Protokoll 01. Sitzung 25.10.2016

Protokoll

Protokoll zur ersten und konstituierenden Sitzung
des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT in
der Amtsperiode 2016/2017

am Dienstag, den 25.10.2016 um 19:30 Uhr
im Gremium, Geb. 30.28, Lernzentrum am Fasanenschlösschen


=== Anwesenheitsliste ===

==== Abgeordnete ====

FiPS - Fachschaftserfahrung im Parlament der Studierenden:
Jakob Laurin Schöckel
Pia Münzer
Matthias Jung
Klaudia Härzer
   
Jusos - studentisch demokratisch solidarisch: 
Mohammad Al-Kaddah
Fabian Trost
Benjamin Roß
Florian Breuer 

Liberale Hochschulgruppe:
Patric Siefermann
Christopher Patschkowski
Matthias Neu

Die Linke.SDS: 
Carolin Schröter
Patricia Mayer
Cathy Tianhui Hu

Liste für basisdemokratische Initiative, Studium, Tierzucht und Elitenbeförderung (LISTE) / Liste unabhängiger studentischer Tierzüchter (LUST): 
Manuel Sebastian Schönheinz

Rosa Liste: 
Janka Kuhfuß

==== Gästeliste ====
Thomas Wacker
Johannes Reinelt
Franziska Nickolaus
Jonas Arnsberg
Frederik Heberle
Erik Wohlfeil
Nu Hartmann
Nadja Brach*
Cornelius Riemenschneider

=== Tagesordnung ===

1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Wahl des StuPa-Präsidiums
6. Geschäftsordnung des Studierendenparlaments
    6a. es empfehlt sich zunächst auf der Geschäftsordnung des letzten StuPa aufzubauen
7. Termine für die folgende Amtszeit
8. Genehmigung der Protokolle aus der Amtsperiode 2015/16
    8a. 20.09.2016
9. Berichte
    9a. AStA - Bericht für letzte Woche
    9b. AStA - Bericht für diese Woche
    9d. Legislaturbericht - StuPa und AStA
    9c. Senat
    9e. Bericht aus dem Gemeinderat
10. Wahlen
    10a. SK POAZ
    10b. SK QSM
    10c. Vertretungsversammlung StuWe
    10d. KIT-Plus Komission
    10e. SK MINT-Kolleg Planungsaussschuss
    10f. Sounding Board Exzellenzinitiative
    10g. Ältestenrat (ÄRa)
11. Wahl AStA
    11a. Beschluss Referatsstruktur
    11b. Wahl Referenten
12. Anträge
    12a. Änderung der Organisationssatzung
    12b. Änderung der Finanzordnung
    12c. Studiengebühren
    12d. Hoc "MyHealth"-Projekt
13. Sonstige

=== TOP 1 - Begrüßung ===
Mohammad begrüßt die Anwesenden um 19:47

=== TOP 2 - Fragestunde der Öffentlichkeit ===
Es gibt keine Fragen 

=== TOP 3 - Feststellung der Beschlussfähigkeit ===
17 anwesende Abgeordnete - beschlussfähig

=== TOP 4 - Genehmigung der Tagesordnung ===
Florian Breuer: TOP 12d Hoc "MyHealth"-Projekt vor TOP 10
Mohammad: TOP 12c - Gründung eines AKs - Studiengebühren

Die TO ist mit 17/0/0 beschlossen

Es wird bis zum Beschluss einer neuen GO nach der alten GO verfahren

=== TOP 5 - Wahl des StuPa-Präsidiums ===
Präsident: Florian Breuer schlägt Mohammad vor.

1. Wahlgang:
Mohammad: 16 
Enthaltung: 1
Ungültig: 0

Damit ist Mohammad gewählt - und nimmt die Wahl an.

Klaudia schlägt Jakob
Fabian schlägt Manuel vor

Die Kandidaten stellen sich vor.

1. Wahlgang:
Jakob: 15
Manuel: 19
Enthaltung: 0
Ungültig: 0

Somit sind beide gewählt und nehmen die Wahl an.
Benjamin geht 20:05

=== TOP 6 - Geschäftsordnung des Studierendenparlaments ===
==== TOP 6a - es empfehlt sich zunächst auf der Geschäftsordnung des letzten StuPa aufzubauen ====
Nadja hält eine kleine Einführung in die StuPa-Arbeit
Christopher geht 20:20

GO kann heute nicht beschlossen aber besprochen werden
Fabian Trost: GO-Antrag auf Vertagung - Vertagt


=== TOP 7: Termine für die folgende Amtszeit ===

Mohammad schlägt folgende Termine für die Sitzungen des Studierendenparlaments in der Amtsperiode 2016/17 vor:

Im Wintersemester 2016/2017: 01.11., 15.11., 29.11., 13.12.2016, 10.01., 17.01., 31.01., 14.02., 07.03.2017
Im Sommersemester 2017:  04.04., 25.04., 09.05., 23.05., 06.06., 20.06., 04.07., 18.07., 22.08., 19.09.2017

01.11 ist ein Feiertag
Matthias: ÄÄ 01.11 rausnehmen, Rest so lassen
ÄÄ wird von Mohammad so übernommen

Abstimmung: 15/0/0 - angenommen

=== TOP 8 - Genehmigung der Protokolle aus der Amtsperiode 2015/16 ===
==== TOP 8a - 20.09.2016 ====
Protokoll vom 20.9.16: 13/0/2 - genehmigt

=== TOP 9 - Berichte ===
==== TOP 9a - AStA - Bericht für letzte Woche ====
Thomas Wacker berichtet aus dem AStA
Florian Breuer erklärt etwas zum Kooperationsvertrag zu Lehrmittel mit VG-Wort
Treffen am 9.11 mit Prof. Wanner
Carolin geht 20:37
Carolin kommt 20:40
Nadja Drittstimmenexperiment: Wir haben doch den StuPa-O-Math und Antworten sollten nicht vornweg genommen werden.
Matthias: Recht große Übereinstimmung bei der letzten Wahl
Matthias: Gibt es Leute für die SSV-Druckerei
Thomas: Ja
Fabian Trost schlägt vor das Thema Druckerei das nächste Mal detailierter zu besprechen

==== TOP 9b - AStA - Bericht für diese Woche ====
Matthias Neu und Patric Siefermann gehen 20:57
Diskussion über Werbung in der ersten Woche

Matthias schlägt vor die restlichen Berichte nach hinten zu verschieben

==== TOP 12d - Hoc "MyHealth"-Projekt ====
Franziska Nickolaus berichtet
Es soll ein studentisches Gesundheitsmanagement eingerichtet werden
Florian: Wir sollten das unterstützen - Gremienvertreter sollten die genaue Ausarbeitung des Schriftstücks übernehmen.
Patricia: Es gibt ja schon Streßbewältigungskurse am HoC, sollen die ersetzt werden
Franziska: Zusätzlich und es soll systematischer werden.

Manuel: GO-Antrag 5 Min Pause 21:17 - 21:22

Antrag:
"Die Studierendenschaft des KIT spricht sich für das Projekt "MyHealth", das studentisches Gesundheitsmanagement am KIT etablieren soll, aus.
Die Vertreter*innen des HoC Beirats werden beauftragt die Meinung des Studierendenparlaments in geeigneter Form zu kommunizieren."

1.Lesung
Soll der Antrag weiterbehandelt werden: 12/1/0 - wird weiterbehandelt

2.Lesung
Matthias: ÄÄ: Das Konzept befindet sich im Anhang.
Florian übernimmt das

3.Lesung

11/0/2 - angenommen

==== TOP 10a - SK POAZ ====

Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 1 Stellvertreter
Mitglieder: Stefanie Möck, Franziska Zerwas
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 1 Stellvertreter

Matthias schlägt Felix Caspari vor und stellt ihn vor da dieser nicht anwesend ist

1. Wahlgang:
Felix: 12
Enthaltung: 1
Ungültig: 0

2. Wahlgang:
Felix: 13 
Enthaltung: 0 
Ungültig: 0

Damit ist Felix gewählt, er wird gefragt ob er die Wahl annimmt

==== TOP 10b - SK QSM ====

Zusammensetzung: 4 Mitglieder
Mitglieder: Jakob Weidner, Wolfgang Labisch, Daniel Sobing
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 1 Mitglied

Es gibt keine Kandidaten

==== TOP 10c - Vertretungsversammlung StuWe ====

Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 4 Stellvertreter
Mitglieder: Erik Wohlfeil, Rainer Silbernagel, Alexa Schnur, Inga
Wasels, Daniel Sobing (Stellv.), Nicholas Heyd-Hansen (Stellv.),
Benjamin Roß (Stellv.)
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2016

Zu wählen: 1 Stellvertreter

Es gibt keine Kandidaten

==== TOP 10d - KIT-Plus Komission ====

Zusammensetzung: 3 Mitglieder, 1 Stellvertreter Mitglieder: Kevin
Postler, Kathrin Schuld Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter

Jakob und Fabian erklären was die Komission macht

Es gibt keine Kandidaten

==== TOP 10e - SK MINT-Kolleg Planungsaussschuss ====

Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 2 Mitglieder

Jakob erklärt was der Ausschuss macht
Fabian meint es sei wichtig diese Komissionen zu besetzen und man könne durchaus auch andere Leute suchen

Es gibt keine Kandidaten

==== TOP 10f - Sounding Board Exzellenzinitiative ====

Informationen folgen noch

Mohammad: GO-Antrag auf Vertagung da noch keine Informationen vorliegen (wie viel und was) - vertagt

==== TOP 10g - Ältestenrat (ÄRa) ====

Zusammensetzung: 5 Mitglieder
Mitglieder: Vera Schumacher (bis 31.03.2017), Sebastian Schlund (bis 31.03.2017), Benjamin Lipp (bis 31.03.2017), Moritz Kühner
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 1 Mitglied

Matthias und Jakob erklären was der Ära macht.

Es gibt keine Kandidaten

=== TOP 11 - Wahl AStA ===
Gibt es Leute die für Vorsitz oder Finanzen kandidieren möchten
Carolin: Kandidaten sollten sich am besten kurz per Mail über Stupa-L vorstellen

Es gibt keine Kandidaten - daher stellt Fabian denn Antrag den gesamten TOP mit allen Unter-TOPs zu vertagen.

=== TOP 12 - Anträge ===
==== TOP 12a - Änderung der Organisationssatzung  ====
Johannes Reinelt stellt den Antrag vor.
Es geht grob darum das mehrere FSen einen gemeinsamen Finanzplan vorlegen können
 
Nu kündigt an das abgesehen davon noch weitere Änderungen kommen

Mohammad: GO-Antrag auf Vertagung - vertagt

==== TOP 12b - Änderung der Finanzordnung ====
Es geht um das gleiche Thema
Mohammad: GO-Antrag auf Vertagung - vertagt

==== TOP 12c - Studiengebühren ====

Antrag: "Die Studierendenschaft des KIT spricht sich gegen jegliche Erhöhung oder Einführung von Studiengebühren aus. Der 'AK Freie Bildung' wird gegründet um Aktionen und Projekte gegen Studiengebühren durchzuführen. Er vernetzt sich mit den Karlsruher ASten und ist landesweit aktiv, um die Studiengebühren zu verhindern."

Letzte Woche nahm eine Idee, die das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst (MWK) schon länger hatte, konkrete Gestalt an. Das MWK, geführt von Theresia Bauer, möchte Studiengebühren erhöhen und neue einführen.

Soweit bekannt ist soll für jeden Studi der Verwaltungskostenbeitrag um 10€ steigen. Zusätzlich sind für ein Zweitstudium 650€ Studiengebühr geplant und Ausländer die nicht aus der EU kommen sollen dann 1500€ pro Semester bezahlen.

Wegen dieser Entwicklung hat der AStA letzte Woche Mittwoch ein Treffen in die Mensa einberufen, zu dem verschiedene Gruppen, Gremien und Hochschulen kamen, sowie einige von euch. Wir merkten schnell, dass es noch viele Unklarheiten gibt. Deshalb haben wir Fragen gesammelt die an die Politiker, das KIT Präsidium und verschiedene Institutionen gestellt werden. Einige E-Mails dazu sind bereits raus gegangen, wie ihr gesehen haben solltet. Auch landesweit wurde die Vernetzung und Arbeit bereits aufgenommen, so haben wir Kontakt zu verschiedenen Studierendenschaften, die sich entschieden gegen die Studiengebühren stellen.

Die grundsätzliche Position beim Treffen am Mittwoch war gegen die Studiengebühren. Als Studierendenschaft haben wir schon oft gegen Studiengebühren gekämpft und nun ist es an der Zeit, dass wir den Kampf für uns und die folgenden Studi-Generationen fortsetzen. Der Zugang zu einem Studium und der damit oft verbundene gesellschaftliche Aufstieg muss möglichst hürdenfrei sein. Gebühren zu erhöhen sorgt sicherlich nicht für ein gerechteres Bildungssystem. Besonders die hohen Gebühren für ein Zweitstudium, das neue Wege eröffnet oder die häufig gewünschte Interdisziplinarität bringt, schränken Studierende über die Maßen ein. Auch am KIT wären davon viele Studis betroffen. Von den 1500€ für nicht EU-Ausländer ganz zu schweigen, diese werden sicherlich dazu führen, dass die internationalen Studis Baden-Württemberg fernbleiben. Das kann nicht im Interesse der Studierenden und auch nicht in denen des MWK liegen.

Zum weiteren Vorgehen soll ein karlsruheweiter AK gegründet werden, der sich mit dem Thema befasst und Aktionen koordiniert. In diesem sollen die verschiedenen Interessengruppen hochschulübergreifend Zusammenarbeiten um die Studiengebühren zu verhindern. Die Studierendenschaft sollte sich entschieden gegen die Studiengebühren stellen.

1. Lesung

Matthias: Vielleicht sollte man den Antrag nicht so eng stellen
Cornelius: Wie ist der Status von Geflüchtete
Carolin: Der Verwaltungskostenbeitrag sollte auch abgeschafft werden
Nadja: Man sollte den AK möglichst schnell gründen, wenn man weiß was genau drinnen steht ist es zu spät
Thomas erklärt nochmal etwas dazu.
Kurze Erläuterung was mit EU-Ausländer gemeint ist
Florian (zu Carolin): Vielleicht sollte man nicht so viel fordern
Carolin: Man sollte viel fordern damit man sich in der Mitte treffen kann
Florian: Sehe wenig Chancen 
Nu: GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste - angenommen
Matthias: Der erste Satz war nicht Konsens in dem AK
Erik: Es geht um Ausländer die für ihr Studium nach Deutschland kommen

Soll der Antrag weiterbehandelt werden? 13/0/0 - wird weiterbehandelt

2. Lesung

Carolin: ÄÄ:
Ändere:
"Die Studierendenschaft des KIT spricht sich gegen jegliche Erhöhung
oder Einführung von Studiengebühren aus. Der 'AK Freie Bildung' wird
gegründet um Aktionen und Projekte gegen Studiengebühren
durchzuführen. Er vernetzt sich mit den Karlsruher ASten und ist
landesweit aktiv, um die Studiengebühren zu verhindern."
zu:
"Die Studierendenschaft des KIT spricht sich gegen jegliche Erhöhung
oder Einführung von Studiengebühren aus, darunter fällt auch der
sogenannte Verwaltungskostenbeitrag, und fordert eine Offenlegung der
Verwendung der bisherigen Gebühren. Der 'AK Freie Bildung' wird
gegründet um Aktionen und Projekte gegen Studiengebühren
durchzuführen. Er vernetzt sich mit den Karlsruher ASten und ist
landesweit aktiv, um die Studiengebühren zu verhindern."

Fabian: für den aktuellen ÄÄ

Carolin: ÄÄ des ÄÄ: "Die Studierendenschaft des KIT spricht sich gegen jegliche Erhöhung
oder Einführung von Studiengebühren aus, darüber hinaus auch für die Abschaffung des
sogenannten Verwaltungskostenbeitrag, und fordert eine Offenlegung der
Verwendung der bisherigen Gebühren. Der 'AK Freie Bildung' wird
gegründet um Aktionen und Projekte gegen Studiengebühren
durchzuführen. Er vernetzt sich mit den Karlsruher ASten und ist
landesweit aktiv, um die Studiengebühren zu verhindern."

Konkurrierender ÄÄ von Matthias:
Trenne Antrag auf:
1) Der AK Freie Bildung wird gegründet. Er vernetzt sich mit anderen Karlsruher ASten und ist landesweit aktiv. + Er wird beauftragt die Meinungsbildung in der Studierendenschaft zum Thema Studiengebühren und Verwaltungskostenbeitrag zu fördern, die Meinungen zu bündeln und aufzuarbeiten.

2) Die Studierendenschaft des KIT spricht sich gegen jegliche Erhöhung oder Einführung von Studiengebühren aus. Der AK Freie Bildung führt Aktionen und Projekte gegen Studiengebühren durch.

Florian: GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste

Carolins ÄÄ: 6
Matthias ÄÄ: 5
Enthaltung: 2

Damit wird Carolins ÄÄ weiterbehandelt

Soll der Antrag entsprechend geändert werden: 6/0/7

3. Lesung

8/4/1 - angenommen

==== TOP 9c - Senatsbericht ====
Jakob berichtet

==== TOP 9d - Legislaturbericht - StuPa und AStA ====
Patricia: Was ist mit Daniel? Ist er zurückgetreten 
Thomas: Nein aber er ist im Augenblick verhindert

==== TOP 9e - Bericht aus dem Gemeinderat ====
Erik berichtet

Patricia geht 23:11

=== TOP 13 - Sonstiges ===
Mohammad: Nacht der Wissenschaft ist am Freitag
Mohammad schließt die Sitzung um 23:17

2016-10-25-protokoll.txt