Protokoll 04. Sitzung 06.12.2016

Protokoll

Protokoll zur 4ten Sitzung des
Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT

am Dienstag, den 06.12.2016 um 19:30
im Gremium, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen

=== Anwesenheitsliste ===

==== Abgeordnete ====

FIPS:
Rainer Silbernagel - anwesend
Jakob Schöckel - anwesend
Pia Münzer - entschuldigt
Matthias Jung - anwesend
Fabian Falter - entschuldigt
Klaudia Härzer - anwesend
Sören Bergt - anwesend

Jusos:
Mohammad Al-Kaddah - anwesend
Fabian Trost - anwesend
Benjamin Roß - anwesend
Florian Breuer - anwesend
Fabian Blößer - anwesend

LHG:
Patric Siefermann - entschuldigt
Christopher Patschowski - anwesend
Elisabeth  Vatareck - entschuldigt
Matthias Neu - entschuldigt

RCDS:
Felix Stabel - unentschuldigt
Michael Armbruster - unentschuldigt
Maximilian Johannes Iberl - anwesend

Die Linke.SDS:
Carolin Schröter - anwesend
Patricia Mayer - entschuldigt
Caty Tianhui Hu - anwesend

Die LISTE:
Manuel Schönheinz - anwesend
Anton Grigorjan - anwesend

Rosa Liste:
Janka Kuhfuß - anwesend

==== Gästeliste ====
Thomas Wacker
Anastasia Tkachenko
Sina Fallah
Julia Eberwein
Nicholas Heyd-Hansen
Phillipp Stengel
David Kuhmann
Simon Abrana
Amr Alburq
Florian Ittensohn
Nu Hartmann
Ezra Sebastian Setio
Johannes Dippert
Zacharias Heck
Tomas Kullichas

=== Tagesordnung ===

1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung Protokolle
6. Berichte
    6a. AStA
7. Anträge
    7a. 1. Nachtragshaushalt 16/17
    7b. AStA-Referatsstruktur
    7c. Vertretungsregelung StuPa-Präsidium und Ära Antrag
8. Wahlen
    8a. Ältestet (ÄRa)
    8b. Forum Rekrutierung von Studentinnen
    8c. Kassenprüfungsauschschuss für den AKK
9. Wahlen AStA
    9a. Beschluss Referatsstruktur
    9b. Wahl Referenten
10. Sonstige
    10a. Student*in des Jahres

=== TOP 1 - Begrüßung ===
Mohammad begrüßt die Anwesenden um 19:39

=== TOP 2 - Fragestunde der Öffentlichkeit ===

=== TOP 3 - Feststellung der Beschlussfähigkeit ===
Es sind 16 Abgeordnete anwesend - Beschlussfähig

=== TOP 4 - Genehmigung der Tagesordnung ===

TOP 9 nach TOP 6
Die TO wird per Akklamation genehmigt.

=== TOP 5 - Genehmigung Protokolle ===

  * Protokoll der Sitzung vom 25.10.2016 - 16/0/0
  * Protokoll der Sitzung vom 15.11.2016 - 15/0/1

=== TOP 6 - Berichte ===
==== TOP 6a - AStA ====
Thomas Wacker berichtet

=== TOP 9 - Wahlen AStA ===
==== TOP 9a - Beschluss Referatsstruktur ====
Der AStA 2016/2017 sitzt sich aus folgenden Referaten zusammen:

Vorsitz I
Vorsitz II
Finanzen
Inneres
Äußeres
Soziales
Ökologie
Presse
Kultur
Chancengleichheit I
Chancengleichheit II
Internationales 

16/0/0 - angenommen

==== TOP 9b - Wahl Referenten ====
Benjamin Roß kommt 20:00

===== Vorsitz I =====

Kandidaten:
Der AStA schlägt Thomas Wacker vor, dieser stellt sich vor
Fabian Trost: GO-Antrag auf Personaldebatte.
Es werden Fragen an den Kandidaten gestellt und dieser Antwortet

Erster Wahlgang:
Thomas Wacker: 17  
Enthaltung: 0
Ungültig: 0

Damit ist Thomas Wacker gewählt - nimmt die Wahl an.

===== Vorsitz II =====

Kandidaten:
Der AStA schlägt Zacharias Heck vor, dieser stellt sich vor
Fabian Trost: GO-Antrag auf Personaldebatte.
Es werden Fragen an den Kandidaten gestellt und dieser Antwortet

Manuel verlässt die Sitzung 20:32

Erster Wahlgang:
Zacharias Heck: 13
Enthaltung: 2
Ungültig: 1 

Damit ist Zacharias Heck gewählt - nimmt die Wahl an.

Manuel betritt die Sitzung 20:37

===== Finanzen =====

Kandidaten:
Der AStA schlägt Johannes Dippert vor, dieser stellt sich vor
Fabian Trost: GO-Antrag auf Personaldebatte.
Es werden Fragen an den Kandidaten gestellt und dieser Antwortet

Erster Wahlgang:
Johannes Dippert: 16
Enthaltung: 0
Ungültig: 1

Damit ist Johannes Dippert gewählt - nimmt die Wahl an.

5 Minuten Pause

===== Inneres =====

Kandidaten:
Der AStA schlägt Julia Eberwein vor, dieser stellt sich vor

Erster Wahlgang:
Julia Eberwein: 17
Enthaltung: 0
Ungültig: 0

Damit ist Julia Eberwein gewählt - nimmt die Wahl an.


===== Äußeres =====

Kandidaten:
Der AStA schlägt Florian Ittensohn vor, dieser stellt sich vor

Erster Wahlgang:
Florian Ittensohn: 17
Enthaltung: 0
Ungültig: 0

Damit ist Florian Ittensohn gewählt - nimmt die Wahl an.

===== Soziales =====

Kandidaten:
Der AStA schlägt Anastasia Tkachenko vor, diese stellt sich vor

Erster Wahlgang:
Anastasia Tkachenko: 17
Enthaltung: 0
Ungültig: 0

Damit ist Anastasia Tkachenko gewählt - nimmt die Wahl an.


===== Ökologie =====

Kandidaten:
Der AStA schlägt Nicholas Heyd-Hansen vor, dieser stellt sich vor

Sören geht 21:30

Erster Wahlgang:
Nicholas Heyd-Hansen: 15 
Enthaltung: 0
Ungültig: 1

Damit ist Nicholas Heyd-Hansen gewählt - nimmt die Wahl an.


===== Presse =====

Kandidaten:
Der AStA schlägt Cindel Heil vor, da diese nicht anwesend ist stellt Thomas Wacker sie vor.

Erster Wahlgang:
Cindel Heil: 15
Enthaltung: 1
Ungültig: 0

Damit ist Cindel Heil gewählt - wird gefragt ob sie die Wahl annimmt.


===== Kultur =====

Kandidaten:
Der AStA schlägt Phillipp Stengel vor, dieser stellt sich vor

Erster Wahlgang:
Phillipp Stengel: 16
Enthaltung: 0
Ungültig: 0

Damit ist Phillipp Stengel gewählt - nimmt die Wahl an.

Christopher geht 21:45

===== Chancengleichheit I =====

Kandidaten:
Der AStA schlägt Janka Kuhfuß vor, diese stellt sich vor

Erster Wahlgang:
Janka Kuhfuß: 15
Enthaltung: 0
Ungültig: 0

Damit ist Janka Kuhfuß gewählt - nimmt die Wahl an.


===== Chancengleichheit II =====

Kandidaten:
Der AStA schlägt Nu Hartmann vor, dieses stellt sich vor

Erster Wahlgang:
Nu Hartmann: 13 
Enthaltung: 0
Ungültig: 2 

Damit ist Nu Hartmann gewählt - nimmt die Wahl an.

===== Internationales  =====

Kandidaten:
Der AStA schlägt Sina Fallah vor, dieser stellt sich vor

Erster Wahlgang:
Sina Fallah: 15
Enthaltung: 0 
Ungültig: 0

Damit ist Sina Fallah gewählt - nimmt die Wahl an.

5 Minuten Pause

Janka geht 22:24

===== Der AStA hat in seiner Sitzung folgende Referent*innen hinzugezogen =====

Abstimmung im AStA:

Finanz - Ezra Sebastian Setio - 3 dafür
Inneres - FS - David Kuhmann - 3 dafür
Inneres - Gremien - Victoria Schemenz - 3 dafür
Äußeres - Smon Abraha - 3 dafür
Sozial - Tomas Kublickas - 3 dafür
Ökologie - Stefanie Möck - 3 dafür

Der AStA bitten das StuPa um Bestätigung.

Da der TOP nicht in der Einladung stand kann er dieses mal nicht behandelt werden.

=== TOP 7 - Anträge ===
==== TOP 7a - 1. Nachtragshaushalt 16/17 ====


Wegen der aktuellen Entwicklungen beantragt der AStA anhängenden Nachtragshaushalt.

Größte Budget Aufstockungen:
  * BGA & EDV: Um für den kommenden Umzug gut aufgestellt zu sein.
  * Ersti-Info: Hier kam unerwartet noch eine Rechnung durch das KIT für die O-Phase 2014.
  * Veranstaltungen: Unsere Aktivitäten haben sich verschoben, hin zu mehr Veranstaltungen.
  * AK Freie Bildung: Bekommt ein Budget für Aktionen.

Größte Budget Kürzungen:
  * Wahlen: Bedarf war nicht so hoch wie erwartet und es werden in diesem HHJ keine Wahlen mehr durchgeführt.
  * Klausurtagungen: Durch die stark verspätete Wahl des AStA ergibt eine große Klausurtagung immer weniger Sinn.
  * Ventil: Wir werden dieses HHJ nur noch 1 Ventil drucken.
  * AK Fahrradcampus: Die Selbsthilfewerkstatt wird dieses HHJ nicht mehr realisiert.

Johannes Dippert stellt den Antrag vor.

Erste Lesung

Fabian Trost: GO-Antrag auf Vertagung - vertagt

==== TOP 7b - AStA-Referatsstruktur ====
vertagt aus der letzten Sitzung

Antrag von AStA:
**§20 Satz 1 OSVS : Streiche „in der Regel“ bei „Der Vorstand der Studierendenschaft besteht in der Regel aus folgenden Referaten“, streiche zusätzlich ebendort „Veränderungen dieser Struktur können vom Studierendenparlament mit absoluter Mehrheit beschlossen werden“
**

Begründung: In nahezu jeder Amtsperiode wird von der vorgeschlagenen Struktur abgewichen. „In der Regel“ ist damit nicht zutreffend. Durch das Streichen (und gegebenenfalls die Änderung der Referatsstruktur) könnte erreicht werden, das mehr Kontinuität in der Struktur des Vorstandes geschaffen wird.

Mohammad: GO-Antrag auf Vertagung - vertagt

==== TOP 7c - Vertretungsregelung StuPa-Präsidium und Ära Antrag ====
vertagt aus der letzten Sitzung

**§23 Satz 6 ersetze durch: “Ist der Ältestet mit zwei Mitgliederinnen besetzt, so übernehmen 2 Personen aus dem Präsidium der FSK und eine Person aus dem Präsidium des Studierendenparlaments im Einvernehmen mit den amtierenden Mitgliederinnen des Ältestets dessen Aufgaben nach § 23 Absatz 1 Nummer 2 und 3. Ist der der Ältestet mit einem Mitglied besetzt übernehmen je 2 Mitgliederinnen aus StuPa-Präsidium und FSK-Präsdium im Einvernehmen mit dem amtierenden Mitglied die Aufgaben des Ältestetes. Ist der Ältestet komplett unbesetzt, übernimmt das FSK-Präsidium und 2 Mitgliederinnen des StuPa-Präsidium die Aufgaben des Ältestetes.”**

Begründung: Aktuell muss der ÄRa das StuPa-Präsidium vertreten und umgekehrt. Wenn beide einmal stark unterbesetzt sein sollten, würde das die VS ziemlich lahm legen. So wird der ÄRa durch Mitgliederinnen des FSK-Präsidium und des StuPa-Präsidium vertreten - beides Gremien, die von der gesamten Studierendenschaft legitimiert sind. So könnte diese Problematik entschärft werden.

Mohammad: GO-Antrag auf Vertagung - vertagt

===TOP 8 - Wahlen ===

==== TOP 8a - Ältestet (ÄRa) ====

Zusammensetzung: 5 Mitglieder
Mitglieder: Vera Schumacher (bis 31.03.2017), Sebastian Schlund (bis 31.03.2017), Benjamin Lipp (bis 31.03.2017), Moritz Kühner
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 1 Mitglied

Es gibt keine Kandidaten

==== TOP 8b - Forum Rekrutierung von Studentinnen ====

Zusammensetzung: 3 Mitglieder
Mitglieder:
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Cathy Tianhui Hu schlägt sich selbst vor und stellt sich vor.

Erster Wahlgang:
Cathy Tianhui Hu: 14
Enthaltung: 0
Ungültig: 0

Cathy Tianhui Hu ist damit gewählt - nimmt die Wahl an.

==== TOP 8c - Kassenprüfungsausschuss AKK ====

Zusammensetzung: 1 Mitglied (vom StuPa), 2 Mitglieder vom AKK
Mitglieder:
Amtszeit: 01.01.2017 - Abgabe des Kassenberichts auf der SoSe MV des AKK

Benjamin Roß schlägt sich selbst vor und stellt sich vor.

Erster Wahlgang:
Benjamin Roß: 13
Enthaltung: 1
Ungültig: 0

Benjamin Roß ist damit gewählt - nimmt die Wahl an.

Da er nächstes Mal nicht anwesend sein kann stellt sich David Kuhmann als hinzugezogener Innenreferent für den Bereich Fachschaften vor.

Persönliche Erklärung Janka:

Ich finde es Moppelkotze, dass die Vertretungsregelung nicht beschlossen wurde.
Ich bin krankgeschrieben, und muss an der Sitzung teilnehmen, weil mich mein Gewissen dazu zwingt, meine Stimme nicht verfallen zu lassen.
Im Gegenzug beschwert sich dafür mein Gewissen, dass dies meinem Arbeitgeber gegenüber alles andere als fair ist.
Es kann doch nicht sein, dass ich mich zwischen meiner politischen Verantwortung und meiner Verantwortung gegenüber meinem Arbeitgeber entscheiden muss.
Ich hoffe, dass ich nicht länger als 4 Wochen krankgeschrieben werden muss; dieses Parlament, das mich in solche Gewissenskonflikte bringt, ist dabei sicherlich nicht hilfreich. 


=== TOP 10 - Sonstige ===
==== TOP 10a - Student*in des Jahres ====

Mohammad schließt die Sitzung um 22:58

2016-12-06-protokoll-final.txt