Protokoll der AStA-Sitzung vom 23. Mai 2019

Anwesend: Xenia Hartmann, Henrik von Tenspolde, An Tang, Adrian Keller, Amr Al-barq, Johannes Zimmer, Theresa Antes

Abwesend: Sarah Schmitz, Ihab Awad, Corona Dresen, Benjamin Kistenmacher (Benni), Jonas Grutke, Zacharias Heck (Zach)

Gäste: Martin (FS ETEC), Sara und Johanna (HSG KINE), Patrick (HSG Studenten für Christus), Johannes Rückert (HSG Die LISTE)

Protokoll von: Adrian

Beginn: 12:24 Uhr Ende: 15:31 Uhr

Veröffentlicht am: 25.07.2019

• TOP -2 – Protokolle
• TOP -1 – Gäste
• TOP 0 – Berichte
• TOP 1 – Post
• TOP 2 – Schließdienst
• TOP 3 – Finanzanträge von Hochschulgruppen
• TOP 4 – Zwischenbilanz AStA-Arbeitsprogramm
• TOP 5 – AStA Laptop zum Protokollieren in der FSK
• TOP 6 – Zweiter Festsaaltransponder für den AStA
• TOP 7 – Besetzung des Referats für Inneres II - Hochschulgruppen
• TOP 8 – Varia

In folgenden Protokollen muss noch nachgebessert werden:

• 06.02.2019 (Berichte Corona)
• 16.05.2019 (Berichte Benni)

Keine Gäste auf der Sitzung.

Vergabekriterien für die Restplätze bei den Deutschkursen an internationale Studierende

Frau von Rüden hat gemeint, dass die internationalen Studierende eine Aufnahmetest vom Studienkolleg schreiben und danach werden die besten aufgenommen. Unsere Restplätze werden an die Studierende gegeben, welche auf der Warteliste sind (die besten nach den aufgenommenen Studierenden).

Mit wem soll ISto nun Kontakt aufnehmen, Mit Sarah oder Anna?
Amr soll erstmal mit Anna klären ob wir Restplätze haben. Falls wir welche haben, ist die Frage, wer die bezahlt.
Bevor das geklärt ist, soll das IStO keinen Kontakt mit Sarah und Anna aufnehmen.

HSG Messe

Am Freitag war die HSG Messe. Zunächst mal danke an alle, die bei der Organisation und am Tag geholfen haben.

Es war leider vor allem Nachmittags nicht viel los, die Gruppen, von denen ich bereits Feedback habe, waren aber trotzdem sehr zufrieden und wünschen sich auch in Zukunft eine solche Veranstaltung. Auf- und Abbau liefen etwas chaotisch ab, dem lag ein Missverständnis zu Grunde, aber der Rest der Messe hat gut funktioniert. Ich werde die notwendigen Schritte und alles, was wir dieses Mal gelernt haben, im Wiki für kommende Messen dokumentieren.

Ich fands sehr schade, dass für den AStA Stand zuerst niemand da war und später auch nur Amr und Benny, das hätte man besser aufteilen können. Da sollte sich der AStA beim nächsten Mal überlegen, ob Referenten bereit sind hier Zeit zu investieren bzw diese Zeit haben, ansonsten gibt es keinen AStA Stand.

Kuchentreffen

Am Sonntag fand unser Kuchentreffen statt. Leider waren nur Sarah, Xenia, Adrian und ich da, aber es gab ganz viel leckeren Kuchen, Erdbeeren und tatsächlich haben wir auch noch was geschafft. Wir haben anhand des Arbeitsprogramms unsere bisherige Arbeit reflektiert und auch Ziele gesetzt, die wir gerne in der verbleibenden Zeit noch erreichen würden. Näheres dazu von Adrian und seinen bunten Textmarkern in Top 5.

Interessenten Innenreferat II

Auf der HSG Messe wurde ich aufs Innenreferat angesprochen und ein HSG Vertreter hat Interesse an einem Teil der Arbeit geäußert. Konkret würde er gerne Veranstaltungen wie die Messe, den RoundTable u.ä. organisieren.

Zudem bin ich mit Valentina in Kontakt, wir treffen uns heute oder morgen und ich erzähl ihr ein bisschen was über das Referat usw.

Sobald sich etwas Konkretes ergibt, sag ich euch Bescheid.

2. Containeretage

Wegen internen Problemen bei der Containerfirma wird sich die Erstellung des Angebots für unsere 2. Containeretage deutlich verzögern. Sobald es neues gibt, melde ich mich.

Containerverlängerung

Da der Rückumzug ins StuWe doch später als gedacht passiert muss unser Container verlängert werden. Damit das KIT das aber macht, wollen sie ein offizielles schreiben von VBA haben, aus dem hervorgeht, wie lange der Umbau im StuWe noch dauert. Ich kümmere mich darum.

FSK

• Die FSK Anlage wurde von FSFMC übernommen und wird ab jetzt von dieser FS verwaltet, da der bisherige Verwalter, die FS ETEC, keinen Lagerplatz mehr für die Anlage hat. Die Anlage ist bis auf kleinere Defekte in Ordnung.
• Frau Hoebel war zu Gast und hat das Projekt „Marktplatz des Wissens - Lehr und Lernraumentwicklung am KIT“ vorgestellt. Es geht um die Konzeption einer integrativen, zukunftsfähigen und nachhaltigen Lehr- und Lernumgebung am KIT. Die vorhandenen Ressourcen und Potentiale am KIT sollen besser erfasst und ausgeschöpft werden.
• Außerdem haben sich die Student Scouts vorgestellt. Diese sind für Bedarfsermittlung (Formulierung der Anforderungen an eine zeitgemäße Lernumgebung, Eruieren von Potentialen) unter Studierenden verantwortlich. Dazu wurde ein Link für den “Impulsfragebogen” bekannt gegeben, damit die betroffenen FS diesen ausfüllen können.
• Die FSK hat beschlossen, dass keine Flyer mehr in der FSK verteilt werden sollen, um den Papiermüll in den FSen zu reduzieren. Als Innenreferent habe ich darauf den Antrag eingebracht, dass die FSK sich gegen das Drucken von Flyern als Werbemittel in der verfassten Studierendenschaft aussprechen soll. Denn ohne diesen Zusatz fände ich den ersten Beschluss nicht wirklich konsequent. Ein Beschluss mit Mandaten erfolgt dann nächste FSK Sitzung.
• Die Sommer Tour de FSK soll am 16.07.2019 stattfinden. Es wird ein Grillen im Innenhof der FS GeistSoz geben und falls andere FSen Lust haben können diese Stationen für eine kleine Tour anbieten.

Eintragung des Vorstands des UStA Kasse e.V.

Sarah und Johannes sind nun endlich ordentlich im Amtsgericht als Vorstand des UStA Kasse Karlsruhe e.V. eingetragen. Jetzt können wir unsere Satzung ändern, damit wir für Xenia eine Person in den Vorstand nachwählen können.

Landesastenkonferenz in Heidelberg

Am 19. Mai fand die Landesastenkonferenz an der Pädagogischen Hochschule in Heidelberg statt. Es
wurden die Satzungsänderungsanträge von der letzten Sitzung, als auch strukturelle Themen diskutiert
und abgestimmt. Auch hatten die Arbeitskreise Lehramt, Landesweites Semesterticket und Hochschulnovelle berichtet.

IT und Strukturprobleme

Es kündigen sich einige Umbrüche im Präsidium an. Dominik Birkenmeier erledigt de facto alleine das
Tagesgeschäft. Förderverein der Landesstudierendenvertretung muss reaktiviert werden, da IT Struktur
derzeit von Leuten verwaltet wird, die nicht mehr in der Landesstudierendenvertretung aktiv sind. Da es
keine zentrale E-Mail-Organisation gibt, sind die Kontaktmöglichkeiten durch Externe schwierig.
Außerdem gibt es im Förderverein keinen Vorstand mehr. Vereinzelt bekommen Studierendenschaften
trotzdem Mahnungen vom Förderverein. Konstituierung der Landesastenkonferenz ist derzeit nicht
realistisch.

Es wird vorgeschlagen langfristig ein Wiki einzurichten für die LaStuve. Für die Konstituierung der
LaStuve soll ein Arbeitskreis eingerichtet werden.

Abschaffung Rundgang der Hochschulen

Der Tagesordnungspunkt soll gestrichen werden. Vertrer*innen einzelner VS`sen sollen dabei nicht mehr
obligatorisch berichten. AStA Tübingen möchte ein Konzept entwickeln um einen Austausch zu
ermöglichen, der nicht unnötig viel Zeit kostet. Der Vorschlag wurde einstimmig angenommen.

Stellungnahme zum Hochschulpakt 2020

Entwurf zur Positionierung wurde während der LAK gelesen und diskutiert. Dabei wurden mögliche
Änderungen/Ergänzungen zu den Themen:

• Nachhaltigkeit
• Barrierefreiheit
• Flächenmanagment
• Grundfinanzierung der Hochschulen
• HiWi-Löhnen
• Beauftragte für bessere Studienerfolge

Die Stellungnahme sollte den Gremien der VS des KITs vorliegen, oder wird noch weitergeleitet.

Positionierung Bachelor-Master-Lehramt
Das Positionspapier für die Verbesserung des Lehramtsunterrichts wurde besprochen (Ging uns am 13.5
zu).
Die Positionierung mit Änderungen wurde mit 12 Ja und einer Enthaltung angenommen.

Satzungsänderungen

Antrag:

§ 5 Abs. 5 Satz 1 der Satzung wird wie folgt geändert:
„Das Rederecht erteilt die Sitzungsleitung; es ist eine Redeliste zu führen.“
Bisher:

„Das Rederecht erteilt die Sitzungsleitung; es ist hierzu eine quotierte ErstrednerInnenliste zu
führen.

Abgelehnt.

Antrag:

Änderung der Einladungsformalitäten
§ 5 Abs. 3 der Satzung wird wie folgt neu gefasst:
„Sollte des Präsidium die Einladung weniger als 14 Tage jedoch mehr als 7 Tage vor der LAK
verschicken, so kann die LAK durch Beschluss mit absoluter Mehrheit der abgegebenen Stimmen die
Beschlussfähigkeit zu Beginn der Sitzung positiv feststellen. Die in einer solchen Sitzung gefassten
Beschlüsse sind unwirksam, wenn fünf Mitglieder der LAK den Mangel der verfristeten Einladung
binnen 7 Tagen nach der Sitzung rügen. Die Rüge ist an das Präsidium zu richten. Das Präsidium hat
den übrigen Mitglieder ohne Nennung derjenigen Mitglieder, die die Rüge ausgesprochen haben,
umgehend mitzuteilen. Die Abstimmungen sind in diesem Fall auf der nächsten LAK zu wiederholen.
Sollte das Präsidium bis 6 Wochen nach der vergangenen Sitzung nicht zu einer folgenden Sitzung
eingeladen haben, so ist ein Mitglied der LAK welches von fünf anderen Mitgliedern beauftragt
wurde zur Einladung mit einer Frist von einer Woche berechtigt.“

Bisherige Version:

„Sofern vom Präsidium nicht rechtzeitig eingeladen wurde, ist ein Mitglied, das von mindesten fünf
Mitgliedern damit beauftragt wurde, zur Einladung zur LAK berechtigt. In diesem Fall beträgt die
Einladungsfrist mindestens eine Woche.“
Wurde abgelehnt.

Landesweites Semesterticket

Bericht von Dominik Birkenmeier ist ernüchternd. Landesregierung möchte das Projekt nur
bezuschussen, wenn der Arbeitskreis auf Null rauskommt. Hochschulen an Ländergrenzen würden
wahrscheinlich das Projekt nicht unterstützen, wenn es keine Unterstützung von mindestens 4,5 Millionen
gibt.

Derzeit besteht kein politischer Wille seitens der Landesregierung. Eine Möglichkeit wäre dies
öffentlichkeitswirksam nach außen zu tragen.

Es werden weitere Modelle durchgerechnet und verglichen.

StuPa

Am Dienstag war StuPa. Das StuPa hat zunächst etwa eine Stunde lang einen Wahlausschuss gesucht und dann auch gefunden.

Daraufhin ging es mit Berichten weiter. Bei unserem Bericht wurde die geplante Ausgabe von 3000 € für die Stellenausschreibung des Haushaltsbeauftragten kritisiert. Dabei kam erneut Kritik gegen die Entlassung des Haushaltsbeauftragten auf.

Die FSK-Anträge zu Fachschaftstextilien wurden beschlossen.

Die Orgasatzungsänderung von Xenia wurde in der von Vera vorgeschlagenen Form beschlossen.

KVV.nextbike wurde von uns zurückgezogen, da die Abgeordneten wollten, dass gewisse Punkte noch verhandelt werden und erst über ein fertiges Verhandlungsergebnis abgestimmt wird. Das StuPa möchte also gewisse Punkte reinverhandelt haben, so wie es das für die Studis am sinnvollsten hält. Danach erst möchte es die Urabstimmung einleiten und die Studis befragen.

Unser Änderungsantrag zur Geschäftsordnung wurde nach längerer Diskussion abgelehnt mit der Begründung die Idee sei gut, aber man wolle nicht, dass Abgeordnete ihren Sitz verlieren, weil sie dagegen verstoßen. Tatsächlich hatten wir aber eine Änderung am Antrag durchgeführt, der genau dem entsprach. Wir wurden tatsächlich gefragt, ob wir das ernst meinen oder ob das nur eine Aufforderung wäre sich in Gremien wählen zu lassen.

Die GO-Änderung zur Einladung wurde durchgewunken.

Der Finanzantrag des AKK wurde abgelehnt, weil das AKK nicht vertreten war.

Unser Finanzantrag für den Layoutrechner wurde angenommen. (Es wurde empfohlen einen Mac Pro statt eines Mac Mini zu kaufen, da dieser aufgrund des Gehäuses weniger heißläuft.)

Der Antrag auf Klimanotstand wurde angenommen mit ein paar Änderungen. Auf Xenias Antrag hin wurde namentlich abgestimmt.

Unser Finanzantrag für weitere 3000€ für die Stellenausschreibung Haushaltsbeauftragte*r wurde nicht zur Beratung zugelassen.

Die Blacklist-Anträge wurden nicht beraten.

KIT-Jahresfeier

Letzten Donnerstag war KIT-Jahresfeier. Es gab lange Reden, ein gutes Buffet und eine gut gefüllte Bar.

Treffen mit Frau von Rüden

Ich hatte mit Amr ein Treffen mit der Flüchtlingskoordinatorin des KIT, Frau von Rüden. Im Rahmen der Internationalisierungsstrategie des KIT sollen Angebote für Internationale Studierende gelistet werden um damit doppelte und fehlende Angebote zu erkennen. Ich werde mit Amr nach der Sitzung an der Tabelle arbeiten.

KIT-Website relaunch

Nächsten Montag ist Sitzung der AG Studium zum relaunch der KIT-Website. Ich werde hingehen mit Justin Guth, den wir auch dafür entsandt haben. Ich bin gespannt auf die neue KIT-Website.

Namensführung

Der Ilias-Support erörtert grade, ob es möglich wäre, den Vornamen dort zu ändern - da das System die eigene Matrikelnummer kennt und somit zweifelsfreie Zuordnung möglich bleibt.

Das Postfach „Für nächste Sitzung“ wird geleert.

Alle Emails, die an info@ seit letzter Sitzung kamen durchlesen und auf diese antworten.

Verteilung der Ordner an die Druckerei wetergeben.
Die relevanten E-Mails wurde besprochen.

Wir suchen jemanden der sich mit der Anfrage von Frag den Staat beschäftigt.

Schließdienst How-To

Basis-Fragen zu Finanzanträge von HSGen

Sara und Johanna

Die HSG KINE möchte eine Büchersammlung anlegen. Dabei werden Bücher gekauft und weiterverkauft. Dabei entstehen weder Verluste noc Gewinne. Ein Zuschuss von 400 € wäre als Startkapital dafür nötig.

Wir möchten erstmal prüfen wie das von Finanzen und Buchhaltung her machbar ist. Alternativ könnte der UStA Kasse an KINE zweckgebunden spenden.

Daher schlägt Henrik Vertagung vor.

Patrick

Die HSG hat eine Freizeit, dieses Jahr vom 7. bis 10. Juni. Sie müssten ihr Zelt transportieren und bräuchten dafür einen Transporter. Dieser Transporter soll vom AStA bezahlt werden. Wir empfehlen mit Iris zu klären was am sinnvollsten ist (STADTmobil, SSV-Transporter oder ein anderer Anbieter) und auf der nächsten Sitzung vorbeizukommen. Zudem wird am 1. Juni auch ein Transporter benötigt. Auch das soll mit Iris geklärt werden und auf der nächsten Sitzung beschlossen werden.

Johannes

Die HSG Die LISTE möchte ein Banner mit ihrem Logo drucken.

Abstimmung: Der AStA gibt bis zu 50 € für ein Banner für die HSG Die LISTE frei.

Ergebnis: 6/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Die HSG Zugvögel möchte ein Banner mit einem vorliegenden Design drucken.

Abstimmung: Der AStA gibt bis zu 75 € für ein Banner für die HSG Zugvögel frei.

Ergebnis: 5/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Adrian

Am Sonntag haben wir (Xenia, Sarah, Theresa und ich) uns getroffen und eine Zwischenbilanz zu unserem Arbeitsprogramm gezogen. Die Ergebnisse habe ich am Montag unter uns herumgeschickt.

Die Ergebnisse werden präsentiert. Ein paar Fehler werden angemerkt und korrigiert.

Wir möchten dem StuPa mitteilen, was wir gestrichen haben und was wir uns zusätzlich vorgenommen haben. Eine Ändeung des Arbeitsprogrammes ist nicht vorgesehen.

— Adrian schickt die überarbeitete Form herum. Alle schauen sich das Arbeitsprogramm nochmal an und widmen sich ihren Tätigkeiten. —

Henrik

Die FSK will daran arbeiten, dass ihre Protokolle besser werden und auch eine einheitliche Form bekommen. Dafür würden sie gerne alle Protokolle direkt am PC führen, es haben aber nicht alle FSK-Vertreter*innen einen eigenen Laptop. Deswegen wurde gefragt, ob sie für die FSK Sitzungen den AStA Laptop zum Protokollieren haben dürfen.

Adrian und ich sind meistens bei den FSK Sitzungen dabei und wir könnten ihn rausgeben und nach der Sitzung wieder direkt mit zurück nehmen.

Abstimmung: Der AStA verleiht bei Bedarf der FSK den AStA Laptop zur Protokollführung.

Ergebnis: 5/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— Der*Die ASti*n welche*r zur FSK geht nimmt den Laptop mit. —

Henrik

Der AStA hat ja diverse Projekte im Festsaal wie Blutspende- und DKMS Aktionen. Dafür gab es im AStA immer zwei Personen, die einen Transponder fürs Mensa Gebäude und den Festsaal hatten. Im Moment hat nur Zach einen Transponder. Ich würde vorschlagen, dass ich den zweiten Transponde bekommen, da ich im Momen die Blutespende- und DKMS Aktionen betreue. Bei Bedarf kann der Transponder auch innerhalb des AStA weitergegeben werden.

Abstimmung: Der AStA beschließt, dass Henrik als zweite Person im AStA einen Festsaaltransponder erhalten soll.

Ergebnis: 5/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— Henrik holt sich den Transponder. —

Valentina

Valentina stellt sich vor. Sie könnte sich vorstellen das Referat zu übernehmen.

Henrik empfiehlt, dass Valentina sich mit Theresa zusammen um sich anzusehen wie das Referat funktioniert und sich dann endgültig entscheidet und sich im StuPa wählen gehen lässt.

— Valentina setzt sich mit Theresa zusammen. —

Wahl am Sonntag

Alle sollen gefälligst wählen gehen.

Grundgesetz

Unsere Verfassung wird 70 Jahre alt. Yay!