Protokoll der Ära-Sitzung vom 28.11.2022

Datum: 
28. November 2022

Protokoll

Protokoll der Sitzung des Ältestenrats am 28.11.2022     
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Beginn: 19:34 Uhr     
Ende: 21:37 Uhr     
     
Ort: Online     
Anwesend: Manuel Schönheinz, Sophie Klemm, Daniel Hunyar
     
Gäste: Adrian Keller
     
     
Tagesordnung:     
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TOP 0: Begrüßung
     
TOP 1: Sonstiges      
     
Benutzte Abkürzungen     
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    Abs.         : Absatz     
    AK           : Arbeitskreis     
    Ära          : Ältestenrat     
    AStA         : Allgemeiner Studierenden-Ausschuss     
                   (Vorstand der Studierendenschaft)     
    BGU          : Bauingenieur-, Geo- und Umweltwissenschaften     
    ChemBio      : Chemie und Biowissenschaften     
    ETIT         : Elekto- und Informationstechnik     
    CIW          : Chemieingenieurwesen und Verfahrenstechnik     
    FO           : Finanzordnung der Studierendenschaft     
    FS           : Fachschaft     
    FSO          : Fachschaftsordnung     
    FSK          : Fachschaftenkonferenz     
    GeistSoz     : Geistes- und Sozialwissenschaften 
    GO           : Geschäftsordnung 
    i.V.m.       : in Verbindung mit 
    KIT          : Karlsruher Institut für Technologie 
    LHG          : Landeshochschulgesetz von Baden-Württemberg 
    MWK          : Ministerium für Wissenschaft Forschung und Kunst 
    OSVS         : Organisationssatzung der Verfassten Studierendenschaft 
    StuPa        : Studierendenparlament 
    stupal       : stupal@asta-kit.de, offene Mailingliste des Studierendenparlaments 
    VS           : Verfasste Studierendenschaft 
    VV           : Vollversammlung 
    WiWi         : Wirtschaftswissenschaften 
    BWO          : Bundeswahlordnung 
    BWahlG       : Bundeswahlgesetz 
    LHG Karlsruhe: Liste der Liberalen Hochschulgruppe Karlsruhe 
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Abstimmungsergebnisse werden nach dem System Ja-Stimmen/Nein-Stimmen/Enthaltungen notiert. 

TOP 0: Begrüßung
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Manuel begrüßt die Anwesenden um 19:34.

Änderung der TO: Einfügen von TOP 1: Wahl eines neuen Ära-Vorsitzenden, TOP 2: ÄS FSO Chem-Bio, TOP 3: Neufassung FSO Chem-Bio, TOP 4: Organisationssatzung & Wahlordnung, Umbenennung TOP 1: Sonstige in TOP 5: Sonstige.
3/0/0 - angenommen.

TOP 1: Wahl eines neuen Ära-Vorsitzenden
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Sophie stellt sich zur Wahl. (3/0/0 - angenommen - Sophie nimmt die Wahl an).

TOP 2: ÄS FSO Chem-Bio
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Anmerkung: §8 Abs. 8: Anstatt "muss" wäre eine Soll-Regelung vielleicht besser.
Die Änderungssatzung wurde vom Ältestenrat geprüft und nicht beanstandet.

TOP 3: Neufassung FSO Chem-Bio
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Es gibt einen Fehler im Verweis auf die Ursprungssatzung. Dieser sollte redaktionell geändert werden. 
Formulierung von §8 Abs. 8: Anstatt "muss" wäre eine Soll-Regelung vielleicht besser.
Die Neufassung wurde vom Ältestenrat geprüft und ansonsten nicht beanstandet.

TOP 4: Organisationssatzung & Wahlordnung
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In §15 sind mit den beiden Gästen die zwei zusätzlichen Gäste gemeint nach §3 Gemeinsame Satzung. Nicht die Person die bisher vom AStA benannt wurde (nach LHG).

Bei §17 (6a) steht bei Entschuldigung, also gilt §16 (2) 5b. Dies sollte evtl. explizit ausgeführt werden (also eine Vertretung gilt als entschuldigte Abwesenheit).

Die Änderungen an der OSVS wurden geprüft und nicht beanstandet.

Änderung des § 2 Abs. 2 der Wahl- und Abstimmungsordnung
Redaktionelle Änderung: a) und b) sind durch 1) und 2) zu ändern.
Weitere Anmerkung: Die Formulierung ist etwas schwierig zu verstehen. Da es sich um die Festlegung des Wahlsystems handelt, ist eine verständliche Formulierung besonders wichtig (z.B. 1 Listenstimme 2 Kandidaten: Wie viele Stimmen bekommt wer?).

Weitere Anmerkungen: §2 (4) S2 Streichung von "Auf eine Kandidatin dürfen dabei maximal zwei Stimmen kumuliert werden." - Hier wird die Möglichkeit des Kumulierens gestrichen - sicher dass das so gewollt ist? Wenn das so gewollt ist, soll es explizit hineingeschrieben werden.

Die Änderungen der Wahl- und Abstimmungsordnung sollte vielleicht nochmal dem StuPa und der FSK vorgelegt werden.

TOP 5: Sonstiges
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Es gibt nichts zu besprechen.

Sophie schließt die Sitzung um 21:37.
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