Protokoll 04. Sitzung 01.12.2015

Protokoll

Protokoll der 4. Sitzung des
Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT

am Dienstag, den 01.12.2015 um 19:30
im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen

==== Anwesenheitsliste ====

===== Anwesend: =====

LuSt:
Felix Weber
Nico Werling
Moritz Sackmann

Rosa Liste
Janka Kuhfuß

FiPS
Matthias Jung
Oliver Queisser
Inga Katharina Wasels
Carmen Charneco David
Klaudia Härzer
Franziska Oetjen
Christopher Schwab 

Die Liste
Manuel Sebastian Schönheinz

Jusos
Hivi Lasu - ab ca 20:48
Sebastian Werner Reimann
Mohammad Al-Kaddah
Nico Henze
Fabian Trost

RCDS
Michael Armbruster - ab ca. 19:54

LHG
Florian Patschkowski
Elisabeth Vatareck 

Die Linke.SDS
Carolin Schröter

===== Entschuldigt: =====
LuSt:
Rosa Liste:

FiPS:
Rainer Maria Silbernagel

Die Liste:
Jusos:

RCDS:
Larissa Hammer
Felix Stabel 

LHG:
Die Linke.SDS:
===== Unentschuldig: =====
LuSt:
Rosa Liste:
FiPS:

Die Liste:
Hannah Günther

Jusos:
RCDS:
LHG:
Die Linke.SDS:

===== Gäste =====
Benedikt Heidrich
Daniel Sobing
Cedric Höll
Clemens Wallrath
Nu Hartmann
Martin Junk
Andrej Rode
Victoria Schemenz
Bernhard Riester
Vera Schumacher
Jan Senger
Nadja Brachmann
Ben Kobrinski

==== Tagesordnung ====

1.	Begrüßung
2.	Fragestunde der Öffentlichkeit
3.	Feststellung der Beschlussfähigkeit
4.	Genehmigung der Tagesordnung
5.	Genehmigung Protokolle
6.	Berichte
	6a. SK QSM
7.	Fachschaftsordnungen
	7a.	Geist-Soz
	7b.	BGU
8.	AStA
	8a.	Wahl Aussenreferat
	8b.	Wahl Innen 2
	8c.	Bestätigung hinzugezogener Referenten
9.	Wahlen
	9a.	Vertretungsversammlung Studierendenwerk
	9b.	KIT-Senats-AG zur Vorbereitung der Änderung des KITG
	9c.	Prüfungsausschuss Lehramt
	9d.	A-ILS Ausschuss für Informationsversorgungsdienste für Lehre, Studium und Weiterbildung
10.	Anträge
	10a.	KIT-Qualipakt
	10b.	HoC-Beirat
	10c.	OS: Umbenennung des Ausländerinnenreferats
	10d.	Rechtschreibfehler in Titelführungsbescheinigung
	10e.	OS: Aufgaben des StuPa-Präsidiums
	10f.	OS: Bekanntmachung der Wahlergebnisse
11.	Haushalt
	11a.	Erweiterung Team-Assistenz

	11b.	Nachtragshaushalt
12.	Geschäftsordnung
13.	Kassenprüfungsausschuss AKK
14.	Verschiedenes

=== TOP 1 Begrüßung ===
Matthias begrüßt die Anwesenden um 19:35

=== TOP 2	Fragestunde der Öffentlichkeit ===
=== TOP 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit ===
=== TOP 4	Genehmigung der Tagesordnung ===
=== TOP 5	Genehmigung Protokolle ===
* Es liegen noch keine Protokolle vor.
=== TOP 6	Berichte ===
Daniel Sobing: SK QSM
Benedikt Heidrich: SK POZ

Michael Armbruster kommt: 19:54

Sebastian Reimann: SK Studium und Lehre
Vera Schuhmacher: Bericht aus dem Ära
Daniel Sobing: AStA-Bericht
Daniel Sobing: Bericht aus dem StuWe-Verwaltungsrat

=== TOP 7	Fachschaftsordnungen ===
=== TOP 7a	Geist-Soz ===
* Die vorgeschlagene Fachschaftsordnung befindet sich im Anhang.
20/0/0 - angenommen

=== TOP 7b	BGU ===
* Die vorgeschlagene Fachschaftsordnung befindet sich im Anhang.

Carolin Schröter geht: 20:22
18/0/1 - angenommen

=== TOP 11	Haushalt ===
=== TOP 11a	Erweiterung Team-Assistenz ===
Antrag von Daniel Sobing (Mitglied Vorstand der Studierendenschaft):
**Das StuPa möge beschließen, die Stelle der Team-Assistenz zum 01.01.2016 auf 60% aufzustocken.**

Begründung:
Hiermit beantrage ich für die kommende Sitzung die Erweiterung der Stelle Team-Assistenz
zum 01.01.2016. Mittlerweile übernimmt unsere Team-Assistenz Aufgaben aus dem Bereich
Buchhaltung, wofür sie auch eingestellt wurde. Insgesamt ist aber die Arbeitsbelastung
durch Beschaffungswesen und Inventarverwaltung wesentlich höher ausgefallen, als geplant.
Durch die Erweiterung der Stelle entstehen zusätzliche Kosten i.H.v. ca. 1015,- Euro
für das Haushaltsjahr 2015.

Carolin Schröter kommt: 20:24
Felix Weber geht: 20:25
19/0/0 - angenommen


=== TOP 11b Nachtragshaushalt ===
Antrag von Daniel Sobing (Mitglied Vorstand der Studierendenschaft):
Nachtragshaushalt mit entsprechend geänderten Stellenplan: Erhöhung des Titels 428.02
und Senkung des Titels 919.04 um je 1.100 Euro.
Der Nachtragshaushalt und der geänderte Stellenplan sind an die Einladung angehängt. Die Dokumente haben sich seit der letzten Sitzung, auf der dieser TOP vertagt wurde, geändert.

Begründung: siehe Anmerkungen zu TOP 11a

Felix Weber kommt: 20:28

20/0/0 - angenommen

=== TOP 8 AStA ===
=== TOP 8a Wahl Aussenreferat ===
* Johannes Dippert schlägt Jan Senger vor, dieser stellt sich vor.
13/4/3 - gewählt - nimmt die Wahl an.
=== TOP 8b Wahl Innen 2 ===
* Es gibt bisher keine Kandidaten.
vertagt

Hivi Lasu kommt: 20:48

=== TOP 8c Bestätigung hinzugezogener Referenten ===
* Auf den AStA-Sitzungen am 18./25.11.2015 wurden folgende Referenten hinzugezogen:
* Chancengleichheit/Queer: Nu Hartmann - dieses stellt sich vor - 18/0/3 - bestätigt
* Innen 1: Martin Junk - dieser stellt sich vor - 10/7/2/1 - bestätigt
* Innen 2: Andrej Rode - dieser stellt sich vor - 21/0/0 - bestätigt
* Die entsprechenden Protokolle der AStA-Sitzungen befinden sich im Anhang.

Florian Patschkowski geht 21:15

=== TOP 9 Wahlen ===
Es wird geheim gewählt. Es wird mit zwei Wahlhelfern draußen ausgezählt.

=== TOP 9a Vertretungsversammlung Studierendenwerk ===
* Wahl 03.11.2015 vom Ära für ungültig erklärt
* Zusammensetzung: 4 Mitglieder + 4 Stellvertreter
* Amtszeit bis 30.09.2016
Kandidaten (auf Vorschlag von Matthias Jung) Mitglieder:
* Erik Wohlfeil - 15 - nicht anwesend
* Franziska Nicolaus - 15 - nicht anwesend
* Alexa Schnur - 19 - nicht anwesend
* Inga Wasels - 27 - nimmt die Wahl an
Ungültig: 4
Kandidaten (auf Vorschlag von Matthias Jung) Stellvertreter:
* Carolin Schröter - 15 - nicht anwesend
* Martin Junk - 15 - nicht anwesend
* Larissa Hammer - 25 - nicht anwesend
* Hivi Lasu - 15 - nimmt die Wahl an
Enthaltungen: 6
Ungültig: 4


=== TOP 9b KIT-Senats-AG zur Vorbereitung der Änderung des KITG ===
* Wahl 03.11.2015 vom Ära für ungültig erklärt
* Zusammensetzung: 2 Mitglieder
* Amtszeit bis 30.09.2016
Kandidaten (auf Vorschlag von Matthias Jung):
* Fabian Trost - 18 - nimmt die Wahl an
* Victoria Schemenz - 18 - nicht anwesend
Enthaltungen: 2
Ungültig: 2

=== TOP 9c Prüfungsausschuss Lehramt ===
* Wahl 03.11.2015 vom Ära für ungültig erklärt
* Zusammensetzung: 2 Mitglieder
* Wahl bis 30.09.2016
Kandidaten (auf Vorschlag von Matthias Jung):
* Michael Daam - 19 - nicht anwesend
* Nico Henze - 17 - nimmt die Wahl an
Enthaltungen: 2
Ungültig: 2

=== TOP 9d A-ILS Ausschuss für Informationsversorgungsdienste für Lehre,Studium und Weiterbildung ===
* Wahl 03.11.2015 vom Ära für ungültig erklärt
* Zusammensetzung: 2 Mitglieder
* Amtszeit bis 30.09.2016
Kandidaten (auf Vorschlag von Matthias Jung):
* Martin Junk - 15 - nicht anwesend
* Clemens Wallrath - 19 - nicht anwesend
Enthaltung: 4
Ungültig: 2

Carolin Schröter geht 21:32

=== TOP 10 Anträge ===
=== TOP 10a KIT-Qualipakt ===
Die Vereinbarung zum Qualipakt wurde überarbeitet, die besprochenen Änderungen wurden laut Daniel Sobing übernommen. Die zu beschließende Vereinbarung ist angehängt.

Daniel Sobing stellt diese Vereinbarung vor.

17/0/2 - angenommen

=== TOP 10b HoC-Beirat ===
Antrag von Larissa Hammer (Abgeordnete):
**Das Stupa möge beschließen, dass die Kompetenzen des studentischen HoC-Beirats
und der QSM-Vergabekommission des HoCs (House of Competence) vereinigt
werden und ab 2016 nur noch ein vierköpfiges Gremium gewählt wird.**

Begründung:
Der studentische HoC Beirat erhält durch regelmäßige Treffen und ständigen Austausch
mit den Verantwortlichen des HoCs einen sehr guten Einblick in die Arbeit des HoCs
und wird aktiv in die Arbeit des HoCs miteingebunden, während sich die
QSM-Vergabekommission nur einmal mit dem HoC trifft und meist kaum über deren Arbeit
informiert ist. Die beiden Gremien zusammenzulegen, würde sowohl der Studierendenschaft
als auch dem HoC Arbeit sparen. Außerdem kann der HoC Beirat besser einschätzen, wo die
QSM Mittel am sinnvollsten eingesetzt werden können. 
Der Antrag wird sowohl auf Wunsch des studentischen HoC Beirats als auch auf Wunsch des
House of Competence gestellt.

Michael Armbruster stellt den Antrag vor da Larissa nicht anwesend ist.

17/0/2 - angenommen

=== TOP 10c OS: Umbenennung des Ausländerinnenreferats ===
Antrag von Mohammad Al-Kaddah (Abgeordneter):
**Satzungsänderung: Umbenennung des Ausländerinnenreferats in Referat für Internationales**

Begründung:
In der Vergangenheit hat sich immer wieder gezeigt, dass der Begriff Ausländerreferent
abwertend bzw. irreführend wahrgenommen wird. Anmerkungen kamen sowohl von Studierenden,
Hochschulegruppe und Vertreterinnen und Vertretern des KIT, Studierendenwerk und
Studierendenschaften sowohl von Karslruhe Hochschulen als auch  von Hochschulen außerhalb.
Der Begriff Internationales ist zeitangemäßer und ist für die Tätigkeit passender.

Es gibt zwei Stellen an denen die Organisationssatzung geändert werden muss.
Das Präsidium legt die GO dahingehend aus, daß korrekt eingeladen wurde und wir beide Auftreten behandeln können.

Ben Kobrinski: Problem, daß Aufgabenbereich und Namen nicht getrennt aufgeführt werden und jetzt die Gruppe (Ausländer) nicht mehr vertreten wird (Verweis auf die damalige Umbenennung des Frauenreferats).

Diskussion ob diese Vertretung noch gegeben ist und ob nicht möglicherweise eine Ausweitung des Aufgabenbereichs auch wünschenswert ist.

Daniel Sobing: man könnte auch die Aufgaben in die Organisationssatzung schreiben, wäre aber auch eine größere Baustelle.

Mohammad: Manche Stellen glauben bisher nicht das er der richtige Ansprechpartner 

GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste von Matthias - Gegenrede von Fabian 12/6/1 angenommen

Matthias: GO-Antrag auf Vertagung und Verweis in einen Ak, Mohammad würde diesen leiten. Gegenrede von Nico Werling. 6/10/3 - abgelehnt.

Zweite Lesung:
Fabian Trost: Änderungsantrag: Ändere "Internationales" in "Aussländer*innen und Internationales".
Da Mohammad diese Änderung nicht will zieht Fabian den Änderungsantrag zurück.
Carmen: man könnte es jetzt umbenennen und trotzdem diesen Ak gründen.

Dritte Lesung:
Abstimmung: 18/0/1 - angenommen

=== TOP 10d Rechtschreibfehler in Titelführungsbescheinigung Titelführungsbescheinigung ===
Antrag von Moritz Sackmann (LuST):
**Der AStA fordert die zuständigen Stellen am KIT auf, den Rechtschreibfehler in der englischsprachigen Titelführungsbescheinigung zu beheben.**

In der englischen Version der Titelführungsbescheinigung (abzurufen unter https://campus.studium.kit.edu/reports/studyreports.php, Seite 2 des PDFs ist die englische Version) ist ein Rechtschreibfehler: Es müsste im ersten Satz "successfully" statt "succesfully" heißen. Einem Kommilitonen, der den Studierendenservice darum bat, ihm eine fehlerfreie Version der Titelführungsbescheinigung auszustellen, konnte nicht weitergeholfen werden.
Deshalb soll das KIT dazu aufgefordert werden, diesen Fehler zu beheben.

Der Fehler ist auf den Titelführungsbescheinigung von Elektrotechnik- und Physikstudenten, daher gehe ich davon aus, dass er auch auf bei anderen Studiengängen zu finden ist.

Daniel Sobing: Normalerweise gibt es ein Anrecht auf ein korrektes Zeugniss, ausserdem kann man den AStA direkt fragen und muss das nicht über ein StuPa-Beschluss machen.

Christopher Schwab: Man kann auch direkt zu bestimmten Personen gehen.

Nadja Brachmann: Man kann zu den entsprechenden Stellen und zum AStA und den FSen gehen.

Franziska Oetjen: Vielleicht die FSK.

Fabian Trost: GO-Antrag auf Ende der Debatte - keine Gegenrede - angenommen

Abstimmung: 12/0/7 - angenommen.

=== TOP 10e OS: Aufgaben des StuPa-Präsidiums ===
Antrag von Felix Weber (LuST):
**Füge in §17 Absatz 2 Organisationssatzung ein: Außerdem für die Bekantmachung gegenüber den Studierenden und dem KIT**

Begründung:
* Noch nirgends festgelegt -> war bisher Ausleginokolle anfertigt.

Felix Weber stellt seine Antrag vor.
Matthias: Ist nur mit beschlossenen Protokollen möglich.
Nico: bisher keine Regelung dazu
Matthias: steht bisher auch schon in der GO.

Sebastian Reimann geht 22:54

Nadja: Nur die wichtigsten Dinge sollten in einer Satzung stehen und diese sollte möglichst klein sein.

Klaudia Härzer geht 22:56

Manuel Schönheinz GO-Antrag auf Nichtbefassung - Gegenrede -  12/4/1 - angenommen - Antrag wird nicht befasst.

=== TOP 10f OS: Bekanntmachung der Wahlergebnisse ===
Antrag von Felix Weber (LuST):
**Ändere § 40 Absatz 2 Satz 3 Organisationssatzung wie folgt:
Unmittelbar nach Abschluss der Wahl oder Abstimmung ermittelt der zuständige Ausschuss das Ergebnis und hält es in einer Niederschrift fest, die dem Studierendenparlament, allen Kandidaten und dem Ältestenrat vorgelegt werden muss.**

Begründung:
* der Wahlausschuss hat sämtliche Kontaktdaten
* die Niederschrift wird sowieso angefertigt.
* so wie bisher Schwachsinn

Felix Weber: Ein Kandidat der bisher nie etwas damit zu tun hatte weiß gar nicht das er sich selbst auf StuPa-L setzen muss, der Wahlausschuss sollte jedem Kandidat einfach kurz eine Mail schreiben.

Nadja Brachmann: Und eine bessere Beschreibung auf der Homepage.
Daniel Sobing: Besser per Brief sonst anfechtbar.

Matthias: Es sollte auch die Wahlordnung geändert werden.

Abstimmung: 17/0/0 - angenommen

=== TOP 12 Geschäftsordnung ===
Beschließen einer Geschäftsordnung.

Im Anhang findet ihr die aktuell auf der AStA Homepage veröffentlichte GO, noch nicht gültige beschlossene Änderung der letzten Amtsperiode, einen GO-Vorschlag von der Rosa Liste und DieLinke.SDS und eine Erklärung der Änderungen in dem GO-Vorschlag von der Rosa Liste und DieLinke.SDS.

Matthias: GO-Antrag auf Verweis in einen Ak. - Gegenrede -13/3/1 - angenommen
(Matthias leitet den Ak und lädt dazu ein)

GO-Antrag auf Pause
Manuel Schönheinz: GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit. 10 anwesend - nicht mehr beschlussfähig.

Matthias schließt die Sitzung um 23:34

=== TOP 13 Kassenprüfungsausschuss AKK ===
Am 19.12. wählen wir den Kassenprüfungsausschuss für 2015.
Gemäß unserer Vereinssatzung muss dem Prüfungsausschuss ein Mitglied des Stupas angehören.
Es wäre schön, wenn ihr auf der nächsten Sitzung jemanden finden könntet, der sich dafür bereit erklären möchte.
 - Markus Raiber

=== TOP 14 Verschiedenes ===

TOP5_20151201-protokoll.txt