Protokoll der ÄRa-Sitzung vom 21.02.2024

Protokoll

Protokoll der Sitzung des Ältestenrats am 21.02.2024     
====================================================================   

Beginn: 09:40 Uhr
Ende: 11:10 Uhr
    
Ort: AStA-Container 2

Anwesend: Manuel Schönheinz, Daniel Hunyar, Christian Pachl, Christian Schliz, Gäste

Protokollantinen: Daniel Hunyar
    

Tagesordnung:    
====================================================================

TOP 0: Begrüßung

TOP 1: Beschwerde über Studierendenschaftsbeitrag und Sparsamkeit im VS Haushalt 

TOP 2: Prüfung der Beitragsordnung

TOP 3: Sonstiges
  - Termin für März

     

Benutzte Abkürzungen
====================================================================
```    
    Abs.         : Absatz     
    AK           : Arbeitskreis     
    ÄRa          : Ältestenrat     
    AStA         : Allgemeiner Studierenden-Ausschuss     
                   (Vorstand der Studierendenschaft)     
    FO           : Finanzordnung der Studierendenschaft     
    FS           : Fachschaft     
    FSO          : Fachschaftsordnung     
    FSK          : Fachschaftenkonferenz     
    GO           : Geschäftsordnung
    HSG          : Hochschulgruppen
    HH		 : Haushalt
    KIT          : Karlsruher Institut für Technologie
    LHG          : Landeshochschulgesetz von Baden-Württemberg
    MWK          : Ministerium für Wissenschaft Forschung und Kunst
    OSVS         : Organisationssatzung der Verfassten Studierendenschaft
    StuPa        : Studierendenparlament
    VS           : Verfasste Studierendenschaft
    VV           : Vollversammlung
    BWO          : Bundeswahlordnung
    BWahlG       : Bundeswahlgesetz
```

Abstimmungsergebnisse werden nach dem System Ja-Stimmen/Nein-Stimmen/Enthaltungen notiert.


TOP 0: Begrüßung
====================================================================

Daniel begrüßt die Anwesenden um 09:40 Uhr.


TOP 1: Beschwerde über Studierendenschaftsbeitrag und Sparsamkeit im VS Haushalt 
====================================================================
Uns hat eine Schriftliche Beschwerde zum VS Haushalt erreicht. Wesentlicher Inhalt:
  - Sparsamkeitsprinzip im zuletzt verabschiedeten HH verletzt. Beiträge zu hoch und Ausgaben nicht notwendig.
  - Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Verfahrens (StuPa-Sitzungen?)
  - Mangelhafte Kommunikation

Antragsteller:in ist nicht anwesend.

G: Kritik ist schwer verständlich.
CS: Es gibt Punkte, für die hohe Ausgaben vorgesehen sind deren Zweck nicht direkt klar ist.

G: Den Antrag kann man als Beschwerde nicht Ernst nehmen. Hätte auch erst als Fragen ans Finanzrefereat gegeben werden können. Bei Einzelmaßnahmen ist punktuell zu planen und BfH und Finanzen prüfen das genau. Es bräuchte konkrete Beschwerden die sich auf einzelne Punkte beziehen damit man beraten kann. Die Frage der Zuständigkeit ist zu klären.

CP: Antrag ist vage und ungenau formuliert da sind wir uns einig. Größter Punkt ist, dass die letzte HH Rücklagen abgebaut haben. Neuer HH kommt so rüber als würde man den Beitrag erhöhen um die gleichen Ausgaben weiterzuführen. Es ist Aufgabe der VS mit so wenig Geld auszukommen wie möglich. ÄRa sehe ich schon zuständig bei Klärungsbedarf.

MS: Man sollte doch so ein Anliegen über die politischen Kanäle spielen. StuPa etc.
DH: Sehe es ähnlich. Wenn es keine konkreten Bedenken gibt, ist die Frage ob und für was wie viel Geld ausgegeben werden soll erstmal nicht Sache des ÄRa.

CS: Frage nach dem Vorgehen. Könnten vertagen oder ein paar konkrete Punkte noch durchgehen?

G: VS sollte mit dem gleichen Respekt an Rücklagen oder aktuelle Beiträge rangehen. Prüfung der Sparsamkeit ist ausreichend vorgenommen worden.

DH: Sehe keine Anhaltspunkte die dafür sprechen dass beim HH geschlampt wude oder dass Ausgaben unnötig sind.
MS: ähnlich

G: Rechtsaufsicht kümmert sich bei uns gut um den HH. Wenn was rechtswiedrig wäre, würde das da nicht durchgehen. Beiträge und Abbau der Rücklagen wurden aufeinander abgestimmt und langfristig geplant. Details aus der HHP sind langweilig zu kommunizieren. In den Gremien wird dagegen gut kommuniziert. Von außen kann der Eindruck entstehen, dass sehr viel mehr Geld ausgegeben wird.

CS: Fragen
- Mittelfrisitghe Finanzplanung. Ist die Zuführung zu Rücklagen gewollt?
  - Ja. Dafür gibts die Rücklage.
- Möchte man nicht möglichst genau planen?
  - An sich schon. Es gibt hier aber auch Abweichungen. Problem wird angemerkt dass vom HHgeber manchmal zu viele Freiheiten gegeben werden.
  - Mittlerweile ist die Deckung besser als früher und im rechtlich korrekten Rahmen
  - Es gibt viele kleine Projekte (z.B. in FSen) für jedes muss man Puffer einplanen.
- Warum werden die Rücklagen im ersten Quartal 24 so stark angehoben?
    - Geld das 23 nicht ausgegeben wurde
- Veranstaltungen und Bewirtung um einiges erhöht. Wofür wurde das ausgegeben wenn Infrastruktur quasi umsonst ist?
  - Mehr geplant. Vollversammlung, externe einladen...
  - Weihnachtsfeier
  - Infostände Messen Ausstellungen
    - größere HSG Messe(n) geplant
    - das ist ein realistischer Umfang genaue Angaben
- Schulungen ist neu was soll gemacht werden?
  - Refernt:innen bezahlen
- 3000€ für Ehrenamtsförderung HoC?
  - Nachfolge fürs WiseuP projekt.
  - Ehrenkommission
- Ausgaben für AKFC
  - Wird im Nachgang noch mit AStA geklärt
- Warum mehr Geld für FS Teilhaushalte.
  - dieses mal krasses Partizipationsverfahren. Letztes Jahr waren FSen im Schnitt nicht genug ausgestattet. Muss nach diesem Jahr nochmal evaluiert werden. 

CS: Fazit, grundsätzlich hohe Ausgaben. Erklärung der meisten Punkte in Ordnung und mit Sparsamkeit gut vereinbar. Vertrauen dass Finanzen und BfH gute Arbeit machen. Würde empfehlen in den nächten Haushalten etwas enger zu planen. Vor allem im Hinblick auf Deckungsfähigkeit. Und das StuPa darauf hinweisen genauer zu beraten. 

AStA: Der Haushalt wurde schon recht eng geplant. Die Genauigkeit ist über die letzten 4 Jahre viel besser geworden. Die Beitragshöhe bezieht sich eher auf die Höhe der Augaben und ist weniger von der Planungsgenauigkeit abhängig.
Dialogbereit bei weiteren Rückfragen.
G: Auch bei FSen verbessert Aufschlüsselung und Kommunikation auch immer die Akzeptanz für Ausgaben.

Zudem muss der Haushalt ohnehin noch von der Rechtsaufsicht genehmigt werden.

G: Beitragserhöhungen sollen besser kommuniziert werden.

Zusammenfassend:
Wir haben die Beschwerde und einige Punkte im HH diskutiert. Bei der Aufstellung des HHP können wir seitens AStA und StuPa keine Fehler oder Verletzung der Sparsamkeit feststellen. Ohne konkret ausgeführte Kritik an einzelnen Stellen im HHP sehen wir für den ÄRa keinen weiteren Handlungsbedarf. Vorschläge zur Verbesserung der Kommunikation will der AStA umsetzen.

Wir antworten dem Antragsteller über die Diskussion und weisen darauf hin, dass man bei Fragen, Unklarheiten und allgemeiner Kritik zum HH gerne auch direkt auf den AStA zukommen kann.


TOP 2: Prüfung der Änderungssatzung zur Beitragsordnung
====================================================================

Der ÄRa hat die Satzung geprüft und nichts zu beanstanden.

Abstimmung:
3/0/0


Andere Beiträge im Vergleich:
  - Konstanz 15€
  - Stuttgart: 14€
  - Mannheim: 14€
  - Hohenheim: 12,50€
  - Tübingen: 12€
  - Ulm: 12€
  - Heidelberg: 10,50€
  - Freiburg: 7€


TOP 3: Sonstiges
====================================================================
Wir treffen uns wieder am 14.3. um 15:00.

Daniel schließt die Sitzung um 11:10 Uhr.

2024-02-21-protokoll.txt