Protokoll 06. Sitzung 12.01.2016

Protokoll

Protokoll zur sechsten Sitzung des
Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT

am Dienstag, den 12.01.2016 um 19:30
im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen

=== Anwesenheitsliste ===
==== Abgeordnete ====

LuSt:
Felix Weber
Moritz Sackmann

Rosa Liste
Janka Kuhfuß

FiPS
Matthias Jung
Oliver Queisser
Inga Katharina Wasels
Klaudia Härzer
Franziska Oetjen

Die Liste
Manuel Sebastian Schönheinz
Hannah Günther

Jusos
Nico Henze

RCDS
Felix Stabel

LHG
Florian Patschkowski
Elisabeth Vatareck

Die Linke.SDS
Carolin Schröter

==== Gäste ====
Nu Hartmann
Martin Junk
Clemens Wallrath
Manuel Kaiser
Sebastian Schlund
Moritz Kühner
Alexis Kobrinski
Johannes Dippert
Daniel Sobing
Nadja Brachmann
Christian Singe

==== Tagesordnung ====

1. Begrüßung
2. Vorstellung KIT-Dachstrategie durch Herrn Wanner
3. Fragestunde der Öffentlichkeit
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit
5. Genehmigung der Tagesordnung
6. Genehmigung Protokolle
7. Berichte
   7a. AStA
   7b. LAK
   7c. Workshop Geschlechtergerechtigkeit MINT
8. AStA-Wahlen
   8a. Gleichstellungsreferat
   8b. Innen 2
9. Wahlen
   9a. Steuerungsgruppe Systemakkreditierung
10. Anträge
   10a. Auflösung Arbeitskreise
11. Unifest-Haushalt
12. AStA-Konzept zur Landtagswahl 2016
13. Sonstiges

=== TOP 1 - Begrüßung ===
  * Victoria Schemenz hat die Wahl "KIT-Senats-AG zur Änderung KITG" vom
01.12.2015 angenommen

Matthias Jung begrüßt die Anwesenden um 19:31

=== TOP 2 - Vorstellung KIT-Dachstrategie durch Herrn Wanner ===
Herr Wanner hat sich angekündigt um dem Studierendenparlament die neue
KIT-Dachstrategie vorzustellen. Herr Hanselka wollte ursprünglich auch
kommen, ist aber leider verhindert. Nach dem Vortrag ist Zeit für die
Beantwortung von Fragen. KIT-öffentliche Informationen zur
KIT-Dachstrategie gibt es im KIT-Intranet:
https://intranet.kit.edu/kit2025.php

Herr Wanner stellt die Dachstrategie vor.
Danach folgt eine Fragerunde.

=== TOP 3 - Fragestunde der Öffentlichkeit ===
Es gibt keine Fragen.

=== TOP 4 - Feststellung der Beschlussfähigkeit ===
Das StuPa ist beschlussfähig.

=== TOP 5 - Genehmigung der Tagesordnung ===
TOP 11 Unifest-Haushalt (war vertagt) wird aufgenommen.
Die Tagesordnung wird per Akklamation angenommen.

=== TOP 6 - Genehmigung Protokolle ===
  * 5. Sitzung - 15.12.2015
    * Das Protokoll befindet sich im Anhang
    14/0/0 - angenommen

=== TOP 7 - Berichte ===
=== TOP 7a - AStA ===
Johannes Dippert berichtet.

Matthias stellt den GO-Antrag den TOP - AStA-Konzept zur Landtagswahl 2016 als letzten TOP (TOP 12) aufzunehmen.
keine Gegenrede.

=== TOP 7b - Bericht LAK ===
Martin Junk war am 13.12.2015 auf der Landesastenkonferenz. Ein
Kurzbericht kam am 15.12.2015 per Mail und findet sich im Anhang der Einladung.

Martin Junk berichtet.

=== TOP 7c - Bericht Workshop Geschlechtergerechtigkeit MINT ===
Ulrike Buhrmann und Erik Hansen waren im Auftrag des AStA beim "Workshop
Geschlechtergerechtigkeit MINT" des juFORUM e.V. in Münster. Ein Bericht
befindet sich im Anhang der Einladung.

Beide sind nicht anwesend, es wird auf den Bericht im Anhang der Einladung verwiesen.

=== TOP 7d - Bericht Ära ===
Alexis Kobrinski berichtet.

=== TOP 7e - Arbeitskreis AILS: Selbstverwaltete Arbeitsgruppen in ILIAS ===
Clemens Wallrath berichtet.
Eigene Kurse für Studierende im ILIAS - Meinungsbild - Überwiegend positiv.

=== TOP 8 - AStA-Wahlen ===
=== TOP 8a - Wahl Gleichstellungsreferat ===
Irina ist am 15.12.2015 zurückgetreten.
Johannes Dippert schlägt Nu Hartmann vor.

Wahl: 13/0/1/0 - gewählt - nimmt die Wahl an.

=== TOP 8b - Wahl Innen 2 ===
Es gibt momentan keine Kandidaten.
vertagt.

=== TOP 9 - Wahlen ===
=== TOP 9a - Wahl Steuerungsgruppe Systemakkreditierung ===
Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Bisherige Mitglieder: Tobias Bölz, Lena Diekhans
Aufgabe: Veränderungen im Verfahrensablauf bei der Systemakkreditierung
Amtszeit bis 30.09.2016
Bisher keine Kandidaten

Janka Kuhfuß stellt sich zur Wahl.
Oliver Queisser stellt sich zur Wahl, Inga Katharina Wasels stellt sich als Nachrückerin zur Verfügung

Janka Kuhfuß: 14 - gewählt - nimmt die Wahl an.
Oliver Queisser: 12 - im ersten Wahlgang nicht gewählt.
Enth: 2

Zweiter Wahlgang:
Oliver Queisser: 14 - gewählt - nimmt die Wahl an.

Stellvertreter:
Inga Katharina Wasels: 12/0/2 - im ersten Wahlgang nicht gewählt.

Zweiter Wahlgang:
Inga Katharina Wasels: 13 - gewählt - nimmt die Wahl an.
ungültig: 1

=== TOP 10 - Anträge ===
=== TOP 10a - Antrag Auflösung AKs ===
Antrag von Johannes Dippert:
Alle Arbeitskreise der Studierendenschaft werden aufgelöst, ausgenommen
die folgenden:
  * AK O-Phase (FSK)
  * AK Barrierefreiheit
  * AK eLearning
  * AK Kinderkiste
  * AK Studiticket
  * Arbeitskreis Kultur und Kommunikation.

Begründung:
Das ganze ist eine Formalie um alte inaktive AKs aufzulösen.

Abstimmung: 14/0/0 - angenommen.

10 Minuten Pause - bis 22:15
Florian Patschkowski geht 22:11

=== TOP 11 - Unifest-Haushalt ===
Christian Singe stellt den Unifest-Haushalt vor.
Konzept ähnlich letztes Jahr.

Abstimmung: 13/0/0 - angenommen.

=== TOP 12 - AStA-Konzept zur Landtagswahl 2016 ===
Johannes Dippert stellt das Konzept vor.

Wahlprüfsteine waren Stein des Anstoßes, insbesondere die Auswahl der Parteien (alle mit Direktkandidaten .
Daniel Sobing sagt etwas über ein Treffen mit einem Herrn vom Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst, es gab dazu eine Mail:
- Gemäß Schreiben vom MWK Punkt 1 gilt ein gesteigertes Neutralitätsgebot für Körperschaften öffentliches Rechts. Eine besondere Achtsamkeit wird erwartet. (Das beigefügte Schreiben wurde für die MA des MWK erstellt, deshalb könnte man im ersten Moment denken, dass es für uns keine Anwendung findet)
- Ein Verstoß gegen die Neutralitätspflicht hat keine strafrechtliche Konsequenzen
- Opposition kann Landtagsanfragen stellen, d.h. wenn eine Partei sich ausgeschlossen fühlt und dennoch in den Landtag zieht, können diese durch Anfragen eine Prüfung veranlassen
- Es wurden bereits Landtagsanfragen gestellt, weil VS angeblich 50,- Euro "zweckentfremdet" haben (keine gesetzliche Legitimation für die Ausgabe)
-Das höchste Risiko liegt in der medialen Aufmerksamkeit, die sich durch den Ausschluss von Parteien ergeben können. Insbesondere wird dadurch den Kritikern der VS in die Hände gespielt: "Die LTW 2016 hat beispielhaft gezeigt, dass die Verfassten Studierendenschaften nicht in der Lage sind, ihre gesetzlich gegebenen Rechten und Pflichten wahrzunehmen und haben darüber hinaus, dass ihr gegebene Vertrauen missbraucht und versucht - als öffentliche Einrichtung - Einfluss auf freie Wahlen zu nehmen."
- Es wird uns geraten, bei weiteren Fragen das Präsidium einzuschalten, da diese die Rechtsaufsicht inne haben

Felix Weber geht 22:46

Matthias Jung: Kann ein Verstoß gegen die Neutralitätspflicht Konsequenzen für die Landtagswahl haben.
Daniel Sobing: Nein, nur das Möglicherweise der Stand der VS schlechter wird.
Nadja: In Köln war das kein Problem mit der Neutralität solange mehrere Parteien vertreten sind.
Hanna: Kann man das nicht an die Stupa-Listen deligieren.
Johannes: Nur Veröffentlichung der Antworten auf die Fragen, man könnte auch einzelne Fragen nachträglich bei allen herausstreichen, falls zu bescheuerte Antworten kommen.
Carolin: Was ist wenn ein Kandidat andere Antworten gibt als im Landtagsprogramm?
Johannes: Man könnte an der Stelle zusätzlich einen Auszug aus dem Programm gegenüberstellen.
Problem NPD und AfD ein Forum bieten.
Inga: Mit einem erklärenden Vorwort könnte man das abmildern.

Meinungsbild:
Auswahl nach:
alle über 2%: 14
alle im Landtag: 0
Forsa/Infratest im Landtag: 15
alle die antreten: 7
Vorschlag aus dem StuPa: 5
gar keine: 0

Beide: (alle über 2% und Forsa/Infratest im Landtag): 14
in einem der beiden: 10
in beiden: 4

Elisabeth Vatareck geht 23:09

AStA Arbeitsauftrag in einem der beiden: (alle über 2% und Forsa/Infratest im Landtag)

=== TOP 13 - Sonstiges ===

Matthias Jung schließt die Sitzung um 23:10

TOP_5_20160112_protokoll.txt