Protokoll der 14. Sitzung des Studierendenparlaments der verfassten Studierendenschaft

StuPa-Protokoll (VS) – 18. March 2014 - 23:17

Datum:

18. February 2014

Protokoll

Protokoll der 14. Sitzung

Dienstag, 18.02.2014 | Beginn: 19:31 Uhr | Ende: 21:35 Uhr

Protokoll: Moritz Kühner
Redeleitung: Nadja Brachmann

Anwesende Abgeordnete: Jusos: Noah Fleischer, Alexa Schnur(19:35), Moritz Kühner, Semira Fetjah, Deniz Kus (19:42); GAL: Nadja Brachmann; Hannah Wenk, Florian Keller(20:00); LHG: Benno Baltes; LuSt: Christian Krämer, Jens Senger, Bernhard Riester (geht 20:35) Piraten: Erik Wohlfeil, Johannes Janosovits LISTE: Tobias M. Bölz (21:27)
Entschuldigte Abgeordnete: Jusos: Michael Schiffner; GAL: Maximilian Minter; RCDS: Larissa Hammer, Joachim Stopp, Henrik Schürmann, Robert Franz; FIPS: Christian Steinhart
Unentschuldigte Abgeordnete:RCDS: Sabin Muntean

Gäste:
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung Protokolle
a) 10. Sitzung
b) 11. Sitzung
c) 12. Sitzung
d) 13. Sitzung
6. Berichte
a) allgemein
b) AStA
c) FSK
7. Wahl Rechnungsprüfungsausschuss UStA
8. Wahl MINT-Kolleg-Planungsausschuss

9. Neuwahl KIT-PLUS-Komission
10. Fachschaftsordnungen
a) Fachschaft Architektur - Kunstgeschichte
b) Fachschaft BGU
c) Fachschaft Mathe/Info
d) Fachschaft Geist/Soz.
e) Fachschaft Bio/Chem
11. FZS-Mandatierung
12. Finanzordnung
13. Beitragsordnung
14. Wahlordnung
15. Vergabe Qualitätsicherungsmittel
16. Hochschulfinanzierung
17. Verschiedenes

TOP 1 Begrüßung
Nadja Brachmann begrüßt die anwesenden Abgeordneten und Gäste.

TOP 2 Fragestunde der Öffentlichkeit
Es ist keine Öffentlichkeit anwesend

TOP 3 Feststellung Beschlußfähigkeit
Die Sitzung ist mit 13 anwesenden Abgeordneten beschlussfähig.

TOP 4 Tagesordnung
Die Tagesordnung wird per Akklamation bestätigt.
TOP 5 Genehmigung Protokolle
Protokoll 10. Sitzung per Akklamation bestätigt
Protokoll 11. Sitzung per Akklamation bestätigt
Protokoll 12. Sitzung mit den Änderungen von Erik per Akklamation bestätigt.
Protokoll 13. Bei verschiedenes nur das Briefing ist öffentlich und beim Maßnahmenkodex soll gesagt werden, dass es um das Verhalten während der o-Phase geht
TOP 6 Berichte
a) allgemein
b) AStA
c) FSK

TOP 7 Wahl Rechnungsprüfungsausschuss UStA
Noah Fleischer stellt den GO-Antrag auf Vertagung.
TOP 8 Wahl MINT-Kolleg-Planungsausschuss
Vertagung, da keine Vorschläge.
TOP 9 Neuwahl KIT-PLUS-Kommission
Keine Vorschläge, daher vertagt.
TOP 10 Fachschaftsordnungen
Tobias Bölz stellt einen GO-Antrag auf Vertagung des TOPs 10.
a) Fachschaft Architektur - Kunstgeschichte
b) Fachschaft Mathe/Info
c) Fachschaft Geist/Soz
d) Fachschaft BGU
e) Fachschaft Chemie/Bio
TOP 11 FZS-Mandatierung
Da bisher noch keine Person gefunden wurde, die für uns zur fzs-MV hinfährt, wurde der TOP nach einer kurzen Diskussion vertagt.
TOP 12 Finanzordnung
Alexa stellt die Ergebnisse aus dem Treffen mit der Rechtsabteilung des KIT vor.
Die Finanzordnung sollte bis zum Ende der vorlesungsfreien Zeit fertig werden.
TOP 13 Beitragsordnung
Kurze Nachfrage von Hannah, ob Beitragsordnung vor der Finanzordnung beschlossen werden könne. Alexa antwortet, dass dies grundsätzlich möglich sei, aber nicht sehr praktisch. Da noch keine beschlussfähige Beitragsordnung vorliegt, wird der TOP vertagt.
TOP 14 Wahlordnung
Es liegen Änderungsanträge des Vorstands vor, diese sollen aber noch ergänzt werden.
Daher wird der TOP vertagt.
TOP 15 Vergabe der QSM
Es liegt kein Antrag vor, daher wird er vertagt.
TOP 16 Hochschulfinanzierung
Wurde auf der letzten Sitzung des Studierendenparlaments schon behandelt und ist damit hinfällig. Der TOP wird nicht behandelt.
TOP 17 Verschiedenes
Erik Wohlfeil stellt seinen Antrag auf Bestätigung des studentischen Vertreters in der Arbeitsgruppe BA/MA Umstellung der Senatskommission für Fragen der Lehrerbildung vor.

Das Präsidium erklärt, dass auch so etwas gewählt werden muss und dass Wahlen immer vorher auf der Tagesordnung angekündigt werden müssen und damit auf dieser Sitzung diese Person nicht bestätigt werden kann. Darüber gibt es eine größere und längere Diskussion.
GO-Antrag von Noah Fleischer auf Ende der Debatte. (10/3/1)
Abstimmung über weitere Befassung des Antrages. Mit (2/10/1) Stimmen wird der Antrag nicht befasst.

Ende der Sitzung um 21:35

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