Protokoll der AStA-Sitzung vom 13. Februar 2020

Anwesend: Sarah Schmitz, Adrian Keller, An Tang, Valentina Kirsch, Johannes Zimmer

Abwesend: Henrik von Tenspolde, Erik Wohlfeil, Ihab Awad, Amr Al-barq, Corona Dresen, Benjamin Kistenmacher (Benni), Jonas Grutke, Theresa Antes, Zacharias Heck (Zach)

Gäste: Fabian Götzmann

Protokoll von: An und Adrian

Beginn: 12:34 Uhr Ende: 14:05 Uhr

Veröffentlicht am: 12.03.2020

• TOP -2 – Protokolle
• TOP -1 – Gäste
• TOP 0 – Berichte
• TOP 1 – Post
• TOP 2 – Schließdienst
• TOP 3 – Finanzanträge von Hochschulgruppen
• TOP 4 – Wirtschaftsprüfer
• TOP 5 – StuPa-Sitzungen
• TOP 6 – AStA-Sitzungstermine
• TOP 7 – Legislaturbericht & Arbeitsprogramm
• TOP 8 – Teilnahme EPICUR Launch Event
• TOP 9 – Studierendenschaftsbeitrag
• TOP 10 – Kaution HSG
• TOP 11 – Varia

Folgende Protokolle wurden von allen gelesen und können in dieser Form veröffentlicht werden:

• 30.01.2020

In folgenden Protokollen muss noch nachgebessert werden:

• 06.02.2020 (Berichte,TOP10 Henrik, Berichte Johannes, Berichte Erik)

Keine Gäste auf der Sitzung.

KAASten bei der Kunstakademie
Für die nächste Vollversammlung der Studierendenwerke soll ein Vernetzungstreffen der studentischen Vertreter stattfinden. Das nächste Treffen findet in der Woche vom 13. - 17. April statt.

StuPa
Das StuPa hat beschlossen sich dem Bündnis „KAin Ticket – Die Jugend fährt kostenfrei“ anzuschließen. Das Bündnis fordert kostenlosen ÖPNV für U25, Schüler*innen, Studis, Azubis, Freiwilligendienstleistende etc. in der Wabe 100 und für die die in Karlsruhe wohnen oder zur Schule, Uni, Arbeit o.Ä. gehen im gesamten KVV-Gebiet. Damit ist in der Forderung freie Fahrt im KVV für KIT-Studis enthalten.
Es gab einen Beschluss für mehr Mülltrennung beim StuWe.
Die Schaffung der Stelle „Beauftragte*r für Container und Rückumzug“ wurde ebenfalls beschlossen.
Außerdem wurden einige Gremien besetzt. Die SKSL ist nun mit 4 von 4 ordentlichen Mitgliedern besetzt, 2 Stellvertrer sind noch frei. Die SKLA ist voll besetzt. Damit ist seitens der ordentlichen Mitglieder in Senatskommissionen nur noch die SKQSM noch nicht voll besetzt. Für die Amtszeiten ab April wurden für die GKLB und die ZAK-QSM-Kommission jeweils die ordentlichen Mitglieder voll besetzt. Zudem wurde ein Platz im ÄRa besetzt.

Das Postfach „Für nächste Sitzung“ wird geleert.
Alle Emails, die an info@ seit letzter Sitzung kamen durchlesen und auf diese antworten.

Einladung zur Beiratssitzung im Z10
von: Z10

Schließdienst How-To

Basis-Fragen zu Finanzanträge von HSGen

keine Finanzanträge von Hochschulgruppen

Sarah

Wir haben ein Angebot von Herrn Fringer (Emperor Chair Consult) über die Prüfung unserer vergangenen Haushaltsjahre. Dieses ist bedeutend billiger als die Angebote von Kanzleien, außerdem ist er haupttätig als bei der Gemeindeprüfanstalt und hat auch früher schon mit VSen zusammengearbeitet. Wir haben beschlossen, erstmal das Haushaltsjahr 2015/16 prüfen zu lassen, um zu schauen, ob es eine gute Zusammenarbeit gibt.

Abstimmung: Der AStA gibt 3500 € für die Prüfung des Haushalts 2015/2016 frei.
Ergebnis: 5/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

— Finanzreferat und Haushaltsbeauftragter leiten die Prüfung ein. —

Adrian

Für die Haushaltsberatungen und die Wahl eines neuen AStA werden insgesamt Ende März 3 Sitzungen benötigt.
Bisher ist nur eine Sitzung am 24. März vorgesehen.

Die Haushaltsberatungen sollen am 17. und 24. März stattfinden.
Am 31. März sollen die Vorstellung des Legislaturberichts und die Wahl eines neuen Vorstands erfolgen.

Die anderen beiden Sitzungen beantragen wir entsprechend der OSVS.

Abstimmung: Der Vorstand beantragt Sitzungen des Studierendenparlaments am 17. und 31. März gemäß §17 Absatz 4 Satz 2 der Organisationssatzung.
Ergebnis: 4/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

— Adrian informiert das StuPa-Präsidium. —

Adrian

Da wir doch früher getagt haben, wollen wir die Sitzungstermine neu festlegen.
Dazu kommen die außerordentlichen Sitzungen des StuPa. Andere Sitzungstermine erscheinen passender.
Ab April gehen wir von einem neuen AStA aus.

Abstimmung: Der AStA wird in der vorlesungsfreien Zeit tagen am 27.02., 12.03., 26.03. statt am 20.02., 5.03., 19.03..
Ergebnis: 5/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— Adrian trägt das in den Kalender ein. —

An

Sowohl Legislaturbericht, als auch Arbeitsprogramm sind noch nicht fertig. Aus Eigeninteresse (Vor allem für die die sich einer weiteren Amtszeit stellen wollen), sollten diese Berichte fertiggestellt werden. Man sollte nicht dafür sorgen, dass das StuPa denkt, dass einige Referate untätig gewesen sind und keine richtigen Projekte vorangebracht haben (Was auch nicht stimmt).

Da das mit den Fristen auch bei den Protokollen so gut geklappt hat, sollten wir dies auch hier machen.

Ich schlage folgende Frist vor: 1. März für beide Berichte. Danach werden diese eingereicht (Auch mit den Überschriften).

Adrian:
Ich schlage folgende Frist vor: 10. März für den AStA-Legislaturericht. Ich stelle den Legislaturbericht dann zusammen, damit er am 12. März durch die AStA-Sitzung abgeschlossen werden kann. Am 31. März wird er dann im StuPa vorgestellt bevor der neue AStA gewählt wird.
Das Arbeitsprogramm würde ich erst im April durch das StuPa beschließen lassen nachdem der neue AStA es auf einer Sitzung behandelt hat.

Abstimmung: Der AStA setzt für die Fertigstellung des Legislaturberichts die Frist des 10. März.
Ergebnis: 4/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— Adrian legt am 12. den Legislaturbericht dem AStA abschließend vor. —

An

Vom 4. März bis zum 6. März findet in Straßburg die EPICUR Eröffnungskonferenz statt. Ich wurde von dem EPICUR-Verantwortlichen am KIT, Michael Zacherle eingeladen, mit dem Hinweis, dass drei Studierende teilnehmen können. Reise- und Unterbringungskosten zahlt dabei INTL.

Ich nehme gerne daran teil und würde mich freuen, wenn wir als zu Dritt als Delegation vor Ort wären. Da es sich prinzipiell eher um ein Arbeitsgremium handelt, sollte man nur teilnehmen, wenn man auch zukünftig an dem Projekt teilnehmen würde.

Abstimmung: Der AStA entsendet An Tang und Fabian Götzmann zum EPICUR Launch event vom 4. bis 6. März nach Straßburg.
Ergebnis: 5/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Sarah & Adrian

Der Studierendenschaftsbeitrag ist zu hoch, dadurch bauen wir zu viele Rücklagen auf. Dagegen müssen wir vor Verabschiedung des Haushalts Maßnahmen ergreifen.
Die einzige aktuell kurzfristig umsetzbare Möglichkeit ist die Senkung des Studierendenschaftsbeitrags.
Wir möchten daher die Senkung des Studierendenschaftsbeitrags im StuPa beantragen. Einen genauen Wert hat das Finanzreferat leider noch nicht berechnet. Daher wird dieser rechtzeitig dem StuPa nachgereicht.

Abstimmung: Der AStA beantragt im StuPa: Das StuPa möge beschließen: In § 4 der Beitragsordnung wird „5,99 €“ ersetzt durch „X €“. Das Finanzreferat schlägt dem StuPa einen passenden Betrag vor.
Ergebnis: 5/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— Adrian trägt das ins StuPa. —

Martin

Die aktuelle Verfahrensweise mit den Schränken für Hochschulgruppen ist nicht optimal.
Wir sollten die Vereinbarung auch mal anpassen, damit klarer ist, dass die Kaution auch genutzt werden kann um Schränke zu reparieren, zu reinigen o.Ä.

— Valentina und Adrian werden die Vereinbarung mit den Hochschulgruppen anpassen und die Umstellung der Kautionen im Laufe des Sommersemesters durchführen. —

keine Varia