Protokoll der 17. Sitzung des Studierendenparlaments der verfassten Studierendenschaft

Protokoll

Vorläufiges Protokoll der 17. Sitzung
Dienstag, 15.04.2014 | Beginn: 19:35 Uhr | Ende: 23:15 Uhr

Protokoll: Michael Schiffner
Redeleitung: Nadja Brachmann

Anwesende Abgeordnete: Jusos: Alexa Schnur, Noah Fleischer, Semira Fetjah, Michael Schiffner, Deniz Kus; RCDS:  Henrik Schürmann, Robert Franz, Larissa Hammer, Felix Stabel (20:02), Joachim Stopp(19:42); GAL: Nadja Brachmann, Hannah Wenk, Benedikt Neuffer; LHG: -; LuSt: Christian Krämer, Bernhard Riester ; Piraten: Sebastian Schlund, Erik Wohlfeil; FIPS: Christian Steinhart (21:18); LISTE: Tobias M. Bölz
Entschuldigte Abgeordnete: Jusos: Moritz Kühner; GAL: Florian Keller, Jan Reusch; LHG: Benno Baltes; LuSt: Jens Senger;
Unentschuldigte Abgeordnete:

Gäste: Jens Tamson, Mai Nguyen, Simon Bischof, Axel Morawietz, Julia Eberwein, Timo Buchner, Lisa Merkel, Michael Tänzer, Leonie Sautter Christian Singe, Ben Kobrinski, Victoria Schemenz, Vera Schumacher, Philipp Glaser
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung Protokolle
a) 15. Sitzung
b) 16. Sitzung
6. Berichte
a) allgemein
b) AStA
c) FSK
7. Wahl MINT-Kolleg-Planungsausschuss
8. Wahl Ältestenrat
9. Neuwahl KIT-PLUS-Kommission
10. Wahl ZAK QSM-Vergabekommission
11. WahlWahlausschuss
12. Wahl Ausschuss für Dienste zur Informationsversorgung AIV-S
13. Wahl Ethikkommission
14. Fachschaftsordnungen
a) Fachschaft Architektur – Kunstgeschichte
b) Fachschaft BGU
c) Fachschaft Mathe/Info
d) Fachschaft Geist/Soz.
e) Fachschaft Bio/Chem
15. Finanzordnung
16. Beitragsordnung
17. Satzungsänderung
18. SSV-Fahrzeuge
19. Unifest-Haushalt
20. Kalend*AStA
21. KIT-Pressespiegel
22. Raum der Religionen
23. Verschiedenes
Abstimmungen: (Ja/Nein/Enthaltung/Ungültig).
TOP 1 Begrüßung
Nadja Brachmann begrüßt die Anwesenden.
TOP 2 Fragestunde der Öffentlichkeit
Die Öffentlichkeit hat keine Fragen.
TOP 3 Feststellung Beschlussfähigkeit
Das Studierendenparlament ist mit 16 Mitgliedern beschlussfähig.
TOP 4 Tagesordnung
Die Tagesordnung wird per Akklamation angenommen.
TOP 5 Genehmigung Protokolle
a) 15. Sitzung

Das Protokoll wird mit  (11/0/2) Stimmen angenommen.

b) 16. Sitzung

Das Protokoll wird mit  (13/0/3) Stimmen angenommen.






TOP 6 Berichte
a) allgemein
Jens Tamson ist von der SK POAZ da und berichtet. Momentan werden 1% der Studienplätze an Spitzensportler und hochgradig Sehbehinderte reserviert. Diese Quote wird nicht genutzt und die Quote wird auf Sehbehinderte und Menschen mit pflegebedürftigen Angehörigen in Karlsruhe ausgeweitet werden. Zur Änderung der Immatrikulationsordnung: Ab WS 2014 sollen die Studiengänge Kunstgeschichte und Mechatronik am dialogorientierten Serviceverfahren der Stiftung für Hochschulzulassung teilnehmen.
Außerdem wurde zur Rahmenordnung für Masterstudien eingeführt, dass es einen Rechtsanspruch auf Bewertung der Masterarbeit innerhalb von 2 Monaten nach der Abgabe gibt.
Das Zustandekommen der ECTS-Abschluss-Noten soll durch eine sich neu bildende Kommission festgelegt werden.
Außerdem sollen Prüfungen jetzt auch in Urlaubssemestern geschrieben werden können.
Noah Fleischer fragt, inwieweit sich die Erlaubnis Prüfungen im Urlaubssemester zu schreiben können sich auf die Semesterbeiträge auswirkt, die momentan in Urlaubssemestern nicht gezahlt werden müssen.
Jens Tamson kann noch keine genaue Angabe dazu machen.
Simon Bischof fragt, inwieweit es sinnvoll sei, alle die oben genannten unterschiedlichen Gruppierungen in der Quote für Studienplätze unterzubringen. Es wird sich herausstellen, ob dies funktioniert.
Noah Fleischer beantragt für die nächste Sitzung die TOPs Urlaubssemester und Quote.
Erik Wohlfeil berichtet aus der Arbeitsgruppe der Senatkommission SL zur Verbesserung der Lehrerbildung. Es sollen die Anteile von Fachdidaktik und Pädagogik im Lehramtsstudium gestärkt werden und die ethische Allgemeinbildung soll ganz wegfallen. Außerdem steigt wohl die Arbeitsbelastung da man für Bachelor und Masterarbeit zusammen nur 21 Credits kriegen soll, der Aufwand aber wohl höher sein wird.
Henrik Schürmann bittet Erik die Situation des Lehramts nochmal zu verbildlichen und dies auf der nächsten Sitzung vorzustellen.
b) AStA
Der AStA Bericht ist angehängt.
Nadja Brachmann fragt ob es einen Wahlaufruf des AStAs zur Kommunalwahl und Europawahl geben soll und wie dieser aussehen soll. Alexa Schnur berichtet, es werde einen Aufruf geben. In welcher Form sei noch nicht klar.
Henrik Schürmann fragt zur fzs-Sitzung der Finanzsituation der Hochschulen, was genau dort besprochen wurde. Lisa Merkel berichtet davon und wird nochmal einen detaillierteren Bericht über StuPaL senden.
c) FSK
Siehe TOP 12.1.

TOP 7 Wahl Mint-Kolleg Planungsausschuss
Nadja Brachmann schlägt Mai Nguyen vor. Mai stellt sich kurz vor. Sie war die letzten zwei Semester im MINT-Kolleg-Planungsausschuss.
Henrik Schürmann fragt, ob sie bereit ist regelmäßig im StuPa zu berichten. Antwort: Ja.
Mai wird mit 18/0/0 Stimmen gewählt. Sie nimmt die Wahl an.
TOP 8 Wahl Ältestenrat
Noah Fleischer schlägt Leonie Sautter vor. Alexa schlägt Michael Tänzer vor. Vera Schumacher schlägt Philipp Glaser vor.
Leonie stellt sich vor.
Michael  stellt sich vor. 
Philipp stellt sich vor. 
Michael wird mit 17, Leonie wird mit 12, und Philipp wird mit 16, bei 9 ungültigen Stimmen im ersten Wahlgang gewählt. Alle drei nehmen die Wahl an.
TOP 9 Wahl KIT-Plus Kommission
Es gibt keine Kandidaten. Der TOP wird vertagt.
TOP 10 Wahl ZAK QSM-Vergabekommission
 
Es gibt keine Kandidaten. Der TOP wird vertagt.

TOP 11 Wahl Wahlausschuss
Es gibt noch keine Kandidaten. Der TOP wird vertagt.

TOP 12 Wahl Ausschuss für Dienste zur Informationsversorgung AIV-S
Alexa Schnur schlägt Timo Buchner vor. Timo stellt sich vor.
Im ersten Wahlgang wird Timo mit (12/3/2/1) nicht gewählt.
Im zweiten Wahlgang wird Timo mit (13/4/1/0) Stimmen gewählt. Timo nimmt die Wahl an.
Nadja Brachmann stellt einen GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung.  Der TOP 12.1 Bericht FSK wird eingefügt.
TOP 12.1 Bericht FSK
Victoria Schemenz berichtet aus der FSK. Sie berichtet von dem verabschiedeten O-Phasen-Kodex.
Henrik Schürmann fragt, ob die Fachschaften sich bei der Verabschiedung des Kodexes einig waren.
Antwort: Bis jetzt haben sich alle Fachschaften positiv geäußert oder sich enthalten.
TOP 13 Wahl Ethikkommission
Deniz Kus schlägt Timo Buchner vor.
Im ersten Wahlgang wird Timo mit (9/6/2/1) nicht gewählt. Daraufhin zieht Timo seine Kandidatur zurück.
Es gibt keine weiteren Vorschläge, der TOP wird damit vertagt.

TOP 14 Fachschaftsordnungen
GO-Antrag von Michael Schiffner auf Vertagung des ganzen TOPs da keine neuen Ordnungen vorliegen.
a) Fachschaft Architektur – Kunstgeschichte
b) Fachschaft Mathe/Info
c) Fachschaft Geist/Soz
d) Fachschaft BGU
e) Fachschaft Chemie/Bio
TOP 15 Finanzordnung
Michael Schiffner stellt einen GO-Antrag auf Vertagung da sich der Zeitplan wegen der Terminabsage der Finanzabteilung des KIT verschoben hat.
TOP 16 Beitragsordnung
Erik Wohlfeil stellt GO-Antrag auf Vertagung.
TOP 17 Satzungsänderung
Die Änderungssatzung Vera Schumachers zur vorherigen Satzung und Wahlordnung sind angehängt.
Ben Kobrinski stellt die Änderungssatzung vor.
Tobias Bölz stellt einen GO-Antrag auf Ende der Debatte Gegenrede von Noah Fleischer. GO-Antrag mit (7/8/3) Stimmen abgelehnt.
Noah Fleischer fragt, warum im Wählerinnenverzeichnis nach der Fakultätszugehörigkeit gefragt werden soll und nicht mehr nach dem Studiengang.
Antwort Ben: Damit man sofort weiß, welche Fachschaft die Studierenden wählen können.
Die erste Lesung wird beendet
Die zweite Lesung wird beendet.
Mit (16/1/1) Stimmen wird der Antrag angenommen. Damit wird die Satzung geändert.
Tobias Bölz fragt, ob die Satzungsänderung schon vor der nächsten Wahl durch das KIT veröffentlicht wird, da die Bekanntmachung der Verfasstheit der Studierendenschaft erst sehr spät geschehen sei.
Vera Schumacher antwortet, dass der AStA dafür sorgen werde.
Weiterhin wird der Änderungsantrag vom Vorsitz der Studierendenschaft zur Änderung des Geschäftsjahres behandelt.
"Ersetze in §37 (2) der Organisationssatzung <<ist das Kalenderjahr>> durch <<beginnt am 1.April und endet am 31. März>>."
Tobias Bölz stellt einen GO-Antrag auf Vertagung, da es nur Sinn mache den TOP in Verbindung mit der Finanzordnung zu verabschieden. Gegenrede von Noah. Mit (1/5/11) wird der Antrag nicht vertagt.
Vera Schumacher stellt den Antrag vor.
Nadja Brachmann stellt einen GO-Antrag auf Vertagung.
TOP 18 SSV-Fahrzeuge
Alexa stellt einen GO-Antrag auf Vertagung. Da der Finanzreferent momentan nicht anwesend ist.
TOP 19 Unifest-Haushalt
Julia Eberwein und Christian Singe stellen den Unifest-Haushalt vor.

Tobias Bölz verlässt die Sitzung um 21:18 Uhr.
Christian Steinhart kommt zur Sitzung.

Das Konzept soll verändert werden.
Die gesamte Uni soll einbezogen werden.
Der Außenbereich muss finanziert werden. Der Innenbereich soll deswegen verkleinert werden. Außerdem soll es im Innenbereich keine live-Bands mehr geben, dafür sollte es weiterhin drei Floors im Innenbereich geben. Die Eintrittspreise für den Innenbereich sollen um 1€ angehoben werden.
Der Haushalt wird Stück für Stück durchgegangen.

Die erste Lesung ist damit beendet.
Die zweite Lesung wird beendet.
Abstimmung: Mit (17/1/0) wird der Haushalt beschlossen.

Christian Singe spricht noch den Punk Werbepartnerschaften auf dem Unifest an. Soll auf dem Fest Werbung gemacht werden? Wäre dies denkbar, könnte man dadurch höhere Einnahmen generieren.
Nadja wird diesen Punkt für die nächste Sitzung toppen, damit Anträge gestellt werden können und die Parlamentarier sich eine Meinung bilden können.
Der TOP wird damit vertagt.
TOP 20 Kalend*AStA
Lisa Merkel stellt ihre Anträge zum Kalend*AStA vor. Diese sind angehängt.
Eine Möglichkeit ist eine reine Informationsbroschüre mit Baumwolltaschen, die andere Möglichkeit wäre eine Infobroschüre in Kalenderform.
Der AStA möchte außerdem weiterhin Werbepartner suchen.
Henrik Schürmann fragt, wie man auf die Idee mit den Stofftaschen kam.
Antwort: Idee kommt durch eine Tasche der TU-Berlin.
Henrik: Findet Idee gut. Hat Angst, dass die Tasche nicht genutzt wird von den Studis.
Antwort: Es sollen Gutscheine für die Taschen in die Ersti-Rucksäcke gemacht werden.

	Bernhard Riester verlässt die Sitzung um 22:23 Uhr.
Michael Schiffner findet den Vorschlag mit der Kalenderform wesentlich besser.
Henrik Schürmann findet, dass es schon viele andere Kalender von z.B. Bonding und AIESEC gibt, und die Studis damit „zugemüllt“ werden.
Deniz Kus stimmt Henrik zu.
Christian Steinhart findet die Stofftaschen überflüssig, da es auch solche schon von anderen Organisationen gibt, und diese von Studis nicht wirklich benötigt werden.
Nadja Brachmann sieht den Mehrwert eines Kalenderteils nicht gegeben. Die Stofftaschen sieht sie jedoch als gut an.
Noah Fleischer merkt an, dass der UStA die Kalender ursprünglich gemacht hat,  damit mit einem Kalender die Studis täglich mit dem AStA in Verbindung kommen.
Robert Franz stimmt Henrik zu.
Deniz stellt klar, dass der Kalender attraktiver gestaltet werden soll, falls sich für einen Kalender entschieden wird.
Henrik würde gerne über Tasche und Kalender getrennt abstimmen, da er bei den Taschen einen positiven Konsens sieht, ob die Broschüre ein Kalender werden soll jedoch nicht.
Alexa Schnur bietet an, dass dem AStA Vorschläge geschickt werden können.
Noah betont, dass man die 2500€ extra-Kosten für einen Kalenderteil nicht als Investition in ein Konkurrenzprodukt zu anderen Kalendern sehen sollte, sondern als ein täglicher Kontakt der Studis zum AStA.

GO-Antrag von Noah Fleischer auf 10 Minuten Pause um 22:40 Uhr
	Christian Krämer verlässt die Sitzung  um 22:43 Uhr.
	Hannah Wenk verlässt die Sitzung um 22:43 Uhr.
Die Sitzung wird um 22:50 Uhr fortgesetzt.

Die erste Lesung wird beendet.
Es gibt einen Änderungsantrag von Henrik Schürmann.
Streiche Alles. Ersetze stattdessen: „ Das StuPa möge beschließen: Der AStA wird damit beauftragt Stofftaschen in der Auflage 6000 Stk. als Werbemittel anzuschaffen für 4168,24€.
Der Änderungsantrag wird mit (12/1/2) Stimmen angenommen.
Ein zweiter Änderungsantrag wird von Henrik Schürmann eingereicht.
Füge hinzu: „Der AStA wird beauftragt, sich Gedanken über innovative Werbemittel  zu machen und diese Ideen im StuPa vorzustellen, wie z.B. eine App oder einen neuen Kalender
Noah Fleischer schlägt vor, dass der AStA Vorreiter bei der Entwicklung einer App seien soll.
Der Änderungsantrag wird mit (13/1/1) Stimmen angenommen.
Anmerkung des Protokollanten: Das StuPa war offensichtlich über die Änderungsanträge und deren große Zustimmung so begeistert, dass es vergessen hat, den Antrag noch an sich abzustimmen. => Nächste Sitzung.

TOP 21 KIT-Pressespiegel
Folgender Antrag von Pressereferentin Lisa Merkel liegt vor:
	„Der Vorstand der Studierendenschaft abonniert den KIT-Pressespiegel, um über das Außenbild des KIT informiert zu sein. Dazu steht ein Budget von 60€ pro Jahr zur Verfügung“
Lisa Merkel stellt den Antrag vor.
Diese Informationen dürfen nicht an dritte weiter gegeben werden. Die Lizenz ist Personengebunden an die Pressereferentin.
Die erste Lesung wird beendet.
Die zweite Lesung wird beendet.
Der Antrag wird mit 15/0/0 angenommen.

TOP 22 Raum der Religionen
Noah Fleischer stellt seinen  Antrag kurz vor. Die Muslimische Hochschulgruppe möchte zwei Räume da sie getrennte Räume für Frauen und Männer benötigen.
Henrik Schürmann: Ist der aktuelle „Raum der Stille“ dafür momentan nicht geöffnet?
Noah antwortet, dass man sich einen Schlüssel beim Hausmeister holen muss für den „Raum der Stille“, dieser ab 18 Uhr geschlossen ist und keine Waschmöglichkeiten hat.
Nadja Brachmann möchte den Namen „Raum der Religionen“ nicht unterstützen.
Noah meint, dass der Raum nicht „Raum der Stille“ heißen solle, da dieser nicht zum Schlafen genutzt werden soll, er aber über alternative Namensvorschläge dankbar wäre.
Noah stellt einen GO-Antrag auf Vertagung.
TOP 23 Verschiedenes
Noah Fleischer wundert sich über die geringe Resonanz über den Unifesthaushalt. Er fragt nach den Gründen.
Robert Franz antwortet, er hätte nicht die Expertise um den aufgestellten Haushalt stärker in Frage zu stellen und der Haushalt sinnvoll erschien.
Noah meint die Konzeptänderung des Unifests hätte besprochen werden sollen.
Christian Steinhart: So großartig wäre das Konzept nun nicht verändert worden.

Die Sitzung wird um 23:15 Uhr beendet.

VProtokoll der 17 v2.txt

VProtokoll der 17 v2.pdf