmung des Finanzausschusses 2500€ für den Kauf von Schutzmasken für die O-Phase der Fachschaft Mach/CIW frei.
Der Antrag wird mit (10/4/0) Stimmen abgelehnt.

11. Wahlen
11a. Vorstand der Studierendenschaft

Vorsitz
Adrian schlägt Fabian Götzmann vor. Dieser stellt sich vor.
Adrian: Wie stehst du zum demokratischen Sozialismus?
Fabian: Ich sehe mich als Vorsitz als unparteiisch und unpolitisch. Zudem möchte ich mich mit persönlichen Auslegungen von Buzzwords hier zurückhalten.
Adrian: Das klingt wie ein Politiker, so gut wie du der Frage ausgewichen bist.
Fabian: Nein, es war nicht ausweichend gemeint, sondern ist einfach meine Sichtweise der Rolle als AStA-Vorsitzender. Ich vertrete die Studierenden und ignoriere deshalb meine eigene Meinung, weil das meine Aufgabe als Vorsitz ist.
Johannes: Wie stehst du zum Thema Nachhaltigkeit? Wie wichtig ist dir Umweltschutz am KIT?
Fabian: Meinst du für mich persönlich oder meinst du wie ich das als Vorsitz umsetzen will?
Johannes: Beides.
Fabian: Für mich persönlich ist es ein wichtiges Thema. Jeder muss mittlerweile einsehen, dass Umweltschutz eine Herausforderung ist und jeder sollte für sich selbst im Kleinen schauen, was er tun kann. Als Vorsitz sehe ich das so: Es gibt zum Glück ein eigenes Referat dafür, dieses werde ich, wo ich kann, gerne unterstützen. Als Vorsitz ist aber auch jetzt erst mal die Prüfung des Haushalts wichtig. Allerdings unterstütze ich Aktionen für Nachhaltigkeit auch gerne persönlich.
Adrian empfiehlt die Wahl von Fabian, da dieser sehr motiviert ist und er Fabian für sehr geeignet einschätzt.
Noah fragt, ob es weitere Kandidierende gibt. Dem ist nicht der Fall.
Fabian Götzmann wird mit (17/2/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.

Finanzen
Adrian schlägt Ruben Grewal vor.
Ruben stellt sich vor. Er ist bereits seit einiger Zeit in einer HSG (MUNIKA) aktiv, unter anderem auch als Finanzer. Er hat vorher in Zürich studiert und war auch dort in einer ähnlichen Richtung aktiv. Daher würde er gerne das Finanzreferat für die nächsten beiden Amtszeiten übernehmen.
Noah: Bist du politisch aktiv?
Ruben: Nein.
Noah: Bist du dir bewusst, wie viel Arbeit das ist und wurdest du gut über die Arbeit informiert?
Ruben: Ja, das ist mir bekannt. Da ich am Ende des Studiums bin und da wir nun auch zwei Finanzer haben werden, gehe ich davon aus, dass ich nicht komplett überlastet sein werde.
Adrian hält Ruben für einen geeigneten Finanzer und empfiehlt ihn zu wählen.
Noah fragt, ob es weitere Kandidierende gibt. Dem ist nicht der Fall.
Ruben wird mit (18/1/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.

Finanzen II
Ruben schlägt Sarah Schmitz vor. 
Sarah stellt sich vor. Sie ist aktuell schon Finanzerin und möchte bis Oktober noch einige Sachen zu Ende bringen, um ihren Nachfolgern die Arbeit zu erleichtern.
Noah fragt, ob es weitere Kandidierende gibt. Dem ist nicht der Fall.
Sarah wird mit (16/3/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.

Äußeres und Hochschulpolitik
Adrian schlägt An vor.
An stellt sich vor.

Ari geht um 21:15 Uhr.

Noah: Versprichst du nie wieder den AStA anzuzünden?
An: Ich sorge höchstens noch für hitzige Diskussionen, nicht aber für Feuer.
Noah fragt, ob es weitere Kandidierende gibt. Dem ist nicht der Fall.
An wird mit (15/3/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.

Inneres I – Gremien, Fachschaften und politische Bildung
An schlägt Adrian Keller vor. Adrian stellt sich vor.
Er ist schon eine ganze Weile im AStA aktiv und hat das Amt zurzeit auch inne. Zudem ist er aktuell noch stellvertretender Finanzer. Er würde zudem gerne die Stellvertretung des Vorsitzes übernehmen.
Sarah fragt nach dem Unterschied zwischen geborener und gekorener Deckungsfähigkeit.
Adrian: Die geborene Deckungsfähigkeit ist in § 20 der Bundeshaushaltsordnung geregelt und bezeichnet die Deckungsfähigkeit aller Personalausgabetitel (Titel der Hauptgruppe 4). Die gekorene ist sowohl in § 20 der BHO als auch in § 20 der LHO BW geregelt und gilt daher auch für unsere Haushalte. Mit gekorener Deckungsfähigkeit kann in einem Haushalt festgelegt werden, dass eine Deckungsfähigkeit zwischen gleichartigen Titeln innerhalb eines Kapitels besteht.
Noah fragt, ob es weitere Kandidierende gibt. Dem ist nicht der Fall.
Adrian wird mit (15/3/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.

Inneres II – Hochschulgruppen
Fabian schlägt Valentina Kirsch vor. Sie ist leider nicht da, ist aktuell schon in diesem Referat und hat das aus Fabians Sicht auch gut gemacht.
Adrian stellt sie kurz vor und empfiehlt ihre Wahl.
Noah fragt, ob es weitere Kandidierende gibt. Dem ist nicht der Fall.
Valentina wird mit (13/5/0) Stimmen gewählt und wird gefragt ob sie die Wahl annimmt.

Presse und Öffentlichkeitsarbeit
Fabian schlägt Calvin Urankar vor. 
Calvin stellt sich vor. Er hat in einer HSG bereits Erfahrungen gesammelt und würde das Referat gerne für die beiden anstehenden Amtszeiten übernehmen.
Fabian: Was hast du denn in der HSG gemacht?
Calvin: Ich bin seit jetzt 2,5 Jahren Vorstand.
Fabian: Was sind denn deine Pläne für das Referat?
Calvin: Ich will den AStA mehr in den Blick der Studenten rücken. Im ersten Ventil würde ich den Studenten die VS vorstellen und die Arbeit der VS erklären.
Noah: Wie viele AStA-Ventile sind geplant?
Calvin: Das steht noch nicht fest. Maximal vier, da dies ja als Obergrenze festgelegt ist.
An: Bist du bereit auch andere Aufgaben zu erfüllen als nur die Erstellung des AStA-Ventils? (z.B. Organisation von Townhall Meetings) - beim Thema des Landesweiten Semestertickets wäre es schön, wenn man auf diese Weise Meinungen auf dem Campus einfangen könnte.
Calvin: Ich fände es auf jeden Fall interessant, bin für Ideen offen und wäre auch bereit mich da einzubringen.
Frederik: Hast du vor zusätzlich zu den bestehenden Formaten (also vor allem dem AStA-Ventil) noch weitere Formate einzuführen und zu nutzen?
Calvin: Ein Newsletter fände ich gut, muss mich hierzu aber noch mit An besprechen, wie man diesen datenschutzkonform ausführen kann. Außerdem würde ich einen Instagram Account erstellen, da gerade viele jüngere Studis so erreicht werden könnten.
Noah fragt, ob es weitere Kandidierende gibt. Dem ist nicht der Fall.
Calvin wird mit (14/4/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.

Soziales
Fabian schlägt Daniel Hunyar vor.
Daniel stellt sich vor. Er ist in der Juso-Hochschulgruppe aktiv und war für diese ein Jahr lang Abgeordneter im StuPa. 
Er hat sich bereits mit vielen Themen des Referates auseinandergesetzt und möchte die Umsetzung dieser vorantreiben. Zudem möchte die bisherige Arbeit fortführen.
Noah: Wie stehst du zur Notlagenhilfe am KIT?
Daniel: Dass die Notlagenhilfe eingeführt wurde war notwendig und wichtig. Das kann man gut an der Nachfrage der Studierenden erkennen.
Adrian spricht sich dafür aus, Daniel zu wählen und betont dessen gute Eignung für dieses Amt. Er ist zuversichtlich, dass das mit guter Einlernung von Ihab prima funktionieren wird. Ihab wird zum Referat hinzugezogen werden.
Daniel wird mit (16/2/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.

Internationales
Fabian schlägt Elisé Wamen vor. Dieser stellt sich vor.
Er ist im dritten Semester und kennt als Internationaler Studierender viele Probleme dieser. Er möchte zu der Internationalität und Vernetzung der Internationalen Studierenden beitragen.
Adrian spricht sich für Elisé aus, dieser unterstützt den AStA schon seit einigen Wochen, da Amr das Referat seit Oktober nur noch formal ausfüllt. Er ist motiviert und setzt sich gut ein.
Noah fragt, ob es weitere Kandidierende gibt. Dem ist nicht der Fall.
Elisé wird mit (17/1/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.

Chancengleichheit
Jana schlägt Amal Labbouz vor. Sie ist bei der Grünen Jugend aktiv, Jana stellt sie vor.
Sie wird bei der GAL als sehr aktiv wahrgenommen und hat auch schon viele Ideen für ihre potentielle Amtszeit. Für Fragen stehen die anderen Mitglieder der GAL zur Verfügung.
Fabian kennt Amal aus der Schule und weiß, dass sie sich gut einsetzt. Er empfiehlt die Wahl wärmstens und würde sich freuen in Zukunft mit ihr im AStA zusammenzuarbeiten.
Noah fragt, ob es weitere Kandidierende gibt. Dem ist nicht der Fall.
Amal wird mit (15/3/0) Stimmen gewählt und wird gefragt, ob sie die Wahl annimmt.

Umwelt, Klimaschutz und Nachhaltigkeit
Jana schlägt Erik Wohlfeil vor. 
Erik stellt sich vor. Er ist schon seit einiger Zeit im AStA aktiv. Das Referat liegt ihm sehr am Herzen und er würde gerne die bisherigen Projekte weiterführen und neue starten. Johannes Herrmann soll hinzugezogen werden, da er sich das Referat gerne mit ihm teilen möchte. Da er ab November nicht mehr so viel Zeit mehr haben wird, wird Johannes dann das Referat übernehmen und Erik würde sich hinzuziehen lassen.
Paula: Warum übernimmt Johannes nicht jetzt schon das Amt?
Erik: Weil er bis Oktober ein Praktikum machen wird und daher weniger Zeit hat.
Noah: Bei der letzten Sitzung des vergangenen Studierendenparlaments hast du noch angemerkt, dass du für das Amt nicht zur Verfügung stehst - was hat sich geändert?
Erik: Faktisch wird der AStA ja nur für 2 Monate gewählt. Ich hatte angekündigt die gesamte Amtszeit 19/20 im AStA aktiv zu sein und in der befinden wir uns ja noch. Die Arbeitsteilung mit Johannes ist eine gute Lösung, die ihn zudem dazu bewegt hat, das noch zu machen. Außerdem möchte er auch Calvin noch bei der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit unterstützen.
Johannes: Erik und ich haben uns geeinigt das zusammen zu machen, weil wir einzeln nicht genug Zeit hätten. Durch das lange Engagement hat er in diesem Referat bessere Kompetenzen als im Öffentlichkeitsreferat. Zusammen sind sie durch ihre verschiedenen Schwerpunkte ein gutes Team: Erik kümmert sich um Lastenrad, Flohmärkte etc., Johannes um die Klimafreundlichkeit des Campus. Zusammen wird man sich um eine nachhaltige Entwicklung des Campus kümmern und mit dem KIT diesbezüglich zusammenarbeiten.
Erik wird mit (13/4/1) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.

Kultur und Unifest
Fabian schlägt Jan Koppenhagen vor.
Jan stellt sich vor. Er hat in den letzten beiden Jahren schon am Unifest mitgearbeitet und hat daher auch schon viel mit Johannes Zimmer zusammengearbeitet. 
Fabian: Mal angenommen wir können nächstes Jahr ein Unifest durchführen: Willst du dann das Konzept, welches für dieses Jahr angedacht war, beibehalten? Also keine Floors und mehr Hauptprogramm?
Jan: Es gab schon 2 FestKos, bei denen darüber nachgedacht wurde. Derzeit sind wir nicht der Meinung, dass das Fest stattfinden kann, wie es für 2020 geplant war. Wegen den Corona-bedingt notwendigen Änderungen gehen wir von einem anderen Konzept aus und man kann sich auch gut vorstellen wieder Floors anzubieten.
Adrian: Wo entstand das Foto aus der Präsentation? Das ist Top.
Jan: Das ist das einzige Foto eines Fests, das ich auf die schnelle gefunden habe. Es ist vom O-Phest 2019 in der Sporthalle im Alten Stadion.
Adrian: Freue mich sehr über deine Kandidatur. Du bist meine Wunschbesetzung dieses Amtes, du bist ein großer Gewinn für den AStA, das Unifest und die studentische Kultur auf dem Campus. Dazu kommt, dass du im AKK bist und wir den Kontakt zum AKK vielleicht endlich mal verbessern können - du hast das ja auch ein Stück weit schon geschafft, indem du den Kontakt zwischen AStA und AKK schon seit etwa einem Jahr darstellst.
Johannes Herrmann: Wird versucht das Unifest so nachhaltig wie möglich zu machen?
Jan: Bereits 2020 wurden sich Gedanken gemacht, Firmen bekamen Rabatte wenn sie nachgewiesen haben, dass sie nachhaltig arbeiten. Mir persönlich ist Nachhaltigkeit und Klimaschutz auch immer wichtiger und ich wünsche mir das auch fürs Unifest umzusetzen. Ich bin gerne auch offen für jedweden Input. Sprecht mich gerne an und ladet mich auf StuPa-Sitzungen ein (oder kommt auf FestKo-Sitzungen).
Noah fragt, ob es weitere Kandidierende gibt. Dem ist nicht der Fall.
Jan wird mit (17/1/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.

11b. Ältestenrat
11c. Finanzausschuss
11d. Vergabekommission der Notlagenhilfe   
Jana schlägt Paul Reichert für die Amtszeit bis 30.09.2020 vor. Sie stellt ihn kurz vor.
1. Wahlgang:
11 dafür, 2 enthalten, 1 ungültig.
2. Wahlgang:
12 dafür, 2 enthalten, 0 ungültig.
3. Wahlgang
12 ja, 1 dagegen, 1 Enthaltung.
Paul ist damit gewählt. Er wird gefragt ob er die Wahl annimmt.

11e. Senatskommission für Studium und Lehre
11f. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
11g. Senatskommission für Strategie- und Strukturangelegenheiten
11h. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
11i. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
11j. Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln
11k. Senatskommission "Ethikkommission"
11l. Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität
11m. Haushaltskommission
11n. Kommission zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis
11o. Prüfungsausschuss Lehramt
11p. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung
11q. Beirat des House of Competence
11r. MINT-Kolleg Planungsausschuss
11s. MyHealth-Steuerungsgremium
11t. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
11u. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur
11v. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre
11w. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation
11x. Rat der Studierenden von Eucor
11y. Forum "Rekrutierung von Studentinnen"
11z. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden
11aa. KIT2025 Sounding Board

12. Sonstiges
Noah: Nächste Woche wird wieder eine Sitzung stattfinden, die Einladung dazu kam ja schon. Bitte abonniert alle die stupal@ - Mailingliste, damit die Einladungen euch zuverlässig erreichen. Der Link zur Zoom-Sitzung kommt immer erst kurz vor der Sitzung über den Verteiler. Dieser kann noch nicht bei der Einladung mitverschickt werden kann, da er sonst ablaufen würde.



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Noah beendet die Sitzung um 23:37 Uhr.

Protokoll 1. StuPa-Sitzung.txt