Protokoll der ÄRa-Sitzung vom 03.07.2024

Datum: 
3. July 2024

Protokoll

Protokoll der Sitzung des Ältestenrats am 03.07.2024     
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Beginn: 18:05 Uhr
Ende: : 18:38 Uhr
    
Ort: AStA Container

Anwesend: Christian Pachl, Christian Schliz, Kai Oswald Gäste (AStA)

Protokollantinen: Christian Pachl


Tagesordnung:    
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TOP 1: Begrüßung

TOP 2: Wahl der Vorsitzenden

TOP 3: Entscheidung über Ablehnung von Kamaro Engineering als Hochschulgruppe

TOP 4: Antrag auf Wiederanerkennung des StuPa Mandats von Franka Fockel

TOP 5: Antrag auf Wiederanerkennung des StuPa Mandats von Celine Lauff

TOP 6: intern

TOP 7: Sonstiges

TOP 7.1 Termin nächste Sitzung

     

Benutzte Abkürzungen
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    Abs.         : Absatz     
    AK           : Arbeitskreis     
    ÄRa          : Ältestenrat     
    AStA         : Allgemeiner Studierenden-Ausschuss     
                   (Vorstand der Studierendenschaft)     
    FO           : Finanzordnung der Studierendenschaft     
    FS           : Fachschaft     
    FSO          : Fachschaftsordnung     
    FSK          : Fachschaftenkonferenz     
    GO           : Geschäftsordnung
    HSG          : Hochschulgruppen
    KIT          : Karlsruher Institut für Technologie
    LHG          : Landeshochschulgesetz von Baden-Württemberg
    MWK          : Ministerium für Wissenschaft Forschung und Kunst
    OSVS         : Organisationssatzung der Verfassten Studierendenschaft
    StuPa        : Studierendenparlament
    VS           : Verfasste Studierendenschaft
    VV           : Vollversammlung
    BWO          : Bundeswahlordnung
    BWahlG       : Bundeswahlgesetz
```

Abstimmungsergebnisse werden nach dem System (Ja-Stimmen/Nein-Stimmen/Enthaltungen) notiert.


TOP 0: Begrüßung
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Christian S. begrüßt die Anwesenden um 18:05.

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TOP 1: Begrüßung

Christian S. begrüßt die Anwesenden

TOP 1.1 Findung einer Protokollantin
Christian P. macht das.

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TOP 2: Wahl der Vorsitzenden

Da wir ein neues Mitglied haben, müssen wir eine neue Vorsitzende wählen. Christian S. stellt sich wieder auf.
(3/0/0)
Damit ist Christian S. als Vorsitzender des ÄRa wiedergewählt wiedergewhählt.

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TOP 3: Entscheidung über Ablehnung von Kamaro Engineering als Hochschulgruppe

1272 (Antragsnummer)
Die Satzung in § 3 Absatz 2 Nummer 2 Satz 2 Unternummer 2 schließt Minderjährige vom passiven Wahlrecht aus, das ist Alterdiskriminierung.
An sich sehen wir keinen Grund Minderjährige vom passiven Wahlrecht auszuschließen. Der Grund, dass Minderjährige aus Haftungsgründen keine Vorstandsposition annehmen sollen überzeugt nicht.

Wir geben dem Widerspruch vom Kamaro Engineering zur Ablehnung durch den AStA nicht statt.
(3/0/0)
Dem Wiederspruch ist damit nicht stattgegeben.

Der Verein Kamaro Engineering hat die Kosten für das Verfahren zu tragen. 
(3/0/0)
Der Verein hat ggf. anfallende Kosten zu tragen. Bisher sind unseres Wissen nach keine Kosten angefallen.

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TOP 4: Antrag auf Wiederanerkennung des StuPa Mandats von Franka Fockel

Wir erkennen das Mandat von Franka Fockel für einen weiteren Fehltag wieder an.
(3/0/0)
Das bedeutet, dass Sie beim nächsten Mal Fehlen wieder aus dem StuPa fliegt.

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TOP 5: Antrag auf Wiederanerkennung des StuPa Mandats von Celine Lauff

Wir erkennen das Mandat von Celine Fockel für zwei weitere Fehltag wieder an.
(3/0/0)
Das bedeutet, dass sie zwei Fehltage wieder anerkannt bekommt. Beim zweiten Mal Fehlen fliegt sie wieder aus dem StuPa. Eine Auflage ist, dass sie nicht mehr unentschuldigt fehlen darf.

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TOP 6: intern

Wir erkennen das Mandat von Sarah Raab für vier weitere Fehltage wieder an.
(3/0/0)
Das bedeutet, dass sie vier Fehltage wieder anerkannt bekommt. Beim vierten Mal Fehlen fliegt sie wieder aus dem StuPa. Eine Auflage ist, dass sie nicht mehr unentschuldigt fehlen darf.

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TOP 7: Sonstiges

TOP 7.1: Die nächste Sitzung findet am 07.08.2024, um 18:00 Uhr im AStA Container statt.

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Christian S. schließt die Sitzung um 18:39 Uhr.
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