Protokoll der AStA-Sitzung vom 20. Februar 2019

Anwesend: Xenia Hartmann, Henrik von Tenspolde, An Tang, Adrian Keller, Benjamin Kistenmacher (Benni), Johannes Zimmer

Abwesend: Sarah Schmitz, Ihab Awad, Amr Al-barq, Corona Dresen, Jonas Grutke, Theresa Antes, Zacharias Heck (Zach)

Gäste: Tobias (AK Fahrradcampus)

Protokoll von: Adrian

Beginn: 12:59 Uhr Ende: 15:54 Uhr

Veröffentlicht am: 27.03.2019

• TOP -2 – Protokolle
• TOP -1 – Gäste
• TOP 0 – Berichte
• TOP 1 – Post
• TOP 2 – Schließdienst
• TOP 4 – AStA-Newsletter
• TOP 5 – AStA-Ventil
• TOP 6 – Neustrukturierung der AStA-Website
• TOP 7 – EUCOR Festival
• TOP 8 – Präsidium im Gespräch
• TOP 9 – Entwurf einer Regelung für Verleihgegenstände, die verloren oder kaputt gehen
• TOP 10 – Anschaffung Büro Container
• TOP 11 – Erhöhung des Budgets für die Möblierung des Wetflügels des alten Stadions
• TOP 12 – Sprechstunde für Jessica Junker am CS
• TOP 13 – Tabakwarenhändler auf dem Unifest
• TOP 14 – Solidarisierung mit dem AStA der Uni Freiburg
• TOP 15 – Fridays for future
• TOP 16 – Neue Beamer für Verleih und Westflügel
• TOP 17 – Ausschreibungen

Folgende Protokolle wurden von allen gelesen und können in dieser Form veröffentlicht werden:

• 23.01.2019
• 30.01.2019

In folgenden Protokollen muss noch nachgebessert werden:

• 06.02.2019 (Berichte Corona | Berichte Sarah | Berichte An | TOP18 Benni)

Lastenrad

Reparatur für unser aktuelles Lastenrad braucht einiges an Arbeitsaufwand. Dazu braucht es eine Werkstatt.

Henrik schlägt die AKK Werkstatt vor. Diese ist zwar aktuell zu, vielleicht ist es für den AK Fahrradcampus dennoch möglich die Werkstatt mal zu nutzen.

Ansonsten ist das HaDiKo eine Möglichkeit.

E-Lastenrad

Der AK Fahrradcampus hat sich zu einem E-Lastenrad informiert.

Der AK wäre bereit nach dem Lastenrad zu schauen, falls etwas kaputt ist. (Natürlich bedeutet das nicht, dass der AK alles repariert.)

Der AK kümmert sich um die Suche nach dem Rad. Das Nachhaltigkeitsreferat kümmert sich um Unterstand, steht in Kontakt mit dem AK und kümmert sich um die Anträge bezüglich Förderung und Genehmigung.

Flohmarkt

Unabhängig vom AK möchte Tobias einen zweiten Flohmarkt mit Fahrradversteigerung veranstalten.

Der AStA unterstützt das, aber es sollten keine Fahrradleichen hinter dem Container liegen. Die Organisation würde Tobias komplett übernehmen.

Falls Geld zurück kommt von der Fahrradversteigerung, kann das nicht an die VS gehen. Das könnte über UStA Kasse e.V. laufen.

Nachhaltigkeitsreferat ist Tobias Ansprechpartner beim AStA.

Abstimmung: Der AStA veranstaltet einen weiteren Flohmarkt ähnlich wie der Fahrradflohmarkt im Oktober 2018 in der Mensa. Organisiert wird der Flohmarkt von Tobias Kronauer.

Ergebnis: 5/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Abstimmung: Der AStA gibt 500€ für den Flohmarkt des AK Fahrradcampus frei.

Ergebnis: 5/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Joe

Es wird Geld beantragt für die jährliche Überprüfung der Kettenzüge.

Abstimmung: Der AStA gibt 690€ für die jährliche Überprüfung der Kettenzüge des AKK frei.

Ergebnis: 5/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

GuP Accounts für AStA Mitarbeiter

Ich habe am Montag mit dem Direktor des SCC Dr. Martin Nußbaumer telefoniert. Es ging um Gäste- und Partner (GuP) Accounts für unsere VS Mitarbeiter, die keine Studis sind. Technisch sei das kein Problem, jedoch müsste rechtlich geklärt werden, ob VS Mitarbeiter solche Accounts bekommen können. Deswegen habe ich mit Herrn Wittek von der Rechtsabteilung telefoniert. Er findet heraus ob das geht und prüft auch ob Studis aus rechtlicher Perspektive SiPort Systeme verwalten dürfen.

Freischaltungen selber verwalten dürfen

Ich habe Rückmeldung von Herrn Niemeyer erhalten. Iris darf Audimax Freischaltungen verwalten. Dafür braucht sie jetzt noch einen GuP Account.

Zusätzliche Büros/Container Erweiterung

Bezüglich zusätzlichen Büros oder einer Containererweiterung habe ich mit Herrn Deuscher von FM telefoniert. Er hat im Moment nur ein bis zwei kleine Büros im Franz-Schnabel-Haus, die wir mit benutzen könnten. Durch die Entfernung wird das aber eher schwierig. Gerade auch, weil es einen riesen Aufwand ist AStA Netz an verschiedene Stellen auf dem Campus zu bringen.

Außerdem habe ich mit ihm über die Erweiterung unseres bestehenden Containers z.B. durch eine zweite Etage gesprochen. Hier sind wir so verblieben, dass ich bei der Firma, bei der wir unseren Container mieten, einen Angebot dazu einhole. Mit der Firma habe ich schon telefoniert. Technisch und statisch ist die Erweiterung um eine Etage kein Problem. Sie erstellen uns nach meiner Beschreibung einen ersten Grundriss für die zweite Etage mit der dann nach Rücksprache mit uns ein Angebot erstellt werden kann. Auf diesen Grundriss warte ich im Moment.

Neue Schlüsselkastenschlüssel

Ich habe zehn neue Schlüsselkastenschlüssel nachmachen lassen. Referent*innen, die noch keinen haben, können sich gerne bei mir melden.

Eintragung neuer Vorstand ins Vereinsregister

Sarah und ich waren gestern beim Notar und haben die Unterschriften für die Änderungsanträge beglaubigen lassen. Die Dokumente sind inzwischen fertig und auf dem Weg zum Amtsgericht Mannheim.

AStA Cloud

Ich habe in unserem Liveconfig Hosting System eine Cloud mit Nextcloud für den AStA angelegt. Diese ist im Moment eher ein Testsystem, da ich eine AStA Cloud für folgende Zwecke für sinnvoll halte:

• Gemeinsam bearbeitbare selbst gehostete Kalender (z.B. für Raumbelegung und Reservierung im AKK Westflügel und AStA Container)
• Zum Teilen von Dateien, die zu groß für eine Mail sind, mit Personen, die keinen AStA Account haben.
• Und viele andere Dinge, da tatsächlich Nextcloud auch einige schöne und nützliche Apps hat.

Wir werden das mit der Installation jetzt mal testen und schauen, ob sich das gut in den Arbeitsalltag des AStA integrieren lässt. Wenn es sich bewährt, wird es wahrscheinlich auf eine andere VM umgezogen und dann noch mal richtig aufgesetzt.

Neuer AStA-Safe

Neuer Safe für AStA Referenten und Thekenassistenz im Finanzraum ist da- er heißt Siegfried. Für den Code entweder Henrik oder Sarah anfragen.

CL HSG Edition

Da die CL HSG Edition sowohl von Besucherseite als auch von den HSGn schlecht angenommen wurden, wird es das Format zukünftig nicht mehr geben. HSGn haben ab jetzt die Möglichkeit, sich im Rahmen einer regulären CL vorzustellen, Absprachen und alles weitere dazu muss im Kontakt mit den Zuständigen von der Bib geklärt werden (coffeelectures@bibliothek.kit.edu). Ich werde irgendwann auch das Wiki entsprechend aktualisieren.

Senatsbericht

• Die Überlassungsordnung (aka: wer darf zu welchen Konditionen Räume des KIT nutzen?) wurde diskutiert, es wird noch Änderungen geben. Gegenüber dem ersten Entwurf gut für uns: Auch politische Hochschulgruppen können Raumanträge stellen, vorher waren politische Gruppen pauschal ausgenommen. Bisher unsicher: Nebenkosten. Aktuell ist nicht eindeutig formuliert, Feste im Audimax könnten, je nach Lesart mit bis zu 2000 Euro an Nebenkosten preislich sehr aus dem Rahmen fallen, die Formulierung soll aber noch angepasst werden
• Die Findungskommission für den Aufsichtsrat hat jetzt auch ein studentisches Mitglied.

EUCOR

Die EUCOR-Versammlung hat getagt.
Der neue Strategieplan von EUCOR wurde vorgestellt.
Prof. Schiewer (Rektor der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg) wurde als Präsident und Prof. Schenker-Wicki (Rektorin der Universität Basel) wurde als Vizepräsidentin wiedergewählt.

Das Postfach „Für nächste Sitzung“ wird geleert.

Alle Emails, die an info@ seit letzter Sitzung kamen durchlesen und auf diese antworten.

Invitiation to CLUSTER student representatives meeting on 10/11 April in Lisbon

von: klaus.ruemmele@kit.edu

2 AStis können hingehen und sollten sich schleunigst entscheiden.

Schließdienst How-To

Adrian

Vorschlag für Inhalte (In Klammern steht, wer das schreibt.):

1. Neuer AStA & Suche nach Referent*innen (Adrian)
2. Stellenausschreibungen (Adrian)
3. Unifest (Johannes)
4. Ausstellung „Studentisches Ehrenamt Karlsruhe“ (Ivi)
5. Blutspende und Typisierung (Henrik)

Das Newsletter soll vor Ende des Monats raus, am Liebsten würde ich es am Dienstag, den 26. verschicken.

— Johannes und Henrik schreiben ihre Texte und schicken sie an presse@. Adrian schreibt Ivi an und bietet ihr an einen Text für das Newsletter zu schreiben. —

Adrian

Ich habe einige Inhalte zusammen.

Ich werde mich morgen mal ein bisschen ans layouten machen.

Ich werde morgen auch nochmal eine E-Mail raushauen an fsk@ und hsg@, dass ich noch bis Rosenmontag Inhalte sammele.

Bei der nächsten Sitzung lege ich die endgültige Liste der Artikel vor.

Wieviele Exemplare sollen gedruckt werden? - Die Sitzung hällt 500 für sinnvoll.

Ich werde mich nach meinen Klausuren auf die Suche nach einer Lösung für ein Online-Ventil machen.

Das sehe ich als Teil der Neustrukturierung der AStA-Website an der ich arbeiten möchte.

Adrian

Teil des Arbeitsprogrammes für mein Referat ist die Neustrukturierung der AStA-Website.
Ich habe mir mal einen groben Überblick über die Inhalte der AStA-Website verschafft.

Ich werde das Thema für den 5. März im StuPa toppen um grob meine bisherigen Ideen vorzutragen und eventuell einen AK dazu einsetzen. Ich werde davor mit Tim Kronmüller (RCDS-Abgeordneter im StuPa) darüber sprechen, da er dazu einen Antrag beim StuPa gestellt hatte.

Adrian

Ich stehe im Kontakt mit dem Außenreferenten der Uni Basel bezüglich EUCOR Festival.

Er hatte ein paar Nachfragen per E-Mail bezüglich Transport von KIT-Studis zum und vom Festival, sowie zu einem Stand des KIT und des AStA beim Festival.

— An ist dafür ab jetzt Ansprechpartner. Die Organisation machen An und Adrian gemeinsam. —

Adrian

Das Präsidium im Gespräch wird am 7. Mai im Z10 stattfinden.
Ich werde mich bezüglich der Technik (Mikro etc.) mit dem Z10 in Kontakt setzen.

An

Heute noch kein Beschluss, nur Meinung einholen.

§1 Schadens- und Verlustfall

(1) Hochschulgruppen, Arbeitskreis oder andere zur Leihe berechtigte Gruppen haften bei Verlust oder Schaden, der geliehenen Sache nur bei mittlerer (normaler) und grober Fahrlässigkeit sowie Vorsatz.

1. Bei mittlerer Fahrlässigkeit haftet die berechtigte Gruppe für die Hälfte des entstandenen Schadens.

2. Bei grober Fahrlässigkeit haftet die berechtigte Gruppe für den gesamten Schaden.

3. Bei vorsätzlich begangenem Schaden haftet die berechtigte Gruppe vollständig. Finanzanträge zur Begleichung des Schadens an AStA, StuPa, Finanzausschuss oder anderen Gremien der Verfassten Studierendenschaft sind ausgeschlossen.

(2) Die Gruppe muss den Schaden vertreten haben.

§2 Haftungsbegrenzung

Die Haftung bei Fahrlässigkeit ist in jedem Fall auf 1000 Euro pro Sache beschränkt.

3 Fahrlässigkeit

(1) Fahrlässig handelt, wer die im Verkehr erforderliche Sorgfalt außer Acht lässt.

(2) Normal fahrlässig handelt, wer die im Verkehr erforderliche Sorgfalt außer Acht lässt und dies bei schlüssigem Verhalten unter der Gesamtbetrachtung vermeidbar gewesen wäre.

(3) Grob Fahrlässig handelt, wer die im Verkehr erforderliche Sorgfalt im ungewöhnlich hohen Maß verletzt oder wenn naheliegende Überlegungen nicht angestellt wurden.

— Bitte durchlesen und Änderungsvorschläge bis zur nächsten Sitzung geben. —

Henrik

Wir wollen einen neuen Container für die HSG Postfächer und einen für die Personalakten. Ich würde vorschlagen, wir nehmen das selbe Modell, wie die Schränke, die bisher schon die HSG Postfächer beherbergt haben.

Abstimmung: Der AStA gibt für die Beschaffung von zwei neuen Bürocontainern 200€ aus den Haushaltsmitteln frei.

Ergebnis: 5/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

— Henrik stellt den Haushaltsantrag. —

Johannes

Beim letzten Antrag wurde leider die Mehrwertsteuer nicht einberechnet.
Daher muss ein neuer Antrag durch AStA, Finanzausschuss und StuPa.

Abstimmung: Der AStA gibt 3500€ für Möbiliar für den Westflügel des alten Stadions frei.

Ergebnis: 5/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

— Johannes hat das im StuPa getoppt. —

Henrik

Jessica Junker vom ASERV und VAM möchte gerne eine Sprechstunde für die Studierendenschaft am Campus Süd anbieten. Diese soll in regelmäßigen Abständen (z.B. einmal pro Woche) stattfinden. Die Idee wäre es das Angebot ähnlich wie die Rechtsberatung im Thekenraum anzubieten. Der angedachte Tag wäre im Moment Dienstag ab 14:30 Uhr. Anmeldung würde über das Innenreferat laufen.

Abstimmung: Der AStA stellt Jessica Junker jeden Dienstag um 14:30 Uhr den Thekenraum für eine Sprechstunde für Gruppen und Mitglieder der Studierendenschaft zur Verfügung.

Ergebnis: 5/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

— Henrik organisiert die Sprechstunde. —

Johannes

Auf dem FestKo wurde diskutiert, ob man einen Tabakwarenhändler als Sponsor auf dem Unifest haben möchte.

Da sich der AStA beim letzten Mal (24.06.2017 glaub ich) gewünscht hat, vor solchen kontroversen Entscheidungen vorher gefragt zu werden, hat sich die FestKo dazu entschieden, den AStA zu einer Meinung zu befragen.

Der Tabakhändler würde unter den gleichen Bedingungen wie im Jahr davor auftreten (passives Verhalten, keine aktive Werbung, Verkauf von Tabakwaren aber keine Verschenkung, etc pp).

Abstimmung: Der AStA hält das Thema nicht für unkontrovers, hat aber keine Bedenken, die gegen die Zusage sprächen.

Ergebnis: 4/1/0 (ja/nein/Enthaltung)

— Das StuPa wird das nun beraten. —

Adrian

Wir haben dazu letzte Sitzung einen Beschluss gefällt.

Im StuPa wurde letztes Mal der Top nicht in die zweite Beratung übernommen.

Damit ist der Punkt aber nicht erneut auf der Tagesordnung

Sollen wir das als AStA für das StuPa nächsten Dienstag toppen?

Abstimmung: Der AStA toppt im StuPa die Solidarisierung mit dem AStA der Uni Freiburg.

Ergebnis: 5/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— Adrian schreibt dem StuPa-Präsidium. —

Benni

Am 15.3. ist die nächste Demo, wollen wir dafür werben? Es gibt ein Plakat vom SDS, wollen wir da mit drauf?

— Wir unterstützen Fridays for Future. Wir teilen dazugehörige Veranstaltungen. Wir sind auch bereit auf das Plakat zu kommen, falls andere Gruppen sich daran beteiligen. Nur mit einer Gruppe, die eine StuPa Liste ist, sehen wir das eher als problematisch. —

Henrik

Wir brauchen neue Beamer. Einen neuen für den Verleih und einen, der dauerhaft im Westflügel den Gruppen, die dort die Räume mieten, zur Verfügung steht.

Ich habe mich mit Phillipp zusammen gesetzt, wir haben mehrere Modelle verglichen und würden gerne folgenden Beamer zwei Mal anschaffen: Epson EH-TW650

Dieser wurde im Internet mehrfach gut getestet und macht auch sonst in den technischen Daten einen guten Eindruck. Er ist zwar etwas größer als der alte AStA Beamer, dafür aber auch leiststungsstärker.

Abstimmung: Der AStA gibt bis zu 1300€ für die Anschaffung von zwei neuen Beamern aus VS-Mittel frei.

Ergebnis: 6/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Damit wir die Beamer z.B. auf Veranstaltungen besser sichern können, würde ich empfehlen zu den Beamern noch zwei Kensington Lock Schlösser anzuschaffen. Mit diesen können die Beamer an Gegenständen wie Heizungen, Säulen oder schweren Möbeln gesichtert werden.

Folgendes Modell würde ich vorschlagen: Laptopschloss Kensington MICROSAVER LOCK SAFE PRO

Abstimmung: Der AStA gibt bis zu 100€ für die Anschaffung von zwei Kensington Lock Schlössern frei.

Ergebnis: 6/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Im AKK Westflügel wollten wir einen abschließbaren Schrank aufstellen, in dem Beamer und Zubehör gelagert werden kann, damit auch nur die Gruppen, die ihn reserviert haben, auf ihn Zugriff haben.

Folgendes Modell würde ich vorschlagen: G-Office Aktenschrank FLC/FP.109242

Abstimmung: Der AStA gibt bis zu 170€ für die Anschaffung von einem abschließbaren Schrank für den AKK Westflügel frei.

Ergebnis: 6/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

— Henrik stellt die Haushaltsanträge. —

Henrik

Eine Thekenkraft-Stelle muss vom SSV ausgeschrieben werden.
Die Ausschreibungen für Sozialberatung und Layoutbeauftragte*n sollen von der VS wieder ausgeschrieben werden.

Abstimmung: Der AStA empfiehlt dem Studierenden Service Verein die Thekenstelle auszuschreiben.

Ergebnis: 6/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Abstimmung: Der AStA beschließt die Stellen für Sozialberatung und Layout erneut auszuschreiben.

Ergebnis: 6/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— Die Stellen werden ausgeschrieben. —