Protokoll 19. Sitzung 16.07.2019

Protokoll

Protokoll zur 19. Sitzung 2018/19
des Studierendenparlaments
der Verfassten Studierendenschaft des KIT
Am Dienstag, den 16.07.2019 um 19:30, im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum
005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen.
Sitzungsleitung:
Benedikt Heidrich,
Protokoll:
Verena Höhn, Noah Lettner
Wahlen und Abstimmungen werden, sofern möglich, in der Form
Ja/Nein/Enthaltung/ungültig (j/n/e/u) bzw. Ja/Enthaltung/Ungültig (j/e/u) protokolliert.
Anwesenheitsliste
Abgeordnete:
FIPS (7):
Verena Höhn
Simon Riedel
Robin Otto-Tuti
Wassilios Delis
Kyra Horn
Friedrich Mast
Dominik Siewert
Jusos (5):
Noah Lettner
Benedikt Heidrich
Yannik Blei
Daniel Hunyar
David Braun
Die Linke.SDS (2):
Jan Mast
LHG (3):
Mathias Bahnsen
Die LISTE (2):
Johannes Rückert
Jolanda Rößner
RCDS (1):
Maximilian Iberl
Gäste:
Adrian Keller, AStA
An Tang, AStA
Henrik von Trenspolde, AStA
Stoyan Bozov, Wahlausschuss
Frederik Heberle, Senat
Benedict Mutter
Phillip Stengel,
Julia Eberwein
Paula Wesemann, Juso-HSG
Anika Halder, Juso-HSG
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
- keine Fragen
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
15 anwesend, somit Beschlussfähig
4. Genehmigung der Tagesordnung
- Änderungen:
• Wassili stellt Antrag auf Annahme des TOPs „Unterstützung der Stellungsnahme der FSK“ als TOP 7b
• Frederikt beantragt 10a vor 7 ziehen
- Per Akklamation angenommen
Endgültige Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung der Protokolle
5a. Protokoll vom 18.06.2019
5b. Protokoll vom 02.07.2019
6. Berichte
6a. AStA
6b. FSK
6c. Senat
6d. Sonstige
10a. Ältestenrat
7. Anträge
7a. PM Exzellenzuni
7b. Unterstützung der Stellungsnahme der FSK
8. Anträge Blacklist
- entfällt
9. AStA
9a. Wahl Referat Soziales 2
10. Wahlen
10b. Finanzausschuss
10d. KIT-Senatskommission für Studium und Lehre
10e. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
10f. KIT-Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
10g. KIT-Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln
10h. KIT-Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität
10i. KIT-Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
10j. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur (A-IVI)
10k. MINT-Kolleg Planungsausschuss
10l. HoC- Beirat
10m. MyHealth
10n. Forum „Rekrutierung von Studentinnen“
10o. Leitprojekt LP2
10p. SoundingBoard Exzellensstrategie
10q. KIT-Mitglieder in der Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
11. Sonstiges
5. Genehmigung der Protokolle
Protokoll vom 18.06.2019 mit 15/0/0 Stimmen angenommen.
Protokoll vom 02.07.2019 mit 14/0/1 Stimmen angenommen.
6. Berichte
6a. AStA
• Henrik berichtet
• Blutspende hat stattgefunden. Sie lief gut.
• Die AstA-Theke wird in der Vorlesungsfreienzeit Montags, Donnerstags und Freitags offen sein.
• Bizhub (der große Drucker) geht nach 10 Jahren kaputt.
• Henrik bittet einen Nachfolger für sein Amt zu suchen.
6b. FSK
• Robin berichtet
Maximilian Iberl kommt um 19:40
6c. Senat
• Frederik berichtet
• Die Masterstudierendenzahlen sinken. Dies ist vom KIT und den Fakultäten gewollt.
• Die Zahl der ausländischen Masterstudierenden steigt nach dem Einbruch aufgrund der
Studierendengebühren im letzten Jahr.
• Es gibt kaum Studierende aus dem anglo-amerikanischen Raum.
• Die Institutsrahmenordnung wurde beschlossen.
• Die DFG hat eine neue Antragsrichtlinie beschlossen. Anträge werden nur genehmigt, wenn der oder die
Beantragende schon früh Kenntnisse zur wissenschaftlichen Redlichkeit erworben haben. Das KIT
nimmt dies zum Anlass, um Grundlagen zur wissenschaftlichen Redlichkeit in allen Studiengängen zu
integrieren.
Robin kommt um 19:58
10a. Wahl Ältestenrat
Die Wahl ist in zwei Wahlen unterteilt, da zwei verschiedene Amtszeiten gewählt werden. Für die Amtszeit vom
01.04.2019 bis 31.03.2020 kandidieren:
• Julia Eberwein (vorgeschlagen von Benedikt Heidrich),
• Phillip Stengel (vorgeschlagen von Benedikt Heidrich) und
• Benedict Mutter (vorgeschlagen von David Braun).
Es können bis zu drei Personen für die erste Amtszeit gewählt werden.
David stellt GO-Antrag auf 10 Minuten Pause. Die Pause beginnt um 20:15. Benedikt setzt die Sitzung um 20:27
fort.
Die Kandidierenden der ersten Wahl stellen sich vor.
Das Ergebnis der ersten Wahl ist:
• Julia Eberwein 21
• Phillip Stengel 15
• Benedict Mutter 12
Damit sind alle gewählt und alle nehmen die Wahl an.
Für die Amtszeit vom 01.10.2019 bis zum 30.09.2020 kandidieren:
• David Braun (vorgeschlagen von Yannik Blei)
• Henrik von Tenspolde
• Tim Kronmüller (vorgeschlagen von Benedikt Heidrich)
• Stoyan Bozov (vorgeschlagen von Benedikt Heidrich)
• Frederik Heberle (vorgeschlagen von Henrik von Tenspolde)
• Zacharias Heck (vorgeschlagen von An)
Es kann eine Person für diese Amtszeit gewählt werden.
Die Kandidierenden stellen sich nacheinander vor, bzw. werden vorgestellt und werden befragt.
Ergebnis des ersten Wahlgangs:
• David Braun 2 Stimmen
• Henrik von Tenspolde 4 Stimmen
• Tim Kronmüller 2 Stimmen
• Stoyan Bozov 2 Stimmen
• Frederik Heberle 5 Stimmen
• Zacharias Heck 1 Stimme
• ungültig 1 Stimme
Da kein Kandidierender eine Mehrheit hat, findet ein zweiter Wahlgang statt.
Ergebnis des zweiten Wahlgangs:
• David Braun 2 Stimmen
• Henrik von Tenspolde 5 Stimmen
• Tim Kronmüller 2 Stimmen
• Stoyan Bozov 2 Stimmen
• Frederik Heberle 5 Stimmen
• Zacharias Heck 1 Stimme
Da kein Kandidierender eine Mehrheit hat, findet ein zweiter Wahlgang statt. Im dritten Wahlgang ist die Person
mit den meisten Ja Stimmen gewählt, sofern sie mehr Ja als Nein Stimmen hat.
Ergebnis des dritten Wahlgangs (Ja/Nein):
• David Braun 3 /14
• Henrik von Tenspolde 12 / 5
• Tim Kronmüller 3 / 14
• Stoyan Bozov 3 / 14
• Frederik Heberle 12 / 5
• Zacharias Heck 6 / 11
Da Henrik und Frederik gleich viele Stimmen erhalten haben, entscheidet das Los. Beide sind mit einem
Münzwurf als Losmethode einverstanden. Frederik gewinnt und ist somit gewählt.
7a. PM Exzellenzuniversität
Antragssteller: Adrian Keller
Antragstext:
Die VS des KIT schließt sich der Pressemitteilung des Freiburger AStAs an.
• Adrian stellt den Antrag vor:
◦ Der AStA hat eine Anfrage des AStAs Freiburg erhalten mit der Frage, ob sich das KIT dieser
Pressemitteilung anschließen möchte. Morgen früh erhalten die ASten die endgültige PM, welche
am Donnerstag mit allen teilnehmenden Studierendenschaften veröffentlicht werden soll.
◦ Die PM spricht sich klar gegen die Exzellenzinitiative aus.
• Verena: Als Kontaktperson wird eine Person aus Freiburg in der PM stehen. Es wird aber gebeten, dass
Zitate durch Repräsentanten anderer Universitäten übernommen werden.
• Wassilios: Der Grund vieler Studierenden am KIT zu studieren war, dass das KIT bereits einmal
Exzellenzuniversität war. Dies wird auch als Pluspunkt gesehen, daher ist es nicht im Interesse der
Studierendenschaft sich gegen die Exzellenzinitiative auszusprechen.
• An: Es hat kaum Austausch im Voraus zur PM gegeben. Im Prinzip haben wir nur den Text vorgesetzt
bekommen. Deshalb ist er dagegen. Des Weiteren können wir nur schwer gegen die Exzellenzinitiative
sein, da wir stark mit einbezogen wurden.
• Jan: Er ist für den Antrag, er findet ihn inhaltlich gut. Es ist wichtig, sich gegen den Leistungsdruck
auszusprechen, wir sollten es nicht an Formalitäten wie der Kontaktperson scheitern lassen. Er ist bereit
ein Zitat zu übernehmen. Ein Kernpunkt der PM ist ebenfalls auf die Unterfinanzierung der Hochschulen
hinzuweisen und Verbesserungen anzuregen.
• Adrian: Er unterstützt den Antrag, da er die Exzellenzinitiative nicht gut findet. Er sieht vor allem das
Vergabeverfahren kritisch, da viele Politiker mitentscheiden und es somit nicht nur eine
wissenschaftliche, sondern auch eine politische Entscheidung ist.
• Frederik: Er war als Senator beteiligt. Das KIT hat die Lehre miteinbezogen in sein Konzept,
dementsprechend sind Teile des Textes für das KIT nicht zutreffend und falsch. Weiterhin hat man von
einem Abzug von Kapazitäten in der Lehre nicht bemerkt.
• Wassilios: Die Exzellenzinitiative hat sich verändert, insbesondere auch was die Vernetzung der
Universitäten betrifft.
• Adrian: Auch wenn es am KIT funktioniert, sollten wir uns solidarisch mit anderen Studierendenschaften
zeigen.
• An: Das Gremium für gemeinsame Positionen mit anderen Studierendenschaften ist die LAK, nicht die
Universität Freiburg. Außerdem ist es unglaubwürdig, wenn wir uns an der Exzellenzinitiative beteiligen
und uns jetzt dagegen aussprechen. Wir waren gut in die Exzellenzinitiative eingebunden. Wir wollen
mehr Breitenförderung, aber dies schließt eine Spitzenförderung nicht aus.
• Frederik: Wir könnten uns zusammensetzten und was sinnvolleres formulieren.
• Simon: Es ist nicht sinnvoll fremde Zitate zu unterstützen.
• Verena: GO Antrag auf Schließung der Rednerliste. Keine Gegenrede. Somit stattgegeben.
• Adrian: Wenn wir eine PM nach der Bekanntgabe rausschicken dann ist das komisch. Entweder wir
wirken wie schlechte Verlierer oder wir kritisieren erst, wenn wir profitieren. Wenn wir was machen, dann
muss das vor der Bekanntgabe geschehen.
• Jan: Das Verfahren kostet sehr viel Kraft an den Unis
2. Lesung:
Keine Änderungen
3. Lesung
Endgültiger Antragstext:
Die VS des KIT schließt sich der Pressemitteilung des Freiburger AStAs an.
Abstimmung mit 2/13/1 abgelehnt
7b. Brief wegen Angleichung des Prüfungszeitraums an die Vorlesungszeit
Antragsteller: Robin
Antragstext:
Das StuPa schließt sich der Stellungsnahme der FSK zur "Abschaffung des erweiterten Prüfungszeitraum" an.
1. Lesung
• Robin stellt den Antrag vor.
2. Lesung
Abstimmung über die Zulassung zur zweiten Lesung. Mit 16/0/1 zur zweiten Lesung zugelassen.
Keine Änderungen
3. Lesung:
Endgültige Fassung des Antrags:
Das StuPa schließt sich der Stellungsnahme der FSK zur "Abschaffung des erweiterten Prüfungszeitraum" an.
Abstimmung mit 16/0/1 angenommen
9. AStA
9a. Wahl Referat Soziales 2
10. Wahlen
10b. Finanzausschuss
10d. KIT-Senatskommission für Studium und Lehre
10e. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
10f. KIT-Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
10g. KIT-Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln
10h. KIT-Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität
10i. KIT-Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
10j. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur (A-IVI)
10k. MINT-Kolleg Planungsausschuss
10l. HoC- Beirat
10m. MyHealth
10n. Forum „Rekrutierung von Studentinnen“
10o. Leitprojekt LP2
10p. SoundingBoard Exzellensstrategie
10q. KIT-Mitglieder in der Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
10. Wahlen
Frau Moor (KIT Website relaunch) es gibt einen zwischen Stand vom Studiumsbereich der KIT-Website
Benedikt schließt die Sitzung um 21:22

Protokoll zur 19. Stupa Sitzung.pdf

19.txt