Protokoll 9. Sitzung 05.02.2019

Protokoll

Protokoll zur 9. Sitzung 2018/19
des Studierendenparlaments
der Verfassten Studierendenschaft des KIT
Am Dienstag, den 05.02.2019 um 19:34, im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum
005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen.
Sitzungsleitung:
Benedikt Heidrich,
Protokoll:
Verena Höhn, Noah Lettner
Wahlen und Abstimmungen werden, sofern möglich, in der Form
Ja/Nein/Enthaltung/ungültig (j/n/e/u) bzw. Ja/Enthaltung/Ungültig (j/e/u) protokolliert.
Anwesenheitsliste
Abgeordnete:
FIPS (7):
Verena Höhn
Simon Riedel
Robin Otto-Tuti
Maximilian Rominger
Jakob Waidner
Carissima Pietsch
Wassilios Delis
Jusos (5):
Noah Lettner
Benedikt Heidrich
Yannik Blei
Daniel Hunyar
David Braun
Die Linke.SDS (5):
Jana Kenkel
Wolfgang Olbrich
Linda Egloff
Felix Bechmann
Jan Mast
LHG (3):
Rufinian Schröter
Phillip Sekol
Eduardo Robles
Die LISTE (2):
Johannes Rückert
Jolanda Rößner
RCDS (1):
Tim Kronmüller
Gäste:
Adrian Keller, AStA
An Tang, AStA
Benjamin Kistenmacher, AStA
Johannes Reinelt, ÄRA
Sarah Schmitz, AStA
Frederik Heberle, Senat
Johannes Zimmer, AStA
Dietrich Schulze, Initiative gegen Militärforschung
Christian Krömer, Förderverein der Studierendenscheft e.V.
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
- keine Fragen
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
21 anwesend, somit Beschlussfähig
4. Genehmigung der Tagesordnung
- Änderungen:
• 5a wird gestrichen, da das Protkoll nicht vorliegt
• Statement zur Zivilklausel wird vor Berichte vorgezogen.
• Ära-Bericht wird hinzugfügt
• Antrag Haushaltsmittelfreigabe für SDS
• Antrag Webseitengestaltung wird hinzugefügt
• Antrag Mobiliar wird hinzugefügt
• Antrag Finanzantrag wird hinzugefügt
• Tagesordnungspunkt Senat
• StuPa-Präsidiumsbericht wird hinzugefügt
- Per Akklamation angenommen
Endgültige Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung der Protokolle
-
10a. Zivilklausel
6. Berichte
6a_1. Ära
6a_2. StuPa Präsidium
6a. AStA
6b. FSK
6c. SK POAZ
6d. AK freie Bildung
6e. Eucor
6f. LAK
6g. AK Campusgarten
6h. Sonstige Gremien
6.5 Senat (neu)
7. Anträge
7a. Einvernehmen über die Förderanträge des Fördervereins der Studierendenschaft e.V.
7b. Festhaltung an den aktuellen Vorlesungszeiten
7c. Umbenennung des Referats für Ökologie in Referat für Nachhaltigkeit
7d. Antrag auf Gründung des AK Umsonst
7e. Faire Uni
7f. Kleidervorschriften für das Walk In
7g. HoC Rüstzeug fürs Ehrenamt
7h. Webseitengestaltung (neu)
7i. Mobiliar (neu)
7j. Finanzantrag (neu)
7k. Solidarität mit der VS Freiburg
8. AStA
8a. Wahl Referat Inneres 2 - Hochschulgruppen
8b. Wahl Referat Soziales 2
9. Wahlen
9a. Ältestenrat
9b. SK Chancengleichheit und Diversität
9c. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung (Kooperation zwischen KIT und PH
9d. MyHealth
9e. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
9f. Forum zur Rekrutierung von Studentinnen
9g. Senatskommission für Studium und Lehre
9h. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
9i. Ethikkommission
9j. KIT-Plus Kommission
9k. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur (A-IVI)
9l. MINT-Kolleg Planungsausschuss
9m. HoC-Beirat
9n. Leitprojekt LP2
9o. SoundingBoard Exzellensstrategie
9p. KIT-Mitglieder in der Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
9q. Vertreter*in im EUCOR Students Council
10. Sonstiges
5. Genehmigung der Protokolle
- gestrichen
10a. Sonstiges Zivilklausel
• Dietrich Schulze stellt das Thema vor. Er führt eine Webdokumentation zur Zivilklausel und hat das
Dokument über Stupal geschickt, es wäre gut, wenn wir uns damit beschäftigen.
• Gegenwärtig wird die Zivilklausel in NRW diskutiert.
• Er wünscht sich und empfiehlt, dass die Anwesenden die Webdoku anschauen
• Am 18.5. findet eine bundesweite Zivilklauselkonferenz in Mainz statt
• Steht für Fragen zur Verfügung
6. Berichte
6a. Ära
• Johannes Reinelt berichtet, er ist der neue Vorsitzende des ÄRAs
• Ära hat die HSG-Ordnung, die im StuPa Beschlüssen wurden genehmigt.
• Die Ära Sitzung hat am 27.01.19 stattgefunden
• Eine Anfrage des AStA Innenreferats wurde besprochen: Es ging um die Satzung einer HSG: Die
Vorraussetzung einer Mitgliedschaft in der HSG ist die Mitgliedschaft in einem spezifischen Verband, der
nur für einen bestimmten Studiengang zugänglich ist, dies widerspricht der HSG Ordnung, da keinem
Studierendem aufgrund des Studiengangs die Mitgliedschaft verweigert werden kann. Ära: Soll
Regelung einführen statt muss, evtl. muss ein Antrag an Verband gestellt werden, wenn der Studierende
vom Verband abgelehnt wird, dann ist die Aufnahme in die HSG trotzdem möglich oder HSG schreibt
eine Ausnahmeregelung in ihre Satzung.
6b. StuPa Präsidium Treffen mit Third Vote
• Es gab ein Treffen mit drei Vertretern
• Ziel: Es soll ein genauen Beschluss mit genauen Rahmenbedingung für eine wiederholte Durchführung
des Third Votes Experiment geben.
• Wir werden ebenfalls versuchen ein Treffen mit dem verantwortlichen Dozenten zu organisieren.
6c. AStA
• Adrian berichtet.
◦ Nur noch zwei Referate unbesetzt.
◦ Blutspendeaktion des AStAs fand am 18.01 im Senatssaal statt. Aufgrund des neuen Orts gab es
weniger Spenden als sonst, aber der AStA ist trotzdem zufrieden.
◦ Es wird eine neue DKMS Aktion geplant.
◦ Die VS erhält Räumlichkeiten im Westflügel des AKKs. Trotz noch andauernden Umbaus werden
die Räume vom Unifest gentutzt werden.
◦ Es werden Inhalte für das Ventil gesucht, bislang gibt es vier Texte von HSGen. Insgesamt sind zwei
Ventile im nächsten Semester geplant.
◦ Der AStA tagt in der vorlesungsfreien Zeit nur alle zwei Wochen.
◦ Geplante Ausgaben:
▪ 60€ für den AK Campusgarten
▪ 30€ für ein Stadtmobil für eine Filmszene der HSG abgedreht.
▪ 220€ für Werbekugelschreiber für die Juso HSG
▪ 800€ Honorar und Fahrkosten für Referent*innen für eine Veranstaltung des SDS zum Thema
antirassistische Arbeit. Der Antrag muss im StuPa behandelt werden.
David Braun kommt um 19:45
• Benjamin berichtet
◦ Stadt hat angefragt ob wir Fair Trade Uni werden wollen. Es gibt fünf Kriterien
▪ An 50% aller öffentlichen Veranstaltungen müssen Fairtrade Produkte angeboten werden,
▪ 50% aller Shops müssen Fairtrade Produkte anbieten
▪ Regelmäßige Veranstaltungen
◦ Es gibt schon einige Unis in Deutschland, die das machen
◦ Voraussetzungen werden noch nicht erfüllt, vor allem beim Thema Veranstaltungen
◦ Er glaubt nicht, dass die Veranstaltungsorganisation dadurch erschwert werden.
• Sarah berichtet
◦ Neuer Haushaltsplan ist noch nicht fertig, er wird in der nächsten außerplanmäßigen Sitzung am
26.02.2019 behandelt.
◦ Anfrage an Rechtsabteilung, ob eine Verabschiedung im März ausreichend ist, ist noch nicht
beantwortet.
6d. FSK
• Hauptthema waren die Cluster, in welcher die KIT Website eingeteilt werden kann. Grundlage für neue
Website.
• Feriensitzungstermine werden an den selben Tagen wie die StuPa Sitzungen stattfinden.
6e. SK POAZ
• kein Vertreter anwesend.
6f. AK freie Bildung
• Wolfgang berichtet
◦ Kontakt mit Kläger gegen die Studierendengebühren
▪ Die Klage ist in der nächsten Instanz (Landesgerichtshof), da es in allen Bezirken Klagen gab.
▪ Landesgerichtshof holt Gutachten ein.
▪ Fazit der Gutachten ist sehr unterschiedlich
◦ Wolfgang ist letztes studentisches Mitglied, daher ist er aktuell leider inaktiv.
6g. Eucor
• Adrian berichtet (Sitzung fand vor seiner Wahl statt, deshalb war er nicht anwesend)
◦ Es waren 2 von 5 Universitätsvertreter anwesend.
◦ Freiburg und Karlsruhe wurden gebeten, ihre Vorlesungszeiten an das internationale System
anzupassen.
◦ Studentcouncil hat seit einem Jahr keinen Zugriff mehr auf das Konto, da kein Kontakt zu
Vorgängern existiert. Eucor Präsident stellt deshalb 2000€ zur Verfügung.
◦ Es werden Mitgliedsbeiträge für die beteiligten Studierendenschaften angedacht (ca. 1000€ pro VS)
▪ Frage wozu werden diese benötigt, da ASten normalerweise Reisekosten selbst tragen.
Deshalb soll erstmal geprüft werden, wofür das Geld gebraucht wird, bevor eine Entscheidung
getroffen wird.
◦ Verein sitzt in Frankreich, hat drei Ämter nur eins ist aktuell besetzt. Ein Freiburger wird als
Vorsitzender kandidieren
◦ Interne und externe Kommunikation ist schlecht.
◦ Vom 10. bis 12.05 findet das Eucor Festival in Basel statt.
◦ Positionierung gegen Studiengebühren an europäischen Universitäten.
6h. LAK
• An Tang berichtet
• LAK in Ulm am 27.1
• Rundgang der Hochschulen (Relevantes): Petition der DHBW (Abschaffung Bindungsklausel,
Parkgebühren für Landesbeamte und Studierende soll verhindert werden). StuVe Freiburg - Thema
Festplattenbeschlagnahmung
• Wahl eines neuen LAK-Präsidenten - Niklas Lente aus der HFU (Furtwangen).
• Novellierung des Landeshochschulgesetz soll diskutiert werden.
• Voraussichtlich nächster Termin am 3.3 in Freiburg teilweise parallel zur Mitgliederversammlung des fzs.
6i. AK Campusgarten
• Jolanda stellt Bericht vor.
• Siehe Anhang
• Nachfrage Benedikt: Wie viel Geld braucht der AK im nächsten Haushalt?
◦ 500€ könnten eventuell knapp werden. 1000€ reichen auf jeden Fall.
6j Sonstige Gremien
• Unifest (Shame, hat sich nicht vorher angemeldet)
◦ Johannes berichtet
▪ Haben alle Untergremien außer Helferorganisation besetzt. Bei Interesse meldet Euch beim
Unifestteam.
▪ Hauptacts wurden bestätigt, dürfen aber noch nicht bekannt gemacht werden.
• Simon berichtet
◦ Neuer Workshop am 19.02 von 15:00 bis 18:00 im Senatssaal #hnlich zum BarCamp zur
Digitalisierung geplant.
◦ Bei Interesse meldet Euch bei Simon.
6.5 Senat
• Es gab den Wunsch einen Studierender in die Findungskommission des Aufsichtsrates zu entsenden.
Es gab von beiden Ministerien die Zustimmung, dass jemand entsendet werden kann.
• Im Senat gab es die Einigung, dass die Studierenden einen Gast in der Findungskommission
bekommen, das Problem ist aber, dass es gesetzlich vorgeschrieben wird, dass ein Gastrecht erst durch
die Findungskommission bestätigt werden muss. Daher soll bis Donnerstag ein Statement ausgearbeitet
werden, was unsere Forderungen für einen neuen Aufsichtsrat sind? Daher schickt Ideen an Frederik
• Christian Krämer: 2014 war Timona Ghosh in dieser Findungskomission als Gast anwesend.
7. Anträge
7a. Einvernehmen über die Förderanträge des Fördervereins der Studierendenschaft e.V.
Antragssteller: StuPa Präsidium
Antragstext:
Das Studierendenparlament erklärt sein Einvernehmen mit den durch den Förderverein der Studierendenschaft
des Karlsruher Institut für Technologie e. V. zu fördernden Projekten und deren Reihung, wie sie auf der
Mitgliederversammlung des Fördervereins am 02. Februar 2019 beschlossen wurde.
Die Reihung der zu fördernden Projekte lautet wie folgt:
1.Lesung
Christian Krömer stellt den Antrag vor und beantwortet einige kleinere Rückfragen
• Der Verein ist aus dem Förderverein der UStA Kasse e.V. entstanden, da sich dort zu viele Gelder
angesammelt haben.
• Das Geld hat mal dem UStA gehört, deshalb muss das StuPa der Reihung der Förderungen zustimmen.
Es werden studentische Projekte gefördert.
• Theoretisch hätte die Möglichkeit bestanden, eine Ausfallbürgschaft fürs Unifest zu beantragen, das
hätte aber bis zum 31.12.1018 geschehen müssen. Kann den nächsten Unifest-Orga nahegelget werden
2. Lesung:
Änderung: Reihung wurde eingefügt, Benedikt nimmt Änderung an
1. Nightline Karlsruhe
2. Abgedreht - Erneuerung der Technik
3. Studentenzentrum Z10 - Sommerfest 2019
4. Das Erbe der 1968er
5. HEK Theater in Karlsruhe - HEKTIK
6. Rock Your Life! - Training der Mentoren
3. Lesung
Endgültiger Antragstext:
Das Studierendenparlament erklärt sein Einvernehmen mit den durch den Förderverein der Studierendenschaft
des Karlsruher Institut für Technologie e. V. zu fördernden Projekten und deren Reihung, wie sie auf der
Mitgliederversammlung des Fördervereins am 02. Februar 2019 beschlossen wurde.
Die Reihung der zu fördernden Projekte lautet wie folgt:
1. Nightline Karlsruhe
2. Abgedreht - Erneuerung der Technik
3. Studentenzentrum Z10 - Sommerfest 2019
4. Das Erbe der 1968er
5. HEK Theater in Karlsruhe - HEKTIK
6. Rock Your Life! - Training der Mentoren
Abstimmung mit 21/0/2 angenommen
7b. Festhaltung an den aktuellen Vorlesungszeiten
Antragsteller: Tim Kronmüller (RCDS)
Antragstext:
Das StuPa spricht sich dafür aus an den aktuellen Vorlesungsszeiten (8.00 - 19.00 Uhr mit 15 Minuten Pause
zwischen den Vorlesungen, sowie 60 Minuten Mittagspause) festhalten und sich für diesen ausspreche
Begründung:
• Wir haben uns mehrheitlich gegen eine Variante ohne Mittagspause mit 30-minütigen Pausen
zwischen den Blocks ausgesprochen, da einer der angrenzenden Blöcke dann für die
Mittagspause frei sein müsste, womit wir quasi wieder beim jetzigen System wären.
• Es wäre gerade im Master schade, wenn man seine Vorlesungen nach der Möglichkeit essen
gehen zu können wählen müsste.
• Die Mittagspause wäre dann zu kurz für die Menge an Personen, die dann essen gehen
wollten. Bisher konnte man mit der 1h-Variante immer sicher sein, etwas zu Essen bekommen,
selbst wenn man lange anstehen musste. Bei einer halbstündigen Variante wäre dies aus
unserer Sicht nicht mehr sichergestellt, insbesondere, wenn man es noch halbwegs in Ruhe
essen möchte.
• Dies gilt auch für die Variante, bei der die Mittagspause in zwei halbstündige Pause aufgeteilt
werden würde. Dort ist unserer Meinung nach keine Entzerrung zu erwarten, es würden
vielmehr zwei stressigere Pausen entstehen.
• Für Pendler würden längere Pausen zwischen den Vorlesungen längere Lehrlaufzeiten
zwischen Vorlesungen bedeuten, sofern ein Block dazwischen frei wäre oder ausfiele.
• Das bisherige Modell wird mehrheitlich als sinnvoll angesehen.
• Die Problematik der zu kurzen Pausen ist für uns nur vereinzelt ersichtlich, wenn z.B. eine
Veranstaltung leicht verspätet beginnt, da der Dozent/die Dozentin noch kurz die
Vorlesungsunterlagen auspacken muss. Die Zeit reicht i.d.R. aus, um selbst vom SCC in den
Fasanengarten zu Fuß zu gelangen
• Eine Option wäre es, die Vorlesungen erst um 09:00 Uhr beginnen zu lassen und alles um 1h
nach hinten zu verschieben, da viele Studierenden die 08:00 Uhr Vorlesungen nicht
wahrnehmen. Dieser Vorschlag wurde aber kontrovers diskutiert, da sich damit gleichzeitig ein
späteres Ende ergibt.
• Insgesamt sollte die Mittagspause ausgeweitet werden, sodass mehr Linien länger geöffnet
haben. Dabei wurde das Konzept von Linie 1 und der neuen Pizza & Pasta Linien gutes
Beispiel erachtet. Gleichzeitig nimmt der Andrang ab ca. 13:45 stark ab, daher ist auch diese
Variante fragwürdig.
1. Lesung
• Wolfgang: Wir sollten uns gegen einen Beginn erst um 9 Uhr aussprechen. Wurde beim Roundtabel
Studieren mit Kind Kind so gewünscht, da Kinderbetreuung am Abend schwer zu finden ist und die
Vorlesungen sich nicht weiter in den Abend ziehen sollten.
• Grundidee für die Änderung des Konzepts: Schlangen in der Mensa sind zu lang und der Ansturm sollte
entzerrt werden. Wurde zudem von einer Fachschaft sehr begüßt.
• Die Begründung soll zwecks Vollständigkeit der Argumente um die Diskussionspunkte ergänzt werden.
2. Lesung
Änderungsantrag von Wolfgang: Füge folgenden Abschnitt an
Außerdem lehnt die VS explizit eine Verschiebung der Vorlesungszeiten in
den Abend ab, weil sie damit die Kinderbetreuung erschweren und eine
weitere Hürde für das Studium mit Kind errichten würden.
Tim übernimmt den Änderungsantrag
Jan schlägt Berichtigung der Grammatik vor. Wird übernommen
3. Lesung:
Endgültige Fassung des Antrags:
Das StuPa spricht sich dafür aus an den aktuellen Vorlesungsszeiten (8.00 - 19.00 Uhr mit 15 Minuten Pause
zwischen den Vorlesungen, sowie 60 Minuten Mittagspause) festzuhalten.
Außerdem lehnt die VS explizit eine Verschiebung der Vorlesungszeiten in
den Abend ab, weil sie damit die Kinderbetreuung erschweren und eine
weitere Hürde für das Studium mit Kind errichten würden.
Abstimmung mit 22/0/0 angenommen(Daniel war nicht im Raum)
7c. Umbenennung des Referats für Ökologie in Referat für Nachhaltigkeit
Antragssteller Benjamin (AStA)
Antragstext
In der Organisationssatzung der Verfassten Studierendenschaft des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT) soll
im §20 das Wort Ökologie zu Nachhaltigkeit geändert werden.
Begründung:
Als der Zuständige Referent finde ich, das Nachhaltigkeit um einiges besser meinen Aufgabenbereich beschreibt.
Ökologie wird eher mit Tieren und Pflanzen in Verbindung gebracht.
1.Lesung.
• Benjamin stellt den Antrag vor. Nachhaltigkeit umschreibt seine Tätigkeit besser als Ökologie.
• Benedikt: Es wird aktuell von Henrik an Organisationssatzungsänderungen gearbeitet. Wir sollten die
Änderungen zusammen machen. Die Umbennung könnten wir durch eine Änderung der Referatsstruktur
erreichen. Benedikt wird Änderungsantrag stellen.
2. Lesung
Benedikt stellt Antrag auf 10 min Pause, genehmigt (20:56)
Linda, Jana und Wassilios gehen während der Pause.
Ende der Pause 21:06
Wolfgang stellt einen GO Antrag zur Aufnahme des Antrags „Solidarität mit VS Freiburg“ mit 20/0/0 Stimmen
angenommen.
Weiter mit 2.Lesung TOP 7c.
Änderungsantrag von Benedikt, ersetze aktuellen Antrag durch
Die Studierendenparlament benennt (nach Paragraph 20 (1) vorletzter Satz der Orgasatzung) das Referat für
Ökologie in Referat für Nachhaltigkeit um.
Benjamin übernimmt den Änderungsantrag..
3.Lesung
Endgültiger Antragstext:
Die Studierendenparlament benennt (nach Paragraph 20 (1) vorletzter Satz der Orgasatzung) das Referat für
Ökologie in Referat für Nachhaltigkeit um.
Abstimmung mit 20/0/0 angenommen
7d. Antrag auf Gründung des AK Umsonst
Antragssteller Benjamin (AStA)
Antragstext:
Das Studierendenparlament gründet den AK Umsonst. Die Aufgaben umfassen die Umsetzung und
anschließende Betreuung folgender Projekte:
• offenes Bücherregal
• Umsonstladen
• Fairteiler (Foodsharing)
Begründung:
Im Rahmen meines Referats würde ich gerne einen Arbeitskreis gründen, der sich mit der Umsetzung und
anschließenden Betreuung folgender Projekte befasst.
• offenes Bücherregal
• Umsonstladen
• Fairteiler (Foodsharing)
(ggf. Faire Uni)
1.Lesung
• Benjamin stellt den Antrag vor.
• Aufstellen des Bücherregals sollte schnell gehen
• Wo der Umsonstverteiler entstehen soll ist noch unklar, da das KIT es nicht unterstützen wird. Der Grund
ist, dass das KIT der Meinung ist, dass eine Lebensmittelvergiftung ein schlechtes Licht auf den AStA
werfen könnte. Benjamin ist anderer Meinung, da an solchen Stellen immer ein Haftungsausschluss
hängt, ihm sind keine kritischen Fälle bekannt.
2.Lesung
Keine Änderungsanträge
3.Lesung
Endgültiger Antragstext:
Das Studierendenparlament gründet den AK Umsonst. Die Aufgaben umfassen die Umsetzung und
anschließende Betreuung folgender Projekte:
• offenes Bücherregal
• Umsonstladen
• Fairteiler (Foodsharing)
Abstimmung mit 20/0/0 angenommen
7e. Faire Uni
Antragssteller: Benjamin (AStA)
Antragstext
Der AStA setzt sich dafür ein, dass das KIT eine "Faire Uni" wird. Das heißt, dass die Uni sich für mehr FairTrade
Produkte auf dem Campus und mehr Aufklärung in diesem Bereich verpflichtet.
Leider sind bisher werde Uni noch StuWe auf Anfragen eingeganen. http://www.fairtradetowns.
de/fairtrade-universities/
1.Lesung
• Benjamin stellt den Antrag vor.
• Frage: Muss sich bei Fachschaftsveranstaltungen an die Regelungen gehalten werden. Wenn ja ist es
kritisch, da diese sich schwer tun, schwarze Zahlen zu schreiben.
• Klärung dieser Frage, vor einer weiteren Behandlung
GO Antrag von Tim auf Vertagung, da die Fakten erst nochmals überprüft werden müssen. Mit 20/0/0
stattgegeben.
7f. Kleidervorschriften für das Walk In
Antragssteller: Xenia (AStA)
Antragstext:
Die Studierendenschaft steht für die Gleichbehandlung von Personen unabhängig des Geschlechtes. Damit ist es
unvereinbar, Kleidungsvorschriften nach Geschlecht zu erlassen oder auszulegen. Daher spricht sie die
Studierendenschaft gegen die bestehende Praxis am Walk In aus, die das Trainieren, beispielsweise in Muscle-
Shirts zu untersagen sucht.
1.Lesung
• Johannes stellt den Antrag vor.
• Konkretere Ordnung ist erwünscht.
• Hausordnung besagt, dass das Trainieren nur in Sportkleidung erlaubt ist und nicht in Freizeitkleidung.
• Entweder gleich streng bewerten oder gleich locker, was davon ist egal, es soll aber Gleichberechtigung
herrschen.
• Eine klare, gleichberechtigte Regelung ist gewünscht. Wie dies umgesetzt wird ist dem Walk In
überlassen.
• Männlich gelesene Personen wurden im Muscleshirt im Hochsommer rausgeworfen, weiblich gelesene
Personen wurden in Bikinioberteil nicht des Ortes verwiesen.
• Die Gleichstellungsbeauftragte des KIT hat sich auch schon damit befasst und ist gegen diese Praxis im
Walk In. Das Walk In zeigt sich nicht sehr kooperativ.
• Der Leiter Des Walk in ist auch stellvertretender Geschäftsführer des Instituts für Sportwissenschaft, also
sehr wohl am KIT angestellt.
2. Lesung
• Maximilian Rominger stellt einen Änderungsantrag
Ändere letzten Satz zu:
Daher fordert die Studierendenschaft das Walk-In auf, eine einheitliche, geschlechtsunabhängige
Kleiderordnung zu verwenden und diese auch in diesem Sinne auszulegen.
Es beauftragt den AStA sich mit der Gleichstellungsbeauftragten des KIT in Verbindung zu setzen, um
eine entsprechende Änderung im Walk-In zu erwirken.
Alle Geschlechter sollten gemeinsam ohne Einschränkungen Sport an der Universität machen könnten.
• Wolfgang stellt einen Änderungsantrag, zieht ihn aufgrund des umfassenderen von Maximilian zurück.
• Benedikt stellt einen Änderungsantrag, zieht ihn aufgrund von Überschneidungen mit Maximilians
zurück.
• Einige redaktionelle Änderungen an Maximilians Änderungsantrag
• AStA übernimmt den Änderungsantrag
3.Lesung
Endgültige Antragstext:
Die Studierendenschaft steht für die Gleichbehandlung von Personen unabhängig des Geschlechtes. Damit ist es
unvereinbar, Kleidungsvorschriften nach Geschlecht zu erlassen oder auszulegen. Daher spricht sich die
Studierendenschaft gegen die bestehende Praxis am Walk In aus, die das Trainieren, beispielsweise in Muscle-
Shirts zu untersagen sucht. Die Studierendenschaft fordert das Walk-In auf, eine einheitliche,
geschlechtsunabhängige Kleiderordnung zu verwenden und diese auch in diesem Sinne auszulegen.
Das StuPa beauftragt den AStA sich mit der Gleichstellungsbeauftragten des KITs in Verbindung zu setzen, um
eine entsprechende Änderung im Walk-In zu erwirken.
Alle Geschlechter sollten gemeinsam nach den gleichen Regelungen Sport an der Universität machen und sich
dabei wohl fühlen können.
Abstimmung mit 20/0/0 angenommen
7g. HoC Rüstzeug fürs Ehrenamt
Antragssteller: Maximilian Rominger (FIPS)
Antragstext:
Das StuPa beschließt: Die studentischen Vertreter im HoC-Beirat werden beauftragt, in Kontakt mit Herrn Stolle
vom HoC zu treten, um sich für den Erhalt des Angebots der Kurse „Rüstzeug fürs Ehrenamt“ ab dem WS 19/20
einzusetzen. Insbesondere soll eine Lösung gefunden werden, die eine nachhaltige, langfristige Finanzierung der
Kurse ermöglicht. Besonders wäre eine Finanzierung seitens des HoC durch Aufnahme der Kurse ins ständige
Programm wünschenswert.
Begründung:
Die Kurse „Rüstzeug fürs Ehrenamt des HoC leisten einen wichtigen Beitrag zum Ehrenamt in der Karlsruher
Studierendenschaft, in dem Sie Kompetenzen schulen und das Ehrenamt professionalisieren. Viele Studierende
konnten schon von diesen Kursen profitieren und haben positives Feedback rückgemeldet. Die Kurse wurden
bisher von Qualipaktmitteln finanziert, zum Haushaltsjahr 19/20 wurde der Antrag des HoC auf erneute
Finanzierung aufgrund begrenzter Mittel abgelehnt. Daraufhin hat das HoC angekündigt diese Kurse zukünftig
wohl nicht mehr anzubieten, auf jeden Fall nicht mehr in bekannter Form. (Siehe angehängte Mail) Wir bedauern
das sehr und möchten das Angebot des HoC zum Dialog gerne nutzen, um unseren Wunsch nach Erhalt des
Angebots zu kommunizieren und eine Lösung zu finden, durch die das studentische Ehrenamt in Karlsruhe
weiterhin starke Unterstützung erfährt.
1.Lesung
• Maximilian stellt den Antrag vorgelegt.
• Diskussion bereits auf letzter Sitzung. Der Antrag entspricht dem Konsens der letzten Sitzung.
• Denkbar wäre als Übergangsregelung die Kurse aus VS-Mittel zu bezahlen, da diese unmittelbar der VS
zugute kommen. Es soll aber zunächst nach anderen Möglichkeiten gesucht werden.
• Der studentische Vertreter des HoC Beirats wird gebeten sich mit dem HoC deswegen in Verbindung zu
setzen.
2.Lesung
Änderungsantrag streiche erste drei Worte „Das StuPa beschließt:“
3.Lesung
Endgültiger Antragstext
Die studentischen Vertreter im HoC-Beirat werden beauftragt, in Kontakt mit Herrn Stolle vom HoC zu treten, um
sich für den Erhalt des Angebots der Kurse „Rüstzeug fürs Ehrenamt“ ab dem WS 19/20 einzusetzen.
Insbesondere soll eine Lösung gefunden werden, die eine nachhaltige, langfristige Finanzierung der Kurse
ermöglicht. Besonders wäre eine Finanzierung seitens des HoC durch Aufnahme der Kurse ins ständige
Programm wünschenswert.
Abstimmung mit 20/0/0 angenommen
7h. Webseitengestaltung
Antragstext
Tim zieht Antrag zurück, wir sollten uns aber dennoch damit beschäftigen.
7i. Mobiliar
Antragssteller Johannes Zimmer (AStA)
Antragstext:
Der Asta würde gerne Mobiliar für Hoschulgruppensitzungen im AKK
Westflügel anschaffen.
Konkret geht es um 8 Tische Für 1600€ und 40 Stühle für 1000€.
1.Lesung
• Johannes stellt den Antrag vor
• Unifest belagert den Container regelmäßig mit seinen Sitzungen, deshalb sollen im AKK-Westflügel
Räume eingerichtet werden, die auch von HSG-en genutzt werden können
• Finanzausschuss-Mitglieder im StuPa werden befragt: Finden das sehr kurzfristig und würden gerne
rechtzeitig ausreichend Input erhalten
• Tim: wir sollten mal ein ganz klares Dokument mit Hinweisen zu solchen Anträgen erstellen.
• Hinweis Benedikt: Es sollten allen Abgeordneten rechtzeitig alle notwendigen Informationen zur
Verfügung stehen. Das nachträgliche Hinzufügen von TOPs sollte eigentlich eine Notlösung sein. In
dieser Hinsicht ist das etwas missglückt. Für die Zukunft sollte das besser laufen.
• Bestehlt werden sollen Klapptische und stapelbare Stühle.
Verena stellt GO-Antrag auf Ende der Debatte. Angenommen
GO Antrag auf 15 min Pause. Angenommen. (22:18)
Ende der Pause 22:23
Abstimmung über eine Weiterbehandlung mit 19/0/0 zugelassen.
2.Lesung
Jakob stellt Änderungsantrag
Übernommen
Verena stellt Änderungsantrag
Übernommen
3.Lesung
Endgültiger Antragstext:
Das StuPa genehmigt folgende Anschaffung des AStAs unter Vorbehalt einer Zustimmung des Finanzausschuss:
Mobiliar für Hochschulgruppensitzungen im AKK Westflügel.
Konkret geht es um 8 Tische Für 1600€ und 40 Stühle für 1000€.
Abstimmung mit 18/0/1 angenommen
7j. Freigabe der Haushaltsmittel für HSG Die Linke.SDS
Antragssteller AStA
Antragstext:
Das Studierendenparlament möge beschließen:
Das Studierendenparlament genehmigt die vom AStA bewilligte Freigabe von 800€ für Honorar und Fahrtkosten
für Referent*innen für ein von der HSG SDS.Die Linke organisiertes Seminar von "Aufstehen gegen Rassismus".
Begründung:
Die HSG SDS.Die Linke möchte ein Seminar von Aufstehen gegen Rassismus organisieren. Sie brauchen dazu
800€ für Honorar und Fahrtkosten für die Referent*innen.
1.Lesung
• Adrian stellt den Antrag vor
• 800€ für SDS für Honorar und Reisekosten der Vortragenden. Professioneller Workshop der groß
Angekündigt wird.
• Wolfgang erklärt kurz die Veranstaltung: Mit dem Netzwerk Aufstehen gegen Rassismus ein
• Grundlagenseminar um Rassismus im Alltag entgegenzutreten.
• Angestrebt bis Mitte ende Mai.
• Tim bittet darum, dass nähere Infos dem StuPa zu gegebener Zeit zukommen zu lassen.
2.Lesung
• Redaktionelle Änderungen von Wolfgang zum Namen der HSG
• Benedikt: Streichung der ersten Zeile
Beide Änderungsanträge wurden übernommen.
3.Lesung
Endgültiger Antragstext:
Das Studierendenparlament genehmigt die vom AStA bewilligte Freigabe von 800€ für Honorar und Fahrtkosten
für Referent*innen für ein von der HSG Die Linke.SDS organisiertes Seminar von "Aufstehen gegen Rassismus".
Abstimmung mit 18/0/1 angenommen
7k. Solidarität mit der VS Freiburg
Antragssteller Wolfgang (SDS)
Antragstext:
1.Lesung
• Wolfgang stellt den Antrag vor
• Aus Anlass der Bitte der VS Freiburg um Solidarität, wird der Antrag spontan gestellt.
• Diskussion über Hintergründe der Vorgänge bei der VS Freiburg
Johannes Zimmer stellt GO Antrag auf Ende der Debatte. Abstimmung mit 12/4/3 angenommen.
Abstimmung um Zulassung zur zweiten Lesung. Keine Zweidrittelmehrheit für eine Weiterbehandlung.
8. AStA
8a. Wahl Referat Inneres 2 - Hochschulgruppen
8b. Wahl Referat Soziales 2
8c. Wahl Referat Äußeres
9. Wahlen
9a. Ältestenrat
9b. SK Chancengleichheit und Diversität
9c. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung (Kooperation zwischen KIT und PH
9d. MyHealth
9e. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
9f. Forum zur Rekrutierung von Studentinnen
9g. Senatskommission für Studium und Lehre
9h. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
9i. Ethikkommission
9j. KIT-Plus Kommission
9k. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur (A-IVI)
9l. MINT-Kolleg Planungsausschuss
9m. HoC-Beirat
9n. Leitprojekt LP2
9o. SoundingBoard Exzellensstrategie
9p. KIT-Mitglieder in der Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
9q. Vertreter*in im EUCOR Students Council
Adrian schlägt An Tang vor. Er stellt sich vor.
Er wird mit 19/0/0 gewählt und nimmt die Wahl an.
10. Sonstiges
Benedikt: Wir brauchen einen Wahltermin. Bitte macht Euch Gedanken über geeignete Wochen.
Benedikt schließt die Sitzung um 23:04

Protokoll zur 9. Stupa Sitzung.pdf

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