Protokoll der AStA-Sitzung vom 06. Februar 2019

Anwesend: Xenia Hartmann, Henrik von Tenspolde, Sarah Schmitz, An Tang, Adrian Keller, Amr Al-barq, Corona Dresen, Benjamin Kistenmacher (Benni), Johannes Zimmer, Theresa Antes, Zacharias Heck (Zach)

Abwesend: Ihab Awad, Jonas Grutke

Gäste: Daniel Bok, Simon Rätzer

Protokoll von: Adrian

Beginn: 13:07 Uhr Ende: 15:34 Uhr

Veröffentlicht am: 30.05.2019

• TOP -2 – Protokolle
• TOP -1 – Gäste
• TOP 0 – Berichte
• TOP 1 – Post
• TOP 2 – Schließdienst
• TOP 3 – Finanzanträge von Hochschulgruppen
• TOP 4 – Anschaffung Aktenschränke
• TOP 5 – HSG Messe
• TOP 6 – Geldzählmaschinen
• TOP 7 – neue Schlüssel und Schlüsselschrank
• TOP 8 – Newsletter
• TOP 9 – Ventil
• TOP 10 – Finanzantrag FS
• TOP 11 – Queer-Lectures
• TOP 12 – AStA-Pullis
• TOP 13 – Entsendung zur LAK, zum fzs, zum Rat des ABS und Vernetzungstreffen der SPD-Landtagsfraktion
• TOP 14 – AStA Flyer
• TOP 15 – AStA Beamer
• TOP 16 – Solidarisierung mit dem AStA Freiburg
• TOP 17 – Spende Freitische
• TOP 18 – Varia

In folgenden Protokollen muss noch nachgebessert werden:

• 23.01.2019 (Berichte, TOP7 Henrik)

Daniel Bok

• Möchte einen Sprinter mieten für ihr Hüttenwochenende vom 25. bis 28. April.

Abstimmung: Der AStA stimmt der Vermietung eines Sprinters vom 25. bis 28. April für die FS Bau über mehr als 8 Blöcke zu.
Ergebnis: 8/0/1 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Simon Rätzer

• Würde als Admin zur Verfügung stehen.
• Henrik unterstützt ihn als neuen Admin.

Abstimmung: Der AStA nimmt Simon Rätzer ins Admin-Team auf und er erhält die entsprechenden Rechte.
Ergebnis: 9/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

StuPa
Gestern Abend gab es eine relativ lange Sitzung des StuPa.
1 Gast, 10 Berichte, 11 Anträge, und 19 Wahlen standen auf der Tagesordnung.
Der AStA war so gut vertreten wie seit dem 20. November nicht mehr.

Gast
Dietrich Schulze hat über die Zivilklausel gesprochen. Er hat dasselbe gesagt wie bei uns.

Berichte
Die meisten Berichte sind hier im AStA schon bekannt (AStA, EUCOR SC, LAK, FSK, ÄRa).
AK Campusgarten und AK freie Bildung haben einen Jahresbericht gehalten und ihren zukünftigen Finanzbedarf angemeldet.
Der Finanzausschuss hat berichtet, dass er getagt hat und weitere Finanzdokumente kontrolliert hat.

Anträge

1. Das StuPa hat sein Einvernehmen mit der Reihung der Förderanträge des Fördervereins der Studierendenschaft entsprechend der MV am Samstag erklärt.
2. Das StuPa hat eine Positionierung zu den Vorlesungszeiten beschlossen.
3. Bennis Referat wurde in der Referatsstruktur umbenannt.
4. Bennis AK, der AK Umsonst, wurde gegründet.
5. Das StuPa hatte Bedenken zum Thema Faire Uni und hat das Thema daher vertagt.
6. Eine Positionierung des StuPa zur Kleiderordnung im Walk-In wurde beschlossen.
7. Zum Thema Rüstzeug fürs Ehrenamt wurde eine Positionierung beschlossen und wurden die studentischen Mitglieder im HoC-Beirat (bisher Noah, er wurde aber dieses Jahr anscheinend nicht wiedergewählt.) beauftragt ins Gespräch mit dem HoC zu kommen.
8. Dem Finanzantrag von Johannes wurden Formfehler vorgeworfen und es gab eine sehr lange Diskussion zu dem Thema.
   Das StuPa hat sein Einverständnis vorbehaltlich der Zustimmung des Finanzausschusses erklärt.
   Der Finanzausschuss möchte die Vergleichsangebote für die Beschlussfassung erhalten.
9. Der Antrag von Tim Kronmüller zur Website wurde zurückgezogen.
   Er möchte sich mit mir austauschen und ich werde bei der nächsten Sitzung einen Antrag von meiner Seite aus stellen.
10. Der Finanzantrag für das Seminar mit dem Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ wurde angenommen (nach langer unnötiger Diskussion)
11. Laut §9 Abs.8 der GO des StuPa „[Müssen] Anträge, die nicht mit der Einladung bekannt gegeben wurden, […] am Ende der ersten Lesung mit Zweidrittelmehrheit der abgegebenen Stimmen zur weiteren Antragsberatung zugelassen werden.“. Das Präsidium hat darüber abstimmen lassen und dabei keine Zweidrittelmehrheit festgestellt. Daher wurde die Beratung des Antrags beendet. Allerdings ist der Antrag nicht abgelehnt und damit gibt es keine Beschlusslage der Studierendenschaft. Ich würde vorschlagen denselben Antrag der gestern im StuPa beraten wurde als AStA zu beschließen und dem StuPa in 3 Wochen zur Beschlussfassung vorzulegen.

Wahlen
Es fand nur eine Wahl statt, nämlich die Wahl von An in den EUCOR Students Council.

Container muss verlängert werden
Der Bürocontainer, in dem wir im Moment hausen hat anscheinend nur eine Genehmigung bis Sommer 2019. Da wir aber noch deutlich länger in dem provisorischen Büro arbeiten müssen (Grund dafür siehe nächster Bericht), muss diese auf jeden Fall verlängert werden.

In dem Zuge werde ich mich informieren, in wie weit es vllt. möglich ist den Container z.B. um ein Stockwerk zu erweitern, oder andere Büros auf dem Campus zusätzlich zu bekommen, oder während der Ausschreibungsphase die StuWe Büros schon mitzubenutzen.

Umbau neue Büros in der Mensa
Leider wird es deutlich länger als erwartet dauern, bis der AStA mit seinen Büros zurück in die Mensa ziehen kann. In der ersten Hälfte des Jahres 2016 wurde zwar schon ein Grundriss für ein neues Büro im Westflügel ausgearbeitet, dabei blieb es aber auch. Danach wurde daran nicht weiter gearbeitet, was zur Folge hat, dass kein finaler Grundriss existiert und auch noch keine Ausschreibungen über VBA für die Baumaßnahmen begonnen haben, die aber für notwendig sind.

Ich habe mich mit Daniel (ehem. Finanzreferent, jetzt Druckereileitung) zusammen gesetzt und von ihm den letzten Stand der Planung und die „neusten“ Grundrisse aus 2016 bekommen. Jetzt müssen wir bei Gelegenheit uns zusammensetzen und schauen, ob wir die Grundrisse so gut finden und dann mit dem Architekten des StuWe in Kontakt treten. Wir hoffen, dass wir Ende Sommer 2019 die Pläne fertig haben und mit den Genehmigungen und Ausschreibungen beginnen können. Die Dauer danach hängt von verschiedenen Faktoren ab, kann aber zwei bis drei Jahre in Anspruch nehmen.

Stand Freischaltungen selbst verwalten
Der Kostenvoranschlag für die Software der Containerfreischaltungen ist leider noch nicht da.

Jedoch gibt es Neuigkeiten zur Verwaltung der Audimax Freischaltungen. Ich habe mit Herrn Niemeyer von FM telefoniert. Er hat mir gesagt, dass eigentlich nur Mitarbeiter des KIT Freischaltungen im SiPort Portal verwalten dürfen. Das hat unter anderem Datenschutzgründe und dass sie nicht so oft wechselnde Personen dafür haben wollen (also keine AStA Referent*innen). Iris ist aber keine Angestellte des KIT, sondern der VS. Diese ist zwar eine Teilkörperschaft des KIT, aber halt nicht das KIT selbst. Herr Niemeyer prüft jetzt, inwiefern auch Iris, als Mitarbeiterin der VS, die Verwaltung der Audimax Freischaltungen übernehmen könnte.

Dafür bräuchte sie aber einen Gäste- und Partneraccount des SCC, die wir aber gerade für unsere Mitarbeiter, die keine Studis sind nicht ausstellen können. Diesbezüglich werde ich mich demnächst mal mit Bene zusammen setzen.

Situation Admin Team
Am Montag gab es mal wieder eine große Adminsitzung. Da waren Ingo, Bene, Andrej, Jan und Simon. Ich habe mit ihnen über die aktuelle Besetzung gesprochen und wie es in Zukunft mit der IT des AStA weitergehen soll.

Bezahlte Admins (wie z.B. das StuPa vorgeschlagen hat) lehnen alle ab. Sie wollen es lieber ehrenamtlich machen und wären auch größtenteils raus, wenn das ganze ein bezahlter Job werden würde.

Es gibt auf jeden Fall genug Admins im Moment, um die IT am Laufen zu halten. Perspektivisch wären aber ein bis zwei Personen mehr gut für das Team. Ich werde mich bei Gelegenheit mal mit Jan zusammensetzen um eine Mail an HSGs und FSen zu schreiben, um Werbung für das Admin Team zu machen.

Plan ist in Zukunft viele Systeme mit graphischen Nutzeroberflächen zu haben, damit die reine Verwaltung, wie Nutzeraccounts erstellen, Freischaltungen machen und Postfächer erstellen, von Ämtern wie dem AStA Vorsitz oder dem StuPa Präsidium gemacht werden können. Damit könnten sich die Admins auf Problemlösung, Installation, Verbesserung und Infrastruktur konzentrieren.

FSK
Es war eine sehr kurze Sitzung. Es wurden die Feriensitzungen festgelegt: 5. März und 2. April 2019. Außerdem wurde über die Überlassungsordnung gesprochen, über die im Senat diskutiert und bald entschieden werden soll. In der nächsten FSK möchte man eine/n Senator/in einladen, um sich darüber zu informieren und darüber zu sprechen.

VS Haushalt 2019/20
Der Haushaltsplan war noch nicht fertig. Dies habe ich dem StuPa mitgeteilt und gleichzeitig gesagt, dass er bis zur nächsten Sitzung am 26.02. vorliegen wird.

Das Postfach „Für nächste Sitzung“ wird geleert.
Alle Emails, die an info@ seit letzter Sitzung kamen durchlesen und auf diese antworten.

MetroSommer 2019
von: Physikalisch-Technische Bundesanstalt
Wir haben Plakate und Flyer erhalten. Diese werden ausgehängt und ausgelegt.

Bundespreis ecodesign
von: Umweltbundesamt
Wir haben Plakate und Flyer erhalten. Diese werden ausgehängt und ausgelegt.

März-Spielplan
von: Badischen Staatstheater
Wir haben Flyer erhalten. Diese werden ausgelegt.

Schließdienst How-To

Henrik

Es wurde überlegt durch umräumen mit den aktuellen Schränken auszukommen.
Das ist allerdings nicht möglich, weil der Platz dazu nicht reicht.

— Henrik sucht bis zur nächsten Sitzung Angebote für Schränke raus. —

Theresa

Liebes AStA-Innenreferat, lieber Herr Voigt,

im Rahmen des Projektes „Strukturmodelle in der Studieneingangsphase“ fand 2017 ein Gespräch zwischen unserer AG „Student Involvement“ und zwei AStA-ReferentInnen statt, bei dem die Idee einer Hochschulgruppenmesse besprochen wurde. Leider hat sich die AG aus diversen Gründen danach nicht mehr getroffen, aber es gibt weiterhin ein paar Projektmitglieder, die diese Idee noch unterstützen.

Ich habe mich vor kurzem mit den Veranstaltern der Karrieremesse in Verbindung gesetzt, um anzufragen, ob eins der Zelte für die Karrieremesse auch für eine Hochschulgruppenmesse verwendet werden könnte. Frau Leonhardt meinte, es wäre eventuell möglich, das Cateringzelt (ca. 300 qm, also 33mx9m groß) an dem Donnerstag Abend (16. Mai 2019) nach Ende der Karrieremesse für eine Hochschulgruppenmesse zu verwenden. Es ist allerdings noch nicht klar, ob dafür kosten anfallen würden. Eine andere Möglichkeit wäre, das Cateringzelt am Freitag Vormittag noch stehen zu lassen, aber dafür würden sicherlich kosten anfallen.

David Kuhmann hatte mir letztes Jahr geschrieben, dass ich mich an das AStA-Innenreferat sowie an Rafael Voigt von LEAN wenden sollte, falls die Aktivitäten der AG Student Involvement weitergeführt werden. Hätten AStA und LEAN denn noch Interesse, eine solche Hochschulgruppenmesse anzubieten? Wenn ja, wäre der Donnerstag Abend (16.05.) aus studentischer Sicht ein geeigneter Zeitpunkt für eine solche Messe, oder lieber Freitag Vormittag (z.B. bis Ende der Mittagspause um 14 Uhr)? Würde das Cateringzelt für Ihre Zwecke reichen? Falls Interesse besteht und einer dieser Termine in Frage kommen würde, würde ich mich nochmal bei Frau Leonhardt melden, um eventuell anfallende Kosten zu ermitteln.

Beste Grüße
Kirsten Rosa

Ich kann mich aus Zeitgründen nicht um die Organisation kümmern, fände das Projekt aber durchaus verfolgenswert.
Hätte sonst jemand Lust und Zeit da einzusteigen?
Würde der Termin für uns passen?

Abstimmung: Der AStA unterstützt die HSG-Messe ideell und finanziell.
Ergebnis: 9/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— Theresa antwortet. —

Adrian

Wir haben letzte Woche entschieden, dass wir Geldzählmaschinen kaufen. Ich habe hier ein paar Möglichkeiten herausgesucht.

Alternative 1 (FSMI rät uns davon ab): https://www.amazon.de/St%C3%BCckzahlz%C3%A4hler-Geldscheine-LCD-UV-Securina24%C2%AE/dp/B00KINM6N8/ref=sr_1_3?s=officeproduct&ie=UTF8&qid=1549284301&sr=1-3&keywords=geldscheinz%C3%A4hler
Alternative 2 (sehr teuer, zählt sehr zuverlässig): https://www.amazon.de/dp/B018DRQ3EI/?&tag=geldzaehlmaschine-test-21
Alternative 3: https://www.amazon.de/Safescan-203398-2250-Automatischer-Banknotenz%C3%A4hler/dp/B001MM39YE/ref=sr_1_5_sspa?s=officeproduct&ie=UTF8&qid=1549289529&sr=1-5-spons&keywords=Safescan+2650+-+Automatischer+Banknotenz%C3%A4hler&psc=1
Alternative 4: https://www.amazon.de/Safescan-203398-2250-Automatischer-Banknotenz%C3%A4hler/dp/B001MM39YE/ref=sr_1_5_sspa?s=officeproduct&ie=UTF8&qid=1549289529&sr=1-5-spons&keywords=Safescan+2650+-+Automatischer+Banknotenz%C3%A4hler&psc=1

Wir warten auf Infos vom AKK.

— Wird VERTAGT mangels Infos vom AKK. —

Henrik

Henrik möchte 5 neue Schlüssel für den Westflügel des alten Stadions und 10 neue Schlüssel für den Schlüsselkasten anschaffen.

Schlüsselschrank: https://www.bueromarkt-ag.de/schluesseltresor_abus_keygarage_787,p-46331.html

Abstimmung: Der AStA gibt 215 € frei für die Anschaffung von 5 Schlüsseln für den Westflügel.
Ergebnis: 9/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Abstimmung: Der AStA gibt 40 € frei für einen kleinen Schlüsselschrank für die Schlüssel für den AKK Westflügel.
Ergebnis: 9/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Abstimmung: Der AStA gibt 65 € frei für die Anschaffung von 10 Schlüsseln für den Schlüsselkasten.
Ergebnis: 8/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

— Henrik stellt HH-Anträge. —

Adrian

Hier habe ich eine Seite für ein neues Newsletter angelegt: https://wiki.asta-kit.de/asta:referate:presse:newsletter:1819:201902
Tragt bitte euren Kram ein.
Dieses Newsletter soll von Beginn unserer Amtszeit bis jetzt sein.
Das Newsletter soll Ende des Monats herauskommen.

— Alle Referent*innen schreiben ihren Kram rein. —

Adrian

Ich möchte endlich ein Ventil herausbringen.
Dazu brauche ich eine sinnvolle Menge an Inhalten.

— Adrian schickt eine E-Mail über fsk@ und hsg@. Schickt bitte eure Vorstellungen, sonst nimmt er die von der Website. Und sonst schreibt er selbst eine. —

Sarah
Die FS GeistSoz hat nachträglich einen Antrag für die Landesfachschaftentagung Sport. Die Kosten betragen nun 707,00€ anstatt der vorher genehmigten 520,00€.

— Sarah toppt das im StuPa. —

Corona
Ich würde mich gerne an die nähere Planung von den Vorträgen und sonstigem machen und möchte da nach Möglichkeiten fragen. Geplant hätte ich 6 Vorträge von Anfang Mai bis Ende Juni (mit Unterbrechung in der Woche des CSDs)

Sarah

Wer bekommt AStA-Kleidung?

Abstimmung: Der AStA legt fest: AStA-Kleidung erhalten alle Mitglieder des erweiterten Vorstands, Teamassistenz und Haushaltsbeauftragte*r.
Ergebnis: 8/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Wer zahlt die AStA-Kleidung?

Abstimmung: Die AStA-Kleidung wird aus Mitteln der Verfassten Studierendenschaft bezahlt. Hierbei werden die Kosten für selbsgekaufte und nicht von der Druckerei gestellte Kleidung nicht erstatten.
Ergebnis: 6/0/2 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

— Benni kümmert sich. —

Adrian
Bald finden folgende Sitzungen/Treffen statt bei denen wir Verterter*innen haben sollten.

• Sitzung des Rats des ABS am 28. Februar 2019 in Freiburg
• Vernetzungstreffen SPD Landtagsfraktion am 13.03. von 10 bis 12 Uhr (vermutlich in Stuttgart)
• 3. März Landesastenkonferenz in Freiburg
• FZS vom 1. bis 3. März in Freiburg

Zach, Adrian und An bieten sich an. Zach und Adrian werden zu der Zeit in Freiburg sein, also werden auch kaum Fahrtkosten anfallen.

Abstimmung: Der AStA entsendet An, Adrian und Zach zur LAK, zur Sitzung des fzs, zum Rat des ABS und zum Vernetzungstreffen mit der SPD-Landtagsfraktion. Fahrtkosten werden übernommen.
Ergebnis: 7/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Corona
Öffnungszeiten z.B. von der Theke auf Flyern sind veraltet.
Wie sollen wir damit in Zukunft umgehen?

— In Zukunft sollten die Öffnungszeiten nicht mehr auf den Flyern stehen und auf die Website verweisen. —

Theresa

Die HSG NdW hat den Beamer bei ihrer NdW 2018 verloren. Wie gehen wir damit um?

— An kümmert sich um eine Regelung. Henrik schaut nach Beamern. —

An

Abstimmung: Der AStA des KIT solidarisie­rt sich mit der Verf­assten Studi­erendenschaft der Uni Freiburg bei ihrer Beschwerde vor dem Bundesverfas­sungericht gegen die unverhältnismäßige und repressi­ve Beschlagnahme ihr­er Datenträger. Das Vorgehen der Behörden ist in den Augen des AStA des KIT völlig willkürlich, unbegründet und absolut nicht verhältnismäßig. Es werden 25.000 Studierende ohne jegliche Hinweise auf Rechtsbrüche durch die VS Freiburg unter Gener­alverdacht gestellt und ihre Gr­undrechte, die sie vor staatlicher Willk­ür schützen sollen, massiv verle­tzt.

Der AStA des KIT gratuliert zu der gründlichen, vorbil­dlichen Verschlüssel­ung der Fest­platten und wünscht viel Erfolg bei der Verfassungsb­eschwerde.

Ergebnis: 7/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— Diese Positionierung wird von Adrian veröffentlicht und geteilt. An informiert den AStA Freiburg. —

Benni
Im Rahmen einer sehr großen Umfrage des MyHealth Projekts will der KitSC einen Betrag pro abgeschlossenen Umfragebogen 0.10€ an die Freitische des AStA spenden. Sie spenden das an den dafür zuständigen Verein.

— Benni redet mit Sarah an welches Konto das Geld gehen muss. —

Empfang der Stadt zum Tag der Arbeit am 25. April
Wir können da hingehen.

Karlsruher Gespräche: Verantwortungsgesellschaft (22. bis 24. Februar)
Wir können da hingehen.

Fortbildungsprogramm für Ehrenamtliche
Es gibt diverse Kurse. Der Flyer kommt ins Vorsitz-Fach und jede*r kann ihn sich ansehen.