Protokoll 17. Sitzung 18.06.2019
StuPa-Protokoll (VS) – 18. July 2019 - 13:55
Datum:
2. July 2019
Protokoll
Protokoll zur 17. Sitzung 2018/19
des Studierendenparlaments
der Verfassten Studierendenschaft des KIT
Am Dienstag, den um 19:30, im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen.
Sitzungsleitung: , Protokoll: , Noah Lettner
Wahlen wurden, sofern möglich, in der Form Ja/Nein/Enthaltung/ungültig (j/n/e/u) bzw. Abstimmungen in der Form Ja/Nein/Enthaltung (j/n/e) protokolliert.
Anwesenheitsliste
Abgeordnete:
FIPS (7):
Verena Höhn
Simon Riedel
Robin Otto-Tuti
Kyra Horn
Wassilios Delis
Jusos (6):
Noah Lettner
Benedikt Heidrich
Yannik Blei
Daniel Hunyar
David Braun
Die Linke.SDS (5):
Felix Bechmann
LHG (3):
Mathias Bahnsen
Die LISTE (2):
Johannes Rückert
RCDS (2):
Maximilian Iberl
Gäste:
Adrian Keller, AStA
An Tang, AStA
Stoyan Ivanov Bozov, Wahlausschuss
Michéle Scholl
Anika Halder
Patrick Zauner, Wahlausschuss
Tagesordnung
Tagesordnung
Patrick Siefermann hat bereits 3 Mal unentschuldigt gefehlt und ist somit ausgeschieden, Sebastian Berg ist nachgerückt.
Linda fehlt zum 5. Mal entschuldigt und scheidet somit aus. Carolin Schröter rückt nach.
Jana fehlt zum 5. Mal entschuldigt und scheidet somit aus. Auf der Liste von DieLinke.SDS gibt es keine weiteren Nachrücker. Das StuPa hat somit nur noch 23 Mitglieder.
1. Begrüßung
Benedikt eröffnet die Sitzung um 19:35
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
Keine Fragen
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
13/24 Abgeordneten anwesend, somit beschlussfähig
4. Genehmigung der Tagesordnung
Johannes bittet um Einfügen von 6f. Ethik-Kommission
Außerdem werden hinzugefügt: 6g. HoC-Beirat, 6h. ZAK, 6i. EuCor, 6j. LAK
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung der Protokolle
5a. Protokoll vom 23.04.2019
5b. Protokoll vom 07.05.2019
5c. Protokoll vom 21.05.2019
5d. Protokoll vom 04.06.2019
6. Berichte
6a. AStA
6b. FSK
6c. Ära
6d. Senat
6e. Hoc Beirat (neu)
6f. ZAK Kommission zur Vergabe von Qualitätssicherungsmittel (neu)
6g. EUCOR Studierendenrat (neu)
6h. Ethikkomission (neu)
6i. Wahlausschuss (neu)
7. Anträge
7a. Finanzantrags ASM
8. Anträge Blacklist
- entfällt
9. AStA
9a. Wahl Referat Soziales 2
10. Wahlen
10a. Ältestenrat
10b. Finanzausschuss
10d. KIT-Senatskommission für Studium und Lehre
10e. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
10f. KIT-Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
10g. KIT-Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln
10h. KIT-Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität
10i. KIT-Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
10j. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur (A-IVI)
10k. MINT-Kolleg Planungsausschuss
10l. HoC- Beirat
10m. MyHealth
10n. Forum „Rekrutierung von Studentinnen“
10o. Leitprojekt LP2
10p. SoundingBoard Exzellensstrategie
10q. KIT-Mitglieder in der Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
11. Sonstiges
Die Tagesordnung wird in geänderter Form per Akklamation angenommen.
5. Genehmigung der Protokolle
5a. Protokoll vom 23.04.2019
Einstimmig angenommen
5b. Protokoll vom 07.05.2019
Einstimmig angenommen
5c. Protokoll vom 21.05.2019
Änderung von Robin: „Frau Höbel“ statt „Frau Höwe“ im FSK-Bericht, wird übernommen
Mit dieser Änderung einstimmig angenommen
5d. Protokoll vom 04.06.2019
Einstimmig angenommen
6. Berichte
6a. AStA
Adrian berichtet.
Der Kommentar zum Abriss von KIT-Gebäuden war nicht ernst gemeint und nur als Witz gedacht. Das hat sich als schlechte Idee entpuppt. Man möchte dazu sagen, dass man das Thema sehr ernst nimmt und es nicht für witzig hält.
Zur Stellenausschreibung des Haushaltsbeauftragten: Bei der ersten Freigabe wurden wohl nicht 3000€ freigegeben, wie man das in Erinnerung hatte, sondern nur 2000€. Daher wurden noch einmal 1300€ freigegeben.
Vorschläge zum Preis für studentisches Ehrenamt wurden eingereicht
Iris macht Homeoffice während die Unifestorganisation sich in der heißen Phase befindet (Donnerstag und Freitag direkt vor dem Unifest), da es zu dieser Zeit im Container sehr stressig zugeht und sehr wenig Platz ist.
6b. FSK
Robin berichtet.
Man hat sich gegen einen VS-Streik ausgesprochen der dzu gedacht war, auf mangelndes ehrenamtliches Engagement aufmerksam zu machen. Dieser wurde von Fachschaft Elektrotechnik vorgeschlagen. Die Studierendenschaften in Wien und München haben damit anscheinend Erfolge erzielt, haben aber auch ein komplett anderes System.
Die FSK hat einen AK VS-Werbung gegründet wie man Ehrenamt am KIT besser bewirbt.
6c. Ära
Es gab eine Beschwerde wegen Parteiwerbung einer politischen HSG auf der Hochschulgruppenmesse. Aufgrund von Mangel an Beweisen kann der Ära nichts unternehmen. Der AStA wird allerdings darauf hingewiesen und soll bei der nächsten Hochschulgruppenmesse verstärkt darauf achten.
6d. Senat
Noah berichtet
Die Wahl des Bereichsrats für die Position Leiter/in des Bereichs I wurde bestätigt, nachdem sich die Kandidatin umfassend vorgestellt hat und befragt wurde.
Zudem wurden 2 Berufungen bestätigt und Herr Hebel wurde für den Landeslehrpreis vorgeschlagen.
6e. Wahlausschuss
Stojan berichtet.
Alle Listenvorschläge sind eingegangen und wurden genehmigt
Mit Third Vote gibt es einige Differenzen und Probleme. Diese wurden in einem Gespräch mit dem Seminarteilnehmer besprochen. Vor allem ging es um Deadlines und den StuPa-o-Mat. Es wurde in diesem Gespräch darauf hingewiesen, dass der Stupa-O-Mat von den Fragebogen getrennt ist.
Es wurde beschlossen, dass die Listen wie auch in den vergangenen Jahren bis 100€ für Wahlwerbung beantragen und genehmigt bekommen können, dies wurde den Listen mitgeteilt.
6f. Ethikkommission
Johannes berichtet.
Es gab zwei Anträge:
Im ersten Antrag ging um den Nachweis der Wirksamkeit von passiver Notbeleuchtung (Stromlos, im Gegensatz zu den Schildern an den Türen)
Hierzu wurde positiv entschieden, im Gegensatz zu vor einem halben Jahr (damals wurde der Antrag abgelehnt da keiner anwesend war und noch Fragen offen waren)
Inhalt des Antrages
Fluoreszierende Lichtstreifen am Boden anstelle von Schildern an Türen, die Beleuchtet werden sollen getestet werden. Dazu werden die Probanden im Dunkeln durch einen Hindernisparkour geschickt und befragt und wie sicher sie sich dabei führen.
Im zweiten Antrag ging es um die Sicherheit von Hotspots, beziehungsweise um die entsprechende Aufklärung zur Datensicherheit dieser.
Hierüber wurde ebenfalls positiv entschieden.
Patrick berichtet weiter.
Eigentlich sind Notwege freizuhalten, aber im Experiment werden auch Hindernisse aufgestellt, da es in der Realität immer wieder vorkommen kann, dass auch hier Dinge abgestellt werden.
Ein Problem, das beim Einsatz der fluoreszenzstreifen zu tragen kommen könnte ist, dass diese nur am Anfang gut leuchten und dann schwächer werden.
Zudem gab Zweifel an der Wissenschaftlichkeit der Studie.
Im Bezug auf die Probanden ergibt sich die Problematik, dass von den im Parkour vorkommenden Treppenstufen eine Verletzungsgefahr ausgeht. Es wurde daher nur unter der Auflage zugestimmt, dass die Probanden Schutzkleidung tragen.
6g. HOC Beirat
Adrian berichtet.
Hat heute getagt, es wurde erst einmal über die allgemeine Zusammenarbeit gesprochen. Man will sich ca. monatlich treffen.
Adrian und Paula wurden über das HoC und die Funktion des Beirates informiert
Die Qualipaktmittelverteilung des HOC soll besprochen werden. Dies findet allerdings nicht im Beirat, sondern in HOC Studienkommission statt. Die Mittel sollen für HiWis und 2 Seminare genutzt werden, zum Beispiel für Seminar für Gebärdensprache
6h. ZAK
Adrian berichtet.
Es waren nicht alle Abgeordneten anwesend, da versehentlich nicht alle eingeladen wurden. Trotzdem wurden die QPM freigegeben, da dies zeitdringend war. Im letzten Jahr wurden davon 6 Seminare und ein Teil einer HiWi-Stelle bezahlt. In diesem Jahr steht leider weniger Geld zur Verfügung, daher werden nur die nur die 6 Seminare finanziert. Die HiWi-Stelle wird fortan vom ZAK bezahlt.
6i. EuCor
Adrian berichtet.
Einladung kam am Tag vor der Sitzung um 23:00 per Telegram.
Für uns war nur Adrian dort, An hatte leider keine Zeit.
Zum ersten Mal seit 2 Jahren waren Vertreter aller Universitäten anwesend. Das EuCor-Festival wurde diskutiert und es wurde Feedback dazu gegeben. Aus Frankreich waren wohl wenige Studierende da. Das KIT wurde gelobt, das sehr viele Studis in Basel waren.
Zum Thema social media: Rotierend sollen alle Studierendenschaften auf dem Account mal etwas posten, generell soll alles besser zusammenwachsen. Vorschlag: Mitgliederbeiträge der Studierendenschaften der verschiedenen Universitäten zur Bezahlung der Reisekosten und Sonstigem. Dadurch hätte man weniger Bürokratie für die Reisekostenabrechnung. Es wären wohl zwischen 500€ und 1000€ nötig.
Adrian bittet um Meinungsbild: wollen wir einen Mitgliedsbeitrag in Höhe von 1000€ für den EuCor StuRa bezahlen? Das würde die Abrechnung der Reisekosten einfacher machen.
Robin: Zahlen wir nicht auch einen Solidaritätsbeitrag für das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren? → Ja, 500€ → Robin: dann können wir das doch auch für ein Gremium machen, in dem wir mehr als nur ein stilles Mitglied sind.
→ deutlich positives Stimmungsbild
6j. LAK
An berichtet.
Es wurden zwei neue Mitglieder ins Präsidium gewählt. Damit ist dieses erstmalig vollständig besetzt. Es handelt sich dabei um 5 Männer, also ist es nicht quotiert (was wir sehr schade finden)
Allerdings gab es auch schon wieder einen Rücktritt, somit ist wieder ein Platz frei.
Man fordert, dass HIWI-Löhne auf 13,00€ die Stunde erhöht werden
7. Anträge
7a. Finanzantrag ASM
Adrian stellt den Antrag vor.
Robin hat sich das Programm mal angeschaut. Da fällt erstaunlich oft der Name eines Bündnisses, das als linksextrem eingestuft wurde und vom Verfassungsschutz beobachtet wird.
Robin stellt Antrag auf Schließung der Debatte
2. Lesung:
keine Änderungsanträge
3. Lesung
Der Antrag wird mit (0/11/2) (j/n/e) Stimmen abgelehnt.
Maximilian Iberl kommt um 20:38 Uhr
Robin stellt GO Antrag auf Änderung der Tagesordnung. Es soll 7b. Gründung AK VS-Werbung hinzugefügt werden. Diesem wird stattgegeben.
7b. Gründung AK VS-Werbung
Antragstext:
Das StuPa gründet den Arbeitskreis VS-Werbung.
Der Arbeitskreis erarbeitet ein Konzept, um das studentische Ehrenamt am KIT besser zu bewerben und zu fördern.
Antragssteller: Robin
1.Lesung
Robin stellt den Antrag vor und stellt die Arbeitsbeschreibung des AK vor.
2. Lesung
keine Änderungsanträge
3. Lesung
Antragstext:
Das StuPa gründet den Arbeitskreis VS-Werbung.
Der Arbeitskreis erarbeitet ein Konzept, um das studentische Ehrenamt am KIT besser zu bewerben und zu fördern.
Der Antrag wird mit (14/0/0) (j/n/e) Stimmen angenommen
8. Anträge Blacklist
- entfällt
Seite existiert inzwischen auf der AStA Seite.
9. AStA
9a. Wahl Referat Soziales 2
10. Wahlen
10a. Ältestenrat
Es werden dringend Mitglieder gesucht
10b. Finanzausschuss
10d. KIT-Senatskommission für Studium und Lehre
10e. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
10f. KIT-Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
10g. KIT-Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln
10h. KIT-Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität
10i. KIT-Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
10j. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur (A-IVI)
10k. MINT-Kolleg Planungsausschuss
10l. HoC- Beirat
10m. MyHealth
10n. Forum „Rekrutierung von Studentinnen“
10o. Leitprojekt LP2
10p. SoundingBoard Exzellensstrategie
10q. KIT-Mitglieder in der Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
11. Sonstiges
Maximilian Iberl nimmt die Wahl in die KIT Plus - Kommission an.
David: Für alle Abo-Kunden des KVV gibt es diese Woche eine Aktion, dass man jemanden mitnehmen kann. Studenten sind von der Aktion ausgeschlossen. Das könnte man ja für zukünftige Geschäfte mit dem KVV im Hinterkopf behalten.
Robin bittet Adrian, dazu eine Stellungnahme zu verfassen. Hierzu gibt es ein deutlich positives Stimmungsbild.
Die Senatsliste wurde eingereicht. Tim wurde gestrichen, da in Vertretung unterschrieben wurde und das laut Wahlordnung nicht gültig ist.
Benedikt schließt die Sitzung um 20:49 Uhr.Dateien:
