Einladung zur siebten Sitzung des Studierendenparlaments 2016/2017 am 17.01.2017

Liebe Interessierte,

hiermit lade ich euch zur siebten Sitzung des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft am KIT

am Dienstag, den 17.01.2017 um 19:30
im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen

ein.

===== Vorgeschlagene Tagesordnung =====

1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung Protokolle
6. Vortrag und Diskussionsrunde Drittstimmenexperiment
7. Berichte
7a. Senat
7b. AStA
8. Wahlbestätigung - hinzugezogene AStA-Referent*innen
9. Anträge
9a. 1. Nachtragshaushalt AStA 16/17
9b. Nachtragshaushalt - FS ETEC
9c. AStA-Referatsstruktur
9d. Vertretungsregelung StuPa-Präsidium und Ära Antrag
9e. Gegen Werbung der Bundeswehr am KIT
10. Wahlen
10a. ÄRa
10b. Forum Rekrutierung von Studentinnen
11. Sonstige
11a. Einladung: MV des Fördervereins der VS am 04.02.17

==== TOP 1 - Begrüßung =====
==== TOP 2 - Fragestunde der Öffentlichkeit =====
==== TOP 3 - Feststellung der Beschlussfähigkeit =====
==== TOP 4 - Genehmigung der Tagesordnung ===
==== TOP 5 - Genehmigung Protokolle ====

Protokoll der Sitzung am 29.11.2016
Protokoll der Sitzung am 10.01.2017

==== TOP 6 - Vortrag und Diskussionsrunde Drittstimmenexperiment ====

Prof. Tangian vom Drittstimmenexperiment kommt mit seinem aktuellen Bachelor-Arbeiter Marius Amrhein ins StuPa. Sie wünschen sich einen 10-15 minütigen Vortrag (Marius würde vortragen) und eine anschließende kurze Diskussionsrunde, um über ihre Vorschläge zu diskutieren.
Der Link zum Experiment: http://studierendenwahl.econ.kit.edu/

von Johannes Reinelt - übernommen durchs Präsidium

==== TOP 7 - Berichte ====
folgen noch per Email oder werden mündlich an dem Tag vorgetragen.

==== TOP 8 - Wahlbestätigung - hinzugezogene AStA-Referent*innen ====
Email von Joe:
Liebes StuPa,
der AStA hat in der Sitzung eben folgende Referent*innen hinzugezogen:
Finanz - Ezra Sebastian Setio - 4 dafür
Inneres - FS - David Kuhmann - 4 dafür
Inneres - HSG - Julia Eberwein - 4 dafür
Äußeres - Smon Abraha - 4 dafür
Sozial - Tomas Kublickas - 4 dafür
Ökologie - Stefanie Möck - 4 dafür
Wir bitten das StuPa um Bestätigung.
Liebe Grüße
Joe

==== TOP 9 - Anträge ====

=== TOP 9a - 1. Nachtragshaushalt 16/17 - AStA ===
vertagt

Hallo liebe Abgeordnete,

wegen der aktuellen Entwicklungen beantragen wir anhängenden Nachtragshaushalt.

Größte Budget Aufstockungen:
* BGA & EDV: Um für den kommenden Umzug gut aufgestellt zu sein.
* Ersti-Info: Hier kam unerwartet noch eine Rechnung durch das KIT für die O-Phase 2014.
* Veranstaltungen: Unsere Aktivitäten haben sich verschoben, hin zu mehr Veranstaltungen.
* AK Freie Bildung: Bekommt ein Budget für Aktionen.

Größte Budget Kürzungen:
* Wahlen: Bedarf war nicht so hoch wie erwartet und es werden in diesem HHJ keine Wahlen mehr durchgeführt.
* Klausurtagungen: Durch die stark verspätete Wahl des AStA ergibt eine große Klausurtagung immer weniger Sinn.
* Ventil: Wir werden dieses HHJ nur noch 1 Ventil drucken.
* AK Fahrradcampus: Die selbsthilfe Werkstatt wird dieses HHJ nicht mehr realisiert.

Wir bringen den Nachtragshaushalt für die Sitzung am 6.12. ein, zu der das StuPa-Präsidium noch einladen wird.

Liebe Grüße
Joe

von Johannes Dippert

=== TOP 9b - Nachtragshaushalt - Fachschaft ETEC ===
vertagt

Hallo Liebes StuPa-Präsidium,

wir haben auf unserer Vollversammlung am Donnerstag einen
Nachtragshaushalt beschlossen. Ich würde ihn gerne in der Sitzung am
13.12. vom StuPa genehmigen lassen. Den Nachtragshaushalt findet ihr im
Anhang.

Vielen Dank und viele Grüße,
Dominik

vom Dominik Rimpf

=== TOP 9c - AStA-Referatstruktur ===
vertagt

Antrag von AStA:
**§20 Satz 1 OSVS : Streiche „in der Regel“ bei „Der Vorstand der Studierendenschaft besteht in der Regel aus folgenden Referaten“, streiche zusätzlich ebendort „Veränderungen dieser Struktur können vom Studierendenparlament mit absoluter Mehrheit beschlossen werden“
**

Begründung: In nahezu jeder Amtsperiode wird von der vorgeschlagenen Struktur abgewichen. „In der Regel“ ist damit nicht zutreffend. Durch das Streichen (und gegebenenfalls die Änderung der Referatsstruktur) könnte erreicht werden, das mehr Kontinuität in der Struktur des Vorstandes geschaffen wird.

=== TOP 9d - Vertretungsregelung StuPa-Präsidium und ÄRa ===
vertagt

**§23 Satz 6 ersetze durch: “Ist der Ältestenrat mit zwei Mitgliederinnen besetzt, so übernehmen 2 Personen aus dem Präsidium der FSK und eine Person aus dem Präsidium des Studierendenparlaments im Einvernehmen mit den amtierenden Mitgliederinnen des Ältestenrats dessen Aufgaben nach § 23 Absatz 1 Nummer 2 und 3. Ist der der Ältestenrat mit einem Mitglied besetzt übernehmen je 2 Mitgliederinnen aus StuPa-Präsidium und FSK-Präsdium im Einvernehmen mit dem amtierenden Mitglied die Aufgaben des Ältestenrates. Ist der Ältestenrat komplett unbesetzt, übernimmt das FSK-Präsidium und 2 Mitgliederinnen des StuPa-Präsidium die Aufgaben des Ältestenrates.”**

Begründung: Aktuell muss der ÄRa das StuPa-Präsidium vertreten und umgekehrt. Wenn beide einmal stark unterbesetzt sein sollten, würde das die VS ziemlich lahm legen. So wird der ÄRa durch Mitgliederinnen des FSK-Präsidium und des StuPa-Präsidium vertreten - beides Gremien, die von der gesamten Studierendenschaft legitimiert sind. So könnte diese Problematik entschärft werden.

=== TOP 9e - Gegen Werbung der Bundeswehr am KIT ===
Die Studierendenschaft positioniert sich gegen Werbung der Bundeswehr auf dem Campus und in der Mensa.

Antrag von Carolin Schröter, Linke.SDS

==== TOP 10 - Wahlen ====
=== TOP 10a - ÄRa ===
Zusammensetzung: 5 Mitglieder
Mitglieder: Vera Schumacher (bis 31.03.2017), Sebastian Schlund (bis 31.03.2017), Benjamin Lipp (bis 31.03.2017), Moritz Kühner
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 1 Mitglied

=== TOP 10b - Forum Rekrutierung von Studentinnen ===

Zusammensetzung: 3 Mitglieder
Mitglieder: Cathy Tianhui Hu, Nadja Brachmann
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 1 Mitglied

==== TOP 11 - Sonstige ====
=== TOP 11a - Einladung: MV des Förderveriens der VS am 04.02.17 ===
Der Förderverein lädt zur nächsten MV am 04.02.2017 ein.

Viele Grüße,
Euer Präsidium