Protokoll der ÄRa-Sitzung vom 14.11.2024
ÄRa-Protokoll (VS) – 8. December 2024 - 15:06
Datum:
14. November 2024
Protokoll
Protokoll der Sitzung des Ältestenrats am 14.11.2024 ==================================================================== Beginn: 14:08 Uhr Ende: : 15:25 Uhr Ort: AStA Container Anwesend: Céline Lauff, Christian Schliz, Kai Oswald, Christian Pachl (ab 2 Punkt 21), Gäste (AStA) Protokollant: Kai Oswald Tagesordnung: ==================================================================== TOP 1 - Begrüßung TOP 1.1 - Findung eines Protokollanten TOP 2 - Vorbesprechung vorgeschlagener Satzungsänderungen OSVS TOP 3 - Sonstiges TOP 3.1 - Termin nächste Sitzung Benutzte Abkürzungen ==================================================================== ``` Abs. : Absatz AK : Arbeitskreis ÄRa : Ältestenrat AStA : Allgemeiner Studierenden-Ausschuss (Vorstand der Studierendenschaft) FO : Finanzordnung der Studierendenschaft FS : Fachschaft FSO : Fachschaftsordnung FSK : Fachschaftenkonferenz GO : Geschäftsordnung HSG : Hochschulgruppen KIT : Karlsruher Institut für Technologie LHG : Landeshochschulgesetz von Baden-Württemberg MWK : Ministerium für Wissenschaft Forschung und Kunst OSVS : Organisationssatzung der Verfassten Studierendenschaft StuPa : Studierendenparlament VS : Verfasste Studierendenschaft VV : Vollversammlung BWO : Bundeswahlordnung BWahlG : Bundeswahlgesetz ``` Abstimmungsergebnisse werden nach dem System (Ja-Stimmen/Nein-Stimmen/Enthaltungen) notiert. TOP 0: Begrüßung ==================================================================== Christian S. begrüßt die Anwesenden um 14:08. ==================================================================== TOP 1: Begrüßung Christian S. begrüßt die Anwesenden TOP 1.1: Findung einer Protokollantin Kai O. macht das. ==================================================================== TOP 2: Vorbesprechung vorgeschlagener Satzungsänderungen OSVS Vorgeschlagene Satzungsänderungen kamen von Adrian und Yannic per Mail. Punkt 10: Christian S. ist bei Änderung von ÄRa GO wirklich eine 2/3 Mehrheit erforderlich? Die GO wird ja eh im Einvernehmen mit dem ÄRa beschlossen. Adrian: Da der Punkt ja eh die Besonderheit des "Einvernehmens" hat, wäre die 2/3 Mehrheit hier eigentlich nicht unbedingt notwendig. Gemeinsamer Vorschlag: Änderung zurücknehmen, ÄRa rausstreichen Punkt 18: Klärung des Punktes, Zustimmung zur vorgeschlagenen Änderung. Punkt 19: Klarstellung der Amtszeiten für sinnvoll befunden. "Mehrjährige Erfahrung" als soll-Regelung auch gut. Punkt 20 Unvereinbarkeiten: Konkretisierung der Unvereinbarkeiten, Reduktion der Tragweite. Rückfrage zum fehlenden Ausschluss des Senats. Klärung der Umstände des Kandidieren für StuPa bei der letzten Wahl und Mitgliedsein im ÄRa. Punkt 21 GO ÄRa: Christian S. spricht sich dafür aus. Diskussion über die Anwendung der StuPa-GO, Einigung auf Abschaffung. Punkt 24 Beschluss und Prüfung Satzungen: Mit der Neuregelung erhält der ÄRa eine Woche Zeit um eine gewünschte Prüfung anzumelden, falls er das nicht tut kann die Satzung veröffentlicht werden. Zustimmung. Punkt 25 FS Ordnungen: Vereinfachung des Paragraphens durch Punkt 24. Punkt 29 Anonyme Eingaben an den ÄRa: Christian S. fragt nach dem Zweck. Hinterfragen der Sinnhaftigkeit des Richtens von Anträgen an einzelne Mitglieder. Zu Anwendung der anonymen Einreichungen: In der Vergangenheit wurde mindestens einmal eine anonyme Eingabe per Einwurf in das Fach gemacht, die damals nicht richtig behandelt wurde. Wunsch zur Schaffung einer klaren Regelung, wie Anträge ohne Veröffentlichung der Eingebenden gestellt werden könnten. Prinzipielle Zustimmung, einige Anmerkungen zur Verständlichkeit der vorgeschlagenen Formulierung. Punkt 34: Diskussion darüber, ob die beschriebene Regelung sinngemäß auch für den ÄRa gelten sollte / gilt. Punkt 35 Aufgaben und Beschlüsse ÄRa: Vollversammlung wird gestrichen, Klärung warum. Aussprache dafür, dass die Organisationskompetenz weiterhin beim ÄRa liegen soll, dieser den Vorstand aber damit beauftragen kann. Vorschlag den Tagungsrythmus des Ältestenrates bei einmal pro Monat belassen anstatt diesen auf einmal pro Vorlesungsmonat zu ändern. Vorschlag bei der Formulierung "Gelegenheit zu Stellungnahme" statt "Anhörung der betroffenen Abgeordneten" zu bleiben. Ansonten Zustimmung zu den vorgeschlagenen Änderungen. Punkt 59: Antragsrecht des ÄRa in der FSK, für sinnvoll gehalten. Punkt 62: Aussprache über die Umformulierung Rücktritt. Punkt 64 Corona-Paragrafen: Anmerkung zum Hinzufügen der Möglichkeit von Online-Sitzungen in die ÄRa GO. Punkt 69: Umstrukturierung, dass zuerst Stupa-Präsidium statt ÄRa in die Vergabekommission nachrückt, da ÄRa auch in die Kontrollkommission nachrückt. Punkt 71: Umformulierung des Teils "uneingeschränktes Informationsrecht" zu Bezug auf die Aufgaben. Verhindert Missbrauch des uneingeschränkten Informationsrechts. ==================================================================== TOP 3: Sonstiges TOP 3.1: Termin nächste Sitzung Die nächste Sitzung findet am 26.11.2024 ab 15 Uhr im AStA-Container statt. ====================================================================
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