Protokoll 16. Besprechung 26.05.2020

Protokoll

Protokoll der 16. Besprechung 2019/20
des Studierendenparlaments
der Verfassten Studierendenschaft des KIT
Die Besprechung hat am Dienstag, den 26.05.2020 um 19:30 via Discord stattgefunden, da die aktuelle Corona-Situation keine regulären Sitzungen erlaubt. Die Satzung ermöglicht bislang keine Beschlussfähigkeit auf digitalem Weg, demnach besteht keine Anwesenheitspflicht und die Anwesenheit wird auch nicht protokolliert. Es können keine Beschlüsse gefasst und keine Wahlen abgehalten werden. Die Besprechung hat vor allem Informativen Charakter und soll eine Diskussionsplattform für alle aktuellen Themen bieten, welche die VS betreffen.
Sitzungsleitung: Noah Lettner 
Protokoll: Noah Lettner

Protokoll

Noah begrüßt die virtuell Anwesenden um 19:35.

TOP01. Berichte
TOP01a. Vergabekommission Notlagenhilfe
David verliest seinen Bericht: Dadurch, der neue VS-Haushalt noch nicht in Kraft getreten ist, können derzeit keine Förderanträge bewilligt werden, da kein Geld zur verfügung steht. Um dennoch irgendwie weiterhelfen zu können, wurde eine Tabelle erstellt, die andere Hilfsmöglichkeiten listet, an welche wir die Antragssteller verwiesen werden können.
Zwei der stetigen Mitglieder sind zurückgetreten, daher sollten bei der nächsten regulären Sitzung zwei Personen nachgewählt werden. Information dazu: Die Vergabekommission ist ein arbeitsintensives Gremium, auch wenn keine Haushaltsmittel frei sind.

TOP01b. Ausschuss für ökologische Nachhaltigkeit
Johannes H. berichtet.
Der Ausschuss hat begonnen ökologischen Fußabdruck der VS zu ermitteln und Maßnahmen zu finden, diesen zu verringern. In der nehmen an den Ausschusssitzungen 6 Leute teil, diese haben aber alle auch noch andere Projekte, daher wurde die Arbeit aktuell für zwei Wochen pausiert. Es wäre schön, wenn sich noch neue Mitglieder finden könnten.

TOP01c. AStA-Bericht
Adrian berichtet.
Es wurden nun endlich zwei Personen gefunden, die das Finanzreferat übernehmen wollen. Es kann demnach bei nächster Gelegenheit ein neuer AStA gewählt werden.
Die Jour Fixe mit VP Wanner hat stattgefunden. Es wurde über die fehlende studentische Beteiligung im Krisenstab Corona gesprochen, welche aber wohl auch weniger relevant ist, da dieser keine Entscheidungen trifft. Weiterhin wurde das "Kann-Semester" diskutiert, dieses wird allerdings von der Landesregierung abgelehnt, das KIT sieht sich daher an dieser Stelle machtlos – die FSK will das nochmal prüfen. Auslaufende Fristen wurden verlängert, auch spätere Fristen wie Maximalstudiendauer sollten unproblematisch sein, weil die Prüfungsausschüsse angehalten sind, dies großzügig zu handhaben. VP Wanner sieht das FAQ als ausreichend an, um Studierende über die aktuelle Corona-Situation zu informieren. Aufgrund der spürbaren Verunsicherung sehen wir das anders. Das Wintersemester startet vermutlich aufgrund der Empfehlung des Landes am 2. November und endet am 20. März – somit sind sowohl die Vorlesungszeit als auch die Vorlesungsfreie Zeit vor dem Sommersemester um je eine Woche verkürzt. Schriftliche Klausuren können inzwischen stattfinden, die erste wurde vergangenen Samstag durchgeführt. Die FSK fordert, dass Fehlversuche nicht angerechnet werden. Der neue Qualipakt soll im weiteren Verlauf des Sommersemesters ausgehandelt werden. Senats- und Fakultätsratswahlen wurden auf nächstes Semester verschoben.
Zurück zu aktuellem aus der VS: Bisher wurden vier der Fachschaftshaushalte vorgestellt, der Haushalt der Fachschaft GeistSoz folgt heute. Man hofft, dass die fehlenden bis zum Fristende am Sonntag eingereicht werden.
Die Rechtsberatung findet inzwischen auch wieder statt, die Anmeldung erfolgt per Mail, um Kontakte zu minimieren. Die Nachfrage nach der Rechtsberatung ist aktuell sehr hoch.
Die Freitischkarten werden jetzt durch Überweisungen ersetzt.
An der Initiative für Nachhaltigen Klimaschutz am KIT sind nun zwei Vertreter der Studierendenschaft beteiligt. Es gibt Inzwischen auch einen Nachhaltigkeitsbeauftragten am Präsidium, der zusammenfasst, welche Akteure es gibt und wie weit der Diskurs fortgeschritten ist. Es gibt ein Reallabor-Projekt für Klimaschutz am KIT das dem „Quartier Zukunft“ ähnelt. 

TOP02. Satzungen
Adrian legt den Sachverhalt dar.
Dank der bald fertigen Satzungsänderungen dauert es nun nicht mehr lange, bis die VS wieder handlungsfähig ist. Diese Satzungsänderungen wurden mit der Rechtsabteilung abgestimmt und das Präsidium des KIT wird diese bald per Ersatzvornahme für uns beschließen. Damit ist das StuPa auch bald wieder beschlussfähig und die gewohnte Anwesenheitspflicht gilt wieder. Laut KIT-Präsidium wird dies in 3 Wochen der Fall sein, da die Änderungen dann in Kraft treten können.
Die Satzung wird dabei um Sonderregelungen für Notsituationen (wie die aktuelle) erweitert. Es wird also keine befristete Änderung geben, wie es ursprünglich geplant war. Das Ziel ist es dabei, diese Regelungen wieder aktivieren zu können, falls eine Ähnliche Situation erneut eintritt und die Handlungsfähigkeit erhalten bleibt. Zu den notwendigen Anpassungen zählen unter anderem die Ermöglichung von Umlaufverfahren und die Möglichkeit zur digitalen Herstellung der Beschlussfähigkeit.
Falls die Satzungsanpassungen es nicht ermöglichen sollten, dass Fachschaftsvollversammlungen tagen können, kann eine Reihung für die Wahlen gelost werden. Einzelne Kandidaten müssten dann dem Wahlausschuss schreiben und dieser lost dann eine Reihenfolge aus.
Da ein Aushang der Wahlbekanntmachung wenig sinnvoll ist, soll diese laut der geänderten Satzung auf die AStA-Website gestellt werden und per Mail an den Studierendenverteiler des KIT geschickt werden.
Die Besprechungsteilnehmer sind sich einig, dass die Satzungsänderung so in Ordnung ist und sprechen ihr Einverständnis aus, diese so zum Beschluss an das KIT-Präsidium weiterzugeben.

TOP03. Haushalt GeistSoz
Es liegt ein Teilhaushalt der FS-GeistSoz vor. Korbinian stellt diesen vor.
Ein Drittel der Haushaltsmittel geht an die FS Sport, dort sind nicht alle Haushaltsposten mit Mitteln ausgestattet. Der Haushalt wurde im Vergleich zu den letzten Jahren neu strukturiert.
Die Besprechungsteilnehmer sind sich einig, dass der Teilhaushalt in Ordnung ist und sprechen die Empfehlung aus, diesen so zu übernehmen.

TOP04. Wahlen
Es steht noch zur Diskussion, wie mit den ausstehenden Wahlen verfahren werden soll.
Für die Wahlen der Fachschaftsvorstände und des StuPa’s sind weiterhin 7 Wochen Vorlauf nötig, somit sind Wahlen aus heutiger Sicht nicht vor dem 14 Juli machbar. Da das StuPa aber erst in 3 über Wochen wieder wählen kann <, wahrscheinlich frühestens am 11. August.
Theoretisch könnte das KIT-Präsidium sich über die in der Satzung festgelegten Frsten hinwegsetzen und den Beginn des Wahlzeitraumes dennoch auf den 14. Juli legen. 
Zudem sollten wir auch zeitnah einen neuen AStA wählen, da nun allse bereitsteht, was für einen neuen AStA benötigt wird. Offen ist bislang noch die Frage, wie wir diese Wahl durchführen wollen. Basierend auf der geänderten Satzung sind zwei Verfahren denkbar: Briefwahl oder Online-Wahl. Bei Polyas würden für eine Online-Wahl mit 25 Teilnehmern ca. 84 € anfallen. Es sollen zudem noch zwei weitere Angebote von anderen Anbietern eingeholt werden. Im Fall einer Briefwahl würden Portogebühren in einer Ähnlichen Höhe anfallen, fraglich ist aber, wie diese Ausgezählt werden soll.
Es wird diskutiert, welche Wahlform geeigneter ist. Die Besprechungsteilnehmer sprechen sich dafür aus, vorrangig die Online-Wahl weiterzuverfolgen. Anmerkung: die Wahl wird noch nicht bis zur nächsten StuPa-Sitzung möglich sein. Außerdem wäre es wünschenswert, bei dieser Gelegenheit auch gleich die Gremienwahlen durchzuführen, dann müssten wir nur einmal alles organisieren.
Bis zum Inkrafttreten des neuen VS-Haushalts werden die Kandidaten für den neuen AStA schon einmal von den Amtsinhabern eingelernt. 


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Noah beendet die Sitzung um 20:55.

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