Protokoll 14. Sitzung 23.05.2017

Protokoll

Protokoll zur 14ten Sitzung des
Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT

am Dienstag, den 23.05.2017 um 19:30
im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen

=== Anwesenheitsliste ===
==== Abgeordnete ====

FIPS
Jakob Schöckel - anwesend
Pia Münzer - anwesend
Matthias Jung - entschuldigt
Sören Bergt - anwesend
Frederik Heberle - anwesend
Rieke Banzhaf - anwesend
Verena Höhn - anwesend

Jusos
Mohammad Al-Kaddah - entschuldigt

LHG
Christopher Patschowski - anwesend
Rufinian Schröter - entschuldigt
Florian Patschowski - entschuldigt
Lars Lüneburg - anwesend

Die Linke.SDS
Patricia Mayer - anwesend
Caty Tianhui Hu - anwesend
Felix Benedikt Quirin Bechmann - anwesend

LISTE
Manuel Schönheinz - anwesend
Anton Grigorjan - anwesend

Rosa Liste
Janka Kuhfuß - anwesend

==== Gäste ====
Benedikt Heidrich (Kandidatur Senat)
Friederike Boehm (SK-SL)
Sonja Schneidewind (Kandidatur Senat)
Johannes Dippert (AStA)
Erik Wohlfeil (Gemeinderat)

=== Tagesordnung ===

  1. Begrüßung
  2. Fragestunde der Öffentlichkeit
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Genehmigung der Tagesordnung
  5. Genehmigung Protokolle
  6. Berichte
    6a. AStA
    6b. SK SL
    6c. SK POAZ
    6d. KIT-Plus
    6e. Senat
    6f. Landesweites Semesterticket
    6g. Bericht aus dem Gemeinderat
  7. Anträge
    7a. Anschaffung eines A1-Plotters für den AStA
    7b. Besuch von Herrn Wanner, VP für Lehre und akademische Angelegenheiten
    7c. Aufsetzung eines Schriftpads
    7d. Logo der Verfassten Studierendenschaft
  8. Wahlen
    8a. StuPa Präsidium
    8b. Ära
    8c. QSM ZAK
    8d. HoC-Beirat
    8e. Finanzausschuss
    8f. MyHealth-Projekt
    8g. Resonanzgruppe USeCampus
  9. Sonstige
  10. Senatsliste

=== TOP 1 - Begrüßung ===
Dennis Maghetiu (RCDS)  ist durch Fehltage  ausgeschieden, es stehen keine Nachrücker mehr zur Verfügung, die Zahl der Abgeordneten verringert sich auf 18.
Paul Scheikl hat die Wahl in den studentischen Beirat des MyHealth-Projekts angenommen.

Jakob begrüßt die Anwesenden um 19:47.

=== TOP 2 - Fragestunde der Öffentlichkeit ===
Es gibt keine Fragen.

=== TOP 3 - Feststellung der Beschlussfähigkeit ===
Es sind 14 Abgeordnete anwesend - beschlussfähig.

=== TOP 4 - Genehmigung der Tagesordnung ===
Füge TOP 10 - Senatsliste ein und schiebe diesen vor TOP 6.
Einstimmig beschlossen

=== TOP 5 - Genehmigung Protokolle ===
  * 9. Sitzung vom 14.02.2017 - einstimmig beschlossen
  * 11. Sitzung vom 04.04.2017 - einstimmig beschlossen
  * 12. Sitzung vom 25.04.2017 - einstimmig beschlossen 
  * 13. Sitzung vom 09.05.2017 - einstimmig beschlossen

=== TOP 10 - Senatsliste ===
FSK - Frederik Heberle
Fips - Jakob Schöckel
Jusos - Benedikt Heidrich
LHG - Lars Lüneburg
Die Linke.SDS - Sonja Schneidewind
Rosa Liste - Janka Kuhfuß

=== TOP 6 - Berichte ===

==== TOP 6b - SK SL ====
Friederike Boehm berichtet

==== TOP 6c - SK POAZ ====
Der Bericht diesmal als Mail

E-Mail von Franziska:
1.
Dem Senat wurde einstimmig empfohlen die SPO’s der folgenden Studiengänge zu beschließen:
- Bachelorstudiengang Wissenschaft - Medien - Kommunikation
- Bachelorstudiengang Biologie
- Bachelor- und Masterstudiengang Kunstgeschichte
- Bachelor- und Masterstudiengang Materialwissenschaft und Werkstofftechnik

2.
Dem Senat wurde einstimmig empfohlen, eine Änderung der Prüfungsordnung bzgl. der Deutschen Sprachprüfung für den Hochschulzugang zu beschließen. Ziel ist es, in begründeten Ausnahmen in einzelnen Studiengängen auch ein höheres Niveau der deutschen Sprache (momentan DSH 2) fordern zu können, wenn dieses zum erfolgreichen Absolvieren des Studiengangs notwendig ist (bsw. im Studiengang Wissenschaft Medien Kommunikation) .

3.
Wir haben uns ausführlich mit dem Satzungsentwurf zur „Durchführung von Erfolgskontrollen im Antwort-Wahl-Verfahren“ auseinandergesetzt. Leider sind wir aufgrund der Komplexität erst bis zur Hälfte durchgekommen. Ich werde dem StuPa daher ausführlich nach der nächsten Sitzung der SK POAZ berichten.

Wir haben uns über die FSK im Vorfeld Feedback von den StuKo- und FakRat-Mitgliedern eingeholt. Der Satzungsentwurf wird zudem nach Durchsprache in der SK POAZ auch der SK S&L vorgelegt werden. Wir werden uns daher nach der nächsten Sitzung mit den Mitgliedern der SK S&L zusammensetzen.


==== TOP 6e - Senat ====
Jakob berichtet.

==== TOP 6f - Landesweites Semesterticket ====
Jakob berichtet.

==== TOP 6a - AStA ====
Johannes Dippert berichtet

==== TOP 6d - KIT-Plus ====
Im Augenblick ist leider kein Vertreter anwesend.
Jakob ließt die Mail vor

=== TOP 7 - Anträge ===

==== TOP 7a - Antrag: Beschaffung eines A1-Plotters für den AStA ====

Antrag von Thomas Wacker, vertagt von letzter Sitzung

Hallo liebes StuPa,

Hiermit stelle ich für den AStA folgenden Antrag:

Der AStA möchte einen A1-Plotter mit Servicevertrag für über 60 Monate (5 Jahre) abschließen.

Begründung:
Zur Aufrechterhaltung eines Druckereiangebots für die Fachschaften und Hochschulgruppen in Großformat möchte der AStA einen A1-Plotter anschaffen. Vorübergehend sollen die Strukturen der SSV-Papierdruckerei weiterverwendet werden, bis diese vollständig in die VS gezogen wurde.
Zukünftig soll die Abrechnung vollständig über die VS laufen - als Förderung der Arbeit von Hochschulgruppen und Fachschaften.

Die drei Vergleichsangebote sind im Anhang.

Der AStA hat den Antrag per Mail zurückgezogen.
Johannes begründet das etwas.

Jakob GO-Antrag auf Nichtbefassung - keine Gegenrede - nichtbefasst

==== TOP 7b - Besuch von Herrn Wanner, VP für Lehre und akademische Angelegenheiten ====

Antrag von Mohammmad:

Das Studierendenparlament lädt den Vizepräsidenten für Lehre und
akademische Angelegenheiten, Herrn Prof. Wanner, zu seiner Sitzung am
04.07.2017 (oder 18.07.2017) herzlich ein, um mit ihm ins Gespräch über
das Projekt „Einheit von Forschung und Lehre am gesamten KIT“ im Rahmen
der Umsetzung der Dachstrategie KIT 2025 zu kommen.

Erste Lesung:

Jakob stellt den Antrag kurz vor.
Patricia: Wegen der Wahlwoche wäre der 18.07. besser.
Jakob: Wegen Prüfungen wäre der 04.07. besser.
Meinungsbild: 04.07.: 6 18.07.: 5

Zweite Lesung:
ÄA Jakob: streiche 18.07 (also die Klammer)
11/1/2 - angenommen.

Dritte Lesung:
13/0/1 - angenommen.

==== TOP 7c - Aufsetzung eines Schriftpads ====

Antrag von Frederik:

Antrag:
“Das Studierendenparlament des KIT beauftragt den AStA mit der Aufsetzung eines Schriftpads zur Nutzung und zum Austausch von Informationen und der Vereinfachung des Protokollierverfahrens innerhalb der Studierendenschaft.”

Begründung:
Während der Arbeit in Gremien, besonders grösseren Gremien mit mehr studentischem Anteil, wird immer sichtbarer das der Wissensaustausch und die Kommunikation fehlt, sodass im Endeffekt Informationen in den Notizen des Einzelnen verschwinden und unter den Tisch fallen. Auch in der Arbeit im StuPa, zwischen StuPa-Praesident und Protokollant wird sichtbar das ein gemeinsamer Zugriff auf ein Protokoll sinnvoll wäre.

In der Vergangenheit wurde notgedurft auf Schriftpads von Drittanbietern oder das Pad der Fachschaft Physik zurückgegriffen. Bei beidem bleibt jedoch die Frage, sind die Daten auf gesicherten Servern gespeichert und verarbeitet, werden diese wirklich vom Server gelöscht wenn das Dokument gelöscht wird und wer ist der Ansprechpartner bei technischen oder administrativen Fragen und Problemen.

Um in Zukunft die Zusammenarbeit und das gemeinsame Protokollieren zu vereinfachen wäre es von Vorteil wenn der AStA des KIT ein Schriftpad mit geeigneten Funktionen (Export nach HTML, Wiki; Timeline zum Nachvollziehen der Nutzer und Beiträge; Formatierungsoptionen; Rollenverteilung und Berechtigungen in Pads und Passwortschutz; etc) zur Arbeit in Gremien und Arbeitskreisen bereit stellt.

Erste Lesung:
Frederik stellt den Antrag kurz vor - Einfaches Nachfragen bringt wohl wenig, wird seit einem halben Jahr gemacht.
Das StuPa sieht Baustellen bei der AStA-IT, wird ansonsten positiv gesehen.
Caty: Man sollte darauf achten Software zu verwenden die auch geupdatet wird.

Zweite Lesung:
Dritte Lesung:

13/0/1 - angenommen

==== TOP 7d - Logo der Verfassten Studierendenschaft ====

Antrag von Joe:
Vorliegendes Logo "VS KIT" wird offiziell für die Verfasste
Studierendenschaft am KIT verwendet.

Begründung: Die Verfasste Studierendenschaft braucht ihr eigenes Logo um
nach außen aufzutreten. Dieses soll beispielsweise auf
Veranstaltungswerbung verwendet werden, die von der Studierendenschaft
gefördert, aber nicht selbst durchgeführt wird. Im Corporate Design
gehalten, ist die Verbindung zu den Organen der VS eindeutig.

Erste Lesung:
Johannes stellt seinen Antrag vor.
Johannes: Es wurde Kritik heran getragen, noch ein zusätzliches Logo verwirrt Leute vielleicht eine "Unterstützt von AStA" Logo, nur für Dinge wie den Legislaturbericht das VS-Logo.
Janka: Für Dinge die von der VS sind und nicht von AStA wäre ein Logo gut.

Zweite Lesung:
Johannes Dippert ÄA:
Der AStA wird damit beauftragt ein "Unterstützt von AStA"-Logo, das das AStA-Logo enthält, zu entwerfen und zu verwenden
Vorliegendes Logo "VS KIT" wird offiziell für die Verfasste
Studierendenschaft am KIT verwendet. 
Johannes übernimmt seinen ÄA.

Dritte Lesung:

14/0/0 - angenommen


==== TOP 6g - Bericht aus dem Gemeinderat ====
Erik Wohlfeil berichtet.

=== TOP 8 - Wahlen ===

==== TOP 8a - StuPa Präsidium ====
Zusammensetzung: 1 Präsident, 2 Stellvertreter
Mitglieder: Jakob Schöckel (Präsident), Manuel Schönheinz (Stellvertreter)

Zu Wählen: 1 Stellvertreter

Jakob schlägt Mohammad vor.
Mohammad: 14/0/0

Damit ist Mohammad mit 14 Stimmen gewählt - wird gefragt ob er die Wahl annimmt.

Christopher geht 21:25

==== TOP 8b - Ära ====
Zusammensetzung: 5 Mitglieder
Mitglieder: Benjamin Roß, Jens Tamson (bis 30.09.2017), Moritz Kühner (bis 30.09.2017) und Vera Schuhmacher
Amtszeit: 01.04.2017 - 31.03.2018

Zu wählen: 1 Mitglied

Es gibt keine Kandidaten.

==== TOP 8c - QSM ZAK  ====
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 1 Stellvertreter
Mitglieder: Patricia Mayer
Amtszeit: 01.04.2017 - 31.03.2018

Zu wählen: 3 Mitglieder,  1 Stellvertreter

Jakob schlägt Julia Eberwein vor (hatte sich per Mail gemeldet)
Julia: 12/0/1

Damit ist Julia mit 12 Stimmen gewählt - wird gefragt ob sie die Wahl annimmt.

==== TOP 8d - HoC-Beirat ====
Zusammensetzung: 4 Mitglieder
Mitglieder:
Amtszeit: 01.04.2017 - 31.03.2018

Zu wählen: 4 Mitglieder

Jakob schlägt Niklas Hinrichs vor und stellt diesen vor, da dieser nicht da ist.
Jakob schlägt Peter Renato vor und stellt diesen vor, da dieser nicht da ist.
Lars Lüneburg schlägt sich selbst vor und stellt sich vor.

Niklas Hinrichs: 15 
Peter Renato: 12
Lars Lüneburg: 10

Damit ist Niklas mit 15 Stimmen  gewählt - wird gefragt ob er die Wahl annimmt.
Damit ist Peter mit  12 Stimmen gewählt - wird gefragt ob er die Wahl annimmt.
Damit ist Lars mit 10 Stimme gewählt - nimmt die Wahl an.
 
==== TOP 8e - Finanzausschuss ====
Zusammensetzung: 3 Mitglieder (StuPa), 2 Mitglieder (FSK)
Mitglieder: Patricia Mayer (StuPa), Vallerie Haag (FSK, bis 31.10.2017), Cornelius Reimann (FSK, bis 31.10.2017)
Amtszeit: 01.05.2017 - 30.04.2018

Zu wählen: 2 Mitglieder

Es gibt keine Kandidaten

==== TOP 8f MyHealth-Projekt ====
Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Mitglieder: Paul Maria Scheikl
Amtszeit: noch festzulegen

Zu wählen: 1 Mitglied

Lars Lüneburg schlägt sich selbst vor und stellt sich vor.

Lars Lüneburg: 10/0/3 

Damit ist Lars mit 10/0/3 gewählt - nimmt die Wahl an.

==== TOP 8g Resonanzgruppe USeCampus ====
Zusammensetzung: 2 Mitglieder (StuPa), 2 Mitglieder (FSK)
Mitglieder: Jonas Bakker (StuPa), Alexandra Link (FSK), Nina Neser (FSK)
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 1 Mitglied

Es gibt keine Kandidaten

=== TOP 9 - Sonstige ===

Johannes Dippert sucht immer noch einen Finanzer für die nächste Amtsperiode

Jakob schließt die Sitzung um 21:45

2017-05-23-protokoll.txt