Einladung zur Sitzung des Studierendenparlaments am 09.05.2017

Liebe Mitglieder des Studierendenparlaments,
liebe Fachschaftssprecherinnen und Fachschaftssprecher,
liebe Mitglieder des Vorstands der Studierendenschaft,
liebe Mitglieder des Ältestenrats,
liebe Interessierte,

hiermit lade ich euch zur 13ten Sitzung des
Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT

am Dienstag, den 09.05.2017 um 19:30
im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen

ein.

==== Vorgeschlagene Tagesordnung ====

1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung Protokolle
6. Berichte
6a. MyHealth-Projekt
6b. AStA
6c. Treffen mit IV-B
7. Anträge
7a. Fachschaftsordnung Architektur
7b. Änderung der Wahl- und Abstimmungsordnung
7c. Liste für die Senatswahlen
8. Wahlen
8a. Ära
8b. QSM ZAK
8c. HoC-Beirat
8d. Finanzausschuss
8f. Wahlausschuss
8g. MyHealth-Projekt
8h. Innenreferat AStA
9. Wahlbestätigung - hinzugezogene AStA-Referent*innen
10. Sonstige

=== TOP 1 - Begrüßung ===
Jan Niklas Kuhnlein hat die Wahl in die SK POAZ angenommen

=== TOP 5 - Genehmigung Protokolle ===

=== TOP 6 - Berichte ===

== TOP 6a - MyHealth-Projekt ==

== TOP 6b - AStA ==

== TOP 6c - Treffen mit IV-B ==

=== TOP 7 - Anträge ===

== TOP 7a - Fachschaftsordnung Architektur ==

Antrag von Daniel Albrecht:

Liebes Präsidium,

wir würden nun gerne endlich die Fachschaftsordnung beschließen lassen, nachdem es ja einige Male vertagt wurde oder nicht behandelt. In Absprache mit der Rechtsabteilung des KIT wäre das nun die endgültige Fassung.

Wir bitten darum, diese im nächsten StuPa zur Abstimmung zu bringen.

Mit freundlichen Grüßen,
Daniel Albrecht

== TOP 7b - Änderung der Wahlordnung ==
Antrag von Nu:

Ändere Satz 7 §11 Wahlordnung zu:

7. Die Liste der Kandidatinnen muss folgende Angaben zu den
Kandidatinnen enthalten:

1. Laufende Nummer,
2. Ruf- und Familienname,
3. Matrikelnummer,
4. Studiengang,
5. E-Mailadresse,
6. eigenhändige Unterschrift.

Die Kandidatinnen bestätigen mit ihrer Unterschrift die Richtigkeit der
Daten sowie ihre Zustimmung, auf den Wahlvorschlag aufgenommen zu
werden. Eine Kandidatin darf nicht auf mehreren Wahlvorschlägen für
dieselbe Wahl aufgenommen werden.

7a. Der Rufname ist in der Regel der Vorname. Führt eine Kandidatin
einen anderen Rufnamen, weil sie sich mit ihrem gegebenen Namen nicht
identifizieren kann, ist zusammen mit dem Wahlvorschlag einzureichen,
unter welchem Namen die Person im Wählerinnenverzeichnis geführt wird.
Der Wahlausschuss soll den gegebenen Namen der Person nicht offenbaren
und auf allen Wahlzetteln, Niederschriften und sonstigen
Veröffentlichungen den gewählten Namen benutzen.

Die Begründung:

Die Wahlordnung in ihrer aktuellen Fassung setzt vorraus, dass
Kandidierende und Wählerinnen mit dem Namen, der in ihrem
(Studi-)Ausweis steht, im Wählerinnenverzeichnis geführt werden müssen.
Redaktionelle Korrekturen sind den Wahlleiterinnen erlaubt.

Bisher sieht die Wahlordnung keine Möglichkeit vor, einen anderen
Vornamen zu verwenden, was insbesondere bei Kandidaturen problematisch
ist, wenn Menschen nicht unter den Namen bekannt sind, unter dem sie
immatrikuliert sind. Da wir die OSVS gängig so auslegen, dass zur
Geschlechtsdefinition auch der Rufname gehört, wäre eine Ergänzung
sinnvoll, die genau das zulässt.

Leider ist eine solche Änderung nur für Kandidatinnen und nicht
unmittelbar für Wählerinnen hilfreich - zur Stimmabgabe ist ja weiterhin
die Vorlage der KIT-Card notwendig. Ein Wählerinnenverzeichnis, das zu
einer gegebenen Matrikelnummer verschiedene Vornamen ausweist, wäre
verwirrend - und würde die Wählerin am Ende auch nur outen. Diese
Änderung hilft also nur Kandidatinnen. Für Wählerinnen muss noch eine
gute Lösung gefunden werden.

== TOP 7c - Liste für die Senatswahlen ==

Antrag

Die FSK und das StuPa treten gemeinsam als Liste für die Senatswahl an.
Die Plätze werden wie folgt vergeben:
1. FSK
2.-N. die Listen nach Anzahl der Listenstimmen bei der letzten StuPa-Wahl absteigend geordnet.
falls eine Liste keinen Kandidaten stellt rutschen die folgenden Listen entsprechend auf.

=== TOP 8 - Wahlen ===

== TOP 8a - Ära ==
Zusammensetzung: 5 Mitglieder
Mitglieder: Benjamin Roß, Jens Tamson (bis 30.09.2017), Moritz Kühner (bis 30.09.2017) und Vera Schuhmacher
Amtszeit: 01.04.2017 - 31.03.2018

Zu wählen: 1 Mitglied

== TOP 8b - QSM ZAK ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 1 Stellvertreter
Mitglieder: Patricia Mayer
Amtszeit: 01.04.2017 - 31.03.2018

Zu wählen: 3 Mitglieder, 1 Stellvertreter

== TOP 8c - HoC-Beirat ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder
Mitglieder:
Amtszeit: 01.04.2017 - 31.03.2018

Zu wählen: 4 Mitglieder

== TOP 8d - Finanzausschuss ==
Zusammensetzung: 3 Mitglieder (StuPa), 2 Mitglieder (FSK)
Mitglieder: Patricia Mayer, Vallerie Haag (FSK, bis 31.10.2017), Cornelius Reimann (FSK, bis 31.10.2017)
Amtszeit: 01.05.2017 - 30.04.2018

Zu wählen: 2 Mitglieder

== TOP 8e - Wahlausschuss ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder
Mitglieder:
Amtszeit: siehe Wahlordnung

Zu wählen: 4 Mitglieder

== TOP 8f MyHealth-Projekt ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Mitglieder
Amtszeit: noch festzulegen

Zu wählen: 2 Mitglieder

== TOP 8g Innenreferat AStA ==
Victoria Schemez ist aus dem Innenreferat ausgeschieden. David Kuhmann kandidiert

=== TOP 9 - Wahlbestätigung - hinzugezogene AStA-Referent*innen ===
Mail von Joe:
Der AStA hat am 05.04. Natascha Fernengel im Kulturreferat hinzugezogen, wir bitten um Bestätigung.
Der AStA hat am 05.04. Julia Nguyen im Sozialreferat hinzugezogen, wir bitten um Bestätigung.