Einladung zur Sitzung des Studierendenparlaments am 14.05.2024

Liebe Mitstudierende,

hiermit laden wir euch zur nächsten Sitzung des Studierendenparlaments am Dienstag, den 14.05.2024 um 19:30 Uhr ein. Die Sitzung findet in Präsenz im Raum SR4 (004) im Lernzentrum am Fasanenschlösschen (Geb. 30.28) statt.

Viele Grüße,

Niklas Hemken, Celine Lauff und Thilo Hoffmann

Als Tagesordnung schlagen wir vor:

1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Berichte
5a. Vorstand (AStA)
5b. FSK
5c. Senat
5d. Sonstige Berichte
6. Anträge
6a. Änderungsantrag zur Fahrradverleih-abo-Ausschreibung
6b. Anpassung Verpflichtungsermächtigung Aktenvernichtungstonne
6c. Studentische Veranstaltungen am Campus nach 20:00 Uhr
6d. Offener Brief Kyoto
6e. Meldestelle für Diskriminierungsfälle auf Grund von Sexualität und Geschlechtsidentität
7. Wahlen
7a. Vorstand
7b. Ältestenrat
7c. Wahlausschuss
7d. Finanzausschuss
7e. Kontrollkommission der Notlagenhilfe
7f. Ehrenkommission
7g. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
7h. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
7i. Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität
7j. Haushaltskommission
7k. Prüfungsausschuss Lehramt
7l. Kommission Lehrerbildung Karlsruhe
7m. Beirat des House of Competence
7n. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
7o. MINT-Kolleg Planungsausschuss
7p. zentrale Kommission zur Verteilung der Qualipaktmittel
7q. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
7r. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur
7s. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre
7t. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation
7u. Rat der Studierenden von Eucor
7v. EPICUR SHAPE IT Student Board
7w. Rechnungsprüfung des Fördervereins der Studierendenschaft des KIT
7x. Forum "Rekrutierung von Studentinnen"
7y. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden
7z. KIT2025 Sounding Board
7aa. Beirat für internationale Studierende
7ab. Nachhaltigkeitsrat
8. Sonstiges

==== TOP 6: Anträge ====

== 6a. Änderungsantrag zur Fahrradverleih-abo-Ausschreibung ==
Antragssteller*in: Sofía Carbone Sarmiento

Antragstext: Das Studierendenparlament möge beschließen:

Der Beschluss vom 13. Februar 2024 zur Ausschreibung für ein Fahrradverleih-Abonnement für alle Studierenden wird folgendermaßen geändert:

In Z.11 und 12 wird „Darüber hinaus müssen sie höchstens 1 EUR pro Stunde und insgesamt höchstens 5 EUR pro Tag bezahlen." ersetzt durch „Darüber hinaus erfolgt die Abrechnung in Zeitblöcken von höchstens einer Stunde. Außerdem sind die Kosten für einen Tag angemessen zu deckeln."

Im Anhang die bearbeitete Ausschreibung mit der Änderung auf S.2, Abs. II, Nr.4, Satz 2.

== 6b. Anpassung Verpflichtungsermächtigung Aktenvernichtungstonne ==
Antragssteller*in: Tobias Deeg

Antragstext: Das Studierendenparlament erhöht die Verpflichtungsermächtigung und somit auch die Genehmigung für die Miete einer Aktenvernichtungstonne von 50€/Jahr auf 100€ pro Jahr.

Begründung: Die VS-Aktenvernichtungstonne kostet monatlich Miete. Im Haushalt haben wir da fürs ganze Jahr 50€ vorgesehen. Die Miete ist aber gestiegen, die kostet aktuell ca.57€. Weil das regelmäßige Ausgaben sind muss das durchs StuPa.

== 6c. Studentische Veranstaltungen am Campus nach 20:00 Uhr ==
Anstragssteller*in: SDS Fraktion

Antragstext: Das Studierendenparlament möchte beschließen:

Neuerdings werden Anfragen zur Raumbuchung von Hochschulgruppen, welche bis nach 20:00 Uhr reichen, mit dem Hinweis beantwortet, dass dies nicht mehr möglich sei. Begründet wird dies damit, dass die Hausmeister*innen, die zur Betreuung der Räume anwesend sein müssen, weniger Überstunden machen sollen. Natürlich verstehen wir diese Begründung, eine Überbelastung der Hausmeister*innen muss natürlich vermieden werden.
Jedoch ist es für studentische Veranstaltungen und Kulturangebote essenziell, auch in den Abend reichen zu können. Der Alltag an der Uni ist dank Bologna-Reform, Leistungsdruck und eventueller Nebenjobs stressiger denn je. Oft bleiben nur die Abendstunden frei um Freizeitangebote an der Uni nutzen zu können. Es wäre schade, wenn diese nur noch in eingeschränkter Form stattfinden könnten.

Wir möchten mit diesem Antrag den Vorstand auffordern, mit den Verantwortlichen am KIT in den Dialog zu gehen, um eine angenehme Lösung für alle Beteiligten zu finden.

Hier noch der Text einer Mail-Antwort auf die Anfrage eines Raumes länger als 20:00 Uhr:

Sehr geehrter X,

Raumanfragen, welche nicht im Zusammenhang mit der Lehre bzw. Prüfungen stehen, werden von der Abteilung Veranstaltungsmanagement freigegeben.

Wären Sie bitte so nett und würden den auf der Homepage ausgewiesenen Antrag auf Durchführung einer Veranstaltung nutzen, und diesen ausgefüllt zwecks Raumbuchung uns zukommen lassen.

https://team.kit.edu/sites/kit-vorlagenmanagement/Vorlagenmanagement/K_A...

Veranstaltungen, die nicht mit größeren Auf- und Abbauarbeiten verbunden oder eindeutige Festveranstaltungen sind, werden nicht länger als bis 20 Uhr genehmigt. Wir wollen die Dienste der Campussicherheit und die Überstunden der Hausmeister nicht überstrapazieren. Deshalb können wir Ihnen leider keine Nutzung über 20 Uhr hinaus freigeben.

== 6d. Offener Brief Kyoto ==
Antragssteller*in: Sascha Gruber

Antragstext: Die Verfasste Studierendenschaft des KIT unterschreibt den offenen Brief an die Universität Kyoto (s. Anlage) und fordert das KIT auf dies zu unterstützen.

Begründung: wurde bereits diskutiert / folgt mündlich

== 6e. Meldestelle für Diskriminierungsfälle auf Grund von Sexualität und Geschlechtsidentität ==
Antragssteller*in: Franka Fockel

Antragstext: Siehe Anhang.

==== TOP 7: Wahlen ====
== 7a. Vorstand (AStA) ==
Zusammensetzung: unbegrenzte Mitgliederzahl

Amtszeit: 01.10.2023 - 30.09.2024
Mitglieder: Tobias Deeg, Sascha Gruber, Carolin Fischer Gálvez, Luis Reißenweber, Markus Magarin, Nicoletta Pütz, Tobias Wiese, Nina Schüßler, Duc Trung (Klaus) Tran, Ali Eder, Elisé Wamen, Franka Fockel, Jakob Ostermann, Maximilian Schweikart, Alena Börs, Yannik Enss, Antonius Doru Idvorean, Adrian Keller, Annika Perchner
Zu wählen: 8 Mitglieder

== 7b. Ältestenrat (ÄRa) ==
Zusammensetzung: 5 Mitglieder

Amtszeit: 01.04.2024 - 31.03.2025
Mitglieder: keine
Zu wählen: 3 Mitglieder

== 7c. Wahlausschuss (WA) ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder

Amtszeit: 02.12.2023 - 01.07.2024
Mitglieder: keine
Zu wählen: 4 Mitglieder

== 7d. Finanzausschuss (FA) ==
Zusammensetzung: 5 Mitglieder

Amtszeit: 01.05.2024 - 30.04.2025
Mitglieder: keine
Zu wählen: 3 Mitglieder

== 7e. Kontrollkommission der Notlagenhilfe (KK Notlagenhilfe) ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder

Amtszeit: 01.04.2024 - 31.03.2025
Mitglieder: keine
Zu wählen: 4 Mitglieder

== 7f. Ehrenkommission (EhrKo) ==
Zusammensetzung: 7 Mitglieder

Amtszeit: 01.01.2024 - 31.12.2024
Mitglieder: keine
Zu wählen: 3 Mitglieder

== 7g. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS) (SK PLUS) ==
Zusammensetzung: 3 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen

Amtszeit: 01.10.2023 - 30.09.2024
Mitglieder: Anna Zanke, Tilia Gädeke, Julia Eberwein
Stellvertreter*innen: Simon Goerke
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 7h. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung (SK Lehrer) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen

Amtszeit: 01.10.2023 - 30.09.2024
Mitglieder: Carolina Reutin, Ronja Miriam Moench
Stellvertreter*innen: keine
Zu wählen: 2 Stellvertreter*innen

== 7i. Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität (SK CHG) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen

Amtszeit: 01.10.2023 - 30.09.2024
Mitglieder: Sascha Gruber, Franka Fockel
Stellvertreter*innen: keine
Zu wählen: 2 Stellvertreter*innen

== 7j. Haushaltskommission (SK Haushalt) ==
Zusammensetzung: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter*in

Amtszeit: 01.10.2023 - 30.09.2024
Mitglieder: Adrian Keller
Stellvertreter*in: keine
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 7k. Prüfungsausschuss Lehramt (PA LA) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder

Amtszeit: 01.10.2023 - 30.09.2024
Mitglieder: Carolina Reutin
Zu wählen: 1 Mitglied

== 7l. Kommission Lehrerbildung Karlsruhe (KLK) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in

Amtszeit: 01.10.2023 - 30.09.2024
Mitglieder: Ronja Miriam Moench
Stellvertreter*in: keine
Zu wählen: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter*in

== 7m. Beirat des House of Competence (HoC-Beirat) ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder

Amtszeit: 01.04.2024 - 31.03.2025
Mitglieder: keine
Zu wählen: 4 Mitglieder

== 7n. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK (ZAK-QSM-Kommission) ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in

Amtszeit: 01.10.2023 - 30.09.2024
Mitglieder: Sascha Gruber, Linus Brauer
Stellvertreter*in: keine
Zu wählen: 2 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in

== 7o. MINT-Kolleg Planungsausschuss (MINT-K PA) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder

Amtszeit: 01.10.2023 - 30.09.2024
Mitglieder: keine
Zu wählen: 2 Mitglieder

== 7p. zentrale Kommission zur Verteilung der Qualipaktmittel (QP-Kommission) ==
Zusammensetzung: 4 Mitglieder

Amtszeit: 01.04.2024 - 31.03.2025
Mitglieder: keine
Zu wählen: 4 Mitglieder

== 7q. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe (StuWe-VV) ==
Zusammensetzung: 5 Mitglieder, 5 Stellvertreter*innen

Amtszeit: 15.10.2023 - 14.10.2024
Mitglieder: Carolin Fischer Gálvez, Adrian Keller, Sascha Gruber, Duc Trung (Klaus) Tran
Stellvertreter*innen: Ivo Dujmović, Jan Wohlfahrt, Christian Schliz
Zu wählen: 1 Mitglied, 2 Stellvertreter*innen

== 7r. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur (A-IVI) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen

Amtszeit: 01.10.2023 - 30.09.2024
Mitglieder: Yannik Enss
Stellvertreter*innen: keine
Zu wählen: 1 Mitglied, 2 Stellvertreter*innen

== 7s. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre (LK&AK-IV S&L) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder

Amtszeit: 01.10.2023 - 30.09.2024
Mitglieder: Yannik Enss
Zu wählen: 1 Mitglied

== 7t. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation (LK&AK-IV F&I) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder

Amtszeit: 01.10.2023 - 30.09.2024
Mitglieder: Yannik Enss
Zu wählen: 1 Mitglied

== 7u. Rat der Studierenden von Eucor (Eucor-SR) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen

Amtszeit: 01.01.2024 - 31.12.2024
Mitglieder: keine
Stellvertreter*innen: keine
Zu wählen: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen

== 7v. EPICUR SHAPE IT Student Board (EPICUR SB) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen

Amtszeit: 01.10.2023 - 30.09.2024
Mitglieder: Anton Schwertfeger, Markus Magarin
Stellvertreter*innen: Davis Riedel
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in

== 7w. Rechnungsprüfung des Fördervereins der Studierendenschaft des KIT (RP FöVe) ==
Zusammensetzung: 1 Mitglied

Amtszeit: 01.01.2024 - 31.12.2024
Mitglieder: keine
Zu wählen: 1 Mitglied

== 7x. Forum "Rekrutierung von Studentinnen" (Forum Rekr. Studentinnen) ==
Zusammensetzung: 3 Mitglieder

Amtszeit: 01.10.2023 - 30.09.2024
Mitglieder: Sascha Gruber
Zu wählen: 2 Mitglieder

== 7y. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden (BK Schadstoffe) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen

Amtszeit: 01.10.2023 - 30.09.2024
Mitglieder: keine
Stellvertreter*in: keine
Zu wählen: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter*in

== 7z. KIT2025 Sounding Board (KIT2025 SB) ==
Zusammensetzung: 2 Mitglieder

Amtszeit: 01.10.2023 - 30.09.2024
Mitglieder: Christian Pachl
Zu wählen: 1 Mitglied

== 7aa. Beirat für internationale Studierende (IStO-Beirat) ==
Zusammensetzung: 3 Mitglieder

Amtszeit: 01.10.2023 - 30.09.2024
Mitglieder: keine
Zu wählen: 3 Mitglieder

== 7ab. Nachhaltigkeitsrat (NHR) ==
Zusammensetzung: unbegrenzte Mitgliederzahl

Amtszeit: 01.10.2023 - 30.09.2024
Zu wählen: