Protokoll der 2. Sitzung des Vorstands vom 17. November 2022

Anwesend: Adrian Keller, Davis Riedel, Luis Reißenweber, Lukas Nasarek, Tobias Deeg, Davis Riedel, Ivo Dujmovic, Nicoletta Pütz, Jens Bausch, Yannik Enss, An Tang, Jan Koppenhagen

Abwesend: Lisa Döbereiner, Sascha Gruber, Elisé Wamen, Fatih Çatalkaya

Gäste (ggf. anonymisiert): Michael Khal, Tom Mohr, Sarah Schmitz, Julia Hohensee

Protokoll von: Tobias

Beginn: 12:30 Uhr Ende: 14:37 Uhr

Veröffentlicht am: 29.11.2022

• TOP 1 – Wahlen
• TOP 2 – Gäste
• TOP 3 – Protokolle
• TOP 4 – Schließdienst
• TOP 5 – Berichte
• TOP 6 – Finanzanträge
• TOP 7 – Social Media
• TOP 8 – AStA Merch
• TOP 9 – Weihnachtskarten
• TOP 10 – Arbeitsprogramm
• TOP 11 – Sitzungstermin
• TOP 12 – Weihnachtsferien
• TOP 13 – Stellvertretung im Vorstand
• TOP 14 – Post
• TOP 15 – Varia

Gemäß § 20 Abs. 2 KITG i. V. m. § 65a Abs. 6 LHG und § 19 Abs. 3 OSVS dürfen wir aus der Mitte des Vorstands eine Vertreter:in wählen, die mit beratender Stimme an Sitzungen des Senats teilnimmt.

Davis, Ivo und Yannik waren daran interessiert.
Sie haben sich mittlerweile besprochen und zunächst soll Yannik diese Aufgabe übernehmen.

Wahl: Der Vorstand wählt Yannik Enss zum Vertreter der Studierendenschaft im KIT-Senat gemäß § 20 Abs. 2 KITG i. V. m. § 65a Abs. 6 LHG und § 19 Abs. 3 OSVS.
Ergebnis: 7/0/2 (ja/Enthaltung/ungültig)

vertagt

Wird unter Top 6 - Finanzanträge behandelt.

Folgende Protokolle wurden von allen gelesen und können in dieser Form veröffentlicht werden:

• 28.10.2022

Die Schließdienste werden in der vorlaufenden Schließdienstliste eingetragen.

Besetzung des Audimax
Wie ihr alle wisst, wird der Audimax seit Montag von einer Gruppe Studis besetzt. Bisher ist das Ganze ein friedlicher Protest, der den Lehrbetrieb in keiner Weise stört.
Das Präsidium hat sehr schnell reagiert. VP-WuF Ganß war Dienstag vor Ort und hat etwa 1,5 Stunden mit den Besetzenden gesprochen. Mittlerweile soll eine Art Arbeitsgruppe gebildet werden.
Ich habe gestern Abend mit VP-L Wanner darüber gesprochen. Dem KIT ist sehr wichtig, dass wir in dieser Gruppe gewählte Studierende haben. Wir haben besprochen, dass auf jeden Fall fest jemand aus dem AStA dabei sein soll. Es liegt Nahe, dass das Ivo übernimmt.
Es sollen darüber hinaus Studis dazu, diese sollen durch das StuPa legitimiert werden.
Für die genaue Festlegung warten wir aber gerade ab, wie das KIT seinen Teil der AG zusammensetzt.

Podiumsdiskussion des ZAK: Ich krieg‘ die Krise!? Studium und Pandemie
Gestern Abend habe ich bei einer Podiumsdiskussion mit VP-L Wanner und der Leitung der PBS des SWKA Frau Köster über Studium unter Pandemiebedingungen, das Krisenmanagement des KIT zur Hochphase der Pandemie und mentale Gesundheit von Studierenden gesprochen.
War eine gute Debatte. Das ganze wird irgendwann noch als Video online zu finden sein, falls das sich jemand noch ansehen will.

FSK

Die FSK positioniert sich fast vollständig gegen den geplanten Wohnheimsbau des StuWes.

StuPa
Sondersitzung am 15.11.2022 zu den Themen Wohnheimbau und Hörsaalbesetzung.

Folgender Bericht ging auch an den FSK-Verteiler:

Ein paar Details zu dem Wohnheimplan von gestern aus dem StuPa:

Kalkulierte Gesamtkosten: 34,5 Mio. € → Sehr vorsichtig kalkuliert, trotzdem wegen Weltwirtschaft gerade kaum sicher kalkulierbar Damit Kosten pro Wohnheimsplatz: ca. 140.000€ Fördermittel: Land: 8000€ pro Platz → insgesamt 2,16 Mio. € Das sind 5,7% der Gesamtsumme. Eigentlich will das Land angeblich 20% aller Wohnheimkosten tragen – die Zuschüsse wurden aber seit 2010 oder so nicht mehr angepasst, Vertreter:innen des Ministeriums waren „nicht sehr entgegenkommend“ auf Nachfragen und bei Gesprächsterminen Bund: Es ist gerade ein Förderprogramm in der Mache, bei dem „relevante Summen“ kommen könnten – das wird aber erst nächstes Jahr oder so fertig, und die Zuschüsse könnten am nicht mehr aktuellen Umweltstandard des geplanten Wohnheims womöglich scheitern. Das ist zum jetzigen Zeitpunkt insgesamt nicht kalkulierbar

Geplante Mieten im Wohnheim selbst: 350-400€ Notwendige Mieten, wenn sich das Wohnheim selbst tragen soll: 1003€/Monat

Notwendige Beitragserhöhung, wenn das Projekt nur über Studibeiträge finanziert werden soll: 25€/Semester über 20 Jahre → Schwankende Studizahlen als zusätzlicher Risikofaktor Notwendige Mieterhöhung in ALLLEN Wohnheimen des StuWes, wenn es nur über Mieten finanziert werden soll: 70-80€ pro Zimmer und Monat → Intern wurde bei diesen Zahlen im StuWe wohl schon vor dann drohenden Leerständen gewarnt Umrechnung: 1 Semesterbeitrag entspricht gaaaaaaaanz grob 4€ Miete Vorschlag des StuWes: 22€ Beitragserhöhung, 12€ Mieterhöhung

Das AStA Pforzheim ist auch Mitglied im Studierendenwerk und (verständlicherweise) komplett dagegen, weil Pforzheim absolut nichts von dem Neubau hätte Im Aufsichtsrat des StuWe hat das AStA am KIT 3 Stimmen, die Studierendenvertretung der Hochschule Karlsruhe 1 Stimme, 6 Stimmen sind nichtstudentisch besetzt

Ausgaben, wenn das Projekt jetzt abgebrochen bzw. auf Eis gelegt werden sollte: ca. 3 Mio. € - die Zahl wird noch genauer erfragt. Die Werksplanung ist komplett abgeschlossen, aber es fand noch keine Ausschreibung statt.

Die Wohnheimplanung selbst ist.. interessant. Die meisten Zimmer sind mit eigener Dusche, die Mehrzahl sogar mit eigener Küchenzeile geplant. Es kam im StuPa die Frage auf, ob diese Wohnungen nicht zu groß/luxuriös sind, als das es noch zu rechtfertigen ist, sie solidarisch zu finanzieren. Von den ca. 200 neuen Plätzen wären ca. 90 de facto Einzimmerwohnungen mit eigener Küche und eigenem Bad. Das Wohnheim geht nach Plan nur an einer Seite mit einem Art „Turm“ wirklich in die Höhe und bleibt an anderen Stellen dreistöckig – da kam auch die Frage auf, warum nicht für relativ geringe Mehrkosten wesentlich mehr Zimmer gebaut werden können. Die Umweltstandards des Gebäudes sind nicht mehr auf aktuellem Stand der Technik und wohl nicht mehr richtig umplanbar. Es gibt allerdings innovative Zusatzideen, wie z.B. eine Wiederverwertung von gesammeltem Regenwasser in Toiletten etc. Der Referent für Nachhaltigkeit des AStA schätzt das Gebäude beim Thema Umweltbillanz als „nicht geil, aber den Umständen entsprechend ganz ok“ ein. Mein Eindruck von der Grundstimmung im StuPa war, dass am Anfang die meisten Teilnehmenden noch gewillt waren, zu schauen, wie das Projekt finanzierbar ist, aber je mehr Details herauskamen, desto stärker kippte die Stimmung hin zu „Lass mal nicht bauen“. Das StuPa hat sich jetzt erstmal gegen den Finanzierungsvorschlag des Studierendenwerks ausgesprochen, eine allgemeine Positionierung wurde noch verschoben, weil noch einige Detailinformationen nachgeholt werden sollen.

In den Fachschaftssitzungen werden euch eure StuPaten mit Sicherheit auch nochmal ausführlich berichten.

Die Sitzung ging bis halb 1 –> 4 Stunden übers Wohnheim und ca. 45 Minuten über die Besetzung im Audimax

Blutspende
Die Blutspende hat wieder erfolgreich stattgefunden. Es gab 162 Spender wovon 61 Erstspender waren.

vertagt

Die HSG ist nicht gefördert und ihre Finanzen sind für uns nicht ausreichend transparent.

Abstimmung: DDer Vorstand gibt der Hochschulgruppe VWI-ESTIEM 500€ aus dem allgemeinen Haushalt für die Veranstaltung einer Hütte frei.
Ergebnis: 0/9/0 (ja/nein/Enthaltung)

Die HSG möchte die Raumkosten erstattet haben.

Abstimmung: Der Vorstand empfiehlt dem Hochschulgruppenreferat, die beantragte Raumkostenerstattung freizugeben
Ergebnis: 8/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

Die Hochschulgruppe AIAS möchte 100€ für die HSG-Messe haben.

Abstimmung: Der Vorstand gibt dem Verein AIAS Karlsruhe - Studis gegen Blutkrebs e.V. für Werbematerial für die Hochschulgruppen-Messe 100€ as dem allgmeinen Haushalt frei.
Ergebnis: 9/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Vertreter Endfosil-Bewegung wollen für Verpflegung, Druck von Flyern, Hygieneartikel bei der Höhrsaalbesetzung Mittel aus dem allgemeinen Haushalt.

Abstimmung: Der Vorstand gibt der studentischen Eigeninitiative Endfosil Occupy Karlsruhe für Werbemittel, Büroartikel, Lebensmittel und Hygieneartikel für die Höhrsaalbesetzung 500€ aus dem allgemeinen Haushalt frei.
Ergebnis: 7/0/2 (ja/nein/Enthaltung)

Geplant ist eine Feier im Festsaal. Externes Catering, Vorspeise und Nachspeise kann von Gästen mitgebracht werden.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 2500€ für die Weihnachtsfeier 2022 des AStA frei.
Ergebnis: 9/0/0(ja/nein/Enthaltung)

Beworben werden sollen:

Blutspende-Ergebnisse

FSMI-Kanal

Nico/Fatih

Wir sollten eine neue Runde AStA Merch machen/bestellen.

Davis

Es ist wieder so weit, wir müssen unsere Weihnachtskarten planen.

1. Hierzu bitte ich euch, die Kontaktliste, die ihr unter /data/asta/presse/weihnachtskarten/2022/Kontaktliste.ods findet, auf Aktualität zu prüfen, ggf. zu korrigieren und um neu hinzugekommene Kontakte zu ergänzen.
2. Möchte ich gerne mit euch diskutieren, wie die Weihnachtskarte aussehen soll, bzw. welche Anforderungen wir an das Design stellen.

Vorschläge:

• Das AStA-Hörnchen muss drauf!
• Das Design soll zumindest halbprofessionell sein
• Bild bei der AStA-Weihnachtsfeier machen und auf die Karte

Adrian

Wie schon letzte Woche gesagt, habe ich einen Entwurf geschrieben. Es werden alle gebeten sich das anzuschauen und zu bearbeiten.
Ich wollte das Arbeitsprogramm eigentlich heute beschließen, damit wird das Dienstag im StuPa beraten und beschließen können. Da bisher noch wenig passiert ist, vertagen wir das nochmal, aber ich möchte es auf jeden Fall auf der darauf folgenden StuPa-Sitzung beraten.

— Alle werden dazu angehalten, den vorliegenden Entwurf des Arbeitsprogrammes gut durchzulesen und Anmerkungen einzubringen. —

Adrian

Wir müssen uns einen neuen Sitzungstermin festlegen.
Es läuft derzeit eine Terminumfrage dazu.
Es muss bedacht werden, dass sofern die Sitzung zu Thekenzeiten stattfindet, währenddessen ein Schließdienst für die Theke zur Verfügung stehen muss.

Entsprechend der Umfrage schlage ich dienstags um 14 Uhr vor. Das wäre dann auch außerhalb der Thekenzeiten und ich würde vorschlagen das wird damit auch den Schließdienst dienstags so verkürzen, dass der Schließdienst zur Sitzung dazukommen kann.

Abstimmung: Der Vorstand legt gemäß § 11 Abs. 1 S. 1 der GO als Sitzungstermin dienstags um 13.30 Uhr fest.
Ergebnis: 7/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Der Termin muss auf der Website und im AStA kommuniziert werden. Davis und Adrian kümmmern sich darum.

Adrian

Wir haben letzte Woche schon kurz über Weihnachtsferien gesprochen.
Ich hatte vorgeschlagen vom 22. Dezember bis 08. Januar zu schließen.

Bei der Rücksprache mit unserem Personal hat sich herausgestellt, dass es problematisch wäre am 22. und 23. Dezember die Theke zu schließen.
Der Deutschkurs im Januar fängt direkt nach den Ferien an und es wäre deshalb wichtig so lange wir möglich zu öffnen.
Es stehen Thekenkräfte zur Verfügung um da Schichten zu machen.
Es geht jetzt letztlich darum, ob wir Schließdienste haben, die am 22. und 23. Dezember da sind.

Den 22. kriegen wir hin.

Ivo und/oder Nico stellen sich im Zweifelsfall für den 23. zur Verfügung

Abstimmung: Der Vorstand schließt das Büro im Zeitraum vom 24. Dezember bis 06. Januar und empfiehlt dem Studierenden Service Verein Karlsruhe e.V. die Theke und Druckerei im selben Zeitraum zu schließen. In diesem Zeitraum sind keine Sitzungen vorgesehen.
Ergebnis: 5/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Die Schließung ist auf der Website und im AStA zu kommunizieren.

Adrian

Unsere Geschäftsordnung sieht vor, dass wir jeweils eine Stellvertretung benennen.
Im alten Vorstand wurde das nicht so praktiziert.
Bei Referaten mit mehreren Personen ist das nicht wirklich notwendig, allerdings halte ich es für die Referate mit nur einer Person durchaus für sinnvoll jeweils eine Person zu haben, die in der Lage wäre mal die Referatsaufgaben zu übernehmen, wenn jemand z.B. mal krank ist.
Das ist nichts eiliges, macht euch da aber vielleicht alle mal Gedanken, wer dafür bei euch jeweils in Frage kommt.

Aus Zeitgründen vertagt.

E-Mails wurden bearbeitet.

Awareness in der O-Phase
Bei O-Phasen werden bei einzelnen Fachschaften noch immer Leute dazu genötigt, sich teils oder vollständig auszuziehen. Das finden wir problematisch. Das Innenreferat kümmert sich.