Protokoll 14. Sitzung 07.05.2019

Protokoll

Protokoll zur 14. Sitzung 2018/19
des Studierendenparlaments
der Verfassten Studierendenschaft des KIT
Am Dienstag, den 07.05.2019 um 19:30, im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum
005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen.
Sitzungsleitung:
Benedikt Heidrich
Protokoll:
Noah Lettner
Wahlen und Abstimmungen werden, sofern möglich, in der Form
Ja/Nein/Enthaltung/ungültig (j/n/e/u) bzw. Ja/Enthaltung/Ungültig (j/e/u) protokolliert.
Anwesenheitsliste
Abgeordnete:
FIPS (7):
 Simon Riedel
 Robin Otto-Tuti
 Carissima Pietsch
Jusos (6):
 Noah Lettner
 Benedikt Heidrich
 Yannik Blei
 Daniel Hunyar
 David Braun
Die Linke.SDS (5):
 Jana Kenkel
 Wolfgang Olbrich
 Linda Egloff
 Felix Bechmann
 Jan Mast
LHG (3):
Die LISTE (2):
 Johannes Rückert
 Jolanda Rößner
RCDS (2):
Gäste
 Mathis Goschenhofer, FS Architektur
 Thomas Ederer, FS Architektur
 Benjamin Kistenmacher, AStA
 Johannes Zimmer, AStA
 Henrik von Trenspolde, AStA
 Xenia Hartmann, AStA
 Tobias Erthal, Die LISTE
1. Begrüßung
Benedikt eröffnet die Sitzung um 19:50 Uhr
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
Keine Fragen
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
Es sind 13 von 24 Abgeordneten anwesend und damit ist das StuPa beschlussfähig.
4. Genehmigung der Tagesordnung
Genehmigte ergänzte Tagesordnung (in geänderter und genehmigter Reihenfolge):
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung der Protokolle
5a. weggefallen
7. Haushaltspläne für das kommende Haushaltsjahr 2018/19
7a. Fachschaft Architektur
8c. Finanzantrag FS Info
8f. Finanzanträge aufgrund vorläufiger Haushaltsführung
10t. Verwaltungsrat Karlsruher Studentendienst e.V.
10e. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
10c. Wahlausschuss
10k. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung
6. Berichte
6a. AStA
6b. FSK
6c. Senat
6d. Ära
6e. Vertretungsversammlung StuWe
6f. SK SL
6g. Sonstige Gremien
8. Anträge
8a. Orgasatzungsänderung - Chancengleichheit -vertagt
8b. KVV Nextbike
8d. Finanzantrag AKK
8e. Finanzantrag Rechner - Layout
9. AStA
9a. Wahl Referat Inneres 2 - Hochschulgruppen
9b. Wahl Referat Soziales 2
10. Wahlen
10a. Ältestenrat
10b. Finanzausschuss
10d. KIT-Senatskommission für Studium und Lehre
10f. KIT-Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
10g. KIT-Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln
10h. KIT-Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität
10i. KIT-Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
10j. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur (A-IVI)
10l. MINT-Kolleg Planungsausschuss
10m. HoC- Beirat
10n. MyHealth
10o. Forum „Rekrutierung von Studentinnen“
10p. Leitprojekt LP2
10q. SoundingBoard Exzellensstrategie
10r. Eucor Student Delegiertenversammlung
10s. KIT-Mitglieder in der Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
11. Sonstiges
5. Genehmigung der Protokolle
Es liegen keine Protokolle vor.
6. Berichte
6a. AStA
Henrik berichtet, siehe Bericht des AStA. 2 Berichte kamen per Mail an stupal@
Johannes kommt um 20:31
 Innenreferent für Hochschulgruppen wird dringendst gesucht!!!
 AStA Sitzung in Zukunft immer donnerstags im Westflügel des AKK.
6b. FSK
Robin berichtet.
 Das Umsetzungsprojekt „Willkommen Integration“ für bessere Betreuung internationaler Studierender
wurde vorgestellt.
6c. Senat
 Senatsklausur hat vergangenen Freitag stattgefunden.
 Themen waren aus dem Antrag zur Exzellenzinitiative: 100-Professuren-Programm, YIG PREP Pro und
Gender Equity
 Frederik, Benedikt und Noah waren dort.
6d. Ära
(siehe Bericht des Ältestenrates)
 Der AStA bittet darum, Themen die ihn betreffen schneller zu kommunizieren.
 Johannes ist nur noch bis Juni im ÄRA, da er danach kein Student mehr ist. Wenn es keinen ÄRA mehr
gibt, werden die Aufgaben durch StuPa- und FSK-Präsidium übernommen
6e. Vertretungsversammlung StuWe
 Wahlen
o Herr Gertler (PH) als beratendes Mitglied im Verwaltungsrat
o Als Studis vertreten uns Adrian und Benni vom KIT, sowie Patrick Schneider von der HS
Karlsruher.
o Wanner ist Vorsitz im Verwaltungsrat
o Rektor der HS Karlsruhe Ratinger ist stellvertretender Vorsitz
 Neue Satzung, da die alte nicht mehr gesetzeskonform war, da nicht alle gewerblichen Bereiche des
Stuwe abgedeckt waren.
 Wettbewerb zum Wohnheim Rintheimer Querallee wurde beendet. Jetzt wird in die Verhandlungen
eingetreten. 2022 könnte das Wohnheim fertig sein, insgesamt werden ca. 250 Plätze dort zur
Verfügung stehen.
 Das Beratungswerk in der Mensa am Adenauerring soll im ersten Halbjahr noch bezogen werden.
 Im Sommer wird die Küche im Anbau ertüchtigt, damit diese beim Umbau die Gesamtversorgung
gewährleisten kann.
 Kritik am Vorgehen im Z4 wurde vorgebracht
o Es wird recherchiert, an welchen Stellen es zu den genannten Problemen gekommen ist und
was die Ursachen waren. Kontaktdaten wurden ausgetauscht
 18.04.2020 um 13:30 im Festsaal findet der nächste Termin statt.
6f. SKSL
Liegt schriftlich vor. Benedikt liest vor.
 „In der SK-SL wurde nur ein Thema behandelt: Die Nominierung für den Landeslehrpreis. Hierfür waren
drei Vorschläge eingegangen: Prof. Dirk E. Hebel, Fachgebiet Nachhaltiges Bauen, KIT-Fakultät für
Architektur, Dr. Antje Bergmann, KIT-Fakultät für Physik und Veranstaltung "Praktikum Prozess- und
Anlagentechnik", Prof. Thomas Kolb. SK-SL hat über Vorschläge abgestimmt: (8,2,4). Damit wurde Prof.
Hebel mit absoluter Mehrheit gewählt, die Nominierung von Prof. Hebel für den Landeslehrpreis durch
das KIT wurde dann noch einstimmig bestätigt.“
6f. Sonstige Gremien
 Unifest:
o Diesen Donnerstag findet wieder ein Festgruppentreffen statt. Jeder der möchte beim Unifest
was machen sollte an diesem Termin vorbeikommen. Findet in einem (noch nicht bekannten)
Raum in der Mensa statt.
o Man hat mit der Werksfeuerwehr geredet, deren neuer Chef plädiert für besseren Brandschutz.
Die Werksfeuerwehr wird beim Unifest die Einsatzleitung stellen, dazu müssen wir 14
Brandsicherheitshelfer stellen. Diese werden von der Werksfeuerwehr zum Brandschutzhelfer
ausgebildet. Für diese Ausbildung gibt es 20 Plätze. Es wird noch eine Mail an alle HSGen etc.
rausgehen mit einer Einladung hierzu
o Johannes Rückert: Braucht man diese Ausbildung auch, wenn man schon bei der Freiwilligen
Feuerwehr ist?
o Johannes Zimmer: Man braucht das Zertifikat ‚Brandsicherheitswache‘. Dieses kann auch für
aktive Feuerwehrler interessant sein.
o Die Brandschutzhelfer unterstehen dann direkt der Werksfeuerwehr, diese organisiert auch
alles. Haftung liegt somit bei der Werksfeuerwehr.
o Um an der Ausbildung teilnehmen zu können benötigt man keine Vorkenntnisse. Wenn man
das Zertifikat schon hat ist es aufgrund des KIT-spezifischen Teils trotzdem sinnvoll zu
kommen.
o Auch externe sind für diese Aufgabe willkommen
 Präsidium im Gespräch hat stattgefunden. Es wird noch einen Bericht hierzu geben.
7. Haushaltspläne für das kommende Haushaltsjahr 2018/19
7a. Fachschaft Architektur
1. Lesung:
 Wird von den Vertretern der Fachschaft Architektur vorgestellt. Der Haushalt beinhaltet auch einen Teil
für die Fachschaft Kunstgeschichte.
 BGA EDV höher, da bei der FS Architektur ein neuer Kühlschrank vonnöten ist und bei der FS
Kunstgeschichte wird ein Drucker benötigt.
 Der Punkt ‚Reisekosten‘ ist höher als im Vorjahr wegen eines geplanten Fachschaftsausflugs
 ‚Öffentlichkeit‘ beinhaltet 500€ für Plakate und für Infobriefe an Erstsemester vor der O-Phase.
 ‚Veranstaltungen‘ beinhaltet 700€ für das Lebkuchenfest im Winter und das Skizzenwerk im Sommer
plus eine Vortragsreihe im Winter
 Im Punkt ‚Sonstiges‘ wird das übrige Geld untergebracht.
 Nachfrage Simon: Warum ist BGA EDV ggü. Früher in den letzten Jahren immer so stark gesunken
(halbiert)?
War früher immer recht hoch angesetzt, wurde in den letzten Jahren immer basierend auf Vorhaben
angesetzt
 Anmerkung Benedikt: im nächsten Jahr bitte nichts mehr in Sonstiges reinschreiben.
2. Lesung:
 keine Änderungsanträge
3. Lesung:
 13/0/0 angenommen
8. Anträge
8a. Orgasatzungsänderung – Chancengleichheit
Antragstext: Ersetze OSVS §20 (6) durch:
"Das Chancengleichheitsreferat soll durch zwei Personen besetzt werden. Mindestens eine Person davon muss
dem Vorstand angehören, die andere kann auch im erweiterten Vorstand sein. Dem Referat für
Chancengleichheit muss immer mindestens eine nicht-männliche Person angehören."
8b. KVV Nextbike
 Der KVV kam auf den AStA zu, dort hat sich Benjamin drum gekümmert.
 Im Prinzip sind die Nextbikes die Fächerräder, nur neu gebrandet.
 Jeder Student wäre automatisch Mitglied für 2,50€ pro Semester
 Man kann dann 30 min gratis fahren, anschließend sind dann 15 Minuten gesperrt, dann kann man
weiterfahren
 Jede/r Studierende sich dann dort gratis anmelden und muss keine Zahlungsdaten hinterlegen. Diese
braucht man erst, wenn man etwas kostenpflichtiges macht.
 Momentan hat Nextbike in Karlsruhe ca. 340 Fahrräder stationiert, diese Zahl würde deutlich erhöht
werden. Wie viele das sein werden würde Benni noch verhandeln.
 Das Angebot von Nextbike wäre dann Deutschlandweit nutzbar (mit ein paar Ausnahmen)
 Man müsste einen 3 Jahresvertrag abschließen.
 Es gibt das Angebot schon an anderen Unis. In Mannheim seit einem Semester: ca. 10% der
Studierenden sind angemeldet obwohl Mannheim nicht so sehr eine Fahrradstadt ist und es ein
Wintersemester war.
 Zur Umsetzung müsste der VS-Beitrag erhöht werden. AStA sieht sich nicht berechtigt, das allein zu
entscheiden und hätte deswegen gerne eine Urabstimmung dazu
 In Mannheim werden beeinträchtigten Studenten, die kein Fahrrad fahren können, die Kosten von der
VS erstattet. Sowas könnte man hier auch andenken.
 KVV beraumt noch einmal ein Treffen mit Benni an. Benni möchte bei dieser Gelegenheit nachfragen, ob
man das nicht in den 70€ KVV-Beitrag unterbringen kann, da mit den Nightlinern ein Service gekürzt
wurde, ohne dass der Beitrag angepasst wurde.
 Henrik: Die Urabstimmung könnte man super mit den StuPa-Wahlen verknüpfen.
 Benedikt: KVV Nextbike kam vor einigen Jahren schon mal auf uns zu. Damals wollten sie 2,40€ pro
Semester, was damals für zu teuer befunden wurde. Im Bericht der damaligen Sitzung steht ein
ausführliches Plädoyer hierzu.
 Henrik: man sollte herausfinden, ob das alte Angebot auch deutschlandweit war.
 Benedikt: macht man sich nicht zu viel Druck für die Verhandlungen, wenn man das jetzt schon
Urabstimmt.
 Benni: in Verknüpfung mit StuPa-Wahl kaum Aufwand, gesondert ist es viel Aufwand
 Robin: GO-Antrag auf Vertagung, bis alle Einzelheiten geklärt sind.
 Yannik: Gegenrede.
 Robin: zieht den GO-Antrag zurück
 Benni: Verhandlungsspielraum: Preis ist fix, lediglich die Anzahl der Fahrräder hat Spielraum.
 Xenia: auch beim Zukunftscampus hat man Spielraum, man könnte die Gelder auch woanders
hernehmen, man muss ohnehin Rücklagen abbauen
 Henrik: Rücklagen müssen abgebaut werden. Die Frage ist, wie wir das tun… Machen wir ein Haus der
Studierendenschaft? Senken wir den Beitrag? Nextbike?
 Yannik: Was spricht dagegen, das mit der Wahl Urabzustimmen und sich somit ein Mandat für die
Verhandlungen zu holen.
 Robin: Es muss einen konkreten, endgültigen Text für die Urabstimmung geben
 Yannik: am besten mit der StuPa-Wahl, da wir ohnehin ein Problem haben, die Leute an die Wahlurnen
zu bekommen.
 Benedikt: Lieber mit der Wahl im nächsten Jahr. Das ist alles jetzt schon sehr kurzfristig.
 Simon: es gibt wohl Vergünstigungen für Studenten mit Semesterticket. Bitte Konditionen klären.
 Wolfgang äußert ebenfalls Bedenken bezüglich der Kurzfristigkeit, aber denkt, dass die Meinungsbildung
und Informationsverbreitung durchaus möglich ist
 Yannik: Die meisten werden sich wohl spontan an der Urne entscheiden, daher ist das wohl redundant
wochenlang im Voraus zu informieren.
8c. Finanzantrag FS Info
Antragstext: Das StuPa genehmigt der FS Info/Mathe Ausgaben in Höhe von 2000€ zur Anschaffung von
Bürostühlen.
 Der Ära hat getagt und beschlossen, dass BGA EDV nicht explizit genug ist für Bürostühle. Muss daher
von uns genehmigt werden.
2. Lesung:
 Keine Änderungsanträge
3. Lesung:
 einstimmig angenommen
8d. Finanzantrag AKK
Antragstext: Das StuPa genehmigt Ausgaben von 3052,35€ für Matten, 858,05€ Mattenwägen und
Starkstromkabel 627,84€ für die Halle im alten Stadion.
 Benedikt stellt GO-Antrag auf Vertagung, bis eine Äußerung des Finanzausschusses vorliegt. Keine
Gegenrede
8e. Finanzantrag Rechner – Layout
Antragstext: Das StuPa genehmigt Ausgaben von 2100€ für den Rechner für die Layoutbeauftragte nach
Paragraph 15 (8) und 11 (1) der Finanzordnung.
 Momentan gibt es fürs Layouten einen Windows-Rechner, den man nicht ausschalten darf, weil die
Admins nicht sicher sind, ob er wieder angeht.
 Admins kümmern sich zudem nicht um Windows, weil sie sich damit nicht auskennen.
 Man will einen Mac anschaffen, da die Layouterin damit gut klarkommen würde.
Linda und Jana gehen um 21:28
Robin stellt GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Es sind nur noch 11 anwesend.
Benedikt beendet die Sitzung um 21:30
8f. Finanzanträge aufgrund vorläufiger Haushaltsführung
Antragstext: Das StuPa genehmigt folgende Ausgabe nach Paragraph 11 (1) der Finanzordnung
- 284,17 für Lexware financial office premium Support / Service
- 75,52 für Telefongebühren an das KIT
- 700 für Werkzeug für die Fahrradreperaturstationen
- 120 für Mitgliedsbeitrag Stadtmobil
- Die HSG Artist Unknown möchte 35 € für die HSG-Messe Flyer, Bilder und Versandkosten
- Die HSG queerbeet möchte 37 € für Flyer für die HSG-Messe
 AStA hat die Anträge auf das wichtigste runtergebrochen, da es ab nächster Woche wahrscheinlich
einen Haushalt gibt und man dann wieder Dinge bezahlen kann.
 Rechnung für Lexware (Finanzbuchhaltung) ist heute fällig
 Simon fragt nach, wofür die 700€ Material für den AK Fahrradcampus genau sind und warum man so
viel Material benötigt. Henrik erklärt: hochwertiges Material, muss auch gesichert werden an den
Reparaturstationen.
Jolanda kommt um 20:07
2. Lesung
 Benedikt: ÄA: ändere Verschleißmaterial in Werkzeug
 Streiche das eine, füge 2 hinzu.
 Alles en Bloc, wird übernommen
3. Lesung:
 Der Antrag wird mit (14/0/0) Stimmen angenommen
9. AStA
9a. Wahl Referat Inneres 2 – Hochschulgruppen
9b. Wahl Referat Soziales 2
10. Wahlen
10a. Ältestenrat
10b. Finanzausschuss
10c. Wahlausschuss
 Henrik hält ein Leidenschaftliches Plädoyer für den Wahlausschuss. Muss auf der nächsten Sitzung
unbedingt gewählt werden und muss sich dann mit der Bekanntmachung der Wahl beeilen. Kann bezahlt
werden.
Benedikt stellt GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung.
10k. soll direkt im Anschluss an 10c. behandelt werden.
Der GO-Antrag wird 14/0/0 angenommen
10d. KIT-Senatskommission für Studium und Lehre
10e. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
Henrik stellt vor.
 Das ZAK braucht unbedingt Vertreter zur Verteilung der QSM-Mittel.
 Vermutlich wird es nur 1-2 Sitzungen pro Jahr geben.
 Xenia und Johannes Zimmer kandidieren.
 Benedikt beantragt En-Bloc Wahl. Keine Gegenrede. Wird so gemacht.
 Johannes und Xenia werden 14/0/0 gewählt und nehmen die Wahl an.
10f. KIT-Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
10g. KIT-Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln
10h. KIT-Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität
10i. KIT-Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
10j. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur (A-IVI)
10k. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung
 Vorstellung liegt schriftlich vor:
ich bin Melanie Gebele und studiere im zweiten Mastersemester Mathematik und Chemie auf
Lehramt.
Wenn es keinen anderen Anwärter gibt, würde ich mich gerne in meiner Abwesenheit als
Stellvertreter von Maximilian Muth in die gemeinsame Kommission Lehrerbildung wählen
lassen. Denn ich bin in der Hochschulgruppe Lehramt@KIT aktiv, bekomme beispielsweise
durch die Fachdidaktik in Chemie mit wie das KIT und die PH zusammenarbeiten und es
interessiert mich wie die Zusammenarbeit ausgearbeitet und gestärkt werden soll.
 Melanie wird 13/0/1 (1 Enthaltung) gewählt und wird gefragt ob sie die Wahl annimmt
 Jan geht um 20:28
10l. MINT-Kolleg Planungsausschuss
10m. HoC- Beirat
10n. MyHealth
10o. Forum „Rekrutierung von Studentinnen“
10p. Leitprojekt LP2
10q. SoundingBoard Exzellensstrategie
10r. Eucor Student Delegiertenversammlung
10s. KIT-Mitglieder in der Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
10t. Verwaltungsrat Karlsruher Studentendienst e.V
Henrik stellt vor.
 Dieser Verwaltungsrat wurde nach Enteignung der VS 1977 gegründet. Das Geld aus dieser Enteignung
wird von diesem Verein verwaltet. Bezahlt Freitische etc.
 Es findet eine große Sitzung pro Jahr statt, ansonsten muss man ab und zu mal ein Dokument
durchschauen und einen Kommentar abgeben.
 Die nächste Sitzung findet am 09.05. um 16:00 im Mathebau statt.
 Yannik hat da Zeit und kandidiert
 Yannik wird 14/0/0 gewählt und nimmt die Wahl an
11. Sonstiges
Benedikt schließt die Sitzung um 21:30

Protokoll zur 14. Stupa Sitzung Entwurf.pdf

Protokoll_14.txt