Protokoll der 12. Sitzung des Studierendenparlaments der verfassten Studierendenschaft

Protokoll

Vorläufiges Protokoll der 12. Sitzung

Dienstag, 21.01.2014 | Beginn: 19:36 Uhr | Ende: 23:42 Uhr

Protokoll: Michael Schiffner
Redeleitung: Nadja Brachmann

Anwesende Abgeordnete: Jusos: Noah Fleischer(19:52),  Alexa Schnur, Moritz Kühner, Michael Schiffner, Semira Fetjah, Deniz Kus; RCDS:  Larissa Hammer, Joachim Stopp(21:27), Henrik Schürmann, Sabin Muntean(20:22); GAL: Nadja Brachmann, Jan Reusch, Florian Keller(20:15); LHG: Benno Baltes; LuSt: Christian Krämer, Jens Senger(19:40), Bernhard Riester; Piraten: Johannes Janosovits(20:59), Erik Wohlfeil(19:38); FIPS: Christian Steinhart
Entschuldigte Abgeordnete: RCDS: Michael Armbruster; GAL: Hannah Wenk; LISTE: Tobias M. Bölz
Unentschuldigte Abgeordnete: GAL: Maximilian Minter

Gäste: Simon Bischof, Philipp Glaser, Andreas Wolf, Susanne Hafner, Simone Tichter
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung Protokolle
a) 9. Sitzung
b) 10. Sitzung
6. Berichte
a) allgemein
b) AStA
c) SK QSM
c) FSK
7. Fachschaftsordnungen
a) Fachschaft Architektur -   Kunstgeschichte
b) Fachschaft BGU
c) Fachschaft Mathe/Info
d) Fachschaft Geist/Soz.
e) Fachschaft Bio/Chem
7.2. Bericht Umfrage Studi-Ticket.
8. Wahl Rechnungsprüfungsausschuss UStA

 9. Wahl Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung
10. Wahl MINT-Kolleg-Planungsausschuss
11. Satzung Förderverein
12. Finanzordnung
13. Beitragsordnung
14. Wahlordnung
14.2. Wahlsoftware
15. Verschiedenes

TOP 1 Begrüßung
Nadja Brachmann begrüßt die anwesenden Abgeordneten und Gäste.

TOP 2 Fragestunde der Öffentlichkeit
Es gibt keine Fragen.

TOP 3 Feststellung Beschlußfähigkeit
Die Sitzung ist mit 13 anwesenden Abgeordneten beschlussfähig.

TOP 4 Tagesordnung
Der TOP 10 Fachschaftsordnungen wird auf TOP 7 vorgeschoben, da Gäste da sind..
Die Tagesordnung per Akklamation angenommen.
TOP 5 Genehmigung Protokolle
Protokolle der 10. Und 11. Sind noch nicht abstimmungsreif.
Protokoll der neunten Sitzung wird per Akklamation angenommen.
TOP 6 Berichte
a) allgemein
Nadja Brachmann berichtet aus dem Hoc-Beirat.
Nachfrage von Christian Steinhart: Die FSK hätte dem Hoc, wegen „Lernpausen-Vertreibungen“ schon mal auf die Füße getreten, vor einem halben Jahr. Er frage sich warum das HoC erst jetzt berichte, dass es sich um das Problem kümmere.
Henrik Schürmann ragt, nach was das Hoc schon für Maßnahmen gegen nicht stattfindende Kurse, wegen sich nicht abmelden und nicht kommenden Studis, getroffen wurden. Henrik möchte, dass Studis die dies tun, bei späteren Seminaren nachrangig behandelt werden.
Henrik Schürmann stellt GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Top 10.2 Hoc wird eingefügt.

Erik Wohlfeil berichtet von der Arbeitsgruppe „Qualitätsoffensive Lehrerbildung“ des Senats. 
Die Senatskommission Lehrerbildung hat auch getagt. Eine weitere Arbeitsgruppe zum Thema Bachelor- und Master-Einführung für das Lehramtsstudium wurde gebildet.

Erik Wohlfeil berichtet, dass eine studentische VertreterIn für die neue Arbeitsgruppe Bachelor-Mastereinführung der Senatskommission gesucht werde. Interessierte können sich bei Erik melden.
b) AStA
Alexa Schnur berichtet aus dem AStA. Der Bericht ist im Anhang aufgeführt.
Fragen zum Thema Sicherheitskonzept: Wird dies noch verbessert? Es wird das Konzept als noch nicht sehr ausgearbeitet kritisiert.
Antwort: Das Konzept soll noch verbessert werden. 
Noah Fleischer meint, es sollte nicht zu einer Überwachung kommen und nicht zu viel gefordert werden. Christian Steinhart ist auch für mehr Aufklärung der Studis, welche Orte am Campus immer besucht bzw. offen sind (AKK oder Bib/Campuswache). Henrik möchte zwar Verhältnismäßigkeit halten, allerdings findet er, dass zwei Beleuchtete Straßen noch nicht so super sicher ist.

Michael Schiffner: Weiß der AStA schon, ob es neue Strukturreformen bei TID oder ähnliches gibt (Gerüchte in die Richtung auch wegen der Einrichtung der Nachhaltigkeitsstelle unter Breuer).

Henrik Schürmann spricht nochmal an, dass die Mensa um 13:00 Uhr oft überfüllt ist. Was ist daraus geworden dass Studis direkt Fragen an die Mensaleitung stellen kann. AStA hat dies noch auf dem Schirm. 

Frage Noah Fleischer: Ein offener Brief von der LAK an Kretschmann mit Beschwerde über MWK sollte veröffentlicht werden. Warum ist dies nicht geschehen? 
Alexa Schnur: LAK-Präsidium hat dies wohl versäumt. Der AStA hat Druck gemacht.
c) SK QSM	
Wird vertagt, da keiner Anwesend ist.
d) FSK
Die FSK sucht immernoch dringend ein neues Präsidium. Es gibt keine Berichte auf der FSK.
TOP 7 Fachschaftsordnungen
a) Fachschaft Architektur - Kunstgeschichte
Simone Hafner und Simone Tichter aus der Fachschaft sind auf der Sitzung anwesend und beantworten Fragen.
Michael Schiffner fragt: Was hat es mit den Bereichsordnungen auf sich? 
Andreas Wolf: Diese Satzungen soll nochmal vom StuPa verabschiedet werden. Susanne Hafner erläutert nochmal, dass die Teilfachschaften einfach zu verschieden sind.
Michael Schiffner: Warum tritt sie ausgerechnet am 01.04. in Kraft. Antwort: Anfang des Sommersemesters.
Noah Fleischer nochmal zum Thema „aktive Fachschaftler“: Warum müssen diese extra eingeladen werden.
Michael Schiffner findet: Dass der Begriff „aktive Fachschaftler“ falsch ist. Er weist auf die Diskussion zur BGU-Ordnung der 10. Sitzung hin. Er befürwortet, dass der Begriff „aktive“ gestrichen werden.
Es kommt zu einer Diskussion, ob das StuPa eine geänderte Fassung jetzt einfach beschließen könne. Mitglieder des Ära sehen keine Problematik.
GO-Antrag von Henrik Schürmann auf Vertagung, weil er nicht auf Satzungskonformität überprüfen konnte. Gegenrede von Noah Fleischer: Wir sollten dieses Thema jetzt abschließen und notfalls eine Geänderte Fassung verabschieden.
Abstimmung: (3/12/3) abgelehnt. 

Es wird außerdem darauf hingewiesen, dass in §4(2) die Beschlussfähigkeit in einer auf eine nicht beschlussfähige FSV folgenden Versammlung, nur in den TOPs gegeben seien sollen, die in der ersten FSV nicht beschlussfähig waren.

Bernhard Riester verlässt die Sitzung um 21:19 Uhr. 
GO-Antrag Noah Fleischer Ende der Debatte. Gegenrede von Christian Krämer: (12/3/1).
Ende der ersten Lesung.
Änderungsantrag von Michael Schiffner: 

Streiche in §2(2) den 2. Satz.

Michael stellt seinen ÄA vor.
Abstimmung: (14/0/3) angenommen.
Christian Steinhart verlässt die Sitzung um 21:26 Uhr.
Abstimmung: (14/0/3). 
Es gab eine ausführliche Diskussion über die weitere Verfahrensweise. 
Benno Baltes stellt einen GO-Antrag auf Anzweiflung des Abstimmungsergebnisses: Das Präsidium gibt der Anzweiflung nicht statt. Da die Anzweiflung wesentlich zu spät kam.
b) Fachschaft Mathe/Info
Frage Noah Fleischer: Wurden die Änderungsanträge des Ära inzwischen umgesetzt. 
Antwort Christian Steinhart: Nein.
Der Ältestenrat, sagt klar, dass jede Fachschaft für sich eine Änderung an den Satzungen bestimmen muss. Der Ära würde den Beschluss kassieren.
Noah Fleischer stellt GO-Antrag auf Nichtbefassung. Da der Ära die Version sofort wieder kassieren würde. Gegenrede von Christian Steinhart: Es wären zwei wortgleiche Satzungen. 
Abstimmung: Der Antrag wird mit (9/4/6) nicht befasst.
Anmerkung von Andreas Wolf: Es liegt eine „gemeinsame Fachschaftsordnung“ vor. Siehe weiter §1. Die Ordnung sieht immer noch wie eine gemeinsame Ordnung aus. 
Michael Schiffner stellt einen GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Einfügen des TOPs 7b2): Ära-Protokoll.
Alexa Schnur stellt einen GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Einfügen des Tops 7.2) Bericht Studienticket-Umfrage. 
b2) Ära-Protokoll 
Der Ära hat in seiner letzten Sitzung folgendes beschlossen: 
Das Studierendenparlament hat in den vergangenen Sitzungen den Beschluss einiger    Fachschaftsordnungen abgelehnt unter Verweis auf vorgebliche Einwände des Ältestenrats, die aber nicht bzw. nur als Empfehlungen vorlagen. Der Ältestenrat wird daher zur Vermeidung von Missverständnissen künftig nur noch Satzungen offiziell prüfen, nachdem das Studierendenparlament sie beschlossen hat. Eine Beratung für Fachschaften in der Entwurfsphase durch Mitglieder des Ältestenrats wird weiter angeboten. Daneben weist er das Studierendenparlament darauf hin, dass es seine satzungsgemäße Aufgabe ist, Ergänzungsordnungen zur Satzung vor Beschluss eingehend zu prüfen.
Michael Schiffner findet es problematisch, dass der Ära nur noch nach Beschlüssen des StuPa’s diese prüfen will, er beruft sich dazu auf §28 (2) der Organisationssatzung.
Der Ära versteht unter der Änderung etwas anderes. Er wird trotzdem noch vor StuPa-Beschlüssen über Satzungen beraten, aber er möchte nicht teil der Willensbildung sein.
Michael Schiffner: Ist es die Aufgabe der StuPa-Abgeordneten die Satzungen auf Satzungskonformität zu prüfen, wenn mit dem Ära ein Gremium genau mit dieser Aufgabe existiert? Philipp Glaser: Ja.
c) Fachschaft Geist/Soz
GO-Antrag auf Vertagung von Moritz auf Vertagung, da keine Ordnung vorliegt.
d) Fachschaft BGU
Michael Schiffner und Ära-Mitglieder sehen noch erhebliche Probleme in der Ordnung. 
GO-Antrag auf Vertagung von Henrik Schürmann. Michael Schiffner stellt inhaltliche Gegenrede: Es müssen die Probleme jetzt angesprochen werden, damit sie BGU mitgeteilt werden können. (3/8/6) abgelehnt.
In §3 (4) kommt eine doppelte Verneinung vor, die missverständlich sein kann.
In §4(2) gibt es dieselbe Problematik bei der Beschlussfähigkeit, wie in der Archi/Kunstgeschichten-Fachschaftsordnung.
In §5 und §6 (1) und (2) gibt es eine Problematik mit dem Fachschaftsvorstand. Dieser hat laut §6(1) nur so viele Mitglieder, wie es studentische Mitglieder im Fakultätsrat gibt. Außerdem sind alle studentischen Mitglieder des Fakultätsrates Mitglieder des Fachschaftsvorstandes laut §6(2). Damit können die Fachbereichsvorstände, wenn sie nicht Mitglieder des Fakultätsrates sind, nicht Mitglieder des Fachschaftsvorstands sein (gegenteilig zu §5, letzter Satz), da der Fachschaftsvorstand laut Organisationssatzung §30(2) nur aus den Fachschaftssprecherinnen besteht.
Weiterhin kann keine Wahl in der FSV stattfinden, was die in §6 (4) erwähnte Bestimmung einer Vertretung allerdings ist.
Henrik Schürmann fragt warum der TOP nicht vertagt wurde.
Michael Schiffner, Moritz Kühner und Nadja Brachmann sind der Meinung, dass die Fehler in der Ordnung noch diskutiert werden mussten, damit dies auch den Fachschaften mitgeteilt werden. Dies sei die Aufgabe des Parlaments.
„Johannes hat eine schöne-Bahnhofs-Ticket-Automaten-Parabel erbracht.“ 
Philipp Glaser und Andreas Wolf stellen fest, dass nicht jeder strittige Punkt auch tatsächlich in der Satzung geregelt ist und gerade deshalb das StuPa muss sich darüber Gedanken machen muss.
GO-Antrag von Henrik Schürmann auf Vertagung. Die Angesprochen Fehler sollten den Fachschaften nochmal mitgeteilt werden.
e) Ende der 2.ten Lesung  Fachschaft Chemie/Bio
Es gibt in der Chemie/Bio schwere Bedenken und Satzungswidrige Elemente.
Nadja Brachmann wird die Fachschaft nochmal anschreiben, dass es Anmerkungen vom Ära gibt, die beachtet werden sollten. Deswegen sollten sie  auch auf die nächste StuPa-Sitzung kommen.
Der Ära hat, außerdem den Eindruck, dass die Ordnung erst ein Entwurf ist.
Henrik stellt GO-Antrag auf Vertagung.
Michael stellt GO-Antrag auf 10 Minuten Pause um 22:03 Uhr.
Pause um 22:14 Uhr beendet. Christian Steinhart kehrt zur Sitzung zurück.

TOP 7.2 Landesweites Semesterticket

Johannes Janosovits stellt die Ergebnisse der Umfrage vor. Die Mehrheit Studierenden würden ein Soli-Modell nur ab relativ geringen Kosten wirklich befürworten. Das aktuelle Sockelmodell hat eine größere Befürwortung. 
Die Zustimmung zu einem Soli-Landesticket ist größer bei relativ niedrigen Preisen. (On-top-Modell zu aktuellem Regionalen Sockelpreis). 
Die Zustimmung zu einem Landesticket ohne andere Verkehrsverbünde (also nur Bahnfahrten im BaWü) sind etwas weniger beliebt bei gleichen Preisen.
GO-Antrag Noah Fleischer Ende der Debatte. Ideen sollen auf dem AK Studienticket eingebracht werden. Formale Gegenrede von Joachim Stopp. (5/4/5) Angenommen.

TOP 8 Wahl Rechnungsprüfungsausschuss UStA
Es wird immer noch eine Person gesucht. Das vorrausichtliche erste Treffen wird am 7./8.- Februar stattfinden.
TOP 9 Wahl Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung
Christian schlägt Jan Reusch vor.
Jan stellt sich und den Ausschuss vor.
GO-Antrag von Michael Schiffner auf geheime Wahl.
Jan wird im ersten Wahlgang mit (13/0/1/2) gewählt.
TOP 10 Wahl MINT-Kolleg-Planungsausschuss
Die Präsidentin hält die Parlamentarier dazu an nach Interessenten dazu suchen. Henrik Schürmann bewirbt den Ausschuss.

TOP 10.2 HoC
Ein Antrag von Larissa Hammer liegt vor.
Das Stupa möge beschließen:
Die studentischen Mitglieder im HOC-Beirat sollen folgende Idee in den Beirat einbringen:
Das HOC soll prüfen, ob es möglich ist, Studenten, die sich für Seminare nicht abmelden und ihren Seminarplatz verfallen lassen, bei zukünftigen Seminaranmeldungen nachrrangig zu behandeln. 
Larissa stellt ihren Antrag vor:
Nadja Brachmann erläutert dass der Beirat rein studentisch besetzt ist, deswegen müsste der Antrag noch umformuliert werden.
Jan Reusch: Befürwortet eine konkretere Formulierung, dass einfach am Anfang alle Leute zu Veranstaltungen des HoC kommen können.
Michael Schiffner meint Jans sei Vorschlag weniger elegant und würde mehr Probleme schaffen als lösen.
Joachim Stopp: Wir sollten nur beschließen, dass das HoC sich mit diesen Möglichkeiten auseinandersetzen. 
Ende der ersten Lesung:
Nadja stellt einen Änderungsantrag. Dieser wird von Larissa übernommen.
Ändere den 1. Satz: „Der studentische HoC-Beirat soll dem HoC folgende Idee überbringen.
Christian Steinhart stellt einen Änderungsantrag. 
Füge am Ende hinzu: „Ist dies möglich, so soll sich das HoC zusammen mit dem 	studentischen Beirat in Rückspräche mit dem StuPa Gedanken um eine Sanktionierung und deren Umsetzung machen.
Abstimmung: (3/0/11) angenommen.   
Ende der 2. Lesung.
Abstimmung: (14/0/0) angenommen.
TOP 11 Herstellung des Einvernehmens  zur Änderung der Satzung    	          des Fördervereins der Studierendenschaft des KIT e.V.
Am 1. Februar findet die MV des Fördervereins statt. Jens Senger stellt GO-Antrag auf Vertagung. Angenommen.  Das Thema wird vertagt bis die Satzung vorliegt. 

Moritz stellt einen GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Einführung des Tops 14.2 Wahlsoftware
TOP 12 Finanzordnung
GO-Antrag auf Vertagung von Alexa Schnur. Keine Gegenrede.
TOP 13 Beitragsordnung
Es liegt noch keine Beitragsordnung vor. Der Top wird vertagt.
TOP 14 Wahlordnung
Alexa Schnur stellt die Änderungsanträge von Vera Schuhmacher vor. Nadja Brachmann stellt GO-Antrag auf Vertagung. 
TOP 14.2 Wahlsoftware
Antrag von Vera Schuhmacher. Alexa Schnur stellt den Antrag vor: 

"Der Vorstand der Studierendenschaft wird beauftragt eine Person zu finden, die eine neue Wählerverzeichnisverwaltungssoftware zur Durchführung der Wahlen von Studierendenpalament und Fachschaftsvorständen entwirft. Dazu kann ein Budget von bis zu 1000€ in Anspruch genommen werden."

Die Software habe einen dringenden Überarbeitungsbedarf. Deswegen sollte jetzt eine HiWi-Vertrag ausgeschrieben werden.
Christian Steinhart: 1000€ sind relativ viel Geld.
Michael Schiffner: Wie wichtig ist, dass die Wahlordnung für die Wahlsoftware schon aktualisiert ist?
Andreas Wolf: Renovierung sei sehr wichtig. Da Programm schrecklich sei. Trotzdem kann es sein, dass die Wahlordnung Einfluss auf Software haben kann. Leichte Änderbarkeit sollte jedoch sowieso, durch eine gute Programmierung sichergestellt werden.
Alexa Schnur: 1000€ seien nicht zu viel, da die Programmierung arbeitsintensiv und komplex sei, sei dies ein realistischer Betrag.
Johannes Janosovits: Findet man jemanden konkret, gibt es schon Interessenten? Könnten wir das Programm auch anderen Studischaften zur Verfügung stellen.
Nadja Brachmann: Eine frühzeitige Ausschreibung sei wichtig. Änderungen können auch mit neuem Quellcode leichter eingearbeitet werden. 
Moritz Kühner: Man könnte das auch als Bachelorarbeit ausschreiben.
Alexa Schnur: Das wird geprüft. Trotzdem sollte jetzt schon das Geld genehmigt werden und die Stelle ausgeschrieben werden. Ob das Programm für andere Studischaften veröffentlichen werden könne, müsste noch getestet werden. 
Christian Steinhart: War das generell angedacht.
Joachim Stopp: Haben andere Studi-schaften eventuell schon ein funktionierendes Programm. Wurde dies geprüft.
Nadja Brachmann: Wurde wohl geprüft. Solche Dinge sind nicht 100% auf uns maßgeschneidert, deswegen evtl. kritisch. Nadja möchte 1000€ nicht als Tischvorlage beschließen.
Alexa Schnur: Es wäre schon knapp, wenn wir das heute beschließen würden. 
Johannes Janosovits: Man sollte sich etwas Zeit nehmen eine Person, die das Programm schreibt zu suchen, die vielleicht auch später noch zu Verfügung steht, um Änderungen leichter einarbeiten zu können.
Christian Steinhart: Eine gute Dokumentation wäre wichtig.
Andreas Wolf: Person sollte Ahnung vom Ablauf von Wahlen der Studierendenschaft haben und evtl. auch Ausnahmeprobleme kennen. Er habe Interesse dies als wissenschaftliche Arbeit zu schreiben, weiß aber noch nicht, ob dies möglich sei.
Ende der ersten Lesung.
Abstimmung: Befassen wir den Antrag: (12/0/2) Der Antrag wird befasst.
Ende der zweiten Lesung.
Abstimmung: (11/0/3) . Antrag angenommen.  
TOP 15 Verschiedenes
Erik  Wohlfeil: Hat der AStA Aktionen zu Europawahlen und Regionalwahlen gwplant.
Alexa Schnur: Es gibt noch keine geplanten Aktionen. Am Montag dem 3. Februar wird das Thema in der UStA-Sitzung behandelt. Diese ist öffentlich. Alexa lädt nochmal dazu ein.

Nadja Brachmann: fzs-MV findet am 7.-9. März statt. Wenn wir Anträge stellen wollen, muss eine neue Sitzung nächste Woche einberufen werden. 

Sitzung wird um 23:42 Uhr beendet.

Vorläufiges Protokoll der 12 v2.txt

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