Protokoll der AStA-Sitzung vom 23. April 2019

Anwesend: Xenia Hartmann, Henrik von Tenspolde, Sarah Schmitz, An Tang, Adrian Keller, Ihab Awad, Benjamin Kistenmacher (Benni), Theresa Antes

Abwesend: Amr Al-barq, Corona Dresen, Johannes Zimmer, Jonas Grutke, Zacharias Heck (Zach)

Gäste: –

Protokoll von: Adrian

Beginn: 11:39 Uhr Ende: 14:57 Uhr

Veröffentlicht am: 16.05.2019

• TOP -2 – Protokolle
• TOP -1 – Gäste
• TOP 0 – Berichte
• TOP 1 – Post
• TOP 2 – Schließdienst
• TOP 4 – Beschluss über die formelle Einführung des tabellarisch dargestellten Ablaufs „Freigabe von Haushaltsmitteln“
• TOP 5 – Einführung einer Stellenbeschreibung für die Stelle Haushaltsbeauftragter
• TOP 6 – Einführung einer Stellenbeschreibung für die Stelle Team-Assistenz
• TOP 7 – Einführung einer Korruptionspräventionsrichtlinie gemäß Empfehlung im Bericht über die Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Haushaltsrechnung vom 1.10.2014 bis 31.03.2015 der Ludwig & Mende Wirtschaftsprüfungsgesellschaft vom 8.12.2017
• TOP 8 – Festlegung des Stundensatzes für die Tätigkeit des Haushaltsbeauftragten im Rahmen der Personalgestellung ab November 2019 an den AStA der HS Pforzheim
• TOP 9 – Antrag AKK
• TOP 10 – Blutspende
• TOP 11 – Quotierung Delegation LAK
• TOP 12 – Regelung für Schadens- und Verlustfälle beim Verleih
• TOP 13 – Verleih von Funkgeräten
• TOP 14 – Umstellung des Schließsystems auf neue KIT-Karten
• TOP 15 – HSG-Messe
• TOP 16 – Aufräumtag
• TOP 17 – Varia

In folgenden Protokollen muss noch nachgebessert werden:

• 06.02.2019 (Berichte Corona)
• 27.03.2019 (Berichte Henrik, Berichte Benni)
• 10.04.2019 (Berichte Henrik, Berichte Zach)

Keine Gäste auf der Sitzung.

CLUSTER-Meeting in Lissabon

Das Treffen in Lissabon war sehr ergiebig. Kontakte geknüpft mit Studierenden aus Eindhoven, Helsinki, Lausanne, Darmstadt etc. Zusammen haben die Studierenden Positionen und Ideen gesammelt, um das CLUSTER Netzwerk für Studierende interessant zu machen. Die Studierenden sollen sich in drei Monaten wieder treffen um eine mögliche Konstituierung im Herbst in Eindhoven (nächstes CLUSTER Treffen) zu besprechen.

Derzeit wird über einen Vorstand diskutiert, der rotieren soll. Der Vorstand soll aus einer Hochschule kommen und einen president, secretary und einen treasurer haben. Die EPFL (École Polytechnique Fédérale de Lausanne) organisiert das nächste Treffen. Stattfinden soll das Treffen dann in Barcelona. Von jeder Uni sollen 2-3 studentische Delegierte entsandt werden.

Zwischenstand DSB (Datenschutz)

Nach dem Gespräch mit unserer Datenschutzbeauftragten am KIT habe ich folgendes für euch:

1. Ja, wir könnten einen Datenschutzbeauftragten nach Artikel 37 I a) DSGVO benötigen, da wir als Teilkörperschaft des öffentlichen Rechts eine öffentliche Stelle sind.

2. Ob die Datenschutzbeauftragte auch für uns wirken kann ist eine „politische Entscheidung“. Wenn wir dies beschließen und unser Anliegen an den (vmtl.) Senat weiterleiten, könnte die DSB auch für uns zuständig sein

3. Eine Möglichkeit wäre es einen externen DSB zu bestellen und nicht anzustellen. Dies würde etwa 150 Euro im Monat kosten + Nebenkosten Beratung, Einrichtung usw. (https://www.dsb24.de, https://ensecur.de/, dataguard.de etc.)

Mein Vorschlag wäre, dass wir an das zutreffende beschließende Gremium am KIT den Antrag stellen, dass der*die Datenschutzbeauftragte*r die Zuständigkeit auf den AStA am KIT erweitert. Egal wie wir uns entscheiden- wir kommen wahrscheinlich nicht umhin jemanden zu ernennen, der sich um die Kommunikation mit dem DSB kümmert

LAK
Die LAK fand am 7. April in Mannheim statt (Hochschule Mannheim). Es wurde über das landesweite Semesterticket, die Wahl eines neuen Präsiden und über die Quotierung des LAK-Präsidiums diskutiert.

Der Arbeitskreis für das landesweite Semesterticket hat ein Zwei-Stufen-Modell für ein mögliches landesweites Semesterticket ausgearbeitet und vorgestellt. Es läuft darauf hinaus, dass die erste Stufe ein Solidarmodell ist, welches von jedem/r Studierende/n getragen wird (Semesterbeitrag (welche schon gezahlt werden muss) + 50 Euro (Solidarbeitrag)). Die zweite Stufe beträgt die Zahlung von zusätzlich 132 Euro im Semester um immer in BaWü fahren zu können. Auch ohne Zusatzticket soll es möglich sein mit dem ÖPNV rund um BaWü zu fahren- dafür gibt es die Freizeitregelung, die für jeden Studierenden nutzbar ist (Freitag, Samstag und Sonntag freie Fahrt). Das Eckpunktepapier wurde dann mit großer Mehrheit beschlossen (darunter auch meiner Stimme)

Das Prasidium hat eine Debatte über die Frauenquote im Präsidium angestoßen. Aus dem fzs und Tübingen kam der Anstoß auf, dass man sich lieber ein Präsidium wünscht, welches quotiert ist und dies vom Präsidium eingehalten wird. In der Debatte kam es zu keinem Konsens.

Dominik Birkenmaier aus Tübingen kandidierte als LAK-Präside und wurde einstimmig gewählt.

Sarah Frietsch trat aus persönlichen und gesundheitlichen Gründen zurück.

Die Jury für den Landeslehrpreis wurde nominiert. An Tang wurde in die Kommission für die Auswahl der Unis nominiert.

StuPa
Anträge zu Orgasatzungsänderungen wurden besprochen. Orgasatzungsänderung zu Umbenennung des Referats von Ökolögie zu Nachhaltigkeit wurde angenommen. Antrag zu Besetzung des Chancengleichehitsreferat wurde zurückgezogen und vertagt.

EUCOR Students Council
Auf der Sitzung des EUCOR Studierendenrat ging es erstmal ziemlich lange um EPICUR und darum, dass bei dem Antrag zu EPICUR in keinster Weise Studis eingebunden waren.
Außerdem haben wir ausführlich über das EUCOR Festival gesprochen, dass vom 10. bis 12. Mai stattfindet.
Wir haben über unsere Kommunikation, sowohl intern als auch extern, also unsere Öffentlichkeitsarbeit gesprochen. Wir planen Social Media stärker zu bespielen und eine eigene Website oder zumindest selbst verwaltete Unterseiten der EUCOR-Website zu bekommen.
Wir haben einen Vorstand gewählt, Phillip Stöcks, der bisherige Vorsitzende wurde wiedergewählt, ich wurde zum Generalsekretär gewählt und Julie Nivel, unsere Mitarbeiterin, wurde zur Schatzmeisterin gewählt.

Layoutstelle
Henrik und ich werden Donnerstag und Freitag Vorstellungsgespräche für die Layoutstelle führen.

Kommission KIT-Merchandising
Benni wird am 15.Mai am Produktausschuss des KIT teilnehmen und schon vorher über verschiedene T-Shirt Desings per Mail abstimmen.

Stellen und Bewerbungen
Die Bewerbungsfristen für Sozialberatung, Layout und Thekenkraft sind zu Ende, es kamen viele vielversprechende Bewerbungen, Bewerbungsgespräche laufen.

Kündigung des Haushaltsbeauftragten
Wir haben uns zum Ende der Probezeit von unserem HHB getrennt.

Schlossverwaltung
Heute morgen habe ich Herr Kunze in seinem Büro angetroffen. Bei ihm ist noch kein Angebot eingetroffen, er wird noch einmal nachhaken. Außerdem schlage ich vor, dass wir zum nächst möglichen Zeitpunkt unsere KIT Karten Schlösser auf neue Karten umstellen. Dazu mehr im TOP 14.

HSG-Rückmeldung
Die Rückmeldung beginnt jetzt. In voraussichtlich 1-2 Wochen werde ich fertig sein, dann sind auch alle Listen wieder aktuell.

HSG-Messe
Am 17.05.19 wird die HSG Messe stattfinden. Wir haben Tische und Bänke vom AKK, Werbematerial wird nächste Woche gedruckt bzw sobald möglich an den Layouter weitergegeben. Der AStA wird sich auch an einem Stand vorstellen, dazu suchen wir noch Menschen, die am 17. Zeit haben.

Das Postfach „Für nächste Sitzung“ wird geleert.
Alle Emails, die an info@ seit letzter Sitzung kamen durchlesen und auf diese antworten.

E-Mails werden beantwortet. Flyer vom DRK zu Filmteams werden ausgelegt.

Schließdienst How-To

Haushaltsbeauftragter

siehe Anhang Ablauf Antrag Haushaltsmittel.ods

Wurde auf unserer letzten Sitzung bereits beraten. Konnte in der vorliegenden Form aber nicht beschlossen werden und wurde deshalb vertagt. Feedback sollte bis letzte Woche an Sarah gehen.

— Gestrichen —

Haushaltsbeauftragter

siehe Anhang Stellenbeschreibung HHB.ods

Wurde auf der letzten Sitzung bearbeitet und danach herumgeschickt. Soll auf dieser Sitzung beschlossen werden.

— Ist zur Abstimmung nach Pforzheim geschickt worden. —

Haushaltsbeauftragter

siehe Anhang Stellenbeschreibung TA.ods

Der Abschnitt „Erforderliche Qualifikationen“ muss noch ergänzt werden

Wurde auf der letzten Sitzung beraten. Soll erstmal von Iris überarbeitet werden.

— Vertagt —

Haushaltsbeauftragter

siehe Anhang Korruptionspräventionsrichtlinie.odt

— Gestrichen —

Haushaltsbeauftragter

siehe Anhang Stundensatzkalkulation ab 2018-11.xlsx

Abstimmung: Der AStA stellt Rechnungen für die Quartale 4 2018, und 1 2019 mit angepasstem Stundensatz.
Ergebnis: 5/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— Sarah stellt die Rechnungen. —

Sarah
Das AKK hätte gerne 1485,89€ für einen Mattenwagen und Stromkabel.
(Diese wurden schon vom AKK angeschafft und bezahlt. Wenn genehmigt, wird Rechnung vom AKK gestellt.)

Adrian hat mit Andreas abgeklärt, wieviel Geld noch im AKK-Budget ist. Es sind noch 1500 vom letzen HH-Jahr und nochmal 1500 von diesem HH-Jahr vorhanden.

— Wird vertagt bis der ÄRa entschieden hat, wer das entscheiden muss. —

Benni
Material für die nächste Blutspende ist da.

Wie läuft es mit Werbung? Wer kümmert sich um die Organisation?

— Henrik hat den Dauerhut für Blutspendeorga auf. —

An
Der AStA am KIT möge beschließen:
Es wird darauf hingearbeitet, dass eine quotierte Delegation zu den LAK entsendet und stets die Fahrtkosten für eine*n weitere*n Delegierte*n mit einem anderen Geschlecht als der*die Außenreferent*in übernommen werden.

Wir können nicht einfach so jemanden entsenden. Wir suchen jemanden und entsenden diese Person dann.
Wir finden es interessant, dass die LAK die Verantwortung auf die einzelnen Studierendenschaften abwälzen.

Zudem wundert uns, dass der fzs bei der LAK anwesend ist.

— An sagt der LAK, dass wir keine weiteren interessierten Studierenden für das Außenreferat haben. —

An
Wir benötigen eine Regelung für den Fall, dass unsere Leihgabe beschädigt, oder verloren geht.

Regelung für Schadens- und Verlustfälle beim Verleih

§1 Schadens- und Verlustfall
1. Hochschulgruppen, Arbeitskreis oder andere zur Leihe berechtigte Gruppen haften bei Verlust oder Schaden, der geliehenen Sache nur bei mittlerer (normaler) und grober Fahrlässigkeit sowie Vorsatz.
a) Bei mittlerer Fahrlässigkeit haftet die berechtigte Gruppe für die Hälfte des entstandenen Schadens.
b) Bei grober Fahrlässigkeit haftet die berechtigte Gruppe für den gesamten Schaden.
c) Bei vorsätzlich begangenem Schaden haftet die berechtigte Gruppe vollständig. Finanzanträge zur Begleichung des Schadens an AStA, StuPa, Finanzausschuss oder anderen Gremien der Verfassten Studierendenschaft sind ausgeschlossen.
2. Die Gruppe, oder ein Mitglied aus deren Mitte muss den Schaden vertreten.

§2 Haftungsbegrenzung
Die Haftung bei Fahrlässigkeit ist in jedem Fall auf 1000 Euro pro Sache beschränkt.

§3 Fahrlässigkeit
1) Fahrlässig handelt, wer die im Verkehr erforderliche Sorgfalt außer Acht lässt.
2) Normal fahrlässig handelt, wer die im Verkehr erforderliche Sorgfalt außer Acht lässt und dies bei schlüssigem Verhalten unter der Gesamtbetrachtung vermeidbar gewesen wäre.
3) Grob fahrlässig handelt, wer die im Verkehr erforderliche Sorgfalt im ungewöhnlich hohen Maß verletzt oder wenn naheliegende Überlegungen nicht angestellt wurden.

— An leitet den oberen Text an den Anwalt weiter und bittet um Rückmeldung. —

Tour EUCOR

Die Tour EUCOR möchte 7 Funkgeräte vom 17. bis 25. Juni ausleihen. Das sind mehr als 3 Tage, daher muss die Sitzung das genehmigen.

Abstimmung: Der AStA genehmigt diesen Verleihvorgang.
Ergebnis: 5/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Henrik

Henrik sammelt fleißig Kartennummern von Menschen. Im Moment haben nur noch 13 Menschen keine neue Karte, diese können aber Gastkarten bekommen.

Abstimmung: Der AStA stellt zum nächstmöglichen Zeitpunkt das Schließsystem auf die neuen KIT-Karten um.
Ergebnis: 6/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— Henrik kümmert sich. —

Theresa

Die HSG-Messe wird am 17. Mai im Cateringzelt sein. 36 Hochschulgruppen nehmen teil.

Theresa braucht 300 € für Werbemittel für die HSG-Messe.

Xenia beantragt Bänke beim AKK.

Es braucht AStis, die an diesem Tag da sind.

— An, Adrian und Xenia tragen den Antrag ins StuPa. —

Henrik

Henrik möchte einen weiteren Aufräumtag anberaumen.

— Adrian lädt zum Aufräumtag am 1. Mai um 10 Uhr ein. —

ASti-Thekentag
Adrian schickt das Doodle nochmal durch wegen ASti-Thekentag.

Halbzeitbilanz
Es ist ein guter Zeitpunkt Bilanz zu ziehen, was wir gemacht haben, was wir noch machen möchten und für die Menschen, die mal unsere Ämter irgendwann übernehmen, aufzuschreiben, wie unsere Ämter so funktionieren, falls wir da schon weg sind und die Ämter vakant sind bis dahin.

diverse AStA-Treffen

• Wir treffen uns, spielen Mario Kart und brüllen uns an: Henrik lädt ein.
• Essen mit Mitarbeiter*innen, AStis, Senator*innen, StuPa, FSK-Präsidium, Unifest: Benni lädt ein.
• Reflektionsnachmittag mit Kuchen: Theresa lädt ein.