Protokoll der 13. Sitzung des Vorstands vom 27. Januar 2022

Abwesend: Valentina Kirsch, Daniel Hunyar, Ivo Dujmovic, Johannes Herrmann

Gäste (ggf. anonymisiert): Frederik Heberle

Protokoll von: Noah

Beginn: 11:05 Uhr Ende: 12:43 Uhr

Veröffentlicht am: 10.02.2022

• TOP 1 – Wahlen
• TOP 2 – Gäste
• TOP 3 – Protokolle
• TOP 4 – Schließdienst
• TOP 5 – Berichte
• TOP 6 – Finanzanträge
• TOP 7 – Social Media
• TOP 8 – 2. Haushaltsberatung
• TOP 9 – Ordnungssatzung des KIT
• TOP 10 - Digitales Board
• TOP 11 – Post
• TOP 12 – Varia

keine anstehenden Wahlen

keine TOPs von Gästen.

Folgende Protokolle wurden von allen gelesen und können in dieser Form veröffentlicht werden:

• 13.01.2022
• 16.12.2022
• 20.01.2022

AG Studienbetrieb 26.01.2022

• Die 2G-Regelungen wurden fortgeschrieben, aber danach dann gerichtlich für Studienbetrieb und Einzelhandel gekippt. Die Landesregierung muss die Verordnungslage zeitnah erneut anpassen
• Die Alarmstufe 1 lässt nun grundsätzlich wieder Stichprobenkontrollen bei mehr als 50 Teilnehmenden zu, erfordert aber, dass min. 10% aller Stichprobenveranstaltungen kontrolliert werden. Da das Semester aber ohnehin bald endet, wird für dieses Semester aber kein Stickprobenkonzept mehr etabliert.
• Prüfungen finden (auch in der Alarmstufe 2) unter 3G statt. Das KIT könnte mit einem entsprechend strengeren Hygienekonzept auch gänzlich auf 3G verzichten, das hält man aber nicht für sinnvoll
• Programm zur Abmilderung von Lernrückständen: Das KIT erhält daraus rund 1.8 Millionen Euro zweckgebundener Mittel. Davon gehen 20% an zentrale Einrichtungen, 80% werden gemäß einem Verteilungsschlüssel auf die dezentralen Stellen verteilt
  • Zitat Wanner: „Das Förderprogramm ist ein klares Signal dafür, dass das Sommersemester 2022 ein Präsenzsemester werden soll“
  • Eine studentische Beteiligung bei der Festlegung der Mittelverteilung ist nicht vorgeschrieben, soll aber am KIT dennoch durchgeführt werden
• Bei der Kontaktverfolgung kam es immer wieder zu Problemen aufgrund nicht gemeldeter Raumwechsel von Veranstaltungen, die Dozierenden werden daher noch einmal darum gebeten, Raumwechsel zuverlässig zu melden

StuPa

• Die Neufassung der Hochschulgruppenordnung wurde ohne weitere Änderungen beschlossen.
• Der Entwurf der Ordnungssatzung des KIT wurde besprochen. Die Änderungsvorschläge der studentischen Senator:innen wurden positiv bewertet, weiter Vorschläge direkt zum Satzungsentwurf sind nicht aufgekommen, lediglich das Verfahren bezüglich der Entsendung von Mitgliedern in die Kommission, das wir VS-intern noch festlegen müssen wurde noch etwas debattiert.

FSK

• Es gab eine Beteiligungsmöglichkeit zur Ordnungssatzung inklusive Vorstellung dieser - es zeigt sich Zustimmung zu den Vorschlägen der studentischen Senator:innen, zusätzlichen Input gab es aber nicht.
• Die Fachschaften sind bezüglich der Erstellung der Fachschaftshaushalte alle gut in der Zeit.

Blutspende
Die Blutspende am 25.01. (Dienstag) lief sehr gut. Es waren 139 Spender da und es gab 116 Spenden, davon 80 Erstspender (das ist relativ viel). Die 150 Termine waren im vorhinein sehr schnell ausgebucht, wir überlegen daher die nächste Aktion eventuell länger zu machen um noch mehr Spenden zu ermöglichen. Wir gehen mit einem plus von etwa 450€ aus dieser Aktion raus. Diese Jahr sind noch 3 weitere Aktionen geplant am 10.05.22, 19.07.22 und 15.11.22.

LAK am 16.1.2022
Die Geschäftsordnung der LAK wurde in einer ersten Lesung besprochen. Es wurden einige Unklarheiten geklärt und eine Empfehlung zum Entwurf zur nächsten LAK beschlossen werden. Die GO wird voraussichtlich per Umlaufverfahren beschlossen. Die Bestätitgung liegt dafür vom MWK vor.

EUCOR Student Council am 26.1.2022
Aurelle Garnier (EUCOR Koordinatorin Straßburg) hat eine aktuelle Planung zum Hackathon 2022 vorgelegt und wird zukünftige Projekte dem ESC vorlegen, um Beteiligung zu erfragen. Der Rahmen der Satzung zum EUCOR Student Council wurde besprochen. Die Bestellung der jeweiligen Delegierten wurde stärker diskutiert.

Wiki
Ich habe am 27.1. um 10:00 Uhr ein Gespräch mit Daniela zum Thema, wie man Wikis verständlich gestaltet.

AK VS-Werbung
Ich treffe mich heute um um 12:00 Uhr mit Daniela und Anna diskutiere, wie man Öffentlichkeitswirksam über das Campusradio Werbung für die VS machen kann.

Lukas

Es sollen AStA Kleidungsstücke bestellt werden. Analog zu den Regelungen für Fachschaften kann jede Person einen Zuschuss von maximal 7,50€ erhalten, der Rest wird privat bezahlt. Die Kleidungsstücke werden über die VS bestellt.

Abstimmung: Der Vorstand genehmigt einen Zuschuss von maximal 7,50€ pro Person und maximal 400€ insgesamt für AStA Kleidung. Die Kleidungsstücke werden über die VS bestellt und der nicht bezuschusste Anteil jeweils weiterberechnet.
Ergebnis: 14/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

— Adrian und Sarah kümmern sich um einen Post bezüglich der neuen Hochschulgruppenordnung. —

Lukas & Adrian

Der Haushaltsentwurf wurde erneut diskutiert und letzte Klarheiten wurden beseitigt.

Abstimmung: Der Vorstand legt den vorliegenden Entwurf eines Haushaltsplan gemäß § 3 Abs. 3 FO dem Studierendenparlament zur Beschlussfassung und der Fachschaftenkonferenz zur Stellungnahme vor.
Ergebnis: 16/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— Adrian und Lukas legen den Haushalt in StuPa und FSK vor. —

Adrian

Wie bereits aus dem Senat berichtet, haben wir die Möglichkeit zur Ordnungssatzung des KIT bis heute Feedback zu geben. Wir wollen die Möglichkeit auch hier bieten.

Noah bringt die Hintergrundinformationen zu der Thematik ein: Bis 2005 konnten Studierende wegen Straftaten o.ä. auf dem Campus im Rahmen eines Ordnungsrechtes exmatrikuliert werden. Vor einiger Zeit wurde dann das Ordnungsrecht im Landesrecht wieder vorgesehen und ist nun an den Universitäten umzusetzen - demnach möcht das KIT nun auch eine Satzung zum Ordnungsrecht erlassen. Dabei wird ein Ordnungsausschuss eingerichtet, der über ordnungsrechtliche Maßnahmen entscheiden wird. Dieser soll laut Vorschlag des KIT aus insgesamt fünf Mitgliedern bestehen, davon ein studentisches Mitglied und ein Mitglied aus der Gruppe der Doktorand:innen. Die studentischen Senator:innen haben einige Forderungen zur vorliegenden Satzung ausgearbeitet und vorgelegt - darunter die Forderung dass der Ausschuss aus 7 Mitgliedern bestehen soll, davon 3 Studierende und ein Mitglied aus der Gruppe der Doktorand:innen, um gemeinsam als am vom Ordnungsrecht hauptsächlich betroffene Gruppierungen eine Mehrheit in der Kommission zu haben.

Adrian stellt die weiteren Änderungsvorschläge der studentischen Senator:innen vor.

Der AStA bewertet die Änderungsvorschläge der studentischen Senator:innen positiv, weitere Vorschläge direkt zum Satzungsentwurf sind nicht aufgekommen.

— Adrian gibt die Änderungsvorschläge gesammelt ans KIT weiter. —

Johannes und Betül

Johannes und Betül haben sich über ein digitales Board zur gemeinsamen Projektarbeit/Projektübersicht ausgetauscht. Der Aufbau eines solchen Boards sollte unseren Anforderungen entsprechen. Folgende Anforderungen sind uns dabei bereits aufgefallen:
- interne Transparenz
- leichtere übergreifende Zusammenarbeit
- Gesamtboard könnte als Kickoff-Übersicht genutzt werden
- Dokumentationszwecke (z.B. für Abschlussbericht)
- Input für Social Media

Was haltet ihr generell von einem digitalen Board?
Welche Anforderungen hättet ihr? Eure Vor- und Nachteile.
Wie würde ein gutes Zusammenspiel mit unserem Wiki aussehen?
Möchten sich andere Personen an der Ausarbeitung beteiligen?

Der AStA ist der Idee gegenüber sehr positiv gestimmt und möchte es zumindest ausprobieren - ob das denn langfristig zuverlässig genutzt wird ist allerdings fraglich. Gut wäre, wenn man damit auch Transparenz über den AStA hinaus schaffen könnte - z.B. dass FSen auch den Bearbeitungsstand von Finanzanträgen sehen können. Man sollte auf jeden Fall mal mit den Admins darüber sprechen, welche Software dafür infrage käme.

— Das Innenreferat hilft Johannes E. und Betül bei der Umsetzung und spricht das Thema ggf. auch mal in der FSK an. —

E-Mails wurden bearbeitet.

keine Varia