Protokoll der Sitzung vom 30.01.2015
ÄRa-Protokoll (VS) – 19. April 2015 - 22:52
Datum:
30. January 2015
Protokoll
Sitzung des Ältestenrats am 30.01.2015 ==================================== Beginn: 16:30 Uhr Ende: 20:04 Uhr Anwesend: Philipp Glaser, Sarah Puch, Michael Tänzer, Leonie Sautter, Noah Fleischer Zeitweiser Gast Andrej Rohde Tagesordnung ============ Top 1: Begrüßung Top 2: Fachschaftsordnung Chem Bio Top 3: Fachschaftsordnung Mathe Info Top 4: Fachschaftsordnung Elektrotechnik Top 5: Fachschaftsordnung Wiwi Top 6: Sonstiges Top 1: Begrüßung ================ Phil begrüßt die Anwesenden Top 2: Fachschaftsordnung Chem Bio ================================== Der Ära berät über die Satzung der Fachschaft Chemie und Biowissenschaften wie sie in der 25. Sitzung des Studierendenparlaments in der Wahlperiode 2013/2014 am 15.7.2014 beschlossen wurde. Die Ordnung wird im Ära gelesen. Empfehlung gegen Kommentare der Rechtsabteilung in §2 (7) und (8): Man sollte die Verweis auf §65a (6) LHG für den Rahmen der Mitarbeit aufnehmen. Empfehlung: §7 (7) statt Aufstellung der Vertreter: "Aufstellung von Kandidaten" Pflicht: §6 (6) erweitern um §31(4)5 OS. Es handelt sich um eine abschließende Aufzählung die aber nicht alle Punkte der OS beinhaltet. Schlussbestimmung: wirksamkeit am Tag nach der Veröffentlichung in den Amtlichen Bekanntmachungen. Sonst alles gut. Der Ära beschließt, dass die Ordnung nicht Satzungskomform ist da §6(6) der Organsiastionssatzung Widerspricht. Die Satzung wird damit aufgehoben. Top 3: Fachschaftsordnung Mathe Info ==================================== Die Satzung wird gelesen und es werden keine Beanstandungen gefunden. Der Ära stellt keinen Verstoß gegen die Satzung fest. Top 4: Fachschaftsordnung Elektrotechnik ======================================== Empfehlung in §2 auf §65a(6) verweisen. sonst vielleicht problem mit rechtsabteilung. Anmerkung: §5(11) Fachschaftssitzung: Der Verweiß auf §9 Gemeinsame Satzung ist falsch. Es soll wahrscheinlich §10 sein. Empfehlung 65a (6) LHG aufzunehmen. Dieser sollte auch in Fachschaftsvorstand §6(3) aufgenommen werden. §7 Fachschaftsleitung: §7(4) Problem: Mitarbeiter sind auch Sprecher. Daher kann der FASEL den anderen Sprechern Weisungen erteilen. §9 Amtsenthebung mit 2/3 der Anwesenden gibt es nicht laut Satzung. Nur 2/3 der abgegebenen Stimmen. Und nur unschön, dass Referent selbst nicht abstimmen kann. Diese Satzung wird vertagt bis weiter Fragen geklärt sind. Top 5: Fachschaftsordnung Wiwi ============================== 5. (2) 3. b und c. 2/3 Mehrheit nicht klar definiert. Tabelle unklar bezüglich Grenzen §6 4. Finanzordnung darf laut Rechtsabteilung nicht abgewichen werden. §9 3. Fachschaftssitzung darf keine finanzmittel zuweisen. Dieser Top wird Vertagt bis nach der MV der Fachschaft Wiwi. Top 6: Sonstiges ================ Es gibt nichts weiteres zu bereden für heute. Die Sitzung wird geschloßen.
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