Protokoll 6. Sitzung 18.12.2018

Protokoll

Protokoll zur 6. Sitzung 2018/19
des Studierendenparlaments
der Verfassten Studierendenschaft des KIT
Am Dienstag, den 18.12.2018 um 19:30, im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum
005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen.
Sitzungsleitung:
Benedikt Heidrich,
Protokoll:
Verena Höhn, Noah Lettner
Wahlen und Abstimmungen werden, sofern möglich, in der Form
Ja/Nein/Enthaltung/ungültig (j/n/e/u) bzw. Ja/Enthaltung/Ungültig (j/e/u) protokolliert.


Anwesenheitsliste
Abgeordnete:
FIPS (7):
Verena Höhn
Carissima Pietsch
Jusos (6):
Mohammad Al-Kaddah
Noah Lettner
Benedikt Heidrich
Yannik Blei
Daniel Hunyar
Die Linke.SDS (5):
Jana Kenkel
Wolfgang Olbrich
Linda Egloff
Felix Bechmann<
Jan Mast
LHG (3):
Eduardo Robles
Die LISTE (2):
RCDS (2):
Thomas Hübner
Gäste:
Adrian Keller, AStA
Benjamin Kistenmacher, AStA
Xenia Hartmann, AStA
Theresa Antes, AStA
Frederik Heberle, Senat
Hana Malek


1. Begrüßung

2. Fragestunde der Öffentlichkeit
- keine Fragen

3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
14 anwesend, somit Beschlussfähig

4. Genehmigung der Tagesordnung
- Änderungen:
HSG Gruppenordnung, wird vertagt
TOP zur Begutachtung wird vertagt
Standardsuchmaschine wird vorgezogen vor Berichte
- Per Akklamation angenommen

5. Genehmigung der Protokolle
5a. Protokoll vom 04.12.2018
14/0/0 angenommen
5b. Protokoll vom 13.11.2018
(14/0/0) angenommen
5c. Protokoll vom 20.11.2018
(14/0/0) angenommen
Die Protokolle, die auf der letzten Sitzung bereits genehmigt wurden, müssen nochmal genehmigt werden, da sie
zum Zeitpunkt der Sitzung noch nicht vorlagen.

6. Berichte
6a. AStA
Zacharias Heck wurde zum Kulturreferat zugezogen, muss noch im StuPa bestätigt werden.
Ein Termin für die Blutspendenaktion für 2019 wird geplant, der Festsaal ist allerdings erst im Mai verfügbar, man
würde gerne früher noch eine weitere Aktion machen, man sucht also noch einen Raum.
Der neue AStA wird sich im neuen Jahr in den Fachschaften vorstellen
Im neuen Jahr werden neue Asta Kulis bestellt, weil die alten ausgegangen sind.
- Anmerkungen aus dem StuPa: bitte nicht wieder diese Deckel auf den Kulis, gerne etwas längere Kulis
Verleihsachen werden nicht mehr im AStA Büro gelagert
Eine Ausgabe für die HSG abgedreht wurde genehmigt, diese möchte sich einen abschließbaren Schrank kaufen
Über Weihnachten ist das AStA Büro geschlossen
Neue HSG Verordnung ist durch die Rechtabteilung durch, muss noch im StuPa beschlossen werden.
Der Beamer des AStA kam bei der NDW abhanden, wurde wahrscheinlich gestohlen. Ein neuer soll angeschafft
werden
Weihnachtskarten wurden verschickt.
Der AStA unterstützt die Hörsaalbesetzung in Tübingen gegen CyberValley.
Heute hat die erste Jour Fixe mit Wanner und Hanselka stattgefunden, besprochen wurden vor allem einige
organisatorische Themen.
Der Landesrechnungshof hat angemerkt, dass die meisten Studierendenschaften (auch wir) zu viele Rücklagen
haben, die VS-en sollen für maximal ein Semester Rücklagen bilden, sodass jeder Studierende über seine
Studienzeit hinweg Leistungen im etwaigen Gegenwert seiner Beiträge bekommt. Somit ist keine
Rücklagenbildung für ein Haus der Studierendenschaft möglich. Das KIT würde dieses aber trotzdem
unterstützen.
Um die Rücklagen abzubauen hat man die Idee, neue Mitarbeiter, z.B. für Sozialberatung, einzustellen.
Der AStA wird vermutlich in der Mitte oder gegen Ende des nächsten Jahrs in den Westflügel der Mensa ziehen.
Umbaumaßnahmen der dortigen Räumlichkeiten würden von KIT unterstützt werden. Das Studierendenwerk will
diese Kosten nicht tragen. Die ursprünglichen Räume hat der AStA damals wegen dringender
Brandschutzarbeiten verloren. Im LHG ist geregelt, dass die Uni dem AStA Räume zur Verfügung stellen muss
(und nicht das StuWe), aber Gespräche mit dem StuWe haben dazu geführt, dass AStA wieder in die Mensa
zieht. Die alten Räumlichkeiten kann er aber nicht zurückbekommen.
Parkgebühren auf dem Campus Süd: Parkplätze, die dem Land gehören, sollten an eine GmbH, die ebenfalls
dem Land gehören überschrieben werden
Das StuPa erkundigt sich nach dem Raum 005 im Lernzentrum. Wanner meinte bei der letzten Jour Fixe, dass
der AStA diesen Zukünftig selbst verwalten können soll - Dies ist scheinbar schon auf dem Weg und wurde daher
nicht mehr angesprochen

6b. FSK
Jemand wurde für LP2 gewählt – dies ist (O-Ton FSK) ein historisches Ereignis! - Die FSK hat vor dem StuPa
jemanden gewählt! Unbedingt in Geschichtsbücher aufnehmen.
Außerdem hat man sich einige Fragen für den Besuch von Wanner überlegt

6c. Senat
KIT hat zu geringe Frauenquote
Frederik wird die Finanzschau aufbereiten und im kommenden Jahr im StuPa vorstellen
Landesrektorenkonferenz:
AFD hat neues Portal zur Denunzierung von Lehrenden
Unis sind nicht zufrieden mit diesen Portalen
Neue Gebührensatzung bezüglich (statistischen) Auskünften durch das KIT
Linda hat sich entschieden, das Amt nicht weiter auszuführen und will von diesem zurücktreten
Frederik geht um 20:05
Mitgliederversammlung der deutschen Studierendenwerke:
Mohammad war dort, schreibt bei Gelegenheit eine Mail hierzu

6.d Verwaltungsrat des Studierendenwerks
Architektenwettbewerb für neues geplantes Wohnheim, Daniel Sobing soll als studentischer Vertreter entsendet
werden

7. Anträge
7a. Standardbrowser am KIT
1. Lesung:
Benjamin stellt vor:
Die KINE-HSG hat dieses Projekt ins Leben gerufen und wünscht sich unsere Unterstützung, um beim SCC, etc.
eine bessere Argumentationsgrundlage zu bekommen
Landau und Oldenburg haben diese Suchmaschine schon als Standardsuchmaschine.
Google kann trotzdem als Standard eingestellt werden, lediglich die Default-Einstellung soll auf Ecosia geändert
werden
Begründung: Suchmaschinen sind sehr energieintensiv, Ecosia investiert seine Gewinne in ökologische Projekte,
um den CO2-Fußabdruck zu neutralisieren.
2. Lesung
Standardbrowser in Standardsuchmaschine ändern
3. Lesung
Beschlossene Version:
Antragstext: Die Studierendenschaft spricht sich dafür aus, dass das KIT und das SCC "Ecosia" als
Standardsuchmaschine bei seinen Rechnern nutzt.
Begründung: Die Hochschulgruppe Kine ist mit dem KIT bzw. dem SCC im Kontakt um Ecosia als
Standardbrowser einzusetzen. Dies wird versucht an verschieden Hochschulen (z.B. Landau, Oldenburg) in
Deutschland umzusetzen und wäre ein schönes Zeichen für den Klimaschutz. Ecosia nutz die gleichen
Suchalgorithmen wie Bing bzw. Yahoo und betreibt mit seinem Gewinn weltweit Aufforstungsprojekte.
Der Antrag wurde mit 13/1/0 (1 Enthaltung) angenommen.

7b. Änderung der Hochschulgruppenordnung
Vertagt

7c. Antrag Divestment
1.Lesung
Jan stellt vor:
Grundidee: Kapitalanlagen sollen nach bestimmten Kriterien überprüft werden und ggf. aus moralischer
Gesinnung heraus entschieden werden, diese zurückzuziehen.
Divestment ist das Gegenteil von Investment.
Seit 2012 ist dies eine gesellschaftliche Bewegung, bei der auch die Universitäten eine wichtige Rolle spielen,
diese sollen auf die Gesellschaft einwirken und vorangehen
Mittels Divestment soll die Kapitalbeschaffung für zweifelhafte Unternehmen soll erschwert werden
Die Universitäten Göttingen und Münster (Stiftungsunis, verwalten mehr Geld) haben dies bereits angegangen
Bereits in Deutschland umgesetzt in Berlin, Bremen, Berlin, Münster, Göttingen und Oldenburg u. a. durch diverse
Kirchen, , sowie die Universitäten Münster und Göttingen
Initiativen hierzu gibt es u.a. auch in Freiburg, Aachen und Oldenburg.
SDS hat Kontakt zu der Gruppe, die das in Göttingen umgesetzt hat
Es soll ein Arbeitskreis ins Leben gerufen werden, der die Lage am KIT überprüft
Im besten Fall stellt man fest, dass das KIT nur in vertretbare Dinge investiert
Kann ggf. in Absprache mit den Vertretern der Haushaltskomission erfolgen, da das KIT diesen gegenüber
auskunftspflichtig ist
Ein Arbeitskreis kann ergänzend zur Haushaltskomission sinnvoll sein, da diese nicht vorrangig auf moralische
Fragen achten
Arbeitskreis sollte vorrangig erst einmal die Lage prüfen
Antrag ist nicht als „Blankoscheck“ zur Umsetzung des Divestment gedacht
Anmerkung Benedikt: Der Antrag ist zu schwammig formuliert und das KIT könnte sich auf die Füße getreten
fühlen.
Antragstext Divestment:
Das StuPa möge beschließen:
Es wird ein Arbeitskreis Divestment gegründet. Dieser stellt
Nachforschungen darüber an, wie das KIT sein Kapital investiert. Der
Schwerpunkt liegt dabei auf Fragen der Nachhaltigkeit und der Ethik
einzelner Finanzanlagen. Der AK erörtert mögliche Divestment-Optionen
gemäß der Beschlusslage zu Positionen der Verfassten Studierendenschaft
und arbeitet Alternativen zu aktuellen Investitionen aus. Für die
Informationsbeschaffung sucht er Kontakt mit den zuständigen Stellen des
KIT und vertritt die Anliegen der VS hinsichtlich des Themas Divestment.
2. Lesung
Folgender Änderungsantrag wurde übernommen:
Füge vor den letzten Satz ein: „Damit erarbeitet er eine Diskussionsgrundlage für das StuPa.“
Redaktionelle Änderungen: Grammatik & Rächtschraipung
3. Lesung (11/1/2) angenommen, Arbeitskreis wird eingerichtet
Beschlossene Version:
Antragstext: Es wird ein Arbeitskreis Divestment gegründet. Dieser stellt Nachforschungen darüber an, wie das
KIT sein Kapital investiert. Der Schwerpunkt liegt dabei auf Fragen der Nachhaltigkeit und der Ethik einzelner
Finanzanlagen. Der AK erörtert mögliche Divestment-Optionen gemäß der Beschlusslage zu Positionen der
Verfassten Studierendenschaft und arbeitet Alternativen zu aktuellen Investitionen aus. Damit erarbeitet er eine
Diskussionsgrundlage für das StuPa. Für die Informationsbeschaffung sucht er Kontakt mit den zuständigen
Stellen des KIT und vertritt die Anliegen der VS hinsichtlich des Themas Divestment.

8. AStA
8a. AStA Arbeitsprogramm
2.Lesung
Anmerkung: 1. Lesung hat bereits auf der vergangenen Sitzung stattgefunden
Überarbeitung des Arbeitsauftrages für das Referat für Internationales
Anmerkung Wassilios (vorgetragen durch Verena): Haus der Studierendenschaft sollte noch als Ziel beigefügt
werden
Beim landesweiten Semesterticket soll das Wort „bezahlbar“ eingefügt werden.
Einige Redaktionelle Änderungen: Grammatik & Rächtschraipung
3. Lesung
Das Arbeitsprogramm wurde mit (14/0/0) angenommen
Beschlossene Version:

==== Arbeitsweise ==== *
 Die Referate des AStA berichten im Studierendenparlament und in der Fachschaftenkonferenz und
stehen für Rückfragen zur Verfügung. Der AStA arbeitet mit Unterstützung des FSK-Präsidiums eng mit
der Fachschaftenkonferenz zusammen. Er hilft bei der Koordination und Absprache der studentischen
Gremienvertreter.
 Zur Verbesserung der Studienbedingungen und um die Studierbarkeit sicherzustellen, arbeitet der AStA
mit den studentischen Vertretern des Senats und den Senatskommissionen zusammen.
 Alle Referenten*innen bieten regelmäßig Sprechstunden an.
 Der Kontakt zum KIT-Präsidium und dem Studierendenwerk wird gepflegt. Der KIT-Präsident wird einmal
im Semester zu "Präsidium im Gespräch" eingeladen.
 Kooperationen mit anderen Organisationen werden angestrebt, z. B. zum Ticketvorverkauf.
==== Positionen ====
 Der AStA setzt sich für eine allgemeine Verbesserung des BAföG ein, insbesondere sollte das BAföG
kontinuierlich an die gestiegenen finanziellen Belastungen angepasst werde.
 Zusammen mit dem Studierendenwerk soll an einer Lösung gearbeitet werden, wie in Zukunft die
Bearbeitung der BAföG-Anträge beschleunigt werden können.
 Der AStA unterstützt aktiv die Verbesserung der Situation von Flüchtlingen in Karlsruhe und stellt dafür
Infrastruktur zur Verfügung.
 Der AStA setzt sich für die tatsächliche Gleichberechtigung aller Geschlechter ein und arbeitet auf die
Beseitigung bestehender Diskriminierungen und Benachteiligungen hin.
 Der AStA bringt sich gegen Faschismus und Fremdenfeindlichkeit ein und bezieht dazu auch öffentlich
Stellung.
 Studiengebühren in jeder Form lehnt der AStA ab.
 Der AStA setzt sich für den Forumsrasen und dessen Instandsetzung sowie Erhaltung ein.
 Es wird angestrebt, mehr Fahrradstellplätze auf dem Campus zu schaffen.
 Der AStA setzt sich dafür ein, dass bei der Europa- und Landtagswahl die Wahlbeteiligung unter den
KIT-Studierenden steigt. Im Rahmen unseren Mandats zur politischen Bildung möchten wir dazu
Informationsveranstaltungen anberaumen, insbesondere nicht-deutsche EU-Bürgerinnen sollen bei der
Ausübung ihres Wahlrechts bei Europa- und Gemeinderatswahlen unterstützt werden.
 Der AStA unterstützt die Verhandlungen zu einem landesweiten und bezahlbaren Studiticket und führt
gegebenenfalls eine landesweite Umfrage unter Studierenden durch. Kontakt zur Arbeitsgruppe
„bundesweites Studiticket“ wird hergestellt und Erfahrungen ausgetauscht.
 Der AStA kooperiert mit dem AK Haus der Studierendenschaft, um die Möglichkeit eines Hauses der
Studierendeschaft zu erötern.
==== Referate ====
== Innen ==
 Die OSVS und möglicherweise weitere Satzungen und Ordnungen sollen überarbeitet werden, dazu
möchten wir die Fachschaften, Hochschulgruppen, weitere Gremien der VS und das
Studierendenparlament einbeziehen.
 Ein Fachschaftshandbuch soll entworfen werden, das Anleitungen und HowTos für Fachschaftsarbeit
beinhaltet, unter anderem um für kleinere Fachschaften als Nachschlagewerk zu dienen. Das Handbuch
soll auf jeden Fall online erscheinen, möglicherweise soll es auch eine Printausgabe geben.
 Das Innenrefferat koordiniert gemeinsam mit dem Referat für Presse und Öffentlichkeitsarbeit
Maßnahmen, um die ehrenamtliche Mitabriet in den Gremien der StudierendenschAft stärker zu
bewerben. Der AStA tauscht sich damit auch mit den Erfahrungen anderer ASten aus.
 Ein kostenloses Hostingangebot für Fachschaften und Hochschulgruppen mit Webspace und E-Mail
Adressen soll aufgebaut werden.
== Hochschulgruppen ==
 Das Projekt "Engagier dich" soll fortgeführt werden.
 Es wird ein Leitfaden für Hochschulgruppen erstellt.
 Die beim AStA registrierten Hochschulgruppen und Studierende bei der Gründung solcher werden
unterstützt.
 Die Vernetzung der Hochschulgruppen untereinander wird u.a. durch vom AStA organisierte Treffen
gefördert.
 Der AStA evaluiert den Bedarf einer gemeinsamen Infoveranstaltung mit Fördergebern (Stadt Karlsruhe,
insbesondere Kulturamt, studentischen Kulturzentrum, Förderverein der KIT Studierendenschaft, ...) in
der über Fördermöglichkeiten informiert wird und veranstaltet diese nach Bedarf.
== Außen ==
 Eine Struktur für Kontakt zur Stadtpolitik und den Jugendorganisationen der Parteien der im
Gemeinderat vertretenen demokratischen Fraktionen soll geschaffen werden.
 Der AStA nimmt regelmäßig an den Treffen der Landesstudierendenvertretung (Landesastenkonferenz =
LAK) teil, hält Kontakt mit den Karlsruher ASten (KA-ASten) und pflegt die überregionale
Zusammenarbeit.
== Soziales ==
 Die Vergabe der Freitische wird evaluiert und bei Bedarf verbessert.
 Zum kommenden Wintersemester sollen erneut Notunterkünfte angeboten werden.
 Mindestens zweimal pro Woche wird eine Sozialberatung angeboten, in der Studierende unter anderem
Fragen zum BAföG, zur Studienfinanzierung und Wohnen stellen können.
 Der AStA setzt sich für mehr bezahlbaren und sozialverträglichen Wohnraum ein. Dazu wird die aktuelle
Wohnsituation der Studierenden erfasst und Lösungsansätze mit zuständigen Stellen (z.B. Stadt
Karlsruhe, Studierendenwerk) ausgetauscht.
== Ökologie ==
 Das Ökoreferat unterstützt den AK Campusgarten und den AK Fahrrad Campus.
 Das Ökoreferat arbeitet mit den ökologischen Hochschulgruppen und den grünen Campusbüro
zusammen.
 Kontakt zum Quartier Zukunft (ITAS) wird aufgebaut.
 Wir versuchen einen Umsonstladen für die Studierendenschaft einzurichten.
== Presse und Öffentlichkeitsarbeit ==
 Die Website des AStA soll übersichtlicher strukturiert werden, um vor allem den Aufbau und die
Aufgaben, sowie die Möglichkeiten, sich im studentischen Umfeld ehrenamtlich zu engagieren, zu
bewerben.
 Aktuelle, die Studierenden betreffenden, Themen werden vom AStA aufgegriffen und in die
Studierendenschaft getragen.
 Im Newsletter wird die Studierendenschaft über aktuelle Themen, insbesondere Wahlen und
studentische Kultur, informiert.
 Weitere Informationskanäle sind Facebook, Homepage und Twitter. Dort werden primär Studierende, je
nach Bedarf, über aktuelle Themen und Angebote informiert.
 Insbesondere die Presse wird durch das Verschicken von Pressemitteilungen über wichtige Vorkomnisse
in Kenntnis gesetzt.
 Zu den studentischen Wahlen im Sommersemester wird eine Wahl-Ausgabe des Ventils erscheinen,
über die Legislaturperiode hinweg wollen wir maximal 4 weitere Ventile herausbringen. Für das Ventil
soll eine Webpräsenz entstehen. Dadurch wäre das Ventil jederzeit abrufbar, könnte jederzeit mit neuen
Artikeln bestückt werden und wäre viel leichter zugängig.
== Kultur ==
 Der AStA entsendet eine Vertretung für die Sitzungen des Skuz-Programmausschusses um die
Kommunikation von Kulturgruppen untereinander zu unterstützen und eventuell die Koordinierung der
Kulturgruppen in das Kulturreferat zu integrieren.
 Es wird außerdem ein engerer Kontakt zu Kulturförderern wie Jubez, Substage, Tempel, Städtisches
Kulturamt etc. angestrebt.
 Wir unterstützen den UStA bei der Planung und Umsetzung des Unifestes
== Chancengleichheit ==
 Der AStA nimmt am Treffpunkt Studium Barrierefrei teil.
 Das Chancengleichheitsreferat ist Mitglied im Lenkungsgremium Audit Familie und Beruf und in der
Interuniversitären Projektgruppe Studieren mit Kind.
 Die Queer_Lectures werden wieder aufgelegt.
 Das Projekt zur Namensführung wird weiter geführt.
 Das Chancengleichheitsreferat setzt sich mit den Bedürfnissen von Studierenden mit Behinderung
auseinander und versucht im speziellen die Hürden bei Sonderregelungen für beeinträchtigte
Studierende (auch wenn diese nur peripher sind) zu verringern.
== Internationales ==
 Wichtige Informationen sollen auch in englischer Sprache verfügbar sein, um ausländische Studierende
besser in die VS zu integrieren.
 Die Zusammenarbeit mit dem International Students Office ‚ und anderen internationalen Einrichtungen
am KIT soll fortgeführt und verbessert werden. Diese Zusammenarbeit soll aber nicht nur mit dem
Referat für Internationales stattfinden. Auch die Zusammenarbeit mit anderen Teilen der VS soll auf- und
ausgebaut werden.
 Es soll eine Möglichkeit ausgearbeitet werden, mit der internationale Studierende untereinander in
Kontakt kommen und sich austauschen können.
 Studierende kommen oft mit ähnlichen Fragen auf das Referat für Internationales zu. Hierzu soll eine Art
FAQ erstellt werden, welches die Kommunikation erleichtern soll.
 Es gibt wenige bzw. wenig bekannte Veranstaltungen für internationale Studierende. Hier soll überlegt
werden wie das Angebot erweitert oder besser bekannt gemacht werden kann.

8b. Wahl Referat Inneres 2 - Hochschulgruppen
8c. Wahl Referat Soziales 2
8d. Wahl Referat Äußeres

8e. Bestätigung Hinzugezogenes Referat Kultur
Xenia stellt Zacharias Heck vor
Zack wurde mit (14/0/0) bestätigt.

9. Wahlen
9a. Ältestenrat
9b. SK Chancengleichheit und Diversität
9c. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung (Kooperation zwischen KIT und PH
9d. MyHealth
9e. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
9f. Forum zur Rekrutierung von Studentinnen
9g. Senatskommission für Studium und Lehre
9h. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
9i. Ethikkommission
9j. KIT-Plus Kommission
9k. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur (A-IVI)
9l. MINT-Kolleg Planungsausschuss
9m. HoC-Beirat
9n. Leitprojekt LP2
9o. SoundingBoard Exzellensstrategie
9p. KIT-Mitglieder in der Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
Keine Kandidaten für keines der Ämter

10. Sonstiges:
es werden zwei Studierende (davon min. 1 Studentin) für die Vor-Ort-Besuche des Antrages zur
Exzellenzstrategie

Rechnungsprüfer für Förderung der Studierendenschaft des KIT e.V.

Yannik: Sockenspendebox: Kleiderspende für Obdachlose: Socken ist das am wenigstens gespendete und am
meisten benötigte Kleidungsstück. - In Karlsruhe sind laut Wolle sehr viele Kleiderspenden noch vorhanden,
siehe Annahmestelle der Diakonie, Flüchtlingshilfe, … Infos 2-3 Jahre alt.
fällt ins Ökoreferat, Stichwort Umsonstladen
Benedikt schließt die Sitzung um 21:03.

6.txt