Protokoll der 38. Sitzung des Vorstands vom 24. Oktober 2023

Anwesend: Adrian Keller, Luis Reißenweber, Carolin Fischer Galvez, Tobias Deeg, Niklas Hornberg, Sophia Apostolidis, Duc Trung Tran, Ali Elder, Betül Özdemir, Sascha Gruber, Elisé Wamen, Laura Hamade, Jan Wohlfarth, Davis Riedel, Max Schweikart, Jan Koppenhagen, Ivo Dujmović, Sofía Carbone, Nicoletta Pütz, Jens Bausch, Yannik Enss, Tom Schindelhauer, Markus Magarin

Der Vorstand der Verfassten Studierendenschaft am KIT besteht derzeit aus den folgenden Personen. Personen, die nicht als „anwesend“ geführt werden, waren in der protokollierten Sitzung abwesend:

Adrian Keller, Luis Reißenweber, Carolin Fischer Galvez (online), Tobias Deeg, Jan Wohlfarth, Max Schweikart, Nicoletta Pütz, Yannik Enss, Duc Trung Tran, Markus Magarin

Gäste (ggf. anonymisiert): Robin Otto-Tutti, Svenja (Kreidestaub), Lorenzo (Queerbeet)

Protokoll von: Tobias

Beginn: 12:12 Uhr Ende: 14:12 Uhr

Veröffentlicht am: 13. Januar 2024

• TOP 1 – Wahlen
• TOP 2 – Gäste
• TOP 3 – Protokolle und Referatsberichte
• TOP 4 – Schließdienst
• TOP 5 – Berichte
• TOP 6 – Finanzanträge
• TOP 7 – Social Media
• TOP 8 – Sitzungstermin
• TOP 9 – Stellungnahme zum externen Prüfungsbericht für das Haushaltsjahr 2018/2019
• TOP 10 – JoureFixe-Themen
• TOP 11 - [intern]
• TOP 12 – Post
• TOP 13 – Varia

keine Wahlen

Siehe Finanzanträge

Keine Protokolle zur Freigabe

Die Allgemeinen Sprechzeiten werden in der vorlaufenden Allgemeinen Sprechzeitenliste eingetragen.

Die Liste der Referatsberichte wird aktualisiert und die Berichte für die nächsten StuPa-Sitzungen werden mit Referaten besetzt.

Neues Personal
Wir haben mit Florian einen neuen Mitarbeiter eingestellt für die Entwicklung der Wahlsoftware.
Außerdem haben wir von Damon eine Zusage für die Vorsitzassistenz. Der Vertragsabschluss steht noch aus.

Robin

Flyer für ein Gründerevent am 2.11.23

Abstimmung: Der Vorstand gibt 40 € an Zuschüssen für den KIT Founders Club für das Bewerben eines Events am 2.11.2023 frei.
Ergebnis: 7/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Svenja

Vor zwei Wochen war wieder eine Lernreise. Die Gruppe hat die Kosten so niedrig wie möglich gehalten (1 Auto, kostenlose Übernachtung etc.). Es waren ca. 5-6 Leute involviert. Sie hätten gerne die Tankkosten erstattet.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 116,53€ an Zuschüssen für die studentische Eigeninitiative „Kreidestaub Karlsruhe“ für Fahrtkosten für die Lernreise vom 9.10. - 12.10.2023 frei.
Ergebnis: 7/0/1 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Lorenzo

Vom 3.-5.9. findet die queere O-Phase statt. Es finden verschiedene Veranstaltungen statt, sie werden hochschulübergreifend beworben.

Es sollen Kosten für einen Raum übernommen werden - AKK, Z10, StuWe etc. sind zum gefragten Zeitraum ausgebucht, was große Räume für 40-60 Leute angeht. Die Kosten betragen 75€, der Raum ist im Kinder- und Jugendhaus.

Außerdem sollen T-Shirts angeschafft werden, auch als Zeichen der Wertschätzung für die ehrenamtlichen Helfenden. Angedacht sind günstige Shirts, mit einem Logo und einer kleinen Aufschrift.

Es geht um 14 T-Shirts, Gesamtkosten wären 132,76€. Die Anwesenden sprechen sich dafür aus, die Eigenbeteiligung gering zu halten.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 75 € als Zuschuss für die Hochschulgruppe Queerbeet für Raumkosten für die Q-Phase vom 3.-5. November 2023 frei.
Ergebnis: 8/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 120 € als Zuschuss für die Hochschulgruppe Queerbeet für die Anschaffung von Helfer-T-Shirts für die Q-Phase vom 3.-5. November 2023 frei.
Ergebnis: 9/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Nico

Die Gruppe war letzte Woche schon mal da. Carl vom UniKino wird da nochmal nachverhandeln.

Diskussion: 400€ sind für die Vorführung sehr viel Geld, der Vorstand sieht die Höhe der Kosten als zu hoch an. Es sollen 200€ freigegeben werden und das Ergebniss von Carls Nachverhandlungen abgewartet werden.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 200 € an Zuschüssen für die HSG Kurdish Embassy for students Karlsruhe für die Aufführung des Films „Kubane“ im Unikino und Werbemittel frei.
Ergebnis: 9/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Markus

Am Freitag 27.10.2023 findet das nächste KA-ASten-Treffen statt. Dafür hätte das Außenreferat gerne Verpflegung

Abstimmung: Der Vorstand gibt 30 € für Verpflegung beim KA-ASten-Treffen am 27.10.2023 frei.
Ergebnis: 9/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Hier werden Themen festgehalten, die vom Pressereferat beworben werden sollen.

Adrian

Wir brauchen noch bis zur Wahl des neuen Vorstands voraussichtlich in 2 Wochen einen Sitzungstermin.
Ich schlage vor den bisherigen Termin beizubehalten. Es geht voraussichtlich nur um 2 Termine.

Abstimmung: Der Vorstand legt gemäß § 11 Abs. 1 S. 1 der GO als Sitzungstermin dienstags um 12:00 Uhr fest.
Ergebnis: 8/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Adrian

Der zweite Schritt, den wir neben dem Beschluss einer Jahresrechnung als Vorstand erledigen müssen, ist der Beschluss einer Stellungnahme zum externen Prüfungsbericht.

Das hier vorliegende Jahr ist das erste, wo die Reihenfolge normal eingehalten wird.
Es gibt nur einen Prüfungsbericht und das KIT hat noch keine Entlastung erteilt.

Die Stellungnahme ist gemeinsam mit der Rechnungslegung und dem Prüfungsbericht in der Cloud zu finden:
https://cloud.asta-kit.de/index.php/s/6WNXE7fP2XJsire

Abstimmung: Der Vorstand beschließt die vorliegende Stellungnahme zum externen Prüfungsbericht für das Haushaltsjahr 2018/2019.
Ergebnis: 9/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— Adrian und das Finanzreferat kümmern sich um die Kommunikation an StuPa und Rechtsaufsicht sowie um die Veröffentlichung. —

Adrian, Sascha, Tobi

Für das nächste Jour fixe mit dem KIT-Präsidium muss die Themenliste bis Ende des Monats raus. Habt ihr Ideen?

• Bericht: Aktuelles aus dem AStA (Standard, gibt es immer)
• Ombudsperson für Studierende am KIT (TOP von VP-L)
• VS-Räumlichkeiten
• Chancengleichheit
  • Menstruationsprodukte auf den Toiletten
• Folgen des Wohnungsmangels für neue Studierende
• O-Phase, Gründerschmiede etc.
• Stromverantwortung bei Instituten - wie wird das abgerechnet?
• MLP

Nico

Die aktuelle Regelung zu HSG-Ständen in der ersten Vorlesungswoche etc. ist super unklar. So hat etwa die Kampuskapelle gespielt, aber ein HSG-Stand wurde untersagt. Das SDS-Mietcamp fördern wir sogar.

Diskussion: Wie gehen wir mit HSGen bei einzelnen Fachschaften um? - In der O-Phase ist unreglementierte Werbung nervig, dannach vlt. eher unproblematisch?

Yannik nimmt das mit in die FSK

Adrian

Der Wechsel zur neuen AStA-Amtszeit ist für den 7. November geplant, die Einstellung der neuen Vorsitzassistenz auf den 15. November. Das liegt ungünstig, da zwischen 1. und 10. November die Grundlage für die neue Amtszeit im Vorsitz gelegt wird. Es wäre für die Einarbeitung sehr förderlich, wenn die neue Vorsitzassistenz schon früher anfangen würde.

Der Stellenplan zum Allgemeinen Haushalt erlaubt zwischen den beiden Vorsitzassistenzen eine Überlappung von 30 Stunden. Wie der Beschäftigungszeitraum liegt, ist dadurch nicht geregelt.

Es wäre also möglich zum 1. November einzustellen, aber für den ersten Monat trotzdem eine geringere Arbeitszeit von 10 Stunden vorzusehen.

Diese Idee wurde noch nicht mit dem Bewerber besprochen, deshalb bitte ich um eine flexible Ermächtigung.

Abstimmung: Der Vorstand ermächtigt den Vorsitz beim Vertragsabschluss mit der neuen Vorsitzassistenz den Beschäftigungstermin abweichend von der Ausschreibung höchstens bis zum 1. November nach vorne zu verlegen. Dabei muss der Beschäftigungsumfang im November unverändert bei 10 Stunden bleiben.
Ergebnis: 9/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— Adrian kümmert sich. —

Adrian

Am Montag ist Festakt.

Wir brauchen ein paar helfende Hände.
Hier ist ein Plan dafür: https://pad.riseup.net/p/-qXKkpZV8rLHvahALVL5

— Alle tragen sich mal in den Plan ein. —

Mails wurden verteilt/besprochen, nützliche Plakate werden aufgehängt, irrelevante Flyer wurden entsorgt.

Das Sozialreferat und der Sozialberater wollen auf einen fachlich relevanten Kongress. Dafür wird demnächst ein Finanzantrag kommen.