Protokoll 01. Sitzung 20.10.2015
StuPa-Protokoll (VS) – 4. November 2015 - 0:18
Datum:
20. October 2015
Protokoll
Protokoll der 01. Sitzung des Studierendenparlaments am 20.10.2015 ================================================================== Dienstag, den 20.10.2015 um 19:30 Ort: Gremienraum, Geb. 30.28, Lernzentrum am Fasanenschlösschen === Tagesordnung 1. Begrüßung 2. Fragestunde der Öffentlichkeit 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Geschäftsordnung des Studierendenparlaments 5. Genehmigung der Tagesordnung 6. Wahl des Stupa-Präsidiums 7. Termine für die folgende Amtszeit 8. Genehmigung der Protokolle von den Sitzungen *** aus Amtsperiode 2014/2015 8a. Bericht Senat 9. Wahlen 9a. Resonanzgruppe 9b. Senatskommission Untersuchung wissenschaftlichen Fehlverhaltens 9c. A-ILS 9d. MINT-Kolleg-Ausschuss 9e. diverse Kommissionsbesetzungen 10. Wahl AStA 11. Bericht/Entlastung UStA SoSe 2013 12. Verschiedenes === Anwesenheit Anwesende Abgeordnete: LuST: Nico Werling Moritz Sackmann Rosa Liste: Janka Kuhfuß FiPS: Matthias Jung Oliver Queisser Inga Wasels Carmen Charneco David Rainer Silbernagel Klaudia Härzer Franziska Oetjen David Kleinmann Die Liste: Manuel Schönheinz Hannah Günther Jusos: Hivi Lasu Sebastian Reimann RCDS: Larissa Hammer Michael Armbruster Felix Stabel LHG: Florian Patschkowski Elisabeth Vatareck Die Linke.SDS: Carolin Schröter Entschuldigte Abgeordnete: Jusos: Mohammad Al-Kaddah Unentschuldigte Abgeordnete: LuST: Felix Weber Jusos: Florian Breuer Kurdiya Atalan Gäste: Kai Wieland, Christian Krämer, Simon Bischof, Clemens Wallrath, Manuel Kaiser, Martin Junk Protokollant: Matthias Jung === TOP 1: Begrüßung Matthias Jung begrüßt die Anwesenden. === TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit Manuel Kaiser ruft das StuPa dazu auf, die Protokolle zeitnah zu veröffentlichen. Die Arbeit in den Gremien wird durch die fehlenden Informationen über die Beschlüsse erschwert. === TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit Matthias Jung stellt fest, dass das StuPa mit 21 anwesenden Abgeordneten beschlussfähig ist. === TOP 4: Geschäftsordnung des Studierendenparlaments Matthias Jung weist auf die auf der Website des AStA veröffentlichte Geschäftsordnung hin. Es stehen noch unveröffentlichte Änderungen an der Geschäftsordnung aus. === TOP 5: Genehmigung der Tagesordnung Manuel Kaiser bittet um die Aufnahme des TOP "Bericht Senat" nach TOP 8. Die geänderte Tagesordnung wird per Akklamation angenommen. === TOP 6: Wahl des StuPa-Präsidiums Franziska Oetjen schlägt Matthias Jung für das Amt des StuPa-Präsidenten vor. Hannah Günther schlägt Manuel Schönheinz für das Amt des StuPa-Präsidenten vor. Beide Kandidaten stellen sich vor. GO-Antrag von Michael Armbruster: geheime Wahl Jeder Abgeordnete hat eine Stimme. Die Auszählung wird durchgeführt von: Hivi Lasu (Jusos), Simon Bischof (Gast), Kai Wieland (Gast) Ergebnis: Matthias Jung: 15 Manuel Schönheinz: 5 Enthaltungen: 1 Ungültig: 0 Matthias Jung nimmt die Wahl an. Manuel Schönheinz schlägt sich selbst zum Amt des Stellvertreters vor. Oliver Queisser schlägt Franziska Oetjen zum Amt des Stellvertreters vor. Beide Kandidaten stellen sich vor. GO-Antrag von Michael Armbruster: geheime Wahl Die Auszählung wird durchgeführt von: Hivi Lasu (Jusos), Simon Bischof (Gast), Kai Wieland (Gast) Ergebnis: Manuel Schönheinz: 14 Franziska Oetjen: 22 Enthaltungen: 2 Ungültig: 4 Beide nehmen die Wahl an. Matthias Jung beantrag 5 Minuten Pause. Manuel Schönheinz verlässt die Sitzung um 19:56. === TOP 7: Termine für die folgende Amtszeit Mit der Einladung sind folgende Termine vorgeschlagen worden: WiSe: 03.11., 17.11., 01.12., 15.12., 12.01., 26.01., 09.02., 08.03. SoSe: 05.04., 19.04., 03.05., 17.05., 31.05., 14.06., 28.06., 12.07., 26.07., 23.08., 20.09. Die Termine werden ohne Änderungen per Akklamation angenommen. === TOP 8: Genehmigung der Protokolle von den Sitzungen *** aus Amtsperiode 2014/2015 Christian Krämer berichtet, dass auf der letzten StuPa-Sitzung noch einige Protokolle bestätigt wurden. Es stehen noch Protokolle aus. === TOP 8a: Bericht Senat Senatssitzung Montag, Bericht von Manuel Kaiser (Gast) **Wahl der Leiter der Bereiche 2,3 und 5 **Exzellenzinitiative 2017 Bewerbung mit Kooperation möglich Kooperation mit HD wird ausgebaut **Sonderpreis für studentisches Engagement bei der Unterstützung von Flüchtlingen Nominierung auf der Senatssitzung Vorschlag Herr Eppler: Noah Fleischer Vorschlag Studenten: Mohammad al Kaddah Der Senat hat beide als Team nominiert. Sie werden dem Land als Preisträger vorgeschlagen. **KAforTeachers Lehrerfortbildung mit Kunst- und Musikhochschule sowie PH Bisher keine Förderung durch das Land Es werden weitere Versuche gestartet Fördermittel zu erhalten. **Promotionsrecht Hochschulen für angewandte Wissenschaften (HAW, früher FH) KIT möchte sich gegen Promotionsrecht der HAW wehren Wanner: KIT muss zeigen, dass auch FH-Absolventen an Unis promovieren können Wanner: Augenhöhe HAW/Uni-Profs in Promotionsverfahren soll sichergestellt werden Das KIT hat eine Zusammenarbeit bei Promotionen mit den Hochschulen Karlsruhe und Aalen **KIT-Qualitätspakt Vorstellung des Qualitätspakt Schriftliche Fassung durch den Senat an AStA in der nächsten Woche **Neues ELearning-System Schulung Datenschutz und Korruptionsprävention **Landesrektorenkonferenz in Brüssel Themen: Hochschulfinanzierung, Gasthörer Flüchtlinge, EU-Projekte **TU9-Treffen zusammen mit TU3 der Niederlande Internationalisierung ist in den Niederlanden deutlich weiter als in Deutschland Je höher die Studiengebühren desto mehr Studenten aus dem Ausland Strukturierte Promotionsprogramme sehr stark verbreitet in den Niederlanden; hier: freie Promotion bevorzugt **Projekt zur Verbesserung der DE des KIT (DEforKIT) SLE wird behandelt **USECampus-Projekt Zur Verbesserung des Campus-Management-Systems **AG Schule KIT möchte für sich definieren was eine KIT-Schule ist (bsp. School of Optics...), die Förderungswürdig ist Ein/e Studierende/r soll gewählt werden Rückfrage Martin Junk (Gast): Was ist ein strukturiertes Promotionsprogramm? Antwort Michael Armbruster: Verschultes System zur Hinführung auf eine Promotion Rückfrage Martin Junk (Gast): Wurde die Ethikkommission gewählt? Antwort Manuel: Wird im Nachgang beantwortet. === TOP 9: Wahlen === TOP 9a: Wahl Resonanzgruppe USECampus Franziska Oetjen stellt die Aufgaben der Kommission vor. Carolin Schröter (Linke.SDS) schlägt sich selbst vor. GO-Antrag von Michael Armbruster: geheime Wahl Bei der Auszählung unterstützt: Simon Bischof (Gast) Ergebnis: Carolin: 19 nein: 0 Enthaltungen: 1 Ungültig: 0 Carolin Schröter nimmt die Wahl an. === TOP 9b: Wahl Senatskommission Untersuchung wisseschaftlichen Fehlverhaltens Es wird ein/e Senator/in gesucht. Manuel Kaiser: Auch Senats-Gäste sind zulässig. Es gibt keine Kandidaten. Der TOP wird vertagt. === TOP 9c: Wahl A-ILS GO-Antrag von Matthias Jung auf Vertagung Grund: Die Anzahl der Vertreter in der Einladung war nicht korrekt. keine Gegenrede Der TOP wird vertagt. === TOP 9d: Wahl MINT-Kolleg-Ausschuss GO-Antrag von Matthias Jung auf Nichtbefassung Grund: Nach der Einladung wurde bekannt, dass die Vertreter bereits gewählt sind. keine Gegenrede Der TOP wird nicht befasst. === TOP 9e: diverse Kommissionsbesetzungen Es stehen noch weitere Kommissionsbesetzungen aus. Bis zur nächsten Sitzung sollen die offenen Wahlen aufgearbeitet werden. === TOP 10: Wahl AStA Antrag von Matthias Jung: Der AStA wird beauftragt die Findung eines neuen AStA voranzutreiben. Der AStA soll mögliche Kandidaten nach Referaten aufgeschlüsselt sammeln. Begründung: Es ist noch kein Kandidat für den Vorsitz bekannt. Abstimmung: Ja/Nein/Enthaltung 20/0/0 Der Antrag wird einstimmig angenommen. === TOP 11: Berichte Rechnungsprüfungsausschuss und Tätigkeitsbericht UStA SoSe 2013 sowie Entlastung des Vorstandes des UStA SoSe 2013 Es liegt kein Bericht vor. GO-Antrag von Michael Armbruster auf Vertagung keine Gegenrede Der TOP wird vertagt. === TOP 12: Verschiedenes Matthias Jung: StuPa-Einladungen werden über die Mailingliste stupal@asta-kit.de bekannt gemacht. Alle Abgeordneten werden gebeten die Liste zu abonnieren. Alle Abgeordneten werden gebeten ihre Listenkollegen auf den Verteiler hinzuweisen. Matthias Jung schließt die Sitzung um 20:45.
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