Protokoll der 10. Sitzung des Vorstands vom 26. Januar 2024

Anwesend: Sascha Gruber, Luis Reißenweber, Tobias Deeg, Markus Magarin, Nicoletta Pütz, Elisé Wamen, Jakob Ostermann, Sofia Carbone Sarmiento (online), Alena Börs, Yannik Enss, Gregor Ulbricht, Antonius Doru Idvorean, Adrian Keller

Abwesend: Florian Götzelmann, Jan Wohlfart, Tobias Wiese, Nina Schüßler, Davis Riedel, Tran Trung Duc, Ali Eder, Franka Fockel, Sofia Carbone Sarmiento, Maximlian Schweikart, Tom Hans Wilfired Schindelhauer

Gäste (ggf. anonymisiert): –

Protokoll von: Tobias

Beginn: 13:00 Uhr Ende: 15:37 Uhr

Veröffentlicht am: 14.Mai 2024

• TOP 1 – Wahlen
• TOP 2 – Gäste
• TOP 3 – Protokolle und Referatsberichte
• TOP 4 – Schließdienst
• TOP 5 – Berichte
• TOP 6 – Finanzanträge
• TOP 7 – Social Media
• TOP 8 – AStA-Haushalt 2024/25
• TOP 9 – Vorgehen zum AStA-Drucker
• TOP 10 - [intern]
• TOP 11 - Netzwerk gegen Rechts
• TOP 12 - Förderverein
• TOP 13 – Orientierungsstudium und unser Umgang damit
• TOP 14 – Post
• TOP 15 – Varia

keine Wahlen

Keine Gäste.

Keine Protokolle zur Freigabe

Die Allgemeinen Sprechzeiten werden in der vorlaufenden Allgemeinen Sprechzeitenliste eingetragen.

Die Liste der Referatsberichte wird aktualisiert und die Berichte für die nächsten StuPa-Sitzungen werden mit Referaten besetzt.

Bluspende
Hat wieder erfolgreich stattgefunden.

Lagerraum

Iris und Nico haben eine potentielle neue Lagerfläche angeschaut. Als Zusatz zum Raum im Informatikum wären wir damit ganz zufrieden.

Gespräch Studierendenwerk
Sascha und Tobi hatten ein Gespräch mit dem Geschäftsführer des StuWe. Das Gespräch war angenehm und ziemlich produktiv, von beiden Seiten wird die Zusammenarbeit grundsätzlich als gut empfunden.

Ein paar wichtigere Punkte im Detail:

• Kommunikation über Studi-Themen wird in Zukunft besser abgestimmt
• Plakatwand und Bildschirm in der Mensa wurden angesprochen. Wir sollen einen Bildschirm kriegen, und die Plakatwand soll näher an Linie 1 verlegt werden, um besser sichtbar zu sein.
• Event. soll eine Nachwürzstation eingerichtet werden
• Nährwertangaben und Allergiekennzeichnungen werden verbessert
• Der Ausbau der PBS soll vorangehen, allerdings läuft das Ganze schleppend, weil im Bereich Psycholog:innen extremer Fachkräftemangel herrscht.
• Diverse Nachhaltigkeitsthemen wurden angesprochen.

Senat
Adrian berichtet von den Gesprächen mit den voraussichtlich neuen Präsidiumsmitgliedern und von seiner Einschätzung dazu.

Einzelne Senatsmitglieder hatten mehr oder weniger kluge Ideen zum Thema Ökostrom und Nachhaltigkeit.

Basisprojekt
Der erste Workshoptermin hat stattgefunden und lief ganz gut. Ein ausführlicher Bericht folgt

Lastenräder
Es gibt Probleme bei der Lagerfläche vom KIT. Es sieht aber so aus, als ob wir Mitte Februar fertig sind. Die Räder selbst sind da. Das Verleihsystem wird nächste Woche vorgestellt.

Keine Finanzanträge

Hier werden Themen festgehalten, die vom Pressereferat beworben werden sollen.

-> KIT-öffentliche Senatssitzung für Präsidium\\
-> Ehrenamtsstammtisch am Dienstag\\

Adrian

https://cloud.asta-kit.de/index.php/s/stC95yRXTfQfW4s

Wir müssen für den Beschluss eine Sondersitzung machen, weil noch eine Anlage fehlt. Wir streben als Termin dafür den nächsten Dienstag an.

Die derzeitige Haushaltssituation: Wir haben den Rücklagenabbau abgeschlossen, jetzt müssen wir das Beitragsniveau entsprechend passend einpendeln. In der mittelfristigen Finanzplanung rechnen wir damit, dass wir unsere selbstgesetzte Untergrenze in den Rücklagen leicht unterschreiten, aber durch die angestrebten Beitragserhöhungen dann wieder auf das angestrebte Niveau heben können.

Einzelne Ausgaben werden diskutiert und es werden noch kleinere Anpassungen vorgenommen. Hauptsächlich werden die Kalkulationen für verschiedene Veranstaltungen (z.B. Workshops für internationale Studierende) angepasst. Es wird erneut über die Bezuschussung von AStA-Kleidung gesprochen. Die Kleidung für das Personal soll bezuschusst werden, deshalb wird der Titel nochmal erhöht. Eine Entscheidung über die Höhe von zusätzlichen Aufwandsentschädigungen (insb. Notlagenhilfe) obliegt dem StuPa, weshalb die angemeldete Höhe erstmal im Plan stehen bleiben soll.

Sascha

Der BizHub-Wartungsvertrag stellt uns nicht zufrieden. Die Drucker gehören uns. Wir müssen den Vertrag sehr bald kündigen.

Abstimmung: Der Vorstand beschließt, den Wartungsvertrag für die AStA-Drucker baldestmöglich zu kündigen.
Ergebnis: 8/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

In Karlsruhe existiert bisher das Bündnis gegen rechts, mit Gewerkschaften, antifaschistischen Organisationen, SPD, Grüne, Linke etc.

Derzeit wird eine Erweiterung dieses Kreises, auch insbesondere in Richtung anderer Parteien.

Diskussion: - Im Grunde ist es egal, in welcher Art von Bündnis hier die eigentliche Arbeit stattfindet, die Demokratie zu schützen muss das Ziel sein
- Was bringt sowas? → Es soll eine organisatorische Struktur geben, die auch eine gewisse Kompetenz im Organisieren hat.
- Stimmung: Wir sind grundsätzlich bereit, zu einem solchen Treffen aufzutauchen. Was danach passiert, hängt dann vom Ergebnis ab.

Tobi verantwortet, dass jemand zu dem Treffen auftaucht

Demnächst steht die Jahresversammlung an. Es steht im Raum, den Verein aufzulösen und das Vereinsvermögen in die VS zu überführen.

Rückmeldung von der Rechtsabteilung: Es steht einer Übernahme des Vereinsvermögens nicht im Weg. Ein Punkt, über den wir noch sprechen müssen, ist das Thema Zweckbindung. Außerdem müssen wir das Ganze noch steuerrechtlich prüfen.

Abstimmung: Der Vorstand empfiehlt dem Förderverein der Studierendenschaft des KIT e.V., sich aufzulösen. Der Vorstand befasst sich mit Möglichkeiten, insbesondere Ausfallbürgschaften und das wegfallende Förderungsniveau durch den Förderverein durch strukturelle Änderungen in der Studierendenschaft auszugleichen.
Ergebnis: 8/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

- vorgezogen vor Haushalt -

Das KIT will ein Ein-Semestriges Orientierungsstudium einführen und für diese Leute das Wahlrecht einschränken. Wie gehen wir als VS damit um?

Diskussion: Passives Wahlrecht ist ziemlich unpraktisch. Aktives Wahlrecht? Vorteil Partizipation, Nachteil?

Einschätzung Adrian: Durch die OSVS können wir Leute nicht von der VS oder vom Wahlrecht ausschließen.

Sascha: Was wollen wir überhaupt, unabhängig vom Recht?

- Ist passives Wahlrecht ein Problem für Organisation?
- Es gibt auch Leute, die anderweitig in einem halben Jahr weg sind
- Was ist mit KIT-Gremien?

Stimmungsbild:

Volles Wahlrecht: 5

Nur aktives Wahlrecht: 2

Kein Wahlrecht: 2

Enthaltung: 3

→ Der Vorstand setzt sich dafür ein, dass die Studis volle Rechte kriegen.

Adrian und Yannik prüfen, was rechtlich machbar ist.

Mails wurden verteilt, Post wurde bearbeitet.

Keine Varia