Protokoll 21. Sitzung 28.07.2020

Protokoll

Protokoll der 21. Sitzung 2019/20
des Studierendenparlaments
der Verfassten Studierendenschaft des KIT
Die Sitzung hat am Dienstag, den 28.07.2020 um 19:30 Uhr via Zoom stattgefunden, da die aktuelle Corona-Lage keine Präsenzsitzungen ermöglicht.
Sitzungsleitung: Linus Brauer, Noah Lettner
Protokoll: Noah Lettner
Wahlen werden, sofern möglich, in der Form Ja/Enthaltung/ungültig (j/e/u) protokolliert.
Abstimmungen werden in der Form Ja/Enthaltung/Nein (j/e/n) protokolliert.
Anwesenheitsliste
Abgeordnete:
Grün-Alternative Liste / Campusgrün
	Johannes Herrmann
	Jana Fanck
Erik Wohlfeil
	Linus Brauer
	Christian Fruth
	David Rehm
FiPS – Fachschaftserfahrung im Parlament der Studierenden
	Robin Otto-Tuti
	Santana Kyra Horn
Michéle Scholl
	Simon Riedel
[u]	Ralph Roßrucker
jusos – studentisch. solidarisch. nachhaltig.
Noah Lettner
	Paula Wesemann
Adrian Nicolas Keller
	An Tang
David Braun
Die Liste für basisdemokratische Initiative, Studium, Tierzucht und Elitenbeförderung (Die LISTE)
Jolanda Rößner
	Johannes Rückert
	Tobias Erthal
SDS Karlsruhe – links.öko.progressiv
	Isa Sophie Klemm
[e]	Sascha Gruber
RCDS – Die Campus-Union
	Maximilian Iberl
[u]	Leonhard Hess
LHG Karlsruhe
[e]	Anton Rewitzer
IYSSE Karlsruhe – International Youth and Students for Social Equality
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Gäste
Daniel Hunyar, SK POAZ
Lena Siegel, SK POAZ

Protokoll
1. Begrüßung
Noah eröffnet die Sitzung um 19:35 Uhr.

2. Fragestunde der Öffentlichkeit
-keine Fragen-

3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
Es sind 16 von 24 Abgeordneten anwesend, somit ist das StuPa beschlussfähig.

4. Genehmigung der Tagesordnung
Noah: Behandle "8e. Präsidium des Studierendenparlaments" vor "6. Berichte".
David B.: Behandle "8g. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung" und "8s. MINT-Kolleg Planungsausschuss" ebenfalls vor "6. Berichte".

Jana kommt um 19:38 Uhr.
Sophie kommt um 19:38 Uhr.

Adrian: Füge "6d. SK POAZ" und "6e. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks" hinzu.
Robin: Füge "6f. KIT-PLUS" hinzu.
An: Hat keinen Bericht zur LAK.

Zur Genehmigung vorliegende Tagesordnung:
1. Begrüßung 
2. Fragestunde der Öffentlichkeit 
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 
4. Genehmigung der Tagesordnung 
5. Genehmigung der Protokolle 
  5a. Protokoll der 20. Sitzung des Studierendenparlaments am 14.07.2020 
8e. Präsidium des Studierendenparlaments 
8g. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung 
8s. MINT-Kolleg Planungsausschuss 
6. Berichte 
  6a. AStA 
  6b. FSK 
  6c. Senat 
  6d. SK POAZ
  6e. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks
  6f. KIT-PLUS
  6g. Sonstige Berichte
7. Anträge 
  7a. Teilhaushalt der Fachschaft Geistes- und Sozialwissenschaften 
  7b. Antrag auf Freigabe von VS-Haushaltsmitteln für die HSG CoderDojo
  7c. Aufwandsentschädigung für Mitglieder des Vorstands und des erweiterten Vorstands 
  7d. Ein Lastenrad-Verleihsystem für die KIT-Studis 
  7e. Aufwandsentschädigung für den Wahlausschuss 
8. Wahlen 
  8a. Vorstand der Studierendenschaft 
  8b. Ältestenrat 
  8c. Finanzausschuss 
  8d. Vergabekommission der Notlagenhilfe 
  8f. Senatskommission für Studium und Lehre 
  8h. Senatskommission für Strategie- und Strukturangelegenheiten 
  8i. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS) 
  8j. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
  8k. Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln 
  8l. Senatskommission "Ethikkommission" 
  8m. Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität 
  8n. Haushaltskommission 
  8o. Kommission zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis 
  8p. Prüfungsausschuss Lehramt
  8q. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung 
  8r. Beirat des House of Competence 
  8t. MyHealth-Steuerungsgremium 
  8u. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe 
  8v. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur 
  8w. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre 
  8x. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation 
  8y. Rat der Studierenden von Eucor 
  8z. Verwaltungsrat Karlsruher Studentendienst e.V. 
  Sarah wird mit (15/1/0) Stimmen gewählt und wird gefragt, ob sie die Wahl annimmt.
  8aa. Forum "Rekrutierung von Studentinnen" 
  8ab. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden 
  8ac. KIT2025 Sounding Board 
9. Sonstiges
Noah fragt, ob es weitere Änderungswünsche oder Widerspruch zur Tagesordnung gibt. Dem ist nicht der Fall, somit ist die Tagesordnung genehmigt.

5. Genehmigung der Protokolle
5a. Protokoll der 20. Sitzung des Studierendenparlaments am 14.07.2020 
Das Protokoll wird mit (16/2/0) Stimmen genehmigt.

8e. Präsidium des Studierendenparlaments 
Noah schlägt Linus Brauer vor.
Linus stellt sich vor - er kann sich vorstellen das auch länger zu machen und würde es jetzt gerne schon einmal ausprobieren.
Linus wird mit (16/1/1) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.

Simon kommt um 19:46 Uhr.

8g. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
David B. schlägt Lena Siegel vor.
Lena stellt sich vor. Sie ist in der FS BGU aktiv und möchte sich gerne auch darüber hinaus engagieren.
Lena wird mit (17/2/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.

8s. MINT-Kolleg Planungsausschuss
David B. schlägt Lena Siegel vor.
Lena wird mit (18/1/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.

6. Berichte
6a. AStA
Adrian berichtet. Siehe AStA-Bericht.
Die weitergegebenen Teilhaushalte werden übernächsten Montag durch das Präsidium des KIT beschlossen.

6b. FSK
Adrian: Die FSK hat vergangene Woche zwar getagt, es gibt aber nichts fürs StuPa Relevantes.

6c. Senat
Noah berichtet aus dem Senat:
Von der Sitzung gibt es auch nicht so viel Spektakuläres zu berichten. Es gab eine hitzige und emotionale Diskussion zum Terminus "akademischer Mitarbeiter".
Es gibt einen neuen Stand zur Unterlassungsordnung - Johannes Faitsch prüft diesen derzeit mit einigen anderen, die sich mit diesem Thema stark auseinandergesetzt haben. Es sieht so aus, als wären unsere Bitten erhört worden und die VS muss bei ihren Veranstaltungen nur die Hausmeisterkosten tragen. Bezüglich der Buchungsfristen gibt es noch einen strittigen Punkt, aber es geht wohl alles schon in die richtige Richtung. Aktuelles aus Studium und Lehre wurde nicht wirklich behandelt, da die Senatoren nach der Diskussion zum Terminus der "akademischen Mitarbeiter" alle ein wenig unter Zeitdruck standen.

6d. SK POAZ
Daniel berichtet. Der Bericht liegt schriftlich vor und ist nachfolgend eingefügt:
Bericht zur SK POAZ 03.07.2020
TOP 17: Corona-Satzung
- Die Corona-Satzung soll alle Änderungen (v.a. temporäre) der Studien- und Prüfungsordnungen bündeln. Sie tritt mit Ablauf des Prüfungszeitraums des Wintersemesters 2020/21 außer Kraft.
- Sie soll am 20.07. dem Senat vorgelegt werden. Fakultäten wurden im Bearbeitungsprozess übersprungen (siehe FSK Gespräch mit Prof. Wanner)
- Zulassung für den Abschluss der Bachelor- Masterprüfung mit Studienleistung möglich.
- Art der Erfolgskontrolle kann kurzfristig geändert werden. Zwei Wochen vor dem Prüfungstermin müssen Studierende informiert werden. Zusätzlich muss der zuständige Prüfungsausschuss darüber entscheiden.
- Für solche Prüfungen deren Modus geändert wurde ist ein Freiversuch vorgesehen. Für alle anderen Prüfungen gibt es keine Freiversuchsregelung.
- Mündliche Erfolgskontrollen per Videokonferenz und Computergestützte Erfolgskontrollen von Daheim werden ermöglicht.
- 30 LP-Grenze für Mastervorzug aufgehoben.
- Aufnahmeprüfung Chemie entfällt.
- Sporteingangsprüfung durch schulische Leistungen ersetzt.
- Neue Bewerbungsfrist für zulassungsbeschränkte Bachelorstudiengänge WS 20/21 für EU-BürgerInnen und DrittstaaterInnen 20.08.2020.
- Neue Bewerbungsfrist für zulassungsfreie Bachelorstudiengänge WS 20/21 für nicht-EU-BürgerInnen 20.08.2020.
TOP 3: Zulassung Wirtschaftsinformatik
- Voraussetzungen zur Zulassung wurden verschärft. Vorgegebener Leistungsumfang aus einzelnen Fachbereichen z.B. 15 CP aus Mathe/Statistik muss erbracht worden sein.
- Voraussetzungen sind durch KIT-Wirtschaftsinformatik Bachelor abgedeckt.
- Bei der Zulassung werden außerschulische Leistungen nicht mehr gewertet.
TOP 4/5: Ingenieurpädagogik Zugang und Studienordnung
- Anpassung der ECTS-Angaben wegen geänderter Module (Metalltechnik)
TOP 6/7/8: Meteorologie und Klimaphysik
- Name an Inhalte des Studiums angepasst, vormals nur "Meteorologie".
- Anpassung an die englische Sprache
TOP 9/10/11
- kleine Inhaltliche und redaktionelle Änderungen in SPOs Geophysik/Geoinformatik.
TOP 12/13: Bachelor/Master Geoökologie
- kann auch mit Studienleistung abgeschlossen werden
- Bachelorarbeit/Masterarbeit Geoökologie kann nur nach Genehmigung durch den BPA außerhalb des Instituts für Geographie und Geoökologie geschrieben werden.
- Sonstige studiengangspezifische Änderungen.
TOP 14: Satzung für Studium Generale am ZAK
ZAK will sehr alte Satzung von 2004 überarbeiten. Formal noch nicht ausgereift, unpräzise Formulierungen. Zur Überarbeitung zurück ans ZAK.
TOP 15: Auslauffrist Master Altbauinstandsetzung
Wurde nach Anmerkung vom MWK verlängert bis 2024.
TOP 16 Verlängerungen aufgrund Corona
7 auslaufende Studienordnungen wurden wegen Einschränkungen durch die Corona-Pandemie verlängert.
TOP 18: Antwort-Wahl Verfahren
- Die Satzung für Prüfungen, die nach dem Antwort-Wahl Verfahren durchgeführt werden wird nach einem letzten Kompromiss dem Senat vorgelegt. 40% Anker wurde eingeführt, siehe Bericht zur SK POAZ 31.10.2019.

6e. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks
Adrian berichtet.
An und Adrian wurden in den Verwaltungsrat gewählt. Adrian wurde zudem gegen seinen Willen in den DSW-Studirat gewählt.
Der Speisesaal der Mensa soll wieder geöffnet werden. Es wird dazu ein Reservierungssystem geben.
Es wird versucht die Räume des StuWe außerhalb der Essenszeiten auch als Aufenthalts- und Lernplätze zu nutzen.
Die Daten für das Gesundheitsamt werden über Reservierungssystem und Kassensystem erfasst und automatisch gelöscht.
David B. ergänzt: Das Studierendenwerk kennt nur die Kartennummer und ist damit darauf angewiesen, dass das KIT bei einem Corona-Fall die entsprechenden Daten ans Gesundheitsamt weitergibt.
Wir haben unsere Anträge auch angesprochen. Dabei gab es keine neuen Erkenntnisse. Das Studierendenwerk ist weiter dran.

Johannes Herrmann verlässt die Sitzung um 20:07 Uhr.
Simon Riedel verlässt die Sitzung um 20:08 Uhr.

Robin: Ihr sagtet, dass man nur eine halbe Stunde lang nach Reservierung in der Mensa sein darf. Man muss ja Essen holen und dann auch noch essen, also ist das schon etwas knapp.
Adrian: Die halbe Stunde bezieht sich auf den Zeitslot, in welchem der Tisch reserviert ist.
David B. ergänzt: Pro Tisch wird nur eine Person platznehmen können.

6f. KIT-PLUS
Robin berichtet.

Die Studiengänge Pädagogik und Germanistik Bachelor und Master wurden besprochen.
6g. Sonstige Berichte
-keine sonstigen Berichte-

7. Anträge
7a. Teilhaushalt der Fachschaft Geistes- und Sozialwissenschaften
Adrian bringt den Antrag ein.
Der Teilhaushalt wurde bereits vorgestellt und wurde nun in der schon vorliegenden Version durch die Fachschaftsvollversammlung beschlossen. Damit sind jetzt bis auf den Teilhaushalt der FS Architektur alle Haushalte fertig - ob der noch vorgelegt wird ist fraglich.
Keine weiteren Fragen - damit ist die erste Haushaltsdebatte beendet. Der Antrag wird bei der ersten Sitzung der nächsten Amtszeit dann zum Beschluss vorliegen.

7b. Antrag auf Freigabe von VS-Haushaltsmitteln für die HSG CoderDojo
Adrian bringt den Antrag ein.
Vor zwei Jahren hat die HSG CoderDojo Spenden bekommen, welche sie vom AStA verwalten lassen wollte. Der AStA hat dem damals zugestimmt, allerdings hat der Landesrechnungshof dies jetzt bemängelt. Daher sollen die Restmittel der HSG nun als Zuschuss ausgezahlt werden. Man hat das mit dem Vorstand der HSG schon besprochen. Da die Höhe über 500€ liegt muss dies auch vom StuPa genehmigt werden. Der AStA hat bereits eine Genehmigung erteilt.
2. Lesung
-keine Änderungsanträge-
3. Lesung
Zur Abstimmung stehender Antragstext:
Das Studierendenparlament gibt 1.653,44 € an Zuschüssen für die Rückführung einer Spende an die HSG
CoderDojo frei.
Der Antrag wird mit (15/1/1) Stimmen angenommen.

7c. Aufwandsentschädigung für Mitglieder des Vorstands und des erweiterten Vorstands
Adrian bringt den Antrag ein. Der Landesrechnungshof hat die Höhe der aktuell angesetzten Aufwandsentschädigungen bemängelt. Die Obergrenze für solche liegt derzeit bei 432€. Formell wird aber jetzt schon alles was 200€ übersteigt durch eines HiWi-Vertrag ausbezahlt. Formell müssen wir die Obergrenze für die Aufwandsentschädigungen bei 200€ festlegen, am Status Quo wird sich dadurch aber nichts ändern.
2. Lesung
-keine Änderungsanträge-
3. Lesung
Zur Abstimmung stehender Antragstext: 
Die Aufwandsentschädigung für Mitglieder des Vorstands und des erweiterten Vorstands wird auf höchstens 200 € festgesetzt.
Der Antrag wird mit (16/1/0) Stimmen angenommen.

7d. Ein Lastenrad-Verleihsystem für die KIT-Studis
Erik bringt den Antrag ein.
Der Antrag soll einen Grundsatzbeschluss darstellen - man würde entscheiden, dass man ein solches System einführen möchte - fällt dies positiv aus kommt das Thema noch öfter ins StuPa, sobald weitere Details vorliegen und weitere Entscheidungen getroffen werden müssen.

Tobias Erthal kommt um 20:27 Uhr.

David: Aus nachhaltigen Gesichtspunkten begrüßt er den Antrag. Es stellt sich die Frage, wer sich im AStA um das Thema kümmern wird und es in der Umsetzungsphase dann verantwortet. Wurde der Antrag mit dem AStA und dem AK Fahrradcampus abgesprochen? Ist rechtlich überhaupt möglich, VS Gelder dafür zu verwenden?
Erik: Die Idee wurde dem AK Fahrradcampus vorgelegt, dieser ist prinzipiell bereit den AStA bei dem Projekt zu unterstützen - zum einen bei der Auswahl geeigneter Räder, zum anderen auch bei der Schulung von Leuten, welche die Fahrräder dann warten können. Der AStA weiß, dass es den Antrag gibt und hat diesen auch beeinflusst. Rechtlich müsste es möglich sein, wie auch bei den Transportern. Ob das System kostenlos zur Verfügung gestellt werden darf ist fraglich, er geht aber davon aus dass dies möglich sein wird. Zum Vergleich: "Lastenkarle" ist spendenbasiert und somit kostenlos verfügbar - analog dazu könnte unser System auch für die Allgemeinheit geöffnet werden, wenn möglich auch kostenfrei. Erik würde sich gerne auch um dieses Thema kümmern - eigentlich wäre es seiner Meinung nach aber Aufgabe des Ökologiereferats.
Robin: Du willst garantieren, dass die Räder in gutem Zustand sind? Ich hätte gerne eine zentrale Kontrollinstanz, sodass die Qualität langfristig sichergestellt ist. Ist es angedacht, E-Lastenräder anzuschaffen? Über die Nachhaltigkeit der Batterieproduktion kann man ja durchaus streiten.
Erik: Es sollte möglichst mehrere Personen geben damit das System langfristig abgesichert ist. Ich bin prinzipiell für normale Lastenräder, auch weil der AK Fahrradcampus dies bevorzugt. Bei E-Lastenrädern fallen aufgrund des Akkus auch höhere Verschleißkosten an, da dieser alle paar Jahre erneuert werden muss. Er würde E-Lastenräder nicht ausschließen, aber in jedem Fall die Entscheidung von der Empfehlung des AK abhängig machen.
Adrian: Der Vergleich zu den Transportern ist ohne weiteres nicht möglich, da diese von der VS weder gekauft noch bezuschusst werden - das läuft alles über den Studierenden Service Verein Karlsruhe e.V.. Es wäre eventuell möglich die Finanzierung in Form einer Projektförderung zu gestalten, ich würde es allerdings kritisch sehen die Lastenräder über VS Mittel anzuschaffen und dann kostenfrei allen Menschen zur Verfügung zu stellen - für Studierende kostenfrei ist aber auf jeden Fall denkbar. Bei den Fahrzeugen decken wir die Kosten über den grundsätzlichen Preis, Nichtstudis müssen zudem einen zusätzlichen Solidarbeitrag bezahlen.
Andere Personen im AStA zu beauftragen ist kritisch zu sehen, da bereits vor einem Jahr der Beschluss gefasst wurde das jetzige Lastenrad abzugeben und dafür je ein E-Lastenrad und ein konventionelles Lastenrad anzuschaffen. Zum Thema E-Lastenrad: diese sind natürlich weniger nachhaltig als die konventionellen Lastenräder, aber im Bezug auf CO2-Emissionen nachhaltiger als z.B. der ÖPNV. Man könnte ja auch sowohl ein elektrisches als auch ein konventionelles Lastenrad anschaffen. Ein Problem werden bei der Sache aber die Wartungskosten und die Notwendigkeit nach einem witterungsgeschützten Abstellplatz. Für einen Schuppen o.Ä. neben dem AStA bräuchte man evtl. noch eine Baugenehmigung. Zudem sind uns keine Daten zur Nachfrage bekannt, daher ist es vielleicht besser, erstmal ein oder zwei Räder anzuschaffen und im Fall einer hohen Nachfrage das Angebot zu erweitern. Daher schlage ich vor, zunächst einige Räder am AStA zur Verfügung zu stellen und bei entsprechender Nachfrage dann weitere Standorte aufzubauen. Es kann aber durchaus parallel schon nach möglichen zusätzlichen Stationen gesucht werden, damit der Ausbau bei entsprechender Nachfrage schnell geht.
David: Aktuell gibt es wohl niemanden, der sich für das Nachhaltigkeitsreferat einsetzt. Also wenn schon niemand den vorherigen Beschluss durchsetzt, wieso soll dann ein weitergehender Beschluss gefasst werden, ohne dass die Verantwortlichkeiten klar festgehalten werden? Würdest du dich bereit erklären das Nachhaltigkeitsreferat zu besetzen?
Erik: ist bereit, sich um das Thema Lastenrad beim AStA zu kümmern, aber nicht unbedingt bereit, das komplette Nachhaltigkeitsreferat zu übernehmen. Daher hofft er, dass sich für das Referat jemand anderes findet. Zudem ist er mit seiner Performance im Öffentlichkeitsreferat nicht zufrieden und hofft, dass sich ein entsprechender Nachhaltigkeitsreferent mehr einbringt und einsetzt. Der bisherige Beschluss ging eine Weile zwischen AStA und AK Fahrradcampus hin und her und dann ist das Thema irgendwann liegen geblieben, weil man nicht wusste wer für den nächsten Schritt zuständig ist.
Adrian: hat noch keine Änderungsanträge formuliert. Man muss im StuPa auf jeden Fall nochmal über die Preisgestaltung sprechen, sobald genauere Zahlen zu den Kosten vorliegen. Er würde gerne die Kosten abschätzen können, auch im Bezug auf die Lebensdauer und laufender Kosten der Lastenräder.
Robin: Stimmt Adrian zu. Zudem hat er eben nochmal die CO2-Emissionen eines E-Lastenrads recherchiert: wenn man die Herstellung und die Lebensdauer einbezieht fallen bei einem E-Lastenrad ca. 70 Gramm CO2 pro Kilometer an - ein normales Fahrrad kommt auf 20 Gramm, ein Auto auf etwa 260 Gramm (je inkl. Herstellung)
An: Hat wenige Bedenken was langfristige Betreuung und Kosten angeht. Die Intention ist unterstützenswert - der Antrag bereitet ihm aber Bauchschmerzen. Er glaubt nicht, dass dieser so ausgereift ist, dass man ihn so beschließen kann - es fehlen einige wichtige Passagen und andere sind hingegen zu weit ausformuliert und schränken die zukünftige Arbeit zu sehr ein. Würde sich wünschen dem AStA (aka Erik) den Auftrag zu geben den Antrag ordentlich auszuarbeiten.
David R.: Die Haltbarkeit von Lastenrädern hängt vorrangig von Hersteller und Schaltung ab - bei einer Kettenschaltung fällt schon einiges an Wartung und Tauschbedarf an, daher besser mehr investieren. Eine gute Nabenschaltung kann schon 60.000 km halten und ein Rahmen geht eigentlich auch nicht kaputt.
Erik: Zu An: Die Intention ist es, einen Grundsatzbeschluss zu verabschieden, der möglichst flexibel gestaltet ist. Es sind gewisse Punkte ausgearbeitet, da er der Kritik zuvorkommen wollte, dass er zu wenig ausgearbeitet sei. Er wollte nicht, dass der Grundsatzbeschluss wegen solcher Kritik liegen bleibt, deshalb hat er überlegt welche Schritte folgen müssten. Man könnte den Umsetzungsteil auch als Beauftragungstext für den AStA nehmen, dann ist man flexibler in der Durchführung.
Robin: Bin mir unsicher. Danke für die Vorbereitung Erik, aber ich denke es ist so noch nicht beschlussreif. Wenn sowieso du dich darum kümmerst, dann müssen wir das jetzt auch nicht beschließen. Ich würde gerne etwas endfertigeres beschließen.
Erik: Ich stelle den Antrag als politischer Antrag als StuPa Abgeordneter. Natürlich kann der AStA auch selbst Dinge anfangen, aber ich würde das als Pressereferent nicht von alleine machen, ohne eine Beauftragung vom StuPa zu haben. Er hatte ja auch schon einmal einen sehr kurzen und einfach gehaltenen Beschlusstext rumgeschickt - man könnte den auch erstmal als Grundsatzbeschluss nehmen als Beauftragung für den AStA und alles weitere erstmal vertagen.
David B.: Es gibt doch diesen internen Beschluss. Deshalb sehe ich diesen Antrag als nicht ausgereift an. Ich sehe den Sinn eines Verleihsystems, aber wenn sich nur Erik darum kümmert wird es schwierig.
Adrian: Will Erik zustimmen, dass es sinnvoll ist sich einen StuPa-Beschluss zu holen, bevor man etwas startet - dies ist hier, vor allem auch aus finanziellen Gründen, auch nötig. Er ist der Ansicht, dass der Antrag zu ausführlich und detailliert ist, da dieser von vielen noch zu klärenden Punkten abhängt. Andererseits hält er es für zu knapp, einfach nur den AStA mit der Erarbeitung eines Konzepts zu beauftragen. Unterm Strich sind für den Antrag vor allem wichtig, wie die Finanzierung gestaltet wird, welche Kosten anfallen und zu welchem Preis das Angebot am Ende zur Verfügung steht.
An: Hat Erik noch eine Ergänzung zum Antrag geschickt, dies kommt auch gleich noch über den stupal@ - Verteiler. Der Änderungsvorschlag sieht vor, das ganze als Konzept weiterzugeben und vorauszustellen, dass man ein solches System einführen möchte.

2. Lesung
Änderungsantrag An: Stelle dem Antrag voran: Das Studierendenparlament beauftragt den AStA ein System für einen Lastenradverleih zu prüfen und ein Konzept zu entwickeln. Die nachfolgenden Inhalte sollen dabei eine Grundlage bilden.
Erik übernimmt Ans Änderungsantrag.
Erik: Ergänze bei 5. ... keine Leihgebühr "für Studierende" hinzufügen.
Erik übernimmt seinen Änderungsantrag.
Adrian: Füge bei 5. am Ende hinzu: Außerdem sollen die Kosten für die Instandhaltung ermittelt werden und das StuPa soll darauf basierend über die Verteilung dieser Kosten entscheiden.
Erik: Was meinst du mit Verteilung der Kosten?
Adrian: Ich meine, ob die VS die Kosten komplett trägt, ob man das System teilweise mit den Gebühren von Nicht-Studierenden finanziert, oder etwa generell mit Leihgebühren.
Erik übernimmt Adrians Änderungsantrag.

3. Lesung:
Zur Abstimmung stehender Antragstext:
Das Studierendenparlament beauftragt den AStA ein System für ein Lastenradverleih zu prüfen und ein Konzept zu entwickeln. Die nachfolgenden Inhalte sollen dabei eine Grundlage bilden.
1. Der AStA soll die folgenden Institutionen anfragen, ob sie einen Verleih-Standort für Lastenräder der KIT-Studierendenschaft verwalten wollen:
a) den KIT-AStA und die KIT-Fachschaften,
b) das Studierendenwerk Karlsruhe inklusive der Wohnheime des Studierendenwerks Karlsruhe,
c) die selbstverwalteten Karlsruher Studierendenwohnheime und Karlsruher Studierendenwohnheime anderer Träger,
d) das AKK, das Z10 und das Studentische Kulturzentrum am KIT
e) das KIT bzgl. der Standorten an der Westhochschule, dem Campus Ost und weiteren Standorten in der Stadt wie beispielsweise das ITAS sowie
e) die Studierendenvertretungen der anderen Karlsruher Hochschulen.
Um einen Verleih-Standort zu betreiben, muss mindestens sichergestellt sein:
i. Mindestens eine zuständige Person, die vom AK Fahrradcampus in Pflege und Wartung des jeweiligen Lastenrades geschult wurde und für den Verleih am jeweiligen Standort zuständig ist.
ii. Mindestens Montag bis Freitag soll es in der Regel jeweils einen Zeitraum von wenigstens 2 Stunden geben, um das Lastenrad abzuholen oder zurückzugeben.
iii. Eine Abstellmöglichkeit am Verleih-Standort, an dem das Lastenrad überdacht abgestellt und angeschlossen werden kann.
2. Der AStA wird beauftragt, selbst oder über ein von ihm kontrollierten Verein ein Verleihsystem für Lastenfahrräder einzurichten.
Alternativ kann sich der AStA mit den Lastenrädern der KIT-Studierendenschaft am System von „Lastenräder für die Region Karlsruhe e.V.“ („Lastenkarle“) beteiligen.
3. Für die Anschaffung und Wartung von Lastenrädern wird über einen Nachtragshaushalt oder im Haushalt 2021 ein Budget vorgesehen. Die Deckung erfolgt durch Entnahme aus den Rücklagen der KIT-Studierendenschaft.
Der AK Fahrradcampus soll den AStA bei der Anschaffung geeigneter Lastenräder beraten. Nach Möglichkeit sollen bei den Anschaffungen auch Langlebigkeit und ökologische und soziale Bedingungen der Herstellung beachtet werden.
Der AStA wird beauftragt, sich um eine Förderung der Lastenräder durch das Land oder andere Fördermöglichkeiten zu bemühen. Sollten E-Lastenräder angeschafft werden, soll das Förderprogramm des Landes genutzt werden. Sollten E-Schwerlastenräder angeschafft werden, soll das Förderprogramm des Bundes genutzt werden.
4. a) Der AStA wird beauftragt, dem Studierendenparlament eine Beschlussvorlage über die Anschaffung von Lastenrädern gemäß 3. vorzulegen, sobald die Rückmeldungen nach 1. vorliegen.
b) Der AStA überprüft einmal pro Semester durch Bedarfsabfragen, ob weitere Verleih-Standorte eröffnet werden sollen oder bestehende Standorte durch die Anschaffung weiterer Lastenräder ausgebaut werden sollen.
5. Das Angebot richtet sich an alle natürlichen Personen. Es soll vorerst keine Leihgebühr von Studierenden erhoben werden. Es soll möglich sein, Spenden entgegenzunehmen. Der AStA stellt analog zu Lastenkarle die Sicherheit der zu verleihenden Lastenräder sicher (Registrierung, AGB, Ausleihe gegen Vorlage des Personalausweises). Ggf. kann zusätzlich eine Kaution erhoben werden. Außerdem sollen die Kosten für die Instandhaltung ermittelt werden und das StuPa soll darauf basierend über die Verteilung dieser Kosten entscheiden.
Der Antrag wird mit (14/1/2) Stimmen angenommen.

7e. Aufwandsentschädigung für den Wahlausschuss
Noah bringt den Antrag ein.
Er hat diesen zwar nicht formuliert, hat diesen aber der Form halber in seiner Rolle als Präsident übernommen und gestellt.
Adrian: In dem bereits verabschiedeten Beschluss zur Aufwandsentschädigung für den Wahlausschuss war der Wahlzeitraum angegeben - da sich dieser verschoben hat, gilt der Beschluss nicht mehr. Zudem ist eine Aufwandsentschädigung von 450€ kritisch. Im jetzigen Beschlusstext ist kein Wahlzeitraum angegeben, daher gilt dieser Beschluss auch in Zukunft.
2. Lesung
Keine Änderungsanträge.

Jana Fanck verlässt die Sitzung um 21:15 Uhr.

3. Lesung
Zur Abstimmung stehender Antragstext:
Das Studierendenparlament legt die Aufwandsentschädigung für die Mitglieder des Wahlausschusses auf insgesamt 400 € pro Person fest. Hiervon werden 200 € nach Ende der Wahlwoche ausbezahlt, weitere 200 € sobald der Vorstand die Wahl für erfolgreich beendet erklärt hat.
Der Antrag wird mit (13/2/1) Stimmen angenommen.

8. Wahlen
8a. Vorstand der Studierendenschaft
8b. Ältestenrat
8c. Finanzausschuss
8d. Vergabekommission der Notlagenhilfe
David B. macht Werbung für die Vergabekommission der Notlagenhilfe - wenn nicht bald 4 Mitglieder im Amt sind, kann keine Notlagenhilfe mehr vergeben werden.
Erik schlägt Jana Fanck vor.
Jana wird mit (15/1/0) Stimmen gewählt und wird gefragt, ob sie die Wahl annimmt.

8e. Präsidium des Studierendenparlaments
8f. Senatskommission für Studium und Lehre

Noah stellt einen GO-Antrag auf Abweichung von der Tagesordnung: TOP 8g soll erneut aufgenommen werden.
Der GO-Antrag wird mit (16/0/0) Stimmen angenommen.

8g. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
Adrian schlägt Daniel Hunyar vor.
Daniel wird mit (15/1/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.

8h. Senatskommission für Strategie- und Strukturangelegenheiten
8i. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
8j. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
Adrian schlägt Maximilian Muth vor.
Maximilian wird mit (15/1/0) Stimmen gewählt und wird gefragt, ob er die Wahl annimmt.

8k. Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln
8l. Senatskommission "Ethikkommission"
Johannes Rückert kandidiert.
Johannes wird mit (14/2/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.

8m. Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität
Adrian schlägt Sarah Schmitz vor.
Sarah wird mit (15/1/0) Stimmen gewählt und wird gefragt, ob sie die Wahl annimmt.

8n. Haushaltskommission
8o. Kommission zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis
8p. Prüfungsausschuss Lehramt
Adrian schlägt Maximilian Muth vor.
Maximilian wird mit (15/1/0) Stimmen gewählt und wird gefragt, ob er die Wahl annimmt.

8q. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung
8r. Beirat des House of Competence
8t. MyHealth-Steuerungsgremium
8u. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
Adrian kandidiert und schlägt An Tang, David Braun und Paula Wesemann vor.
Erik: können wir das evtl. vertagen - da finden bestimmt auch andere Listen noch Kandidierende?
Erik kandidiert ebenfalls.

Noah stellt einen GO-Antrag auf 5 Minuten Pause, damit Robin die Abstimmung vorbereiten kann.
Dem GO-Antrag wird ordnungsgemäß stattgegeben.
Die Pause beginnt um 21:45 Uhr
Linus setzt die Sitzung um 21:50 Uhr fort.

Abstimmung:
1. Wahlgang
An: 13
Adrian: 16
David: 5
Erik: 16
Paula: 12
Enthaltung: 2
Damit sind An, Adrian und Erik gewählt und nehmen die Wahl an.
2. Wahlgang
David zieht seine Kandidatur zurück.
Paula wird mit (15/1/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.

8v. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur
8w. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre
Adrian schlägt Sara Hermeler vor.
Sara wird mit (16/0/0) Stimmen gewählt und wird gefragt, ob sie die Wahl annimmt.

8x. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation
8y. Rat der Studierenden von Eucor
8z. Verwaltungsrat Karlsruher Studentendienst e.V.
Adrian schlägt Sarah Schmitz vor.
Sarah wird mit (15/1/0) Stimmen gewählt und wird gefragt, ob sie die Wahl annimmt.

8aa. Forum "Rekrutierung von Studentinnen"
8ab. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden
8ac. KIT2025 Sounding Board
Adrian schlägt An Tang vor.
An wird mit (15/1/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.

9. Sonstiges
9a. Campusbike
Adrian hat diesbezüglich eine Mail rumgeschickt - es liegt jetzt ein Angebot über 45.000€ für eine einjährige Testphase vor. Runtergerechnet würde dies etwas weniger als einen Euro pro Studi und Semester bedeuten.
Robin erstellt ein Stimmungsbild - die deutliche Mehrheit bewertet das vorliegende Angebot positiv und wäre dafür, dieses anzunehmen.
Tobias: Weshalb sind einige Städte ausgenommen?
Adrian: Das weiß ich nicht - die Klausel steht aber auch bei anderen Städten so drin, das hängt wahrscheinlich mit den Verträgen der entsprechenden Städte zusammen.
Erik: Es ist ein Zeitraum vom 01.10.2020 bis zum 30.09.2021 vorgesehen - denkst du das ist realistisch, dass das wir das bis Oktober umsetzen können?
Adrian: Ich gehe davon aus, dass wir das schaffen. Der Nachtragshaushalt soll bis zur konstituierenden Sitzung fertig sein.
Michéle: Es sind 30 Minuten pro Fahrt möglich - kann man dann wie vorgesehen nach 15 Minuten Pause weiterfahren?
Adrian: Ja.

9b. MyHealth-Studie
Adrian: Das HoC hat vor einiger Zeit eine Umfrage zur Gesundheit der Studierenden gemacht - die Ethikkommission hat beschlossen, dass die Ergebnisse dieser Umfrage nur mit einer entsprechenden Erläuterung herausgegeben werden dürfen. Daher werden die Ergebnisse in nächster Zeit dem AStA und anderen Interessierten vom StuPa vorgestellt. Hierzu wird noch eine Einladung herumgeschickt.

9c. Wahlwerbung
Robin: Entschuldigt sich vorab für seine forsche Ausdrucksweise. Der Grund des Anstoßes ist die Wahlwerbung von der IYSSE - die kleistern die ganze Stadt mit Plakaten zu und verstoßen dabei gegen jegliche Plakatierrichtlinien und machen Werbung in Ilias-Kursen. Zudem haben die auch auf den Facebookseiten einiger Fachschaften Wahlwerbung gemacht - das geht echt gar nicht und verstößt gegen die Werberichtlinien. Daher sollten wir dringend mal darüber diskutieren, ob wir das ahnden wollen und können.
Adrian: Stimmt Robin zu und ergänzt: Der Verstoß gegen die Plakatierrichtlinien wurde bereits im letzten Jahr von den Jusos bemerkt, dokumentiert und an das Ordnungsamt weitergeleitet - dem Ordnungsamt schien das aber ziemlich egal zu sein. An unzulässigen Stellen aufgehängte Plakate können von jedem entfernt werden. Das konsequente Ignorieren von Regeln schadet auch dem demokratischen Wettbewerb, da sich alle anderen Listen an die geltenden Regeln halten. Man könnte mal die Listen dazu verpflichten, dass sie sich an die Werberichtlinien halten - also dass jeder deren Einhaltung vor der Wahl zusichern muss - die Frage nach einer möglichen Handhabe bleibt aber offen.
David B.: 2019 wurde IYSSE als HSG geführt - da ergibt sich eventuell eine Handhabemöglichkeit. In Wohnheimen machen sie auch Werbung und viele sind davon genervt.
Tobias: Teilweise wurden auch Klausuraushänge der Fakultät überpinnt.
Noah: Will anmerken, dass er den Eindruck hat, dass jede Werbung für IYSSE negative Werbung ist - die machen sich damit echt bei allen die ich kenne nur unbeliebt. Trotzdem sollten wir eine Handhabe finden.
Tobias: Wurde die Wahlwerbungskostenerstattung von IYSSE in Anspruch genommen? Die Entziehung dieser Unterstützung wäre dann ja ein mögliches Vorgehen.
Adrian: IYSSE bekommt durch diese aggressive Werbung viel Aufmerksamkeit, das heißt es ist nicht zwingend negativ. IYSSE hat zudem keine finanziellen Mittel vom AStA beantragt, sie werden von ihrer Mutterpartei großzügig finanziert. Sie wollen mit dieser Propaganda Studierende in diese sektenartige Partei bekommen. Davor sollten wir unsere Studis schützen - wie auch vor MLP.
Erik: gibt es dieses Jahr überhaupt die Möglichkeit zur Wahlkostenerstattung?
Adrian: Der AStA hat nichts beschlossen. Da auf dem Campus kein Wahlkampf stattfinden kann ist das nicht unbedingt erforderlich. Abseits vom Wahlwerbebudget hat jede HSG die Möglichkeit einen Antrag auf Zuschüsse zu stellen.
Tobias: Vielleicht könnte man Aufklärungsarbeit dazu machen und mal klarstellen, dass wir als VS keinen Einfluss auf viele der Themen haben, die IYSSE zur Wahlwerbung verwendet.

9d. POLYAS Case Study
Adrian: Wir machen für Polyas noch eine Case-Study. Diesbezüglich wird einiges durch den Wahlausschuss gemacht werden, aber es wäre wichtig, dass wir als Listen den Wahlausschuss dabei unterstützen.
Michéle: Die Mail vom Wahlausschuss bezüglich der Wahl hatte keine Signatur - das sollte bei offiziellen Mails schon gemacht werden.

9e. Ein paar abschließende Worte
Noah beendet die Amtszeit und zieht noch ein kurzes Fazit.
Robin bedankt sich ebenfalls.
David dankt dem Präsidium und allen Studierenden die mitarbeiten.
Adrian: Wir hatten die besonderste Amtszeit seit Bestehen der VS. Unser aller Wahl ist ungültig, dennoch waren wir aufgrund eines Landesgesetzes weiterhin im Amt. Dann kam auch noch die Pandemie, die verhindert hat, dass wir beschlussfähige Sitzungen abhalten. Trotzdem haben wir 94 Beschlüsse in 14 Sitzungen gefasst und haben immer noch 24 Abgeordnete, letztes Jahr waren es in der letzten Sitzung nur noch 8. Es hat viel Spaß gemacht in dieser Amtszeit zu arbeiten.
Adrian dankt Noah, Robin und Jolanda und dem gesamten StuPa dafür, dass alle seine Anträge ertragen haben.




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Over and out um 22:33 Uhr.

Protokoll 21. StuPa-Sitzung.txt