Protokoll der 37. Sitzung des Vorstands vom 10. Oktober 2023

Anwesend: Adrian Keller, Luis Reißenweber, Tobias Deeg, Markus Magarin, Davis Riedel, Max Schweikart, Sofía Carbone, Nicoletta Pütz, Jens Bausch, Yannik Enss, Tom Schindelhauer

Der Vorstand der Verfassten Studierendenschaft am KIT besteht derzeit aus den folgenden Personen. Personen, die nicht als „anwesend“ geführt werden, waren in der protokollierten Sitzung abwesend:

Adrian Keller, Luis Reißenweber, Carolin Fischer Galvez, Tobias Deeg, Niklas Hornberg, Sophia Apostolidis, Duc Trung Tran, Ali Elder, Betül Özdemir, Sascha Gruber, Elisé Wamen, Laura Hamade, Jan Wohlfarth, Davis Riedel, Max Schweikart, Jan Koppenhagen, Ivo Dujmović, Sofía Carbone, Nicoletta Pütz, Jens Bausch, Yannik Enss, Tom Schindelhauer, Markus Magarin

Gäste (ggf. anonymisiert): Timo (KIT Founders Club), Antonius (Unifest), Gregorius (Unifest), Bewa (Kurdische Hochschulgruppe), Oli (Kurdische Hochschulgruppe)

Protokoll von: Tobias

Beginn: 12:17 Uhr Ende: 15:13 Uhr

Veröffentlicht am: 13. Januar 2024

• TOP 1 – Wahlen
• TOP 2 – Gäste
• TOP 3 – Protokolle und Referatsberichte
• TOP 4 – Schließdienst
• TOP 5 – Berichte
• TOP 6 – Finanzanträge
• TOP 7 – Social Media
• TOP 8 - Änderung der Geschäftsordnung des Vorstands
• TOP 9- Stellungnahme zum externen Prüfungsbericht für das Haushaltsjahr 2016/2017
• TOP 10- Stellungnahme zum externen Prüfungsbericht für das Haushaltsjahr 2017/2018
• TOP 14 – Post
• TOP 15 – Varia

Keine Nicht-Finanz-Themen

Keine Protokolle zur Freigabe

Miniklausurtagung Nachhaltigkeitsrat
Wir haben darüber gesprochen was wir für Öffentlichkeitsarbeit machen können und was wir nächstes Semester machen wollen. In diesem 2ten Teil ging es v.a. darum wie der Prozess (Beteiligungsprozess, Entwurferstellung, Veröffentlichung,usw.) zur Erstellung von Positionspapieren der VS aussehen kann.

9.Runde Tisch der Nachhaltigkeit

• Information zu Basisprojekt Nachhaltigkeit zur Umsetzung HF10 Dachstrategie KIT 2025
• Wahl von zwei Mitgliedern des RTdNs für die Projektsteuerungsgruppe
• Bauliche Entwicklungsplanung und Infrastrukturplanung im Kontext der Nachhaltigkeit
• Bsp. Zusammenarbeit Stadtwerke Karlsruhe – KIT: Forschungspartnerschaft Karlsruhe Energie

AStA-Stand bei der Erstsemester-Begrüßung

Sofia hat den angemeldet, wer mitmachen will soll sich bei ihr melden

Lagerraum
Nico und Iris haben den angedachten Lagerraum im Informatikum angeschaut. Der ist ganz gut, aber ziemlich klein.

Wir nehmen den und schauen, ob wir zusätzlich was am Campus Nord oder so kriegen.

HSG-Satzung
Die HSG-Satzung wird gerade überarbeitet, der Entwurf geht heute an die Rechtsabteilung und dann relativ schnell ins StuPa

FSK
Wir haben ein neues FSK-Präsidium: Jan Breitbart als Präsident, Yannik Enns und Luis Salamon als Stellvertreter.

Awareness-Umfrage in der O-Phase
Tobi hat mit dem HoC eine Awareness-Kurzumfrage für die O-Phase konzipiert. Jetzt müssen noch die Fachschaften dazu gebracht werden, das auch zu spreaden.

Eucor

Jan Wohlfart ist Vorsitzender von Eucor geworden.

Es gab ein Treffen mit Studierendenwerken. Dabei wurde über das Bewerben von Eucor-Events und Veranstaltungen gesprochen.

LAK

Marcus soll sich umhören, wie das mit den Wasserspendern läuft. Antwort: Es gibt bisher einen in der Bib, aber bisher läuft es eher schleppend.

Adrian & Davis

Die Idee war, ein Messewand-Faltdisplay anzuschaffen. Wir sehen aber den Sinn der Ausgabe nicht.

Adrian & Luis

Es sollen Aktenschränke angeschafft werden. Der Antrag muss nochmal besprochen werden, vertagt.

Yannik

Für die Internetversorung auf Hütte brauchen wir Dinge! Yannik hat Netzabdeckungskarten angeschaut und ist der Meinung, dass sein Lösungsansatz funktioneren sollte.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 200 € für einen „Plasterouter“ und Zubehör und einen Mobilfunktarif und Gerätemiete frei.
Ergebnis: 10/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Jens Bausch

Zuschuss für Verpflegung und Übernachtung der Teilnehmer*innen der Deutschen Hochschulmeisterschaften (DHM) Judo in Konstanz. Seitens des HSP werden leider nur Meldegebühren und Fahrtkosten übernommen. Um möglichst vielen Interessierten die Möglichkeit geben zu können an der DHM teilzunehmen, wird ein Zuschuss von 500€ für die 25 Starter*innen beantragt. Über 50% der Teilnehmer*innen haben am KIT mit Judo begonnen und dieses Event stellt eines der wenigen dar, an denen sie national an einem Turnier teilnehmen können.

Jens stimmt nicht mit ab, stellt den Antrag aber vor.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 500 € als Zuschuss für Übernachtung und Verpflegung bei der DHM Judo für die HSG Judo am Campus frei.
Ergebnis: 9/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Timo vom Founders Club

Geld für Flyer und Plakate für einen Vortrag am 26.10.23

Abstimmung: Der Vorstand gibt 60 € als Zuschuss für Webemittel für den Vortrag am 26.10.2023 an die HSG „KIT Founders Club“ frei.
Ergebnis: 10/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Hier werden Themen festgehalten, die vom Pressereferat beworben werden sollen.

Adrian, Yannik

Wir schlagen folgende Änderungen vor:

1. Ändere den Titel von § 1 zu „Geschäftsordnung“
2. Füge in § 1 folgenden Absatz ein:
   „(3) Die Geschäftsordnung kann vom Vorstand mit absoluter Mehrheit geändert werden. Änderungen der Geschäftsordnungen müssen mindestens 5 Tage vorher angekündigt werden. Dies soll auf einer Sitzung des Vorstands geschehen. Abweichend von S. 2 sind Änderungen auf der ersten Sitzung einer Amtszeit zulässig.“
3. Füge am Ende folgenden Paragraphen ein:
   „§ 15 Umlaufbeschlüsse
   (1) Der Vorsitz kann eine Umlaufabstimmung herbeiführen, falls dringende Gründe dies erfordern.
   (2) Soweit in dieser GO nichts abweichendes geregelt ist sind die Vorschriften des §40a Abs. 5 anzuwenden.
   (3) Auf Antrag von min. zwei Referentinnen ist der Vorsitz verpflichtet innerhalb von 12 Stunden eine Umlaufabstimmung herbeizuführen. Sollte er dem nicht nachkommen kann eine der Antragstellerinnen die Umlaufabstimmung herbeiführen.
   (4) Die Abstimmung erfolgt über die Messenger-Gruppe des Vorstands, soweit vorhanden, falls gewährleistet ist dass alle Vorstandsmitglieder an dieser teilnehmen können. Sonst erfolgt die Abstimmung per E-Mail.
   (5) Die Frist beträgt in der Regel 24 Stunden. Abweichungen nach unten sind nur zulässig falls der Zweck der Abstimmung anderweitig gefährdet ist.“
4. § 11 Abs. 2 S. 4 Nr. 4 wird folgendermaßen gefasst: „Allgemeine Sprechzeit“

Abstimmung: Der Vorstand beschließt die vorliegende Geschäftordnung.
Ergebnis: 9/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

Adrian

Der zweite Schritt, den wir neben dem Beschluss einer Jahresrechnung als Vorstand erledigen müssen, ist der Beschluss einer Stellungnahme zum externen Prüfungsbericht.

In diesem Fall gibt es sogar 2 Prüfungsberichte.

Diese Stellungnahme auch sehr wichtig für die Entlastung. Da diese aber schon erfolgt ist, ist diese Stellungnahme eher nachrichtlicher Natur.

Die Stellungnahme ist gemeinsam mit der Rechnungslegung und dem Prüfungsbericht in der Cloud zu finden:
https://cloud.asta-kit.de/index.php/s/6WNXE7fP2XJsire

Abstimmung: Der Vorstand beschließt die vorliegende Stellungnahme zum externen Prüfungsbericht für das Haushaltsjahr 2016/2017.
Ergebnis: 10/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— Adrian und das Finanzreferat kümmern sich um die Kommunikation an StuPa und Rechtsaufsicht sowie um die Veröffentlichung. —

Adrian

Der zweite Schritt, den wir neben dem Beschluss einer Jahresrechnung als Vorstand erledigen müssen, ist der Beschluss einer Stellungnahme zum externen Prüfungsbericht.

In diesem Fall gibt es sogar 2 Prüfungsberichte.

Diese Stellungnahme auch sehr wichtig für die Entlastung. Da diese aber schon erfolgt ist, ist diese Stellungnahme eher nachrichtlicher Natur.

Die Stellungnahme ist gemeinsam mit der Rechnungslegung und dem Prüfungsbericht in der Cloud zu finden:
https://cloud.asta-kit.de/index.php/s/6WNXE7fP2XJsire

Abstimmung: Der Vorstand beschließt die vorliegende Stellungnahme zum externen Prüfungsbericht für das Haushaltsjahr 2017/2018.
Ergebnis: 10/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— Adrian und das Finanzreferat kümmern sich um die Kommunikation an StuPa und Rechtsaufsicht sowie um die Veröffentlichung. —

Adrian, Yannik

Nur noch eine Person gesucht, Anforderungen spezifiziert für den Linux-Teil der Entwicklung, Startdatum „zum nächstmöglichen Zeitpunkt“, Bewerbungsfrist 29.10.2023

Abstimmung: Der Vorstand beschließt die Neuausschreibung der Wahlsoftware-Stelle nach der vorliegenden Stellenausschreibung.
Ergebnis: 10/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Yannik

Letzte Sitzung wurde die OSVS neugefasst. Leider gab es an manchen Stellen kleinere Formulierungsfehler und formelle Anmerkungen von Seiten der KIT-Rechtsabteilung. Formal ist es dementsprechend sauber, wenn wir das nochmal beschließen.

Abstimmung: Der Vorstand beschließt die vorliegende Satzung zur Neufassung der Organisationssatzung gemäß § 41b Abs. 3 S. 2 der Organisationssatzung in der Fassung der am 30. November 2022 im Studierendenparlament beschlossenen Änderungssatzung.
Ergebnis: 9/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

Gewerkschaftskram - wird ausgelegt

Andere Flyer: Ablage P

Mails werden an die zuständigen Referate verteilt.

Iris
FS Physik möchte im Rahmen der O-Phase „Bier-Tackle“ (ein Trinkspiel) vor dem Audimax veranstalten und hat diese Veranstaltung bereits angemeldet. Die Physiker möchten dafür die Toiletten im Audimax benutzen können. Dafür wollen wir eine Gast-Karte für den Audimax ausgeben und mit den entsprechenden Hausmeistern wurde das abgeklärt (ansprechbar bis 8 Uhr). Die Physiker kümmern sich darum, dass das Audimax sauber gehalten wird und hat dafür Secu und Putzleute.

Dabei ist aufgekommen, dass die Hausmeister wegen schlechten Erfahrungen mit der Wiwi-Fachschaft wenig Vertrauen in die Studierendenschaft haben. Anscheinend mussten bei einer Wiwi-Veranstaltung zuletzt mehrere Pissoirs wegen Zerstörung ausgetauscht werden und mit der Putzfirma ist respektlos umgegangen worden. Wir sollten uns Mal Gedanken dazu machen, wie wir damit umgehen, dass Probleme mit der Wiwi-Fachschaft einen schlechten Eindruck der Studierendenschaft hinterlassen.