Protokoll 11. Besprechung 17.03.2020

Protokoll

Protokoll der 11. Besprechung 2019/20
des Studierendenparlaments
der Verfassten Studierendenschaft des KIT
Die Besprechung hat am Dienstag, den 17.03.2020 um 19:30 via Discord stattgefunden, da die aktuelle Corona-Situation keine regulären Sitzungen erlaubt. Die Satzung ermöglicht bislang keine Beschlussfähigkeit auf digitalem Weg, demnach besteht keine Anwesenheitspflicht und die Anwesenheit wird auch nicht protokolliert. Es können keine Beschlüsse gefasst und keine Wahlen abgehalten werden. Die Besprechung hat vor allem Informativen Charakter und soll eine Diskussionsplattform für alle aktuellen Themen bieten, welche die VS betreffen.
Sitzungsleitung: Noah Lettner 
Protokoll: Noah Lettner

Protokoll

Noah eröffnet die Besprechung um 19:30.
Noah informiert über die Umstände der heutigen digitalen Zusammenkunft. Es handelt sich dabei nicht um eine Sitzung im eigentlichen Sinne und es können keine Beschlüsse gefasst werden.

TOP01. Allgemeiner Haushalt
Sarah stellt den Haushalt vor.
Der Studierendanschaftsbeitrag wurde bei der vergangenen Sitzung auf 4,90€ gesenkt, weshalb einiges an Rücklagen abgebaut wird.
Simon: Woher stammt das Geld für den Topf für Nachhaltigkeit?
Sarah: Es wurde aus anderen Töpfen transfereiert, welche nie wirklich ausgereizt wurden.
Simon: Warum ist das Budget für den AK Fahrrad Campus so hoch?
Sarah: Der AK plant einige größere Ausgaben in näherer Zukunft.
Sarah: Wir sollten die Zuschüsse an Hochschulgruppen und kulturelle Gruppen wegen der Corona Situation auf 20.000€ erhöhen, um Ausfälle abzufedern. Dieses Geld soll den Rücklagen entnommen werden.
Adrian: Hält diese Maßnahme für sinnvoll und angebracht.
Sophie: Warum wurde der Topf für Kulturförderung so stark reduziert?
Sarah: Da dieser bisher nie wirklich ausgeschöpft wurde und noch 5.000€ aus dem letzten Haushalt übrig sind.
Noah: Wie siehts mit der Notlagenhilfe aus?
David: Wir haben bisher 1000€ ausgegeben, haben aber einige noch offene Anträge und werden wahrscheinlich das ganze Budget aufbrauchen. Da wir dieses Jahr nur ein Viertel Jahr Notlagenhilfe vergeben konnten, würden wir in nächsten Haushaltsjahr gerne mindestens 20.000€ veranschlagen.
Sophie: Meiner Meinung sollte man das Budget für die Notlagenhilfe in Anbetracht der Corona-Krise weiter aufstocken.
Sarah: Das Budget der Notlagenhilfe ist durch die entsprechende Satzung auf 1€ pro Jahr pro Studierender begrenzt. Da das KIT langfristig seine Studierendenzahlen auf 22000 begrenzen möchte, würde ich an dieser Stelle ungern mehr als 22.000€ veranschlagen.
Noah: Ich würde vorschlagen den Haushaltstitel an den aktuellen Studierendenzahlen orientieren.
Adrian: Würde dies gerne aus rechnerischen Gründen auf den höchst möglichen Tausenderschritt begrenzen.
Die Besprechungsteilnehmer zeigen sich mit diesem Vorschlag einverstanden.

TOP02. Bericht Vergabekommission Notlagenhilfe
David stellt den Bericht der Vergabekommission der Notlagenhilfe vor. Nachfolgend der schriftliche Bericht hierzu:
Die Vergabekommission Notlagenhilfe konstituierte sich am 12.11.19 und wählte David Braun zum Vorsitzenden, Jana Fanck zur stellvertretenden Vorsitzenden. In mehreren Treffen wurde der Arbeitsablauf zur Behandlung von Anträgen besprochen, die dazu notwendigen (Kommunikations-) Infrastruktur geschaffen und die benötigten Formulare erstellt. Um die Studierenden auf das neue Angebot der Studierendenschaft hinzuweisen wurde ein E-Mail-Rundschreiben verfasst und eine Webpräsenz (asta-kit.de/notlagenhilfe) beim AStA geschaffen, welche alle Informationen zur Notlagenhilfe und dem Beantragungsprozess enthält. Ab Januar lagen uns Anträge vor und neben der Beantragung evaluieren wir unseren Workflow/Formulare und sammeln Ideen für eine anstehende Satzungsänderung, zur Verbesserung der Arbeitsfähigkeit der Kommission. Nach der Prüfungsphase planen wir diesen Antrag auf Satzungsänderung zu entwerfen und uns damit erneut ans Studierendenparlament zu wenden.
Antragsstatistik: Bislang gingen seit der Konstitution im November sieben Anträge auf Notlagenhilfe bei der Kommission ein. Fünf davon wurden bereits bearbeitet und allesamt bewilligt, wenn auch nicht immer mit der beantragten Fördersumme. Das Volumen der bisher bewilligten Antragssumme beläuft sich auf 4.037,29€. Dies entspricht einem Durchschnitt von 807,46€ pro Antrag, wobei die ausgezahlten Beträge aufgrund individueller Fälle stark schwanken. Der Vergabekommission verbleiben folglich noch 962,71€ des ursprünglichen Haushaltsbudgets von 5.000€ bis zum Inkrafttreten eines neuen Haushalts. Wesentliche Gründe für die Bewilligung der eingegangenen Anträge waren: - Ausgleich eines unerwarteten Ausfalls von Einnahmen z.B. wegen Krankheit/Verletzung. - Unfähigkeit, notwendige Sonderausgaben wie den Semesterbeitrag, selbst zu tragen. - Notwendigkeit der Überbrückung von einkommenslosen Phasen wie Prüfungsphase oder Zeit vor Jobantritt.
Aufgrund der Neuheit des Angebotes liegen noch keine Rückmeldungen zur Wirksamkeit der ausgezahlten Unterstützung vor. Ein Bericht der Antragssteller an die Vergabekommission ist allerdings vorgesehen und ab Mai werden uns erste Erkenntnisse vorliegen.
Fazit: Die Notlagenhilfe ist erfolgreich angelaufen mit bisher rund drei Anträgen pro Monat seit der Bekanntmachung an die Studierenden. Alle stammten von Studierenden in echten, die Fortführung des Studiums gefährdenden finanziellen Notlagen. Trotz Orientierung der Entscheidungen der Vergabekommission an Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zeichnet sich ein deutlich höherer Bedarf in der Studierendenschaft ab als anfänglich im letzten Haushalt angenommen.

Noah: Es war von vornherein klar, dass die Notlagenhilfe mehr als 5000€ Budget braucht. Nur hatte das StuPa der vergangenen Amtszeit vermutet, dass die Notlagenhilfe erst spät im Jahr 2019 anlaufen würde und daher bis zum neuen Haushalt nicht mehr allzu viele Gelder vergeben werden können. Es war demnach bereits damals vorgesehen, dieses Budget zum jetzigen Zeitpunkt zu erhöhen.

TOP03. Teilhaushalte
TOP03a. Teilhaushalt der Fachschaft Bau-, Geo- und Umweltwissenschaften
Milena stellt den Haushalt vor.
Es wurden gegenüber dem letzten Haushalt keine größeren Änderungen vorgenommen, da alles gut gepasst hat.
Ein Teil des Budgets für Öffentlichkeitsarbeit wurde in den Topf für Sitzungen und Tagungen verschoben, da die Fachschaft Geo plant eine Bundesfachschaftentagung auszurichten, sofern das in der aktuellen Lage möglich ist.
Die Besprechungsteilnehmer erklären ihr Einverständnis mit dem vorliegenden Teilhaushalt.

TOP03b. Teilhaushalt der Fachschaft Chemie- und Biowissenschaften
Christian stellt den Haushalt vor.
Das Budget für Reisekosten wurde erhöht, da man in letzter Zeit vermehrt an Tagungen teilgenommen hat. Ansonsten hat sich nicht viel geändert.
Die Besprechungsteilnehmer erklären ihr Einverständnis mit dem vorliegenden Teilhaushalt.

TOP03c. Teilhaushalt der Fachschaften Mathematik und Informatik
Tillman stellt den Haushalt vor.
Es sind einige größere Anschaffungen im Bereich der IT geplant, daher ist der Posten für BGA und EDV erhöht worden. Ansonsten wurden keine großen Änderungen vorgenommen.
Sarah: Warum sind nur 500€ für Reisekosten vorgesehen, obwohl in den letzten Jahren immer 2000€ eingeplant waren, die auch stets ausgeschöpft wurden?
Tillmann: Wahrscheinlich, weil wir die Anreise zu unserem Fachschaftswochenende nicht mehr über VS-Mittel bezahlen.
Johannes H: Wofür ist der Haushaltsposten Zuschüsse?
Robin: Für die Foren InWi und Wi, die keine eigenständigen Fachschaften sind sind und deshalb ihre VS-Mittel von den Fachschaften bekommen, denen sie (teilweise) zugehörig sind.
Die Besprechungsteilnehmer erklären ihr Einverständnis mit dem vorliegenden Teilhaushalt.

TOP03d. Teilhaushalt der Fachschaft Wirtschaftswissenschaften
Julia stellt den Haushalt vor.
Es hat sich seit letztem Jahr nicht viel geändert.
Die Besprechungsteilnehmer erklären ihr Einverständnis mit dem vorliegenden Teilhaushalt.

Adrian: Wie wollen wir nun weiter vorgehen? Bestätigen wir die Haushalte in einer weiteren Sitzung nächste Woche, oder geben wir diese direkt weiter?
Noah: Ich würde es abhängig machen von der allgemeinen Stimmung, meiner Meinung nach können wir aber aufgrund der geringen Beteiligung an Redebeiträgen aber auch lassen und den Haushalt direkt ans KIT-Präsidium zum Beschluss weiterleiten.
Erik: Wann werden wir denn als StuPa wieder normal Beschlüsse fassen können?
Noah: Wir können momentan nur Dinge beschließen, indem wir das KIT Präsidium darum bitten, die Beschlüsse für uns als Ersatzvornahme im Umlaufverfahren zu fassen. Demnach sollten wir derzeit erstmal nur dringende Dinge wie die Haushalte und die Wahl besprechen. Die wenige zeitkritischen Themen behandeln wir dann, sobald wir wieder normal Tagen können.
Simon: Ich stimme Noah zu, nur sollten wir nächste Woche nochmal Tagen, um den Haushalt nochmal besprechen zu können, da die Vorstellung heute ein wenig chaotisch war.
Adrian: Da die Fachschaften ohne Haushalt ebenfalls handlungsunfähig wären sollten wir deren Haushalte nächste Woche auch noch besprechen.
Die Besprechungsteilnehmer erklären ihr Einverständnis mit diesem Vorschlag. Es wird demnach nächste Woche wieder eine Besprechung stattfinden.

TOP04. Wahl
Noah berichtet über die Mail vom Wahlausschuss.
Der Wahlausschuss hat sich dafür entschieden die Wahl nicht stattfinden zu lassen, da die dafür nötigen Vorbereitungen momentan nicht getroffen werden können. Deshalb sollten wir nun besprechen, wie wir weiter mit der Situation umgehen wollen.
Adrian: Der Wahlausschuss hat eine Frist verstreichen lassen, kann die Wahl jedoch selbstständig nicht absagen. Ich stimme der Entscheidung zwar zu, nur sollten wir nun beraten, wie wir weiter verfahren. Aus meinem Gespräch mit dem Krisenstabsleiter des KITs geht hervor, dass er die Durchführung einer Wahl gar nicht für so kritisch hält.
Meiner Meinung nach sollten wir die Wahl möglichst spät im Semester durchführen, jedoch sollten wir uns jetzt schon zur Durchführung einer Wahl in der Pandemiesituation Gedanken machen. Z. B. muss laut unserer Satzung eine Briefwahl individuell beantragt werden, was relativ viel Aufwand verursachen würde. Allerdings könnten wir unsere Satzungen durch das KIT-Präsidium abändern lassen.
Erik: Solange der ÄRa seinen Beschluss bezüglich der Neuwahl nicht ändert, sind wir verpflichtet diese auch durchzuführen. Man müsste also noch immer zwei Mal wählen.
Simon: Wenn wir eine reguläre Wahl organisieren können, müssen wir auch die Neuwahl machen. Man kann dann schließlich nicht argumentieren, dass die Neuwahl nicht möglich gewesen wäre. Schwierig wird, dass zur Aufstellung der Listen für die Fachschaftswahlen Fachschaftsvollversammlungen benötigt werden. Diese müssten also in irgendeiner Form stattfinden können.
Johannes: Können wir keine Onlinewahlen durchführen, zum Beispiel über das CAS?
Robin: Das ist rechtlich in Deutschland schwierig, und vermutlich lässt unsere Wahlordnung das auch nicht zu.
Adrian: Ich gehe davon aus, dass der Vorlesungsstart weiter verschoben wird. Zudem sollten wir mit dem schlechtestmöglichen Fall planen. Es ist infrage zu stellen, ob wir gezwungen sind die Neuwahl durchzuführen In der derzeitigen Situation könnte man sicher eine Begründung finden, warum nur die reguläre Wahl abgehalten werden kann. Da das KIT die Funktion der Rechtsaufsicht einnimmt kann dieses einen Wahltermin festlegen und die Umstände der Wahl festlegen, also auch die Neuwahl aussetzen. Dies müsste allerdings vorweg geklärt werden, was derzeit ziemlich schwierig sein könnte, da die Rechtsabteilung des KIT stark ausgelastet ist. 
Um Vollversammlungen und Onlinewahlen zu ermöglichen, könnte man die Wahlordnung ändern. Eine solche Änderung könnte das KIT-Präsidium für uns beschließen. Die Änderungen könnten auch befristet werden, sodass für zukünftige Wahlen wieder auf die üblichen Regelungen gelten.
Aktuell gilt ein Versammlungsverbot bis zum 15. Mai, der zuständige Minister kann den Ablauf des Versammlungsverbotes auch weiter verschieben. Von daher könnten Fachschaftsvollversammlungen schwierig werden. Online-Wahlen, da sehe ich als Informatiker kritisch. Ich kann mir nicht vorstellen, dass bei Online-Wahlen alle Wahlgrundsätze eingehalten werden können und deren Einhaltung überprüft werden kann. 
Michele: In Jena wurde bereits eine Onlinewahl durchgeführt. Dafür hat jeder Studi einen Link an seine Studi-Mailadresse bekommen, der nach einmaliger Benutzung verfallen ist. Das hat dort alles sehr gut funktioniert.
An: Früher oder später müssen wir das Thema Onlinewahlen besprechen. Die Landesregierung sieht internetbasierte Onlinewahlen als zulässig und möglich.
Adrian: Wir können uns gerne damit auseinandersetzen, jedoch wird ein Großteil der FSMI das nicht begrüßen, solange wir die Geheimheit der Wahl nicht klar nachweisen können.
Simon: Ich habe mal Fredereik vom ÄRa gefragt – ohne eine Satzungsänderung kann nicht Online gewählt werden. Versammlungen können eventuell in Hörsälen stattfinden, da das Versammlungsverbot dort nur bedingt greift.
Noah: Meinem Wissenstand zufolge sind Versammlungen möglich, sofern zwischen allen Personen ein Abstand von 2 Metern gewährleistet werden kann. Ich habe zu dem Thema derzeit aber auch kein umfassendes Wissen. Auch sehe ich derzeit noch nicht ausreichend Expertise vorhanden, um ein genaues Urteil zu Onlinewahlen zu fällen. Daher sollten wir uns alle zu diesem Thema noch einmal näher Informieren und dann nächste Woche mit fundierterem Wissen erneut darüber diskutieren.

TOP05. Sonstiges
Neuigkeiten über den Shutdown.
Robin hat gestern mit Prof. Wanner telefoniert. Dieser hat erklärt, dass das KIT langsam runtergefahren wird und man hofft, dass man im neuen Semester wieder wie üblich beginnen kann. Für den Fall, dass dies nicht wie geplant funktioniert, bereitet man gerade alles vor, um Vorlesungen Online durchzuführen. Die ausgefallenen Klausuren sollen im Laufe des nächsten Semesters nachgeholt werden. Auf Studierende, welche aufgrund von Fristen in Schwierigkeiten geraten sollten, wird selbstverständlich Rücksicht genommen.





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Noah beendet die Besprechung um 21:24.

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