Protokoll der 20. Sitzung des Vorstands vom 31. März 2021

Abwesend: Amal Labbouz, Erik Wohlfeil

Gäste: Jeanine (AKK)

Protokoll von: Adrian

Beginn: 12:05 Uhr Ende: 14:23 Uhr

Veröffentlicht am: 23.05.2021

• TOP 1 – Wahlen
• TOP 2 – Gäste
• TOP 3 – Protokolle
• TOP 4 – Schließdienst
• TOP 5 – Post
• TOP 6 – Berichte
• TOP 7 – Finanzanträge
• TOP 8 – Anfrage Mitgliedschaft fzs
• TOP 9 – Netzstrategie 2021 des AStA
• TOP 10 – Stellungnahme mit PBS und Petition #OnlineLeere
• TOP 11 – Sitzung nächste Woche
• TOP 12 – Kommunikation mit den Wohnheim
• TOP 13 – Varia

Wir können gemäß § 22 Abs. 1 OSVS Personen in den erweiterten Vorstand wählen.
Diese Personen können uns dann bei unserer Arbeit unterstützen.
Die Wahl in den erweiterten Vorstand erfordert die Bestätigung durch das StuPa.

keine Kandidaturen

Jeanine

• Es gibt das Photolabor noch.
• Jetzt wo die Theke wieder öffnet, kann es auch wieder angeboten werden.
• Wir sollten mal Formulare überarbeiten und Vereinbarungen erstellen.
• Der Vorsitz kümmert sich darum und meldet sich.
• Außerdem sollte es ein neues System geben um die Buchung zu verwalten.

In folgenden Protokollen muss noch nachgebessert werden:

• 20.01.2021 (TOP10 Calvin)
• 10.02.2021 (Berichte,TOP12 Calvin)
• 17.02.2021 (Berichte Ruben, Berichte Betül)
• 24.02.2021
• 03.03.2021 (TOP11 Johannes H., TOP12 An)
• 10.03.2021 (Berichte Johannes H.)
• 17.03.2021 (Berichte Fabi, Berichte Ruben)

Schließdienst How-To

Das Postfach „Für nächste Sitzung“ wird geleert.
Alle Emails, die an info@ seit letzter Sitzung kamen durchlesen und auf diese antworten.

E-Mails wurden bearbeitet.

Treffen zwischen Senat und Aufsichtsrat
Am 17.03. fand ein Treffen zwischen Senat und Aufsichtsrat statt.

Ältestenrat
Der Ältestenrat hat 2 Anfechtungen gegen StuPa-Beschlüsse abgewiesen. Es ging um den Beschluss zur ZeroCovid-Strategie und die nachträgliche Freigabe von Haushaltsmitteln für Polos für die FS Wiwi.

Vergabe Fahrradverleih
Martin und ich waren die letzten beiden Tage stark beschäftigt unsere Ausschreibung für den Folgevertrag für Fahrradverleih fertigzustellen und zu veröffentlichen.

CoronaArt
Der Kunstwettbewerb CoronaArt unter dem Motto CampusUtopien steht kurz bevor. Ab 01. April dürfen Einsendungen gemacht werden. Wir hoffen auf eine ausreichende Beteiligung und spannende Projekte.

AKK

• Kinematheik
  • Der Akk ist weiter in Gesprächen mit der Kinematheik, ob man auf dem Roten Platz ein Open Air kino veranstalten kann.
  • Gespräche mit ASERV-VAM haben gezeigt, dass der Rote Platz für die Baustelle von Gebäude 30.45 reserviert ist.
• Photolabor
  • Das AKK will das Fotolabor für Einzelpersonen wieder öffnen.
  • Dabei ist die Frage über die Verantwortlichkeit aufgetreten, wenn die Photolabor-Anträge nicht mehr von der AStA-Theke, sondern von Akklern ausgefüllt werden.

Z10 Beirat
Der Z10 Beirat hat getagt.
Mit dabei waren unter anderem Prof. Wanner, OB Mentrup, und Rektoren der FH, PH, und Kunstakademie.

• Bericht:
  • Durch die Pandemiesituation befindet sich das Z10 finanziell in einer Angespannten Situation.
  • Deshalb wurde schon versucht diverse Fördergelder, und Corona-Hilfen zu beantragen.
• Rechnungsprüfung:
  • Bei der Rechnungsprüfung ist ein Fehler aufgetreten, weshalb der Vorstand noch nicht entlastet werden konnte.
  • Der Vorstand will die Fehler aufklären, und wird dann durch ein Umlaufverfahren entlastet.

LAK am Sonntag
Spannend war dieses mal die Antragsberatung auf der LAK.

Antrag Unterstützung Vorschlagspapier „Eine neue proaktive Zielsetzung für Deutschland zur Bekämpfung von SARS-CoV-2“. In dem Antrag geht es um die Unterstützung der No-Covid Kampagne. Antrag wurde stark von Seiten der DHBW angegriffen, wegen mutmaßlicher Überschreitung des hochschulpolitischen Mandats. Trotzdem wurde der Antrag mehrheitlich angenommen.

Positionspapier „Datenschutz an Hochschulen“ – Antrag befasst sich mit der Datenschutzgerechten Nutzung von Videokonferenztools. Zudem geht es dabei auch darum sich gemeinwohlorientierte Open Source Programme zu unterstützen. Der Antrag entsprang dem „Vernetzungstreffen Datenschutz an Hochschulen“. Antrag wurde angenommen.

Antrag „Ersuchen um tageweise Vermietung von Zimmern in Wohnheimen der Studierendenwerke.“ Angenommen.

Antrag „Ersuchen um Änderung der 40m²-Regelung in Bibliotheken“ – Antrag wurde nicht in die Tagesordnung aufgenommen, da nicht fristgerecht eingereicht.

Karlsruher Reallabor nachhaltiger Klimaschutz
Es gibt seit März 2021 nun das Karlsruher Reallabor nachhaltiger Klimaschutz KARLA, dass eine Laufzeit von 3 Jahren bis Ende Februar 2024 hat und ggf sogar noch 2 Jahre verlängert wird.
KARLA hat drei Handlungsfelder: 1. Klimaschutz nachhaltig gestalten, 2. Klimaschutzmaßahmen in Form von Transformationsexperimenten zu überprüfen, 3. Karlsruher Klimapakt unterstützen.
Das Handlungsfeld 2 ist das Herz des Reallabors. Hier werden Transformationsexperimente durchgeführt. Diese in 5 Bereiche eingeteilt werden: 1. Klimaschonendes berufliches Reisen, 2. Nachhaltiger Klimaschutz im Bauwesen, 3.
Fachkräfte für den Klimaschutz, 4. Klimafreundliche Kantinen und möglicherweise noch 5. Automobilfreiere Mobilität.
Die Projektleitung und Bereichskoordinatoren müssen sich nun erst einmal Pläne und Vorgehensweisen überlegen und Konzepte erstellen. Dann in 2 Monaten werden wir wieder von Ihnen hören.
Ich (Johannes) finde KARLA ein super spannendes Forschungsprojekt und rege an, dass wir als AStA dieses mit unseren Möglichkeiten unterstützen.

Klimaforum der Stadt Karlsruhe
Am 24.03. war abends die Auftaktveranstaltung vom Klimaforum Karlsruhe. Das ist eine Veranstaltung der Stadt Karlsruhe bei dem die zivilgesellschaftlichen Gruppen in die Umsetzung des Klimaschutzkonzepts eingebunden werden sollen. Wir vom AStA waren auch eingeladen, Erik hat dort teilgenommen. Es gibt die Möglichkeit einen Steckbrief anzulegen und Pfojekte einzutragen bei denen die Stadt dann organisatorisch unterstützt. Erik und ich beraten bei unserem Schließdienst in welcher Form wir daran teilnehmen. Dazu sprechen wir auch vorher mit den nachhaltigen HSGs und AKs.

Nachhaltigkeitswochen Baden-Württemberg
Vom 10-23.05.2021 finden wieder die jährlichen Nachhaltigkeitswochen der Hochschulen Baden-Württemberg statt. Wir besprechen mit den nachhaltigen HSGs und AKs sowie untereinander inwiefern wir vom KIT da teilnehmen.

Öffnung Theke und Druckerei
Bitte beachtet, dass das was ihr schreibt veröffentlicht werden soll.

Wie angekündigt haben wir uns auch diesen Montag nochmal beraten, wie wir mit der Druckerei und der Theke weitermachen. Wir bleiben dabei in 2 Wochen zu öffnen und stellen dafür unser Fahrzeugverleihsystem auf Click & Collect um, um auch bei einem Greifen der Notbremse in Karlsruhe offen bleiben zu können. Außerdem schaffen wir versuchsweise Schnelltests für unsere Mitarbeiter an.

Adrian

Die Fachschaft Wiwi hat 3 neue Anträge. Diese müssen aufgrund der Höhe der Ausgaben von dem Finanzausschuss und von uns genehmigt werden. Der Finanzausschuss hat alle genehmigt.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 1131,42 € für die Anschaffung eines neuen Office-PCs, zweier Monitore, 5 DisplayPort-zu-USB-C Kabeln und eines DVD-RW-Laufwerks aus dem Haushalt der FS Wiwi frei.
Ergebnis: 9/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 1341,06 € für die Anschaffung eines neuen Grafik-PCs zur Bild- und Videobearbeitung sowie eines zugehörigen Monitors aus dem Haushalt der FS Wiwi frei.
Ergebnis: Vertagt

Abstimmung: Der Vorstand gibt 1468,63 € für die Anschaffung von 4 Bürostühlen aus dem Haushalt der FS Wiwi frei.
Ergebnis: 9/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Jan

Kunstwettbewerb Coronaart. Zur Durchführung des geplanten Kunstwettbewerbs benötige ich 500€ die wie folgt verwendet werden: 150€ Hauptpreis, 100€ zweiter Platz, 50€ dritter Platz. Die Restlichen 200€ werden als individuelle Projektförderung gebracht. Dabei prüfen wir jeden Antrag, und vergewissern, dass die Förderung nur dem Kunstprojekt dient. Die Teilnahme am Kunstwettbewerb ist nur KIT-Studenten gestattet. Die VS würde hiermit Kunst&Kultur auf dem Campus fördern, zwei Bereiche die unter der derzeitigen Pandemiesituation stark leiden.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 300€ für Preise für den Kunstwettbewerb „Coronaart“ frei unter Vorbehalt einer Bestätigung der Preisträger:innen durch den Vorstand auf Vorschlag des Kulturreferats.
Ergebnis: 9/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

An

Wir wurden von einem Studi angefragt, ob wir nicht gerne die Mitgliedschaft im fzs beantragen würden. Für mich persönlich kommt nur eine Gastmitgliedschaft mit einem angemessenen Betrag infrage. Eine mögliche Vollmitgliedschaft muss der nächste AStA evaluieren.

Gastmitgliedschaft wird zum Teil skeptisch gesehen und Vollmitgliedschaft bevorzugt.

Abstimmung: Der Vorstand beschließt die Möglichkeit der Gastmitgliedschaft beim fzs ins StuPa zu tragen.
Ergebnis: 8/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— An trägt das Thema ins StuPa. —

Daniel

Es war ja schon mehrmals angeklungen, unser online-Auftritt ist intern wie extern überholungsbedürftig. Und wir waren uns einig, dass wir das auch alle tun wollen. Der AStA war schon immer bestenfalls periphär im Bewusstsein der Studierenden präsent. Jetzt in der Pandemie sind wir, vielleicht auch wegen mangelnder digitaler Präsenz noch stärker in den Hintergrund getreten.
Beispiel Sozialreferat: Die Zahl der Freitischanträge ist im März/April letzten Jahres eingebrochen und hat sich seitdem nicht erholt. Die Angebote der Sozialberatung werden jeden Monat weniger in Anspruch genommen. Fragen im März kann man an einer Hand abzählen (war aber auch Prüfungsphase).

Ich schlage vor heute zu beschließen, das im Sommersemester zu lösen also: einen Termin für eine Klausurtagung zu suchen und Termin/e für 1-2 vorbereitende Arbeitstreffen festzulegen.

— Wir besprechen die Thematik konkret in 2 Wochen. —

Adrian

Die Leiter der PBS hat in Abstimmung mit mir eine Stellungnahme geschrieben. Diese soll ans KIT gerichtet werden.
Das KIT wird dann damit auf das Ministerium zugehen.

Abstimmung: Der Vorstand beschließt die vorliegende gemeinsame Stellungnahme mit der PBS im Namen der Verfassten Studierendenschaft.
Ergebnis: 9/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Außerdem gibt es eine Online-Petition von Heidelberger Studis, die in dieselbe Richtung geht. Wollen wir die Unterstützen und verbreiten?
https://www.change.org/p/anja-karliczek-wer-denkt-an-studierende?signed=true

Abstimmung: Der Vorstand unterstützt die Online-Petition #OnlineLeere und verbreitet sie auf seinen Kanälen.
Ergebnis: 8/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Adrian

Ist nächste Woche eine Sitzung erforderlich?
Ich brauche nicht zwingend eine Sitzung, aber wenn es Bedarf gibt, führen wir sie natürlich durch.

— Wir entscheiden das über Telegram. —

Jan

Wir bemühen uns Kontakt mit den selbstverwalteten Wohnheimen aufzunehmen.

— Jan fragt mal nach Verteilern beim Hadiko. —

keine Varia