Protokoll der 11. Sitzung des Vorstands vom 13. Januar 2022

Abwesend: Jan Koppenhagen, Sarah Raab, Calvin Urankar, Ivo Dujmovic, Johannes Herrmann

Gäste (ggf. anonymisiert): Yannik Enns

Protokoll von: Noah

Beginn: 11:05 Uhr Ende: 12:25 Uhr

Veröffentlicht am: 03.02.2022

• TOP 1 – Wahlen
• TOP 2 – Gäste
• TOP 3 – Protokolle
• TOP 4 – Schließdienst
• TOP 5 – Post
• TOP 6 – Berichte
• TOP 7 – Finanzanträge
• TOP 8 – Social Media
• TOP 9 – Haushalt
• TOP 10 – Deutschkurs im Westflügel
• TOP 11 – Förderverein der Studierendenschaft
• TOP 12 – Stufenplan zum Pandemieplan
• TOP 13 – Projektübersicht und Zusammenarbeit
• TOP 14 – Satzung zum Ordnungsrecht
• TOP 15 – Varia

keine anstehenden Wahlen

Siehe TOP 7 Finanzanträge

Folgende Protokolle wurden von allen gelesen und können in dieser Form veröffentlicht werden:

• Umlaufabstimmung 20.12.2021
• Umlaufabstimmung 04.01.2022

In folgenden Protokollen muss noch nachgebessert werden:

• 16.12.2021

E-Mails wurden bearbeitet.

Eintragung der Vereinsvorstände und Vereinssatzungen beim Amtsgericht
Am Dienstag hatten wir einen Notartermin und haben daraufhin die Unterlagen zur Eintragung der neuen Vereinsvorstände und der neuen Satzungen ans Amtsgericht verschickt.

StuPa
Offener Brief für mehr hybride Lehre:

• Das StuPa hat einen offenen Brief an alle Lehrenden des KIT beschlossen, der hybride Lehre auch nach der Pandemie fordert. Der Brief basiert auf einem offenen Brief der Fachschaft Elektrotechnik, die schon Anfang Dezember ähnliche Forderungen aufgestellt hat.
• Auch weitere Fachschaften können den offenen Brief gerne weiterverbreiten. Die vom StuPa beschlossene Version wird bald in der Beschlusssammlung auf der AStA-Website zu finden sein (https://www.asta-kit.de/de/studierendenschaft/stupa/beschlusssammlung).

Neufassung der Finanzordnung:

• Die Finanzordnung soll geändert werden. Dazu läuft gerade ein Beteiligungsverfahren. Am nächsten Dienstag um 19:30 Uhr gibt es ein letztes Treffen zur Finanzordnung, an dem man noch eigene Vorschläge einbringen kann.

Anstehende Neuwahl:

• Die letzte Wahl des StuPas und der Fachschaftsvorstände wurde für ungültig erklärt. Das StuPa ist damit beauftragt möglichst schnell Neuwahlen durchzuführen.
• Aktuell wird dafür noch ein Wahlauschuss gesucht, der diese Wahlen organisiert. Interessierte können sich gerne melden :)

TrainMe@KIT:

• TrainMe@KIT ist ein Pilotprojekt zur Förderung der Chancengleichheit am KIT. Das Ziel ist, weiblichen Studierenden berufliche Wege am KIT aufzuzeigen und den Nachwuchs in technischen Abteilungen zu fördern. Im Rahmen dieses Projektes bietet das HoC in 2022 zehn Praktikumsplätze für Studentinnen an.
• Mehr Infos unter: https://www.hoc.kit.edu/trainme.php

FSK

• Das Projekt TrainMe@KIT wurde vorgestellt
• Die FSK will sich ein Konferenzmikro für hybride Sitzungen anschaffen

AG Studienbetrieb 12.01.2022

• ab dem heutigen Tag gilt eine FFP2-Maskenpflicht im allgemeinen Studienbetrieb; Rundmail seitens des Präsidiums folgt
• Diskussion um FFP2-Masken während Klausuren; nach Auffassung von Prof. Wanner könnte eine medizinische Maske ausreichend sein auf Grundlage der aktuellen CoronaVO
  • FFP2-Maskenpflicht fraglich wenn das politisch nicht angeordnet wird
  • Wenn FFP2 Maskenpflicht angeordnet werden soll braucht es auch ein „Ventil“ für jene, die keine FFP2 Maske tragen dürfen
• Impfaktion am 07.01. - 09.01. verlief erfolgreich; Allerdings übersteigt das Angebot die Nachfrage (war absehbar)

Nico

Für die Blutspende am 25.01.22 benötigen wir Geld für Getränke, Catering/Lunchpakete für Helfer und Spender sowie ein Stadtmobil zum Einkaufen. Wir kommen überschlagen auf 892€(Details bei Bedarf auf Sitzung) mit etwas Puffer würden wir also gerne 1000€ beantragen. Außerdem bekommen wir das meiste Geld wieder zurück, da wir vom DRK Geld für die Blutkonserven erhalten, wie viel das letztendlich ist wissen wir aber noch nicht. In der Vergangenheit hat sich die Blutspende selbst finanziert.

Abstimmung: Der Vorstand empfiehlt dem UStA Kasse Karlsruhe e. V. 1000 € für die Blutspendeaktion am 25.01.2022 freizugeben.
Ergebnis: 9/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Die FSMC will einen neuen Kleider-Pool aufbauen, da die FS ein neues Logo hat.
Der neuer Pool soll 240 Kleidungsstücke umfassen. Diese Poolgröße wurde unter Anwendung von § 16a FO festgelegt.
Die FS hat hierfür ein Budget i. H. von 1.300,00 Euro freigegeben.
Uns liegt Rechnung über 39 Kleidungsstücke i. H. v. 719,66 € vor. Wir können davon unter Anwendung von § 16a FO 651,66 € übernehmen.

Die Ausgabe ist nicht explizit im HHP der FS vorgesehen, daher greift § 15 Abs. 7 FO: Es sind Beschlüsse von Vorstand und Finanzausschuss erforderlich.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 651,66 € für 39 Fachschaftskleidungsstücke aus dem Haushalt der FSMC frei.
Ergebnis: 11/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Yannik

Die FSK will ein Konferenzmikro für hybride Sitzungen anschaffen.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 150 € für die Anschaffung eines Konferenzmikrofons für die Fachschaftenkonferenz frei.
Ergebnis: 9/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

— Adrian kümmert sich um einen Post bzgl. TrainMe@KIT. Noah macht evtl. was bzgl. FFP2-Maskenpflicht. Nico erstellt was zur Blutspendeaktion. —

Adrian

Nächste Woche werden wir die erste Beratung des Haushaltsplans für das nächste Haushaltsjahr beraten.
Habt ihr noch Input für das Finanzreferat? An: Gibt es Überlegungen, Mittel für Fortbildungskurse für den AStA (z.B. Ersthelferkurse, Brandschutzkurse,…) vorzusehen? –> alle machen sich nochmal Gedanken, was für Fortbildungen man denn machen könnte.y

— Jede Diskussion hat ein Ergebnis und Aufgaben für konkrete Personen die erledigt werden müssen. —

Adrian

Unsere Deutschlehrer haben angefragt, ob wir den Deutschkurs wieder im Westflügel machen könnten. Sie waren damit sehr zufrieden im letzten Semester und unsere üblichen Räume bei ESG und MSV sind leider coronabedingt noch immer nicht nutzbar. Einen ganz anderen Raum zu mieten, können wir uns gerade aufgrund der geringen Teilnehmerzahl eigentlich auch nicht leisten.

Der Kurs findet statt Mo-Fr von 13:00 bis 16:30 Uhr. Es wird einer der großen Räume benötigt. Welcher ist erstmal egal.

Problem: Die Zeit kollidiert leider mittwochs mit dem Anwalt. Es wäre aber schön, wenn wir dafür eine Lösung finden könnten. Die Lehrer haben kein Problem damit, wenn im anderen Raum parallel der Anwalt ist, aber in Ermangelung von Türen ist das halt ein Datenschutzproblem.

(Falls der anderen Raum dauerhaft für das Festko etc genutzt werden soll, könnte man über die Anschaffung von ein paar Tischen nachdenken, dass die nicht ständig hin und her getragen werden.)

— Der Raum im Westflügel wir dem Deutschkurs zur Verfügung gestellt - Daniel kümmert sich gemeinsam mit dem Vorsitz um einen Ausweichraum für die Rechtsberatung. —

Adrian

Der Förderverein der Studierendenschaft hat bald wieder seine jährliche Mitgliederversammlung.

Dabei wird auch der Beirat für kurzfristige Förderung neu gewählt. Ich sitze dort seit inzwischen 3 Jahren drin und würde die Aufgabe gerne abgeben. Ich halte es aber aus meiner bisherigen Erfahrung für sinnvoll, dass jemand vom AStA drinsitzt.

Der Beirat vergibt über das Jahr hinweg Förderung an studentische Gruppen bis zu einer Höhe von 200 €.
Oftmals könnten die Gruppen sich dabei auch an die VS wenden, daher ist es gut, wenn jemand von uns dabei ist.

— Sinnvollerweise sollte jemand aus dem HSG-Referat das übernehmen. —

Nico

Ich habe eine Handvoll kleine Änderungsvorschläge für den aktuellen Stufenplan (alles zur Alarmstufe):

• (formell) Alarmstufe in Alarmstufen umbenennen
• „Zutritt zum Büro erfordert Genehmigung“ - streichen, haben wir eh nicht gemacht
• Schließdienst, bzw. außerhalb der Schließdienstzeiten eine andere anwesende Person, soll dafür sorgen dass regelmäßig gelüftet wir. D.h. konkret sich alle 30-60min, je nach Auslastung des Containers einen Wecker stellen und dann Stoßlüften. Wenn man alleine im Container ist, reicht es vor dem Verlassen des Containers einmal den Raum zu lüften.
• Maskenpflicht wenn man nicht alleine ist und nicht am Platz sitzt

Nochmal Apell an alle bitte zum einen den Corona-Warn-App Code zu nutzen wenn man vor Ort ist UND Anwesenheit so früh wie möglich im Cloud Kalender einzutragen!

— Nico erstellt bis zur nächsten Sitzung eine Beschlussvorlage - wäre trotzdem schön, wenn sich jetzt schonmal alle daran halten könnten. —

Johannes E.

Wir sollten besprechen, ob unsere Informationskultur einen Rework braucht. Vorschläge:

Kick-Off zum Jahres-/Semesterstart

- Welche Projekte laufen gerade beziehungsweise sind angedacht

- Wie ist der Stand der aktuellen Projekte

- Wer möchte sich referatsunabhängig in den Projekten einbringen

- Hierfür eine Übersicht schaffen

- Aktive Bewerbung der Projekte und Aufnahme von nicht AStis in die Projektgruppen

— Johannes E. kümmert sich darum, dass das erstmalig stattfinden kann. —

Adrian

Wir würden fordern, dass die Kommission sich aus 3 Studierenden, 1 Promovierenden und 3 Professor:innen zusammensetzt

Noah: Die Kommission sollte so divers wie möglich sein - also sowohl im Hinblick auf Geschlechter, als auch auf Statusgruppen - das sollte auch zentraler Teil der Forderungen sein

letzte Impfaktion
Sollen wir uns nochmal extra bei allen Beteiligten (Arztpraxis, Fakultät und FS Mach/Ciw, StuWe, …) bedanken?

HiWi Umfrage
Soll das Sozialreferat sich mit dem Personalrat des KIT zusammen setzen, um eine Umfrage zu den Arbeitsbedingungen der HiWis am KIT zu erstellen und versenden? Zur Klärung dieser Frage wird ein Stimmungsbild gemacht. Ergebnis: Dafür

Noah
Ich habe festgestellt, dass die letzten 10-20 Minuten der Sitzung immer etwas chaotisch sind, weil noch Diskussionsbedarf zu diversen Themen besteht, die zwar nicht unbedingt sitzungsrelevant sind, aber für die aufgrund des online-Formats einfach der Raum fehlt. Das führt dazu, dass zu Sitzungsende meistens die Hälfte der Anwesenden schon weg ist. Ich schlage vor, dass wir in Zukunft einen inoffiziellen Teil an die Sitzung anschließen und alle die noch Zeit, Lust und Diskussionsbedarf haben einfach noch dableiben, während die offizielle Sitzung schon früher endet.